Opposition im Tiefschlaf

Die Opposition hat mit ihrem Protest-Austritt einen riesigen Bock geschossen: Weil keiner in der Aula zurückblieb, konnte die Mehrheit munter weiterarbeiten – mit 16 Abgeordneten.

Unglaublich, aber wahr:

Weil die Opposition am Donnerstag aus Protest geschlossen den Sitzungssaal verlassen hat, konnte die Mehrheit munter weiterarbeiten – und das, obwohl der Landtag eigentlich nicht beschlussfähig gewesen wäre.

Es waren nämlich nur mehr 16 Abgeorndete in der Aula!

Magda Amhof stellte ihren Beschlussantrag zur Digitalisierung der Erwachsenenbildung vor, der sogleich zur Abstimmung gebracht und mit 16 Ja einstimmig genehmigt wurde.

Die Abstimmung war rechtens, da niemand die Feststellung der Beschlussfähigkeit (Anwesenheit von mindestens 18 Abgeordneten) beantragt hatte. Daher wird gemäß Geschäftsordnung angenommen, dass selbige gegeben ist.

Die Opposition hat vergessen, einen ihrer Vertreter zur Kontrolle in der Aula zu lassen.

Der gewiefte Carlo Vettori (Alto Adige Autonomia) machte um 13 Uhr den Vorschlag, die restliche Tagesordnung während der Mittagspause auch ohne Opposition abzuarbarbeiten. Es standen noch ein Gesetzentwurf und ein Beschlussantrag auf der Tagesordnung. „Unser Auftrag ist es, für die Bevölkerung zu arbeiten – doch die Opposition hat schon das Handtuch und die Bermudas gepackt, um vor dem Landtag zu sonnen“, giftete Vettori.

Eine Fortsetzung der Sitzung ohne Anwesenheit der Opposition war Präsident Sepp Noggler dann doch etwas zu forsch, weshalb er die Sitzung – wie vorgesehen – um 13 Uhr schloss.

Brigitte Foppa betont, dass man die Kontrollfunktion sehr wohl wahrgenommen habe – und zwar über die Bildschirme im Landtagsfoyer. Man hätte jederzeit jemanden in die Aula hineinschicken können, sagt die Grüne, „wir sind keine Polli“. Auch Sven Knoll von der Süd-Tiroler Freiheit erklärt: „Wir hätten die Anträge der Mehrheit verhindern können. Das haben wir bewusst nicht getan und sind alle geschlossen aus dem Landtag gegangen, um ein starkes Zeichen zu setzen.“

Für die Sitzung am Nachmittag hat sich die Minderheit dennoch besser vorbereitet: Zum Appell schickte sie Alessandro Urzì, Hanspeter Staffler und Ulli Mair in die Aula. Der Landtag war mit 19 Anwesenden also beschlussfähig. SVP-Sprecher Gert Lanz roch sofort Lunte und beantragte, die beiden verbleibenden Tagesordnungspunkte zu vertagen, was auch genehmigt wurde. Urzìs Forderung, die Beschlussfähigkeit zu überprüfen, kam zu spät.

Aus dem Landtag heißt es spöttisch: „Die zahlenmäßig stärkste und zugleich schwächste Opposition aller Zeiten. Die SVP müsste denen Geld geben, so einfach macht ihr die Opposition das Regieren.“