Die Hiobsbotschaft

Corona-Alarm im Senat: Weil zwei Grillini positiv getestet wurden, legt das Parlament seine Arbeiten vorerst nieder.

Von Matthias Kofler

Die Senatoren erhielten die Hiobsbotschaft am frühen Nachmittag: Marco Croatti und Francesco Mollame, zwei Abgeordnete der Fünf-Sterne-Bewegung, wurden positiv auf das Coronaviurs getestet. Sie befinden sich seitdem in häuslicher Isolation. Da Croatti und Mollame am Vortag noch an einer Fraktionssitzung teilgenommen hatten, beschloss das Senatspräsidium, alle Grillini im Palazzo Madama einem Corona-Test zu unterziehen. Mit einem Ergebnis wird für heute Vormittag gerechnet.

Wie Quästor Meinhard Durnwalder mitteilt, wurde die parlamentarische Tätigkeit bis dahin ausgesetzt. Damit kommt der Senat immer mehr in Zeitschwierigkeiten. Das August-Dekret der Regierung, das zurzeit in der 5. Gesetzgebungskommissionbehandelt wird, hätte ursprünglich bereits am Montag ins Plenum kommen sollen. Es enthält Corona-Hilfsmaßnahmen im Ausmaß von 25 Milliarden Euro und muss innerhalb von 60 Tagen beide Kammer passieren.

„Es ist zu befürchten, dass die Mehrheit aufgrund des Zeitdrucks mit unseren Abänderungsanträgen kurzen Prozess macht und einen maxi-emendamento vorlegt“, sagt Durnwalder, der gemeinsam mit Dieter Steger in der zuständigen Kommission sitzt. Die SVP hat über 80 Anträge vorbereitet, unter anderem zur A22, zu den Musikkapellen und zum „rientro dei cervelli“.

Zwar hatte kein Mitglied der Autonomiegruppe Kontakt zu den beiden Corona-positiven Senatoren. Sollte sich aber herausstellen, dass sich noch mehr Fünf-Sterne-Politiker infiziert haben, kann der Senat seine Tätigkeit in der bisherigen Form nicht fortsetzen. Das Präsidium müsste in diesem „Worst-Case-Szenario“ darüber befinden, inwieweit die Abgeordneten von Zuhause aus an den Kommissionssitzungen teilnehmen können. Auch ist zu klären, auf welche Weise garantiert werden kann, dass bei Video-Abstimmungen nicht geschwindelt wird.