„Ein Trauerspiel“

Der Regionalrat sagt die für heute geplante Sitzung ab – angeblich wegen Corona. Die Freiheitliche Ulli Mair giftet: „Dieser Laden wird langsam lächerlich.“

Von Matthias Kofler

Roberto Paccher hat das Schreiben am Montag verschickt: Darin werden die Abgeordneten über die Entscheidung des Regionalratspräsidiums informiert, dass die für Mittwoch und Donnerstag geplanten Sitzungen alternativlos gestrichen wurden. Offizieller Grund: die Zunahme der Neuansteckungen durch Covid-19. „Angesichts dessen, dass sich einige Regionalratsabgeordnete in Quarantäne befinden, sowie nach den erfolgten Beratungen mit der Gesundheitsbehörde der Provinz Trient, sehe ich mich veranlasst, die Sitzung abzusagen“, schreibt Präsident Paccher (Lega).

Seit Ende Juli ist der Regionalrat nun schon nicht mehr zusammengekommen. Auch die für September anberaumte Sitzung war abgesagt worden, da sie zu kurz nach den Gemeindewahlen stattgefunden hätte.

Ulli Mair spricht von einem „Trauerspiel“: Die Freiheitliche bezweifelt, dass das Präsidium den wahren Grund für die Absage nennt: „Ich habe noch nie gehört, dass eine Sitzung nicht stattfinden kann, weil sich ein Abgeordneter in Quarantäne befindet. Das ist eine faule Ausrede.“

Auf der Tagesordnung des Regionalrats hätten zum wiederholten Male die vier Gesetzentwürfe zur Vollautonomie gestanden. Es ist ein offenes Geheimnis, dass die SVP und die Trentiner Mehrheit hierzu noch immer keine Mehrheit gefunden haben. Während die Südtiroler die ungeliebte Region weiter aushöhlen und Kompetenzen an die beiden Länder übertragen wollen, fordern Maurizio Fugatti und Co., den umgekehrten Weg einzuschlagen: Die Region soll mit zusätzlichen Kompetenzen ausgestattet und aufgewertet werden, so die Trentiner. Die Fronten zwischen SVP und Trentiner Lega haben sich weiter verhärtet, nachdem das Edelweiß bei den Stichwahlen in Bozen den Mittelinks-Kandidaten Renzo Caramaschi unterstützt hatte.

Was Ulli Mair am widersprüchlichen Verhalten der Mehrheitsvertreter sauer aufstößt: Die Fraktionssprechersitzung in Trient findet heute – trotz Corona – statt. „Wir müssen zum gefühlt hundertsten Mal nach Trient hinunterfahren, um darüber zu diskutieren, wie man die Sitzungen über Videokonferenzen abhalten kann. Dabei wurde das schon vor Monaten beschlossen und muss nur noch von den Technikern umgesetzt werden. Doch angeblich ist es nicht möglich, die beiden Landtage zusammenzuschalten. Die ganze Welt ist vernetzt, nur Trentino-Südtirol ist nicht imstande, eine Videositzung zu organisieren. Dieser Laden wird langsam lächerlich“, ärgert sich die Freiheitliche Fraktionssprecherin.