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Die Wirtschafts-Pläne

Um die aktuelle Lage der Wirtschaft, Unterstützungen und künftige Entwicklungen ging es am Donnerstag bei einem Austausch zwischen Arno Kompatscher, Arnold Schuler und den Wirtschaftsvertretern.

Um den Menschen und der Wirtschaft unter die Arme zu greifen, hat die Landesregierung bereits Ende März ein umfangreiches Maßnahmenpaket beschlossen und laufend ergänzt, um die Folgen der Corona-Krise abzufedern. Am Donnerstag fand ein Treffen von Landeshauptmann Arno Kompatscher mit den Vertretern der Wirtschaftsverbände in Bozen statt, bei dem auch Tourismus- und Landwirtschaftslandesrat Arnold Schuler sowie Wirtschaftsressortchef Armin Gatterer in Vertretung von Landesrat Philipp Achammer mit dabei waren.

Mit Zuversicht und konkreten Maßnahmen weitermachen

„Wir haben auf schnelle und unkomplizierte Hilfe gesetzt, um vor allem auch den Wirtschaftsmotor wieder zum Laufen zu bringen, damit Arbeitsplätze erhalten bleiben und die Einkommen der Familien gesichert sind“, resümierte Arno Kompatscher, und betonte: „Taten zählen mehr als Worte. Es geht jetzt darum, gemeinsam die richtigen Signale zu setzen. Wir brauchen Mut und Zuversicht, um wieder nach vorne zu gelangen und wir wollen weiter konkrete Maßnahmen setzen, um die Wirtschaft zu beleben und weiter Arbeitsplätze zu sichern.“

Entwicklung der Wirtschaft weiter im Fokus

Es gelte nun gemeinsam festzulegen, was für die Entwicklung der Wirtschaft in den nächsten Monaten, aber auch in den kommenden Jahren wichtig sei, so Kompatscher. Der Landeshauptmann berichtete über die erfolgreichen Verhandlungen mit Rom, bei denen es gelungen sei, zusätzliche Finanzmittel zu bekommen, und erklärte den Vertretern der Wirtschaftsverbände, welche Möglichkeiten sich dem Land dadurch auch mit Blick auf die Wirtschaft boten.

In Bezug auf die finanziellen Unterstützungen für die Wirtschaft ging der Landeshauptmann einerseits auf die bereits genehmigten Hilfen ein und andererseits auf noch geplante Maßnahmen und was im Nachtragshaushalt speziell für die Abfederung der Folgen der Pandemie sowie an allgemeinen Unterstützungen für die Wirtschaft enthalten ist.

Im Haushalt wurden 516 Millionen Euro für Mindereinnahmen zweckgebunden, die einerseits auf die Reduzierung des Bruttoinlandsprodukts BIP zurückzuführen seien, aber sehr eng auch mit Unterstützungen für die Wirtschaft zusammenhängen, beispielsweise den Erlass der Gemeindeimmobiliensteuer GIS und anderer Abgaben, so Kompatscher.

Zusammen gestärkt aus der Krise gehen

Die vergangenen Monate waren laut Landesrat Schuler keine leichte Zeit. „Aber nun haben wir auch allen Grund, wieder mit Zuversicht nach vorne zu blicken. Ich bin immer noch davon überzeugt, dass wir gestärkt aus dieser Krise hervorgehen werden. Trotzdem müssen wir vorsichtig bleiben“, betonte Schuler gegenüber den Wirtschaftsvertretern.

Für Landesrat Philipp Achammer steht zweierlei fest. Erstens: Zur Bewältigung einer Ausnahmesituation brauche es außerordentliche Leistungen. Nie habe die Landesregierung solch erhebliche finanzielle Mittel bewegt zu einem gemeinsamen Zweck wie in dieser Krisensituation.

Zweitens: Die weiteren Möglichkeiten des Landes dürften aber diesbezüglich nicht überschätzt werden. Denn, so Landesrat Achammer, „auch in den nächsten Monaten sind wir gefordert.“

Es bedürfe daher einer Abstimmung mit allen Sozialpartnern. „Gemeinsam müssen wir entscheiden, wie wir eine rasche Erholung Südtirols zustande bringen, um Branchen zu stärken und Arbeitnehmer zu unterstützen. Als Landesregierung müssen wir dafür notwendige Impulse geben“, lautete die Botschaft von Achammer an die Wirtschaftsvertreter.

Über bereits umgesetzte und geplante Initiativen zur Stärkung des Standorts Südtirol und zur Positionierung des Landes als sichere Destination für Touristen in den Kernmärkten, berichtete der Direktor des Wirtschaftsdienstleisters IDM, Erwin Hinteregger.

Anti-Mobbing-Gesetz

Beim Treffen stellte Gleichstellungsrätin Michela Morandini außerdem die Eckpunkte des Entwurfes zum Anti-Mobbing-Gesetz vor.

Landeshauptmann Kompatscher will den Wirtschaftsverbänden bei dem Gesetz, das in seine Zuständigkeit fällt, die Möglichkeit geben, sich noch einzubringen, bevor es in die Gesetzgebungskommission geht.

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