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„Dreck am Stecken“

Die Süd-Tiroler Freiheit übt scharfe Kritik an der SVP, die den Masken-Untersuchungsausschuss boykottiert.

„Die Angst in der SVP muss groß sein, dass die Hintergründe des Masken-Skandals aufgedeckt werden und die politisch Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Anders ist es nicht zu erklären, dass die SVP den Untersuchungs-Ausschuss im Landtag abdrehen will, um zu verhindern, dass weitere Untersuchungen angestellt werden. Wie viel Dreck am Stecken muss man haben, wenn man verhindern will, dass ein Untersuchungs-Ausschuss des Landtages Nachforschungen anstellt?“, so die STF am Samstag in einer Aussendung.

Die SVP hat am Freitag im Landtag verlangt, dass der Untersuchungs-Ausschuss seine Arbeit einstellen soll, bis die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen abgeschlossen hat. Selbst die Zeugen, gegen die gar nicht ermittelt wird (z.B. Ärzte, Pfleger, Landesangestellte) sollen nicht befragt werden dürfen. „Die SVP versucht damit eine Aufklärung zu verhindern und spielt auf Zeit, um nicht kurz vor den Gemeinderatswahlen mit der Aufdeckung des Masken-Skandals konfrontiert zu werden, zudem hofft die SVP wohl auch, dass die Bevölkerung den Skandal in einigen Monaten wieder vergessen hat“, kritisiert die STF.

Und weiter:

Mit der billigen Ausrede, dass man die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft abwarten will, wird Landeshauptmann Kompatscher nicht durchkommen, denn das Rechtsamt des Landtages hat gestern eindeutig bestätigt, dass es auch bei den Untersuchungs-

Ausschüssen der Vergangenheit gleichzeitig strafrechtliche Ermittlungen gegeben hat. Was ist diesmal also anders und warum weigert sich Landeshauptmann Kompatscher vor dem Untersuchungs-Ausschuss auszusagen?

Das höchst verdächtige Verhalten der SVP zeigt, wie wichtig es ist, dass der Untersuchungs-Ausschuss jetzt weiterarbeitet. Wir sind es der Bevölkerung aber vor allem den Ärzten und Pflegern schuldig, alle Hintergründe des Masken-Skandals lückenlos aufzuklären, denn es steht der Verdacht im Raum, dass deren Gesundheit durch die fehlerhafte Schutzausrüstung wissentlich aufs Spiel gesetzt wurde.

Wer ein reines Gewissen hat und nichts zu verbergen hat, der braucht auch keine Angst davor zu haben, vor dem Untersuchungs-Ausschuss auszusagen.“

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)

Kommentare (48)

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  • mannik

    Knoll hat von der Ermittlungstätigkeit der Staatsanwaltschaft aber auch null Ahnung offensichtlich. Gegen alle Ärzