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Opposition im Tiefschlaf

Die Opposition hat mit ihrem Protest-Austritt einen riesigen Bock geschossen: Weil keiner in der Aula zurückblieb, konnte die Mehrheit munter weiterarbeiten – mit 16 Abgeordneten.

Unglaublich, aber wahr:

Weil die Opposition am Donnerstag aus Protest geschlossen den Sitzungssaal verlassen hat, konnte die Mehrheit munter weiterarbeiten – und das, obwohl der Landtag eigentlich nicht beschlussfähig gewesen wäre.

Es waren nämlich nur mehr 16 Abgeorndete in der Aula!

Magda Amhof stellte ihren Beschlussantrag zur Digitalisierung der Erwachsenenbildung vor, der sogleich zur Abstimmung gebracht und mit 16 Ja einstimmig genehmigt wurde.

Die Abstimmung war rechtens, da niemand die Feststellung der Beschlussfähigkeit (Anwesenheit von mindestens 18 Abgeordneten) beantragt hatte. Daher wird gemäß Geschäftsordnung angenommen, dass selbige gegeben ist.

Die Opposition hat vergessen, einen ihrer Vertreter zur Kontrolle in der Aula zu lassen.

Der gewiefte Carlo Vettori (Alto Adige Autonomia) machte um 13 Uhr den Vorschlag, die restliche Tagesordnung während der Mittagspause auch ohne Opposition abzuarbarbeiten. Es standen noch ein Gesetzentwurf und ein Beschlussantrag auf der Tagesordnung. „Unser Auftrag ist es, für die Bevölkerung zu arbeiten – doch die Opposition hat schon das Handtuch und die Bermudas gepackt, um vor dem Landtag zu sonnen“, giftete Vettori.

Eine Fortsetzung der Sitzung ohne Anwesenheit der Opposition war Präsident Sepp Noggler dann doch etwas zu forsch, weshalb er die Sitzung – wie vorgesehen – um 13 Uhr schloss.

Brigitte Foppa betont, dass man die Kontrollfunktion sehr wohl wahrgenommen habe – und zwar über die Bildschirme im Landtagsfoyer. Man hätte jederzeit jemanden in die Aula hineinschicken können, sagt die Grüne, „wir sind keine Polli“. Auch Sven Knoll von der Süd-Tiroler Freiheit erklärt: „Wir hätten die Anträge der Mehrheit verhindern können. Das haben wir bewusst nicht getan und sind alle geschlossen aus dem Landtag gegangen, um ein starkes Zeichen zu setzen.“

Für die Sitzung am Nachmittag hat sich die Minderheit dennoch besser vorbereitet: Zum Appell schickte sie Alessandro Urzì, Hanspeter Staffler und Ulli Mair in die Aula. Der Landtag war mit 19 Anwesenden also beschlussfähig. SVP-Sprecher Gert Lanz roch sofort Lunte und beantragte, die beiden verbleibenden Tagesordnungspunkte zu vertagen, was auch genehmigt wurde. Urzìs Forderung, die Beschlussfähigkeit zu überprüfen, kam zu spät.

Aus dem Landtag heißt es spöttisch: „Die zahlenmäßig stärkste und zugleich schwächste Opposition aller Zeiten. Die SVP müsste denen Geld geben, so einfach macht ihr die Opposition das Regieren.“

 

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)

Kommentare (16)

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  • summer

    Ja sind die noch bei Trost, oder hat ihnen Corona so zugesetzt?

  • waldi

    Die größten Pfeifen und Nullen, die jemals im Landtag saßen. Wer die gewählt hat, der kann sich freuen. Das Wort Dummheit wäre geschmeichelt.

  • hansi

    Kasperletheater wäre heilig Tag – zum Kotzen – zum Schämen – ist Euch gar nichts mehr zu Blöd, nuja solange monatlich alles eintrudelt und Zulagen um Zulagen eingesackt werden – erstickt doch an Eurem Geld – verzeiht da muss der Normalbürger in Rage kommen – wünsche sonst sicherl ich nicht jemanden was schlechtes

  • andimaxi

    OMG! WAS FÜR NIETEN. Grüne, STF, F, das „mutig neue“ Team Köllensperger und der Cinque-Stelle Typ uns wie sie alle heißen. Und die sind sicher noch der Meinung, einen richtig tollen Schritt gesetzt zu haben. Dei SVP wird bei jeder internen Sitzung eine kleine Fete abhalten, dass sie derartige Nieten als Oppositionelle hat.

    • george

      „NIETEN“ sind jene hier, die nur eine Seite sehen und damit der Mehrheits-„NIETEN“seite noch applaudiert. Zuerst schimpfen und dann der diktatorischen Mehrheit in den „A….2 kriechen und auch noch die anderen abkanzeln. Ja wollt ihr denn euch selber auch noch lächerlich machen?

