„Unterstützung für Familien“

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Im Dezember sollen die Covid-Hilfsmaßnahmen für Personen und Familien wieder aktiviert werden. Dafür wird die Landesregierung rund 12 Millionen Euro bereitstellen.

von Lisi Lang

Die Landesregierung will auf Vorschlag von Landesrätin Waltraud Deeg die Hilfsmaßnahmen für Personen und Familien wie die Covid-Soforthilfe, das Covid-Kindergeld oder den Covid-Sondermietbeitrag wieder auflegen. „Die Landesrätin arbeitet derzeit eine Beschlussvorlage aus, damit diese Maßnahmen im Dezember starten können“, kündigte Landeshauptmann Arno Kompatscher gestern nach der Sitzung der Landesregierung an.

Ziel dieser Covid-19-Hilfsmaßnahmen ist es wie im Frühjahr durch die Krise in Schwierigkeiten geratene Personen und Familien zu unterstützen. „Wir haben die Maßnahmen im Juli auslaufen lassen, weil sich die Situation auf dem Arbeitsmarkt wieder gebessert hat, aber ein zweiter Lockdown wird für viele Familien wieder eine schwierige Geschichte und deswegen haben wir beschlossen, dass es jetzt wieder Soforthilfen braucht, die dieser besonderen Situation Rechnung tragen“, erklärt Soziallandesrätin Waltraud Deeg.

Das zeigen der Landesrätin auch die Rückmeldungen von Sozialsprengeln, Gewerkschaften und Sozialverbänden. „Wir haben uns deswegen die Maßnahmen noch einmal genau angeschaut und auch überlegt, was wir verbessern können und arbeiten nun den entsprechenden Beschluss aus“, erklärt Waltraud Deeg.

Waltraud Deeg

Im Frühjahr haben laut Waltraud Deeg über 9.000 Personen und Familien diese Leistungen bezogen – die Sondermietbeitrage und das Covid-Kindergeld waren dabei die größten Posten. Schätzungen zufolge wird die Landesregierung laut Deeg für die Wiederaufnahme dieser Covid-Hilfsmaßnahmen für vier Monate jetzt rund 12 Millionen Euro bereitstellen müssen. „Aber uns wurde heute in der Landesregierung zugesichert, dass die Geldmittel zur Verfügung gestellt werden“, erklärt Deeg.

Bereits kommende Woche will Waltraud Deeg der Landesregierung den Beschluss für die Wiederaktivierung der Leistungen, die es während der 1. Covid-Welle gegeben hat, vorlegen. Mit einigen Änderungen.

So sollen die Grundstruktur der Leistungen Covid-Soforthilfe und Covid-Beitrag Miete und Wohnungsnebenkosten beibehalten und die Leistungen wie im Frühjahr einmalig für drei Monate gewährt werden. Das Covid-Kindergeld soll hingegen nicht als separate Leistung beibehalten werden, sondern könnte durch eine Aufstockung des Betrages für weitere Familienmitglieder aufgefangen werden.

Ebenfalls sollen die Zugangsvoraussetzungen leicht angepasst werden und es sollte zusätzlich eine Selbsterklärung zum Einkommen in den letzten Monaten und dem aktuellen Finanzvermögen (die genauen Beträge und Obergrenzen müssen noch definiert werden) abgegeben werden, damit die Bedarfssituation ohne Notwendigkeit komplexer Vergleiche bewertet werden kann. „Wir möchten einige Punkte einfach ein bisschen besser händeln als im Frühjahr und daher werden die Kriterien im Vergleich zum Frühjahr etwas überarbeitet“, erklärt Waltraud Deeg.

Der Landesrätin ist es ein großes Anliegen, dass die Covid-Hilfsmaßnahmen wieder aktiviert werden – vor allem weil sie im Frühjahr von vielen Personen und Familien beansprucht wurden, die wegen der Corona-Pandemie erstmals in eine schwierige Situation gekommen sind. „Diese Leistungen haben im Frühjahr wirklich sehr vielen Familien geholfen, die bis dato aufgrund der Arbeitsmarktsituation kaum oder nie Unterstützung gebraucht haben“, weiß die Landesrätin.