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Das Online-Parlament

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Weil sich die Corona-Lage zunehmend verschlechtert, will der Regionalrat seine Sitzungen künftig über Videokonferenzen abhalten. Die Details.

Von Matthias Kofler

Die Fraktionssprecher des Regionalrats kamen gestern zusammen, um darüber zu beraten, wie die Arbeiten angesichts der sich zuspitzenden Corona-Lage künftig ablaufen sollen. Die jüngste Sitzung musste abgesagt werden, weil sich zwei Trentiner Abgeordnete in Quarantäne befinden. So zumindest lautete die Begründung, die Präsident Roberto Paccher den Abgeordneten lieferte. Die Opposition hat aber Zweifel an dieser Version. „Ich weiß nicht, ob Paccher eine Sonderzulage fürs Märchenerzählen bekommt“, sagt die Freiheitliche Ulli Mair. Ihrer Meinung nach ist die Absage auf Divergenzen innerhalb der Mehrheitsfraktionen zurückzuführen.

Da zu befürchten ist, dass sich in den nächsten Wochen weitere Abgeordnete in Quarantäne begeben müssen, will der Regionalrat nun vermehrt auf Sitzungen im telematischen Modus setzen. Die Volksvertreter können folglich auch aus der Ferne mitarbeiten. Dies sieht ein Beschluss vor, den die Fraktionssprecher gestern genehmigt haben.

Allerdings gibt es eine Reihe von technischen Schwierigkeiten, die Paccher und Co. aus dem Weg räumen müssen. Es braucht ein System, das eine sichere Zwei-Wege-Kommunikation in Echtzeit durch gleichzeitige audio-visuelle Verbindung zwischen den Teilnehmern, die sichere Identifizierung der Teilnehmer, die Rückverfolgbarkeit der Datenflüsse, die Beantragung von Wortmeldungen sowie die Bereitstellung des Dolmetscherdienstes ermöglicht. Darüber hinaus muss der Dienst imstande sein, die Beschlussfähigkeit des Plenums zu überprüfen und zwischen offenen bzw. geheimen Abstimmungen zu unterscheiden. Auch sollen die Abgeordneten jederzeit in Dokumente einsehen und Stellungnahmen abgeben können.

Der Regionalrat rüstet sich auch für eventuelle Störungen der Übertragung und der Telematik-Verbindung. In diesem Fall müsse der Präsident umgehend die Sitzung unterbrechen, um die Funktionsfähigkeit des Systems wiederherzustellen, heißt es im Beschluss. Sollte dies nicht möglich sein, wird die Sitzung auf einen anderen Termin vertagt. Wenn nur ein einziger Abgeordneter technische Schwierigkeiten hat, ist das noch kein Grund zur Panik: Eine Vertagung ist nur dann vorgesehen, wenn so viele Abgeordnete sich nicht verbinden können, dass das strukturelle Quorum nicht zustande kommt.

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