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Schuler zieht Klage zurück

LW-Landesrat Arnold Schuler zieht seine Klage gegen die Pestizidgegner zurück. Der Prozess hätte am Dienstag beginnen sollen. UPDATE

Es hatte in der Luft gelegen:

LW-Landeserat Arnold Schuler zieht seine Klage gegen die Pestizidgegner zurück. Auch die über 1.500 Bauern, die die Strafanzeige gegen den Buchautor Alexander Schiebel und das Münchner Umweltinstitut unterzeichnet hatten, schließen sich dem Landesrat an und werden den Strafantrag zurücknehmen.

Dieser Entscheidung sind Geheimverhandlungen zwischen Schuler und den geklagten Karl Bär und Alexander Schiebel vorausgegangen.

Schuler, Bär und Schiebel verständigten sich am Wochenende im Zuge der Geheimverhandlungen darauf, in Zukunft „mit Respekt miteinander umgehen“ zu wollen und die Pestizid-Diskussion auf eine umaufgeregtere, konstruktivere und sachlichere Ebene herunterzubrechen.

Bär und Schiebel stimmten einer außergerichtlichen Einigung zunächst zu, zogen diese am Sonntag allerdings wieder zurück.

Arnold Schuler hält sich dennoch an die erzielte Einigung – und zieht seine Klage zurück, wie er am Montag gegenüber TAGESZEITUNG Online bestätigte.

Noch am Montagnachmittag wird das Büro von Arnold Schuler eine offizielle Erklärung veröffentlichen.

Der Prozess hätte am Dienstag beginnen sollen. Zum Protestauftakt hatten das Münchner Umweltinstitut und die Schiebel-Unterstützer zu einer Kundgebung vor dem Justizpalast in Bozen aufgerufen.

+++ UPDATE 15:44 Uhr +++

Jetzt ist die offizielle Bestätigung da!

Wie TAGESZEITUNG Online exklusiv berichtet hat, zieht LW-Landesrat Arnold Schuler seine Klage gegen die Pestizid-Gegner zurück.

Diese Aussendung hat das Landespresseamt soeben veröffentlicht:
Der Südtiroler Landwirtschaftslandesrat und die Südtiroler Obstwirtschaft verzichten auf ihre Nebenklägerschaft im Prozess der Staatsanwaltschaft Bozen gegen das Umweltinstitut München, Autor Alexander Schiebel und den oekom Verlag. Am Samstag, den 12. September, hatte man auf Betreiben des Landesrats außergerichtliche Gespräche mit der Gegenseite geführt, mit dem Ziel wieder in den Dialog zu treten. Im Gesprächsverlauf hatte man sich auf einen respektvollen Umgang geeinigt, was dazu führte, dass die Südtiroler Seite ankündigte, die Anzeigen zurückzuziehen. 

„Wir sind immer bereit, uns der sachlichen Debatte zu stellen, weshalb ich auch am Wochenende den Termin initiiert habe. Aus unserer Sicht hatten wir hier einen Konsens erreicht. In Konsequenz hatten wir dann angekündigt, dass wir die Anzeigen zurückziehen werden. Wir stehen zu unserem Wort und werden dies jetzt tun“, erklärt der Landwirtschaftslandesrat: „Es ging uns bei der Anzeige darum, deutlich zu machen, dass es innerhalb von Diskussionen, egal wie hart sie geführt werden, eine Grenze gibt, die wir ganz klar bei Verleumdung ziehen. Das haben wir erreicht.“ Daher wird nicht nur der Landesrat die Anzeigen zurückziehen, sondern auch jene Südtiroler Obstbauern, die sich der Klage angeschlossen hatten, und zwar sowohl die Produzenten nach integrierter Produktion als auch die Mitglieder des Bioland-Verbandes.

Alexander Schiebel und Karl Bär

Die italienische Staatsanwaltschaft hatte die Anzeige mit ihrer Anklageerhebung wegen erschwerter übler Nachrede für gerechtfertigt erachtet. Die Südtiroler Obstbauern sehen damit ihr Ziel erreicht, ein Zeichen gegen die aus ihrer Sicht erfolgte Grenzüberschreitung zu setzen. Im beim oekom-Verlag erschienenen Buch „Das Wunder von Mals“ bezichtigt Alexander Schiebel die Südtiroler Obstbauern der „Tötung„. Das Umweltinstitut München hatte in München eine PR-Aktion mit einem Symbolbild gestartet, das, wie sich herausstellte, keinen Apfelbauern, sondern einen Bioweinbauern bei der Schwefelung seiner Weinstöcke zeigte.

