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Absturz der Lega

Im Vergleich zu den Landtags- und Europawahlen muss die Lega bei den Gemeindewahlen deutliche Stimmenverluste hinnehmen – und hat kaum Aussichten auf eine Regierungsbeteiligung.

Von Matthias Kofler

Karl Zeller fand in der TAGESZEITUNG deutliche Worte: „Das schwache Abschneiden der Lega hat uns in Meran die Stichwahlen gekostet“, so der SVP-Vizeobmann.

Die abgelaufenen Gemeindewahlen haben eines deutlich gezeigt: Der Höhenflug der Lega ist vorbei. Nach dem Erfolg bei den Landtagswahlen, der den erstmaligen Einzug in die Landesregierung zur Folge hatte, und dem Triumph bei den Europawahlen 2019 ist die Partei von Matteo Salvini auf dem harten Boden der Realität gelandet. Mit Ausnahme von Leifers hat die Lega auf Gemeindeebene kaum Aussichten auf eine Regierungsbeteiligung und muss sich mit der Oppositionsrolle zufrieden geben.

Besonders deutlich zeigt sich der Absturz der Lega in der Landeshauptstadt: In Bozen kam der „Carroccio“ 2018 auf sensationelle 13.096 Stimmen (27,8 Prozent) und wurde damit zur stärksten Partei. Bei den EU-Wahlen konnte die Lega ihr Ergebnis weiter ausbauen und erreichte 30,8 Prozent. Mit einem ähnlichen Ergebnis rechnete Lega-Frontmann Filippo Maturi nun auch bei den Gemeindewahlen, doch am Ende reichte es für gerade einmal 5.524 Stimmen respektive 13,2 Prozent. Der Stimmenanteil der Lega hat sich also mehr als halbiert.

Das hat auch politische Konsequenzen: Es gilt mittlerweile als äußerst unwahrscheinlich, dass die SVP bei den Stichwahlen auf den Mitte-Rechts-Kandidaten Roberto Zanin umschwenken könnte. Mindestvoraussetzung dafür, dass das Edelweiß keine Wahlempfehlung für Amtsinhaber Renzo Caramaschi ausspricht, wäre eine Koalition ohne Beteiligung der Rechtsaußenpartei Fratelli d’Italia. Diese wäre rein rechnerisch möglich, sofern Angelo Gennaccaro als Ersatz für die Meloni-Partei einspringt. Gemeinsam mit der SVP käme Zanin auf eine hauchdünne Mehrheit von 23 Stimmen. Doch Maturi schließt eine solche Option schon jetzt kategorisch aus: „Im Jahr 2020 darf es keine Vetos mehr geben“, unterstrich der starke Mann der Bozner Lega.

Auch in Meran wurde der Niedergang des „Carroccio“ ersichtlich: Von den 20 Prozent bei den Landtagswahlen und den 26,5 Prozent bei den Europawahlen blieben gerade einmal 10,6 Prozent übrig. Die Salvini-Partei verlor auch in der Passerstadt mehr als die Hälfte ihrer Stimmen. Der italienische Bürgermeister-Kandidat Dario Dal Medico ist im Gemeinderat auf die Stimmen der schwachen Lega nicht angewiesen.

Ein deutliches Minus gab es auch in Brixen. In der Bischofsstadt erreichte der „Carroccio“ bescheidene 4,4 Prozent. Bei den Landtagswahlen 2018 waren es drei Mal so viele, bei den Europawahlen gar vier Mal so viele Stimmen. Es reicht also auch in Brixen nur für die harte Oppositionsbank.

Der große Sieger im italienischen Mitte-Rechts-Lager ist der Leiferer Bürgermeister Christian Bianchi. Doch auch hier fuhr die Lega eine Schlappe ein. Von den abermals 36,9 Prozent bei den Landtags- und den 40 Prozent bei den EU-Wahlen sprangen bei den Gemeindewahlen nur noch 15,4 Prozent heraus.

Doch statt die Ursachen für die Schlappe aufzuarbeiten, üben sich die Leghisti in Schönrederei. „Wir können uns angesichts des Gesamtergebnisses auf Landesebene nicht beschweren“, meint Vize-Landeshauptmann Giuliano Vettorato. Im Unterland, wo er die Wahlen gemanagt hatte, habe die Lega „sehr gut abgeschnitten“, auch in den anderen Landesteilen sei seine Partei im Vergleich zu den letzten Gemeindewahlen 2015 gewachsen. Von einer Niederlage will der Umweltlandesrat jedenfalls nichts wissen. Man könne die Landtagswahlen nicht mit den Gemeindewahlen vergleichen, da es dieses Mal deutlich mehr Listen, insbesondere italienische Bürgerlisten, gegeben habe, sagt Vettorato.

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Kommentare (15)

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  • andreas

    Es war absehbar, dass früher oder später der zivilisierte Teil der Bevölkerung Selfini, welcher ein Leben lang von Staat durchgefüttert wird und nur Blödsinn postet, z.B. welche Pizza oder Pasta er schon wieder frisst, nicht mehr wählt.
    Unbelehrbare wird es immer gegen, die werden aber kontinuierlich überschaubarer, da dem „großen Meister“ jegliches politische Gespür fehlt.
    Hätte er auch nur ein klein wenig davon, hätte er sich niemals gegen Zaia gestellt.

  • pingoballino1955

    Was nun? SVP und Lega????

  • joachim

    Lächerlich! Von 20 Regionen hat die Lega 15 inne,(1 mehr als vor diesen Wahlen) und sie sprechen von Absturz? Der einzige Absturz ist der der 5 Sterne Bewegung!

    • besserwisser

      @joachim: objektiv betrachtet wird diese show (partei oder politik ist das nicht) jetzt vermutlich den höchsten stand der zustimmung erreicht haben. ich vermute dass es ab jetzt nur mehr abwärts geht, die bürgerliche rechte, die ja ihre berechtigung hat wird in eine sich zur staatstragenden partei wandelnden meloni partei einfliessen.
      die richtigen leghisti (lega nord!!!!!) werdne sich unter zaia neu formen. salvini wird wohl in der bedeutungslosigkeit verschwinden.

      • yannis

        besserwisser,
        in welcher Glaskugel, oder welchen Kaffeesatz kann man solcherlei heraus lesen ?

      • summer

        @besserwisser
        Wer die erklärte Faschistin eine Bürgerliche und Staatstragende nennt, hat wohl nicht mehr alle Tassen im Schrank.

        @yannis
        Pack doch deine Sachen und zieh zu Consalvus, dann hast deinen schwarzbraunen Bruder bei dir. Faschisten haben bei deutschsprachigen SüdtirolerInnen nix zu suchen, außer bei jenen, ohne Geschichtskenntnis und mit Kurzzeitgedächtnis.

    • stefan1

      Den rechten Irren ist es nicht aufgefallen, dass das Aostatal nicht von der Lega regiert wird, also 14 wie zuvor.
      Nicht mal zählen können sie richtig.
      Nebenbei schwanken die meisten Regionen hin und her, 2017 regierte Mitte-Links in fast allen, 2010 in den meisten Mitte-Rechts, 2005 Mitte-Links und da die extreme Rechte ein Garant für Missmanagement ist, werden sie auch nahezu alle bald wjeder verlieren

    • rechner

      Die Lega wird sich wieder komplett verändern. Der Pausenclown hat ausgedient. Die Truppen um Zaia wird das Ruder übernehmen.
      Die Lega wird wieder die Partei der Unternehmer und Wirtschaftstreibenden werden.
      Sie ist aus dem Unternehmer und Bankentum des Nordens entstanden. Sie wird nie die Partei des kleinen Mannes werden.

  • stefan1

    Nebenbei sind sie Leute stuff vom arbeitssscheuen Nichtsnutz, man sieht es bei Renzi wie tief man stürzen kann…

  • waldi

    Walscher Haufen. Und in Meran und Bozen kommt das auf uns zu. Gute Nacht Tirol.

  • tirolersepp

    Und ich wäre in Kastelruth fast mit Salvini a Bier trinken gegangen !

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