Die Heckenschützen
Meinhard Durnwalder, Dieter Steger und Julia Unterberger (Foto: Samantha Zucchi Insidefoto)
Chaos in Rom: Ausgerechnet in den Kommissionen mit SVP-Beteiligung ging die Regierungsmehrheit bei der Vorsitzenden-Wahl baden.
Von Matthias Kofler
Die Regierungsmehrheit aus Movimento 5 Stelle, PD, Liberi e Uguali und Italia Viva erlebte bei der Neuwahl der Kommissionspräsidenten ein kleines Waterloo: Gleich zwei wichtige Ausschüsse – nämlich der Justiz- und der Landwirtschaftsausschuss – gingen in der Nacht auf Donnerstag an die oppositionelle Lega verloren, weil sich einige Heckenschützen offensichtlich nicht an die Vereinbarungen hielten.
Brisant: In den beiden Kommissionen sitzt mit Julia Unterberger und Meinhard Durnwalder jeweils ein Vertreter der SVP. Insbesondere der Pusterer Senator wird innerhalb der Mehrheitsfraktionen nun verdächtigt, für den Lega-Kandidaten gestimmt zu haben.
Doch der Reihe nach.
Laut Geschäftsordnung des Parlaments müssen die Gesetzgebungskommissionen zur Hälfte der Legislaturperiode neu bestellt werden. Auch die Vorsitzenden, deren Stellvertreter und die Schriftführer werden neu gewählt. Nach wochenlangem Streit verständigten sich die Parteien der politischen Mehrheit darauf, dass sieben Präsidentschaften im Senat an den M5S, vier an den PD, zwei an Italia Viva und eine an LEU gehen sollen.
Der Grillino Pietro Lorefice ging als Kandidat für den Vorsitz in der Landwirtschaftskommission ins Rennen. Doch obwohl die Mehrheit dort über elf Sitze verfügt, ging Lorefice bei der Wahl baden – der Leghista Gianpaolo Vallardi erhielt mit zwölf Stimmen zwei Stimmen mehr als er. Kommissionsmitglied Durnwalder versichert, für den Grillino Lorefice gestimmt zu haben. Auch bei den Wahlen des Vizepräsidenten und des Schriftführers sei er den Vorgaben der Mehrheit gefolgt. Dafür hätten die beiden Senatoren der Gemischten Fraktion sowie zwei Fünf-Sterne-Mandatare für den Lega-Kandidaten votiert, erklärt Durnwalder. Auch in den nationalen Medien wird berichtet, dass die Heckenschützen ein Zeichen gegen die Parteispitze des Movimento 5 Stelle setzen wollten.
Nach der peinlichen Niederlage in der Landwirtschaftskommission folgte eine weitere Watschn in der Justizkommission, der auch Senatorin Unterberger angehört: Dort setzte sich nicht Pietro Grasso von LEU, sondern der Lega-Kandidat Andrea Ostellari (11 zu 13 Stimmen) durch. Gesundheitsminister Roberto Speranza verließ darauf wutentbrannt die Sitzung des Ministerrats.
Indes ist Durnwalder von der Umwelt- in die Tourismuskommission gewechselt, um seinem Fraktionskollegen Albert Lanièce (Aostatal) die Wahl zum Vizepräsidenten der Umweltkommission zu ermöglichen.
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Kommentare (13)
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goggile
Unfähige politiche MENSCHEN! JAHRE garten Sie zeit ein konzept Zu erarbeiten und Wolf und bär einzufangen und auszusiedeln MIT abkommen länder wo Platz wäre! NICHTS würde getan.
Ross und reiter der Namen die für die ansiedelung schuldig sind. Wie der unbefragte bevölkerung, wie bei den x MILLIONEN einwanderern die Europa zerstört haben.
Sollte auf bär oder Wolf GESCHLOSSEN werden, Weil unfähige POLITIKER nicht imstande waren einzufangen und auszusiedeln, muessen tierschützer auf die STRASSE!