Landwirtschaftslandesrat Schuler stellt klar, dass es nie um das Erstreiten eines Schadensersatzes gegangen sei, wie von der Gegenseite in den Raum gestellt wurde: „Wir wollen niemanden in den Ruin treiben, sondern einen respektvollen Umgang miteinander. Das sind wir unseren kleinbäuerlichen Familienbetrieben schuldig. Den Respekt haben wir klar eingefordert. Der sachlichen Diskussion stellen wir uns gerne und selbstbewusst.“

Schon vor mehr als 30 Jahren hat die Südtiroler Obstwirtschaft auf die integrierte Produktionsweise umgestellt, welche höhere Standards vorsieht, als die gesetzlichen Bestimmungen. Jeder Einsatz von Pflanzenschutzmitteln wird hinsichtlich der Notwendigkeit und Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben geprüft. Die Südtiroler Landwirtschaft begegnet neuen gesellschaftlichen Entwicklungen, Herausforderungen und Wertmaßstäben mit Innovation und Veränderung. So setze man bereits auf die Erweiterung der Sortenvielfalt und auf wissenschaftliche Erkenntnisse, wie man der Nachfrage der Konsumenten in Einklang mit dem Schutz der Umwelt noch besser Rechnung tragen könne.

„Südtirol will schließlich zum Obstgarten Europas mit der größten Artenvielfalt werden und klimaneutral produzieren“ bekräftigt der Südtiroler Landwirtschaftslandesrat. Man befinde sich bereits auf einem guten Weg und wenn es darum gehe, das Tempo etwas anzuziehen, sei man für Vorschläge offen.“

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Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)

Kommentare (56)

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  • bernhart

    Gestern noch bei den Nachrichten sprach Schuler ganz anders,heute ein neuer Tag und Schuler, weiss nicht mehr was er gestern gesagt hat, schade >Schuler du bist nicht mehr der Rebell von einst, meine Stimme war anscheinenden umsonst,du hast die Bauer entäuscht., geh nach Hause und werde wieder Bauer.

  • cif

    Klage zurück genommen, ohne eine Entschuldigung von Schiebel?

  • tirolersepp

    Welchen Krieg (Prozess) hätte Schule da eigentich gewinnen wollen ?
    Man kann keinen Prozess gegen Impfgegner, Pestizidgegner, Maskenverweigerern und UFO-Anhängern gewinnen !!!

  • checker

    Ich hatte bereits hier geschrieben, dass die Klage ein riesengrosser Fehler der Bauernlobby gewesen ist, und es war verwunderlich, dass Ihnen sowas passieren konnte. Man hat den Fehler jetzt natürlich relativ schnell erkannt und umgehend korrigiert. Auch die Profis machen manchmal Fehler.

  • andimaxi

    Wer zahlt die Anwälte? Das was die bisher gemacht haben, muss ja jemand bezahlen. Also wer? Schuler selbst privat? Oder die Steuerzahler?

  • markp.

    Ist das Foto ausgesucht worden, weil im Hintergrund ein Grüner lacht und vorne der Schuler eine beleidigte Schnute zieht?

  • summer

    Typisch, dass genau die Beklagten wieder die Einigung zurückziehen.
    Wer denen beiden vertraut, hat auf Sand gebaut.

  • gerhard

    Ich denke, das war eine gute Entscheidung.
    Kein Südtiroler Bauer wird vorsätzlich sein Land vergiften.
    Ich möchte aber nicht wissen, was da aus den vergangenen Jahrzehnten noch im Boden schlummer.
    Auch der ein oder andere Bauer, der es mit der Umwelt nicht so genau genommen hat, sicher sehr wenige, könnte im gerichtlichen Streitfall zum Selbstzünder werden.
    Die Klage überhaupt anzustrengen war schon ein unüberlegter Schnellschuß und hat überall in Europa für schlechte Schlagzeilen aus Südtirol gesorgt.

    Münchner Umweltinstitut und Dumpfbacken wie Schiebel und Konsorten sind schlimmer als Pest und Cholera.

