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„Auf dem Klo“

Die Opposition steigt auf die Barrikaden, weil die Mehrheit den Masken-U-Ausschuss vorerst aussetzen will.

Von Matthias Kofler

Im Landtag gingen die Wogen hoch. Anlass war die Forderung von LH Arno Kompatscher, die Anhörungen im Masken-U-Ausschuss um ein paar Wochen aufzuschieben, um die laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft nicht zu behindern. Zudem kritisierte der SVP-Politiker, dass der Ausschuss am Freitag zwar auf ihn gewartet, ihn aber nicht angerufen habe. Dies sei „nicht fair“ gewesen.

„Es wäre fair gewesen, wenn der LH dem Ausschuss mitgeteilt hätte, ob er zur Aussage komme oder nicht“, echauffierte sich die Grüne Brigitte Foppa.

Auch Franz Ploner wies darauf hin, dass der Ausschuss gemeinsam die Liste der Anzuhörenden erstellt und die Landesregierung frühzeitig eingeladen habe. Man habe später noch einmal nachgehakt, aber nur von einem Landesrat eine Antwort erhalten. Die Mehrheit wolle mit dem Hinweis auf laufende Ermittlungen alle künftigen U-Ausschüsse versenken, warnte Sandro Repetto (PD).

SVP-Sprecher Gert Lanz erinnerte daran, dass der Ausschuss am 24. Juni das Schreiben des LH bekommen habe. Einen Tag vor der Anhörung sei er um 16:17 Uhr von Präsident Ploner angerufen worden. Da er „auf dem Klo“ gewesen sei, habe er drei Minuten später zurückgerufen. Sein Antrag, die Arbeiten auszusetzen, sei im Ausschuss gar nicht besprochen worden. Stattdessen habe man auf die Landesregierung gewartet. Zudem sei das Gutachten des Rechtsamts lächerlich gemacht worden. Wenn das für die Opposition eine korrekte Arbeitsweise sei, verstehe er die Welt nicht mehr, so Lanz.

Eine Aussprache zwischen Opposition und LH führte zu keiner Einigung. Die Minderheit wehrt sich dagegen, die Arbeiten des Ausschusses per Mehrheitsbeschluss auszusetzen: Ansonsten wäre ihre Kontrollfunktion nicht mehr gewährleistet.

Brigitte Foppa hofft, dass man in den kommenden Tagen noch zu einem Kompromiss kommen kann. „Wir wollen regulär weiterarbeiten, indem wir Dokumente untersuchen, eine Chronologie erstellen und Personen befragen, die nicht unter Ermittlung stehen, ohne dabei die Ermittlungen zu behindern“, so die Grüne.

 

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)

Kommentare (17)

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  • leser

    Das ist doch nur eine leere blase due zu nichts führt und am ende nichts herauskommt
    Da wird zerzer und erst recht widmann zittern

  • andreas

    Eigentlich müsste man alle, incl. LH und Lanz, für solche Peinlichkeiten vor die Tür setzen.
    Der LH hat die Sitzung bewusst gemieden, wollte aber angerufen werden, wo Lanz beim Anruf war, interessiert jetzt nicht wirklich und die Opposition lässt sich mit Taschenspielertricks für dumm verkaufen und hat der SVP so gut wie nichts entgegenzusetzen.

    Sind die sich eigentlich bewusst, dass ihr Image momentan so zwischen Gebrauchtwagenverkäufer und IS Terroristen liegt und es weiter am Sinken ist?

  • pingoballino1955

    Was der SVP „Fiffi“ Lanz von sich gibt ,ist nur mehr peinlich! Und der LH scheint seinen Horizont zu überschreiten,genauso peinlich!

  • besserwisser

    brot und spiele. danach stehen sie zusammen in der landhausbar.

  • yannis

    Die übliche SVPische Verschleppuns-Taktik, ob es der Wähler schafft bis zur nächsten Wahl dies im Hirnkastl zu behalten und dementsprechend die Quittung auszustellen ?

  • heinrichknapp

    Bravo SvP, eine Glanzleistung an Arroganz. Ich hoffe die Wähler werden in Zukunft ganz nach euren Sprüchen NACHHALTIG gegen euch ZUSAMMENHALTEN.

  • summer

    Frau Foppa will offenbar Staatsanwältin oder Richterin spielen, wenn ich so den letzten Absatz des Artikels ins Auge fasse.
    Wusste gar nicht, dass sie Teil der Judikative und nicht Teil der Legislative ist.
    Sagt viel über ihr persönliches Demokratieverständnis aus.

  • sepp

    Sbeschte war giwesen sie waren itz no in klo herr lanz selche politiker wie sie brauch mo nett dei überhaupt nix zuwege bringen

  • ohnehirnlebtmanbesser

    Oh Redaktion. Tolle Schlagzeile: „Auf dem Klo“. . Aussagekràftig, kurz. bùndig, Journalistisches Niveau pur. Euer Hirni

  • oltr

    A Lanz der sei firma bankrott gian glosn hot ,isch im Londtog aufn haisl wenn er amol gebraucht werd.
    S v p akteure holts nou schnell es leste ausser vom topf. Lai schier isch Feierabend

    • martin

      Bankrott gian hottase jo net gilott… Isch jo deswegn in Londtog inne damit sel net passiert… Als Buchholta in an Puschtra Hondwerksbetrieb hon i a mit den Herrn zi tian kop. Rechnungen fa apor hundert Euro holba Johr ausnhebn und am negstn Tog sigschn in do Zeitung fa „Südtirola Werte“ redn usw…

  • covid

    Ich habe immer noch nicht verstanden wieso diese blöden Masken nicht verwendet werden? Typisch pseudo Perfektionismus. Habe bei einem großen Industriebetrieb in Norditalien gesehen, dass durch die Bank KN95 Masken verwendet werden (genau gleich einzeln verpackt wie auf dem Foto zu erkennen). Für uns Südtiroler Querschädel werden die schon nicht passen?!

    • mannik

      Das Problem ist scheinbar, dass sie das INAIL nicht freigegeben hat, weil einige Unterlagen fehlten oder fehlerhaft gewesen sein sollen (das INAIL prüft nur die Unterlagen und nicht die praktische Tauglichkeit).
      Der Hintergrund dafür könnte ein ganz kindischer sein, nämlich, dass man angefressen war, dass Südtirol es geschafft hat die Masken innerhalb von 24 Stunden von China nach Europa einfliegen zu lassen nachdem der Zivilschutz sagte vor 10 Tagen würde man das nicht schaffen. Beleidigte Leberwurst also.

      • covid

        … und welche Schuld trifft dann Widmann und Oberalp?? Hätte man tatsächlich eine Woche warten müssen bis die ersten Muster mit UPS eingeflogen sind? In der Zwischenzeit hätten die Chinesen den Export dicht gemacht.

  • vinsch

    Der große Skandal ist, dass die Oppositionsparteien während der Coronazeit null, aber auch null Opposition betrieben haben. Wer kommt für den kolossalen wirtschaftlichen Schaden auf, den die Maßnahmen verursacht haben? Wer haftet für die Opfer der Corona-Maßnahmen? Patienten, die nicht behandelt wurden, psychisch Erkrankte, misshandelte Frauen und Kinder? Das sind die Fragen, auf die ich gerne Antworten haben möchte.

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