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Der Boykott-Aufruf

Foto: Wolfgang Gafriller

Weil in Barbian mit Erich Mur nur ein (umstrittener) Bürgermeisterkandidat zur Wahl antritt, ruft eine anonyme Gruppe nun zum Wahl-Boykott auf. Dazu wurden eigens Flyer in den Dörfern verteilt.

von Markus Rufin

Der Bürgermeister von Barbian, Erich Mur, ist in seiner Gemeinde eine umstrittene Person. Seine Befürworter schätzen seinen Führungsstil, seine Kritiker bezeichnen diesen als autoritär. Einige weigern sich sogar, mit ihm zusammen zu arbeiten.

Nicht zuletzt wurde das bei den SVP-Vorwahlen in Barbian offensichtlich. Nachdem Rabanser, der eigentlich – wie schon 2017 – erneut als Bürgermeister kandidieren wollte, dort unterlag, verkündete er im August seinen Rückzug. Die Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister sei ausschlaggebend dafür gewesen. Seinem Beispiel folgten sieben weitere Gemeinderatsmitglieder, die nicht mehr zur Verfügung standen.

Doch damit sind Murs Kritiker noch lange nicht verschwunden. Denn diese Woche wurden in der gesamten Gemeinde Flyer und Zettel verteilt, auf denen zu einem Wahlboykott aufgerufen wird. Die Zettel wurden in allen Fraktionen weit verbreitet, sodass nahezu jeder Bürger darüber bescheid weiß.

Wer diese Zettel gedruckt und verteilt hat, ist offiziell zwar nicht bekannt, doch einige Namen kursieren bereits. Offensichtlich ist nur, dass der Boykott-Aufruf von Personen in Umlauf gebracht wurden, die Mur um jeden Preis als Bürgermeister verhindern wollen. Denn es wird sogar davor gewarnt, „weiß“abzugeben, denn damit wähle man nur den Bürgermeister mit.

Ziel ist es also das Quorum zu unterschreiten und so für sechs Monate kommissarisch verwaltet zu werden. Anschließend würde es Neuwahlen geben. Zitat aus dem Info-Flyer: „Was sind 6 Monate ohne gewählten Bürgermeister? 1 Chance.“

Es ist nicht unwahrscheinlich, dass die oder der Urheber dieser Flyer auch Anhänger von Meinrad Rabansers ist, doch er selbst weiß nichts davon. Doch in Dorfgesprächen heißt es, es soll sich um dieselbe Gruppe handeln, die kurz vor Listenabgabe noch eine Bürgerliste aufstellen wollte. Letztlich kam es aber nicht dazu.

Bürgermeister Erich Mur ist wegen des Aufrufes jedenfalls entsetzt: „Das ist für mich unverständlich. Wenn man schon einen solchen Aufrufstartet, sollte man sich zu erkennen geben. Das ist keine Art von Demokratieverständnis.“

Mur kritisiert außerdem, dass bei einem Boykott nicht nur er, sondern auch alle anderen Gemeinderatskandidaten nicht gewählt werden. Das sei ihnen gegenüber nicht in Ordnung. Auch Mur weiß nicht, wer den Flyer in Umlauf gebracht hat, er möchte auch keine Spekulationen äußern, geht aber davon aus, dass diesem Aufruf ohnehin nicht viel Aufmerksamkeit geschenkt wird.

Der Aufruf selbst dürfte wohl tatsächlich nicht viel ändern, aber es ist durchaus wahrscheinlich, dass eine große Anzahl an Personen nicht zur Wahl gehen wird. Ob es genügend sein werden, um Mur in seinem Amt zu bestätigen, wird sich zeigen.

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)

Kommentare (17)

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  • andreas

    Demokratie beinhaltet auch das Recht, nicht zur Wahl zu gehen, da man keine Lust mehr hat, die Partei solcher Typen wie Achammer, Widmann, Durnwalder, Deeg und anderer „Schergen“ zu wählen.