    Diese Umweltextremisten werden immer ohne Rücksicht auf die Wahrheit vor die Presse treten und hätten sich mit jeder Hinterfotzigkeit gegen die Anschuldigungen gewehrt.
    Und in irgendeinem Garten, auf irgendeinen Obsthof, in irgendeinem Keller hätten Sie das Gift gefunden.
    (Selbst wenn sie es vorher dort abgestellt hätten)
    Und dann wäre das Geschrei groß und der Schaden für Südtiroler Produkte und die Gegend immens gewesen.
    Der Mensch vergißt eh recht schnell.

    Gell Herr Schuler,
    – hoffen Sie in Bezug auf 600 Euro Subventionsbetrügereien auch-

    Schon doof, wenn man als ertappter Subventionsbetrüger das Maul nicht mehr richtig aufmachen darf!

  • franz1

    Welch ein Salat….Do hot do Schuler wohrscheinlich einen Trojaner einbaut in seinen Rückzieher und den haben Bär und Schiebel zu spät erkannnt.
    Ging es um die entstandenen Kosten?
    Do Schuler zieht sich zurück und die Bauern sein angeschmiert…….

    @ gurguk,

    … jo sicher der Vallazza isch a „Griner“ der kimmp fa 1500 m do gibts kua Gift….außer es Parteigift…

  • goggile

    PAPPN HEBN OLLE ZOMN! CORONA DIKTATOREN! GIBT NICHTS ZU WÄHKEN UND ZU SCHREIBEN!!

  • franz1

    … goggile außer Rand und Band, wo soll das hinführen…..?

  • george

    Zuerst seid ihr hier gegen Alexander Schiebel und Karl Bär wie die Geier hergefallen und die andere Seite lobend hervorgehoben und verteidigt. Jetzt zieht ihr gegen Schuler und die Bauernlobby los.
    Scheinheilige Schreiberlinge (nicht alle!) hier, die nicht wissen, was sie überhaupt vertreten sollten.

  • meintag

    Schuler hat nur den Grund und den Zeitpunkt gesucht um Alles abzublasen. Wären Bär und Schiebel in 1. Instanz schuldig gesprochen worden wären über Kurz oder Lang die Medien verrückt mit Meldungen geworden.
    So wie Er sich aus der 600 Euro Affäre gezogen hat soll Er und die mitunterzeichneten Landwirte die bisher angefallenen Spesen abdecken. Würde Grösse zeigen.

  • fritz5

    Zuerst poltert Schuler los, dass er sich das nicht gefallen lässt und dann zieht er nach dem ersten Prozesstag zurück – toller Umfaller einmal mehr! Sehr glaubwürdig wie immer.

  • criticus

    Besser so Herr Schuler!

  • silverdarkline

    Schau, schau, der Schuler. Wohl bemerkt, dass der Schuss nach hinten losgehen wird? Hat er erfahren, wer alles den Prozess verfolgen würde? Wie wurden diese Giftspritzer noch Mal betitelt? Hatten sie also doch Recht! Köstliches Südtiroler Theater. Verkneife mir den Ausdruck A….Theater, denn damit würde ich die Tiere beleidigen.

    • privacy

      @Silverdarkline bleiben wir mal bei den Tatsachen. Schiebel und Bär können froh sein, dass es zu einer außergerichtlichen Einigung gekommen ist.
      Die beanstandeten Buchpassagen wären ihnen ordentlich um die Ohren geflogen. Und nur darum geht es vor Gericht.

      Ich rechne mal stark damit, dass das Buch in der aktuellen Ausgabe wohl nicht mehr erscheinen wird.

      Chapeau an Schiebel und Bär wie sie es schaffen sich in dieser Sache als die Opfer darzustellen.

  • alsobi

    @silverdarkline, natürlich haben Bär und Schiebel recht! Vielleicht war deren Vorgehensweise nicht immer clever und teils sehr provokativ aber wer weiß……….vielleicht geht es auch nicht anders.

  • bernhart

    Ein Armutszeugnis von Schuler,dass er kolte Fiass krig hot,weil dia aktion worn nix wia a Imageschodn,weil gspritz wert überoll,di Deitschn ihrn Wein in BadenBaden und das Obst am Bodensee, di kennen lei still sein. Des isch a Schodn für die Gastronomie und die Londwirtschoft und dass dere Schuler an Rückzieher gmocht hot, gleicht ihm wieder amol,war a nix ondeers zu erwortn. Viel Gschrei und nix dahinter.
    Schuler die Bauern werden mit dir nu orechnen.

    • gerhard

      Langsam, Bernhart, Langsam!
      Nicht DIE Deutschen. Es sind ja auch nicht DIE Südtiroler die zuviel Gift spritzen.
      Natürlich muss jeder spritzen, ohne geht es bekanntermaßen nicht.
      Die Frage ist nur – WAS und WIEVIEL-
      Und das machen die Deutschen nicht Anders als die Südtiroler.
      Diese Münchner Vollpfosten und Bär und Schiebel kommen aus Deutschland.
      Aber es sind nicht die Deutschen.
      Das ist doch ausgesprochen dämlich, so zu argumentieren.

  • hells_bells

    Schuler sollte sich selbst auch schnell zurúckziehen! Er sollte wie Trapattoni sagen : „Ich habe fertig“!

  • mannik

    Schiebel und Bär werden sich jetzt zwar als Sieger darstellen, aber bei genauerer Betrachtung, war der Schachzug Schulers nicht unklug. Die Staatsanwaltschaft hat den Tatbestand der erschwerten üblen Nachrede bereits als gegeben und die Anklage daher als gerechtfertigt anerkannt. Damit dürfte das Urteil unter dem strafrechtlichen Gesichtspunkt vorgezeichnet sein.
    Das große Problem wären Schiebel und Bär aber aus der Nebenklage Schulers und der Bauern entstanden, denn dabei geht es um die Forderung von Schadensersatz, der möglichweise (bei 1.400 Klägern) sehr sehr hoch ausgefallen wäre. Mit dem Rückzug der Nebenklage (der mit Sicherheit an Zugeständnisse von Schiebel und Bär gebunden ist) nehmen sie den Beklagten eine ihrer pressetechnisch wirksamen Behauptungen, man wolle sie nur ruinieren, weg.

    • martasophia

      mannik. So redet man sich etwas schön.

    • meintag

      Schuler und SBB hätten ein Problem den übrigen Mitgliedern die Kosten anzurechnen.

    • george

      Deine Voreinnahme :’mannik‘: “ Die Staatsanwaltschaft hat den Tatbestand der erschwerten üblen Nachrede bereits als gegeben und die Anklage daher als gerechtfertigt anerkannt. Damit dürfte das Urteil unter dem strafrechtlichen Gesichtspunkt vorgezeichnet sein.“ Das ist eine reine Spekulation, denn wie oft hat schon ein Richter bzw. ein Gericht entgegen der Staatsanwaltschaft entschieden, sogar wenn diese dagegen rekurriert haben. Staatsanwälte sind keine Richter und du auch nicht und das Urteil abzugeben bist du auch nicht berechtigt. Also halte dich zurück und warte ab, bevor du Menschen beschuldigst, die dir nicht gefallen.

    • besserwisser

      wer hat den gesagt dass der möchtegernrebell klagen soll? wie kann man nur diesen herren (sind damen auch dabei?) so eine plattform bieten, so unklug kann man ja nicht sein.
      ich möchte wissen ob sie sich sowas bei tomaten aus sizilien, gemüse aus spanien usw. auch getrauen würden und hinbekommen würden? aber unsere mediengeilen politiker müssen ja gleich groß wie die weltmeister prozessieren weil sie glauben ein paar stimmen von den bauern dafür zu bekommen ….
      klug ist was anderes ….

  • esmeralda

    ist wird immer schwieriger werden, Südtirol als gesunde und saubere „Genussregion“ für den Tourismus zu vermarkten und gleichzeitig auf Monokulturen mit massiven Pestizideinsatz zu beharren. Wie will man diesen Widerspruch auflösen?

  • wollpertinger

    Im Sinne der Meinungsfreiheit wäre es sinnvoll, wenn jetzt die Südtiroler Obstbauern in München ein Demonstration abhalten würden, um gegen die Falschmeldungen der Herren Schiebel und Bär zu protestieren. Ich esse zwar keine dieser gespritzten Südtiroler Äpfel (es gibt zum Glück auch bei uns Bio-Obst), aber ich finde, jeder sollte selbst etscheiden können was er zu sich nimmt.

    • gerhard

      lieber Wolpertinger, da wäre ich vorsichtig mit Deinem Bioapfel.
      Ich war gerade auf der Internet Seite: pestizidtirol.info.

      Ich zitiere:
      …In einer Bio-Apfelplantage (…Vinschgau) haben wir im Mai sowohl Thiacloprid als auch zwei dieser Fungizide gefunden. In der selben Probe waren noch acht weitere …
      und weiter:
      … Die Schäden für Bio-Betriebe und Gefahren für Umwelt, Anwohnerinnen und Anwohner sowie Urlaubsgäste enstehen jedoch weiterhin.

      Ob das stimmt weiss ich nicht.
      Einzig : Schuler hat den Schwanz eingezogen und die Klage zurückgezogen.
      WARUM WOHL?

      • meintag

        Dass Bio in Südtirol bezüglich Grenzabstände und der Windverfrachtungen der Giftknottllandwirte nicht funktioniert liegt seit Jahren schon auf.
        Wie Demeter und Co Hier „verfälschen“ kann ich nicht sagen, aber die verschiedenen Plantaschen von konventionell und Bio sind in den Tälern wie dem Vinschgau zu klein. Der Konsument will zwar aufgeklärt werden, nimmt aber auch Gelogenes für Wahr

  • schnabel

    bitte sag es den Deutschen sie sollten vor seiner eigener Tür kehren da liegt Dreck genug sonst sollten sie den ZDF einschalten da erfahren sie genug über ihre Heimat wie vergiftet sie ist bevor man Dreck über andere Schreibt

    • gerhard

      ??? bisserl wirr im Kopf???
      Was soll das jetzt?
      Wer sind „die Deutschen“ ?
      Und wer soll es Ihnen sagen- vor allem wem von den 83,2 Millionen Deutschen?

    • meintag

      schnabel
      Bleib in der Bar und halt die Stellung!
      Genau solche Sprüche wie deine sind sinnfrei. Nur weil die „Deutschen“ messtechnisch da stehen wo Italien keine Lust hat hinzukommen, meint auch Südtirol Alles unerwähnt zu lassen welches nachweislich für unserer Gesundheit schädlich ist. Zwecks ZDF ist es ein öffentliches Medium welches nach dem Willen der jeweiligen Regierungskoalition „melden“ muss.

  • pantone

    Eines ist sicher. Sich auf die Meinungsfreiheit zu berufen ist in meinen Augen nicht korrekt.
    Das Plakat, das heute in den Dolomiten erschienen ist, spricht eine andere Sprache.
    Die Bezeichnung „Pestizidtirol“ (samt homepage pestizidtirol.info) hat mit Meinungsfreiheit nichts zu tun. Das ist bösartige Meinungsmache.
    Der Titel: „Südtirol sucht saubere Luft. Südtirol such sich.“ ist grenzwertig.

    • gerhard

      Ich war gerade auf der Seite pestizidtirol.info.
      wenn das wirklich stimmt, was die Mitarbeiter da im Vinschgau gemessen haben-
      DANN MACHT DAS ANGST UND SORGE !!!

      • gerhard

        Da wäre es vielleicht doch gescheiter gewesen, der Schuler hätte das durchgeboxt und die Klage nicht zurückgenommen.
        Es sei den, er weiss etwas, was wir nicht wissen.
        20 nachgewiesene Gifte.
        Wenn das stimmt, dann gute Nacht.
        Wenn das alles gelogen ist WARUM KLAGT IHR DANN NICHT ???????

        Wissen die Bauernvertreter doch mehr als sie zugeben?

        Lest den Artikel in :
        pestizidtirol.info
        und macht euch selbst ein Bild!

        … aber jetzt bitte erst motzen, wenn Ihr den Artikel wirklich gelesen habt.

        Warum wird gegen soche bösartigen Unterstellungen nicht geklagt
        Ja warum (wohl) nicht???

        • george

          Du fragst zurecht, wirst aber keine klare Antwort erhalten, denn so reagiert dieses scheinheilige System, das man in den letzten Jahrzehnten in Südtirol politisch hochgezogen hat. Ein halbwegs ehrlicher Bürger, der hier nicht mittut, etwas anderes sagt/tut oder sich nicht still verhält, wird ja herunter gemacht und kalt gestellt. Nur richtige „Dickhäuter“ mit starken Nerven sind hier imstande sich durchzukämpfen oder so etwas durchzustehen.

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