STEINZEITWESEN!
n.g.
Eben, goggile…. ALLE dahin wo Platz wäre. wir gehen dann dahin, wo die x MILLIONEN herkamen… Wolf, Bär, 99% der Politiker 70% der Südtiroler… GUTE IDEE!
Jedenfalls, die Reiter müssen weg und aus den Pferden machen wir Salami.
watschi
die „heckenschùtzen“ wollen nur was gut machen, was sie vor einiger zeit vermassselt haben. jetzt kam halt das schlechte gewissen
andreas
Italien ist nach zivilisierten Massstäben unregierbar, war immer so, ist so und wird auch in Zukunft so sein.
Sieht man auch in Bozen, wo teilweise über 15 italienische Kleinparteien sich immer wieder verbal gegenseitig die Köpfe einschlagen.
Und diesem Pusterer kann man sowieso nichts glauben.
yannis
Da hast Du absolut recht !
Unregierbar, sicher, sicher wenn man durchwurschteln mit regieren verwechselt, aber bei dem Haufen wie, Movimento 5 Stelle, PD, Liberi e Uguali und Italia Viva ……………….
Es ist höchste Zeit für Neuwahlen…..
yannis
>>>>Und diesem Pusterer kann man sowieso nichts glauben.
wie könnte im Land der Lugenbeitl es auch anders sein.
yannis
https://www.bing.com/videos/search?q=neues+von+freiwild+&&view=detail&mid=16C95BDF57D9F542B48616C95BDF57D9F542B486&&FORM=VRDGAR&ru=%2Fvideos%2Fsearch%3Fq%3Dneues%2520von%2520freiwild%2520%26qs%3Dn%26form%3DQBVR%26sp%3D-1%26pq%3Dneues%2520von%2520freiwild%2520%26sc%3D0-19%26sk%3D%26cvid%3D62FDB6D40DDD4374B5044D33E3122B37
emma
hr. mutschlechner! deine eltern sind wahrscheinlich pusterer
n.g.
Genau andreas… und schon wieder ein Kopf eingeschlagen, nem Pusterer, wie man liest.
franz
Unter den Vorwand des CORON VIRUS hat sich Giuseppi Conte mit Hilfe einiger SVP Vasallen des PD mit der uneingeschränkten Vollmacht ausgestattet um mit dpcm “ Notstand Dekreten zu regieren bzw. Neuwahlen zu verhindern und sich und seinen Freunden den hochdotierten Sessel zu sichern.
Dazu sind alle Mittel recht, hilfreich die Verbreitung des CORONA Virus durch die unkontrollierte illegale Immigration.
Im Gegensatz zu Conte wurden Erdogan, Orban und Hitler vom Volk gewählt.
Giorgia Meloni contro Giuseppe Conte: „Lockdown, fuori i verbali. Un segreto di Stato inquietante“
https://www.liberoquotidiano.it/news/politica/24062067/giorgia-meloni-giuseppe-conte-coronavirus-lockdown-fuori-verbali-segreto-di-stato-inquietante.html
Giuseppe Conte: „Come Erdogan, https://www.liberoquotidiano.it/news/commenti-e-opinioni/24067843/stato-di-emergenza-pietro-senaldi-giusppe-conte-come-erdogan-deve-essere-processato.html
stefan1
Guter Gott, fängt dieser Unsinn von vorne an ?
Niemand interessiert sich für deinen rechtsextremen Schwachsinn !
yannis
>>>>Gesundheitsminister Roberto Speranza verließ darauf wutentbrannt die Sitzung des Ministerrats.
so gebärden sich eben schlechte Verlierer
mannik
Es geht hier nicht um einen sportlichen Wettkampf, sondern darum, dass offensichtlich einige MItglieder der Mehrheit sich nicht an Vereinbarungen gehalten haben, also gewissermaßen um Vertrauensbruch. Dass Sie den Unterschied nicht verstehen ist schon klar, wollte es aber doch unterstreichen, damit niemand überbewertet was Sie schreiben.