      • summer

        JERGILE JERGILE
        Seit wann marschieren Sie mit FH, STF und Urzi im Gleichschritt?
        Diese Zeit treibt wahrlich sonderbare Blüten!
        JERGILE vom BERGILE
        des isch nit schianile!

        • george

          SUMMERLE SUMMERLE
          Sie tun so als ob auf der einen Seite nur die drei wären und auf der anderen Seite nur die „gute“ SVP.
          Ich versuche sowohl die eine als auch die andere Seite konkret zu bewerten und beide haben die Aufgabe konkret an der Sache zu arbeiten. Da stellt sich nur die Frage, wer boykottiert hier mehr und wer hintertreibt hier die Sache möglichst so, dass nichts oder kaum etwas ans Tageslicht geführt werden kann.
          Tun Sie doch nicht so kindisch!

          • summer

            JERGILE JERGILE
            Die Staatsanwaltschaft ist hier die richtige Stelle und nicht dieser Kinderpartyverein.
            Und stehen Sie doch dazu, dass Sie entsprechend all Ihrer Posts seit mehr als 10 Jahren mit der STF, FH und Urzi (kann nach all dessen Parteiwechsel nicht mal mehr sagen, wohin er gehört, aber wahrscheinlich zu den Fratelli) nichts anfangen konnten und diese stets kritisiert haben.
            Also selbst wenn ich mich bei einer dieser Oppositionsparteien wieder fände, müsste ich sie schon deshalb sofort ablehnen, denn wer mit den Rechten marschiert, geht gar nicht.
            Stellen Sie sich vor, in D würde die gesamte Opposition inklusive AfD so losmarschieren. Die Republik würde brennen, man denke nur an Thüringen und der Wahl Kemmerichs zum MP.
            Damit ist alles gesagt, JERGILE vom BERGILE, mit wem Sie marschieren.

          • yannis

            @summer,
            >>>>> man denke nur an Thüringen und der Wahl Kemmerichs zum MP….

            ja, sicher diese Wahl fand absolut demokratisch satt, weshalb das Ergebnis von der „lupenreinen“ Demodiktatorin Merkel umgehend rückgängig gemacht wurde.

          • george

            SUMMERLE,
            wenn Sie jetzt noch nicht gemerkt haben mit wem ich marschiere, dann ist ihr Geist aber schwach in der Analyse von Aussagen.
            Ein unabhängiger und kritischer Geist lässt sich nicht so einfach nach Ihrem Gutdünken zuordnen. Sparen Sie sich somit das nächste Mal die Zeit dafür irgendwelche Spekulationen darob zu führen.

          • summer

            @yannis
            Wer sich von der AfD wählen lässt, ist deren perfiden Spiel gegen die Demokratie aufgesessen.

            JERGILE JERGILE, wer sich mit Rechten zusammentut, ist kein Freigeist, sondern ein Kleingeist

  • prof

    Hat Frau Foppa wirklich gesagt „wie sind keine Polli“?
    Wenn ja,hat sie dann die „Galline“ vergessen?

  • pingoballino1955

    Die SVP ist wohl unterste Schublade,aber ihre Tricks und Skandale werden die Wähler hoffentlich endlich kapieren. Ich hätte eine gute Übersetzung für SVP,vonwegen VOLK

    • summer

      @pingoballino
      Die Grünen und das TK und der PD disqualifizieren sich selbst, weil sie mit den Rechten marschieren.
      Man stelle sich so etwas in D vor, dass die Opposition gemeinsam mit der AfD marschieren würde. Ja zurecht würde die Republik brennen, man hat dies ja in Thüringen gesehen, als Kemmerich zum MP gewählt wurde.
      Ich würde es ja noch verstehen wenn die linken und die rechten Kräfte jeweils getrennt aufgetreten wären mit demselben Effekt (Auszug und Blockade des Kommissionen).
      Aber mit den Rechten? Das ist eine Bankrotterklärung sondergleichen!

      • yannis

        >>>>Man stelle sich so etwas in D vor, dass die Opposition gemeinsam mit der AfD marschieren würde. Ja zurecht würde die Republik brennen, man hat dies ja in Thüringen gesehen, als Kemmerich zum MP gewählt wurde……..
        ja tatsächlich brannte die Republik, aber nicht weil die die AfD Kemmerich wählte, sondern weil das demokratisch entstandene Wahlergebnis, von den linken Scheindemokraten nicht akzeptiert wurde.

        wenn Sie @summer auch nur ein oder zwei Berichte zu diesen Vorgang in der „Welt“ mitsamt den folgenden Leser Meinung mitbekommen hätten, würde sie diese Ihre Meinung hier wohl selbst in Frage stellen.

        • summer

          @yannis
          Nein, rechtes Pack bleibt rechtes Pack. Niemals AfD, niemals Lega, niemals FPÖ, niemals VB, niemals PiS, niemals Fidesz und niemals FN (oder RN).
          Was auf Welt geschrieben steht an Kommentaren, ist für die Welt selber kein Ruhmesblatt.

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