    Wenn die SVP Basis in den Gemeinden es scheut, diese Leute endlich zum Teufel zu jagen, deren Argumentation ist ja immer, dass sich auch nicht damit einverstanden sind, sie aber nichts machen können, müssen es halt die Wähler zum Ausdruck bringen.

    Wenn BM Erich Mur das nicht versteht, liegt das Problem bei ihm.

  • watschi

    warum diese aufregung? spàtestens nach der wahl wird man wissen, wer bei den einwohnern besser ankommt.

  • brutus

    …das sind immer die Richtigen!
    Anonym und nicht die Eier haben sich selber der Wahl zu stellen, zum Beispiel in Form einer Bürgerliste mit einem eigenem BM Kandidaten! Haben die geschlafen oder Angst dabei zu versagen? Jetzt so eine Aktion zu starten ist nur lächerlich!

    • freitag

      das ist im System Südtriol nicht so einfach. Alternativ zu SVP kann größere Nachteile mit sich ziehen, dann lieber still sein. SVP ist nicht nur Partei sondern ein Machtsystem das bis in den letzten Winkel geht. Alternativparteien zb kleines Edelweiß aber immer Edelweiß.

    • waldhexe

      Mein lieber brutus,das ist nicht immer so einfach.Da gar einige Beschlüsse in einer Gemeinde mit dem Deckmantel „politischer Wille“ getroffen werden,denn sie müssen nicht aber können getroffen werden,einen nicht angenehmen Zeitgenossen leicht verwehrt werden.Ich weiss aus Erfahrung,dass Dorfkaiser in solchen Sachen sehr nachtragend sein können.Somit kann ein sogenannter Revoluzzer zehn bis zwanzig Jahre an einen seiner Vorhaben gehindert werden,aber ein Systemtreuer alles in einem Jahr über die Bühne bringt.
      Desshalb meine Divise“Ich bleibe zuhause“,dann brauche ich mich nicht zu ärgern Einen gewählt zu haben,der nachher seine Versprechen nicht einhält.

  • rota

    Auch das gibt es in der Demokratie.
    Es sollte bei der Wahl in jedem Falle auch die Möglichkeit geben jemanden abzulehnen also positiv und negativ-Stimmen.
    Hundertjährige dürfen wählen, auch Neugeborene sollten über ihre Eltern ein Stimmrecht haben.
    Aber Politiker finden es wichtiger freie Meinungsäußerungen mehr oder weniger zu „subventionieren“.
    Wenn meine Meinung nicht gewünscht ist warum sollen andere Meinungen mit Steuergeld gefördert werden?

  • george

    Dieses System wurde durch die letzten Jahrzehnte von der SVP hochgezogen und nun kommen die Folgen davon zum Ausdruck.
    Würden Gruppierungen/Minderheitsparteien von der Mehrheit respektiert und eine Zusammenarbeit gesucht und auch respektvoll alle Argumente, die vorgebracht werden, abgewogen, so hätten wir wieder einen Teil einer echten Demokratie, anstatt eine Partitokratie, wo nur die Stimme der Macht zählt.

    • summer

      Ja JERGILE,
      Jeden Tag die Regierungsparteien kritisieren und die linke Opposition in den Himmel loben, selber keine Argumente bringen, und dann die Beteiligung der Minderheit an der Mehrheit beim Regieren fordern, ist einfach nur eklatant.
      Denn nicht umsonst heißt Minderheit Minderheit, weil sie bei der Wahl keine Mehrheit bekommen hat, eine Partitokratie kann es nur geben, weil keine anderen kandidieren, es hält sie aber niemand davon ab.
      Was du also unter echter Demokratie verstehst, ist die Diktatur der Minderheit. Solche hat es zur Genüge gegeben weltweit, gar manche haben letztlich im Bürgerkrieg und/oder Genozid gemündet.
      JERGILE JERGILE, du kloanes SCHERGILE, Gruß aufs BERGILE

      • george

        Haber ich „linke Opposition“ geschrieben? Wenn du beim Lesen schon gleich etwas anderes siehst als geschreiben steht, dann lass deine blöden Bemerkungen besser sein, anstatt sich zu blamieren.
        Deine Interpretation meiner Zeilen ist ohnehin völlig falsch, denn eine Partei ist noch lange nicht das Volk und eine Minderheit bzw. einzelne Menschen können auch einmal gute Vorschläge und Einfälle haben, die von einer Mehrheit respektiert und übernommen werden sollten, wenn sie für das Gemeinwohl gut sein sollten. Sie abzulehnen und später als solche der Herrschenden auszugeben, ist wirklich Partitokratur, wenn nicht sogar Diktatur. JERGILE JERGILE Schreier, Gruß an dein enges Gehirn!
        Hast du dich immer noch nicht für blöd genug verkauft?

        • george

          Habe ich etwa „linke Opposition“ geschrieben? Wenn du beim Lesen schon gleich etwas anderes siehst als geschrieben steht, dann lass deine blöden Bemerkungen besser sein, anstatt sich zu blamieren.
          Deine Interpretation meiner Zeilen ist ohnehin völlig falsch, denn eine Partei ist noch lange nicht das Volk und eine Minderheit bzw. einzelne Menschen können auch einmal gute Vorschläge und Einfälle haben, die von einer Mehrheit respektiert und übernommen werden sollten, wenn sie für das Gemeinwohl gut sein sollten. Sie abzulehnen und später als solche der Herrschenden auszugeben, ist wirklich Partitokratur, wenn nicht sogar Diktatur. JERGILE JERGILE Schreier, Gruß an dein enges Gehirn!
          Hast du dich immer noch nicht für blöd genug verkauft, indem du partout immer mich versuchst anders darzustellen. Man merkt, dass du mich in keiner Weise einzustufen imstande bist, geschweige denn kennst.

          • summer

            JERGILE JERGILE
            Welch billiges Geplänkel
            Kein Argument und wieder die blöde Figur machen.
            Jeder Regierung nimmt Vorschläge der Opposition auf und machen sie sich zu eigen, wenn sie brauchbar ist, was sei falsch daran? Das sei Diktatur? Nicht mal dies weißt du, denn Diktatur ist was anderes.
            Außerdem hat gerade die Landesregierung und der Landtag in diesen Tagen einige Vorschläge der Opposition angenommen, aber das entgeht dir auf deinem BERGILE.
            Und last but not least: wenn nur eine Partei kandidiert in der Gemeinde, braucht es mindestens 50% Wahlbeteiligung, sonst kommt der Kommissar. Was hier also Diktatur sein soll? Man weiß es nicht.
            Und ja, das JERGILE macht immer linke Parteiwerbung, mal für Grüne, mal für das TK. Werbung für Rechte und Rechtsextreme von JERGILE ist mir unbekannt. Aber gut, ich schätze dich ja falsch ein, also bist du insgeheim ein rechter Recke, der den linken einen Bärendienst erweisen will?
            JERGILE JERGILE
            Du bist a SCHERGILE
            Gruß aufs BERGILE

  • paul1

    „…………………Denn es wird sogar davor gewarnt, „weiß“abzugeben, denn damit wähle man nur den Bürgermeister mit.“
    Das ist nicht in Ordnung, wenn ich den Stimmzettel weiss abgebe, soll er auch weiss bzw. ungültig sein und nicht irgendeiner Person zugute kommen.

    • hallihallo

      wenn ich weiß abgebe, dann geht die stimme nicht direkt dem bürgermeister zugute.
      es ist aber ein gültiger stimmezettel und hilft das quorum von 50% zu erreichen.
      wird das quorum von 50% erreicht ist die wahl gültig und der bm gewählt.
      wird das quorum von 50% nicht erreicht, kommt ein kommissär.
      meines wissens ist das von diesem flyer so gemeint.
      aber vielleicht weiß noch jemand genaueres.

  • fritz5

    Wieso stellen sich diese Damen und Herren nicht einfach den Wahlen als Gegenkandidat? Wäre deutlich demokratischer.

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