Am seidenen Faden
Paul Rösch fand am Dienstagabend im Meraner Gemeinderat keine Mehrheit für eine Übergangsregierung. Am heutigen Mittwoch hat er eine zweite und letzte Chance.
Merans Bürgermeister Paul Rösch ist am Dienstagabend im Gemeinderat mit seinem Vorschlag einer Übergangsregierung klar gescheitert. Als externe Technikerin schlug Rösch die Meraner Anwältin Elena Scala vor. Bei 35 teilnehmenden Gemeinderäten stimmten nur 12 für die Notregierung, 23 waren dagegen. Somit konnte Rösch nur die Stimmen aus seinem eigenen Lager (Grüne/Liste Rösch, Team K, Ökosoziale Linke) sowie dem PD auf sich vereinen. Auch Röschs Regierungsprogramm fand keine Mehrheit.
Am heutigen Mittwochabend kann der mit nur 37 Stimmen Vorsprung wiedergewählte Bürgermeister einen zweiten und letzten Versuch starten. Laut Gemeindestatut darf der Bürgermeister dem Gemeinderat denselben Vorschlag für die Stadtrat-Zusammensetzung oder auch eine abgeänderte Version unterbreiten.
Scheitert Paul Rösch auch bei diesem letzten Versuch, so kommt es in der Kurstadt zuerst zu einer kommissarischen Verwaltung und dann zu Neuwahlen.
Foto: Screenshot Live-Streaming Gemeinde Meran
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Kommentare (21)
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annamaria
Es ist einfach widerlich, hoffe dass die SVP bei den eventuellen Neuwahlen keine einzige Stimme mehr bekommt!!
bernhart
Was Hat die SVP falsch gemacht??
Sie will nur den Wählerwillen gerecht werden.
Rösch ist ein Diktator und für Meran untragbar.
Rösch falscher fufzger
besserwisser
sie will bauen und durch die stadt rasen.
george
Was heißt bei dir „dem Wählerwillen gerecht werden“? Du trägst wohl auf zwei Seiten Wasser, auf der italienischen und auf der SVP-Seite. Und du willst ein aufrechter Tiroler sein?
bernhart
Wer andern eine Grube gräbt fällt selbst hinein.
artimar
Während andere Bürgermeister
schon längst zurückgetreten sind, weil sich enen keine Mehrheit ausging, um möglichst bald Neuwahlen zu ermöglichen, bleibt Rösch bis zuletzt in seiner Realitätverweigerung und Haltung, er brauche andere nur Deadlines … und Ultimaten vorzugeben. Selbst bei fast doppelt so vielen Stimmen des Misstrauens gegen ihn im Gemeindeparlament. Die Liste Rösch aber pokert weiter.
Denn ob BM Rösch und seine Liste überhaupt je einen ernsthaften Verhandlungswillen hatten, zumal er sich von Anfang an nicht an die getroffene Vereinbarung mit dem Partner (mediales Schweigeabkommen zu Verhandlungssdetails) hielt und anstatt mit den anderen zu sprechen medial Ultimaten, Deadlines … vorgab, ist mehr als fraglich. Neuwahlen waren strategisch wohl schon eingepreist. Wozu hat es Politik- und Kommunikationsberater, Spindoktoren, Influencer, bereitwillige Helfer in den sozialen Medien? Da lässt dich sich das politische Narrativ des guten armen Opfers Rösch und der Grünen erfolgteich fortschreiben und medial nur noch besser verkaufen.
Erst mal aber darf die Liste Rösch aussetzten. Dem Gesetz sei Dank! Auch ein Rösch-Festival hat mal Pause.
george
‚artimar‘, dein politisches Narrativ ist genauso daneben, wie du es der anderen seite vorhältst. Alle beide haben auf ihrer Grundlage verharrt, nur mit dem kleinen Unterschied, dass Rösch als gewählter BM eben die gesetzliche Vorgabe hatte ein Gemeindeparlament zu bilden. Wieso hätte er dann vorzeitig abdanken sollen. Nur die Sturheit der Unbeweglichkeit zweier Lager (SVP und ital. Mitte-Rechts-Lager) wird ihn zum Abdanken zwingen und zwar gegen den Wählerwillen. Die Meraner-innen wollten es in ihrem Wählerwillen nun einmal anders, wenn auch nur knapp.
andreas
drago und george, entweder ihr habt effektiv keine Ahnung, wie Politik funktioniert oder ihr wisst es einfach nicht besser.
Röschs Laden hat ca. 23% und war nie in der Position, großartig Forderungen zu stellen.
Rösch hat das einfach ignoriert und hat immer den anderen die Schuld gegeben, wenn sein Vorschlag nicht angenommen wurde.
Nebenbei hat er eine Koalition mit Linke, Grüne, Mitte und Rechte angestrebt.
Eigentlich ein Zeichen für einen Politiker, dass er verbissen an seinem Stuhl klebt, Überzeugung wird wohl eher keine dahinter stehen.
Rösch braucht eigentlich gar nicht mehr antreten, er bekommt sowieso keine Mehrheit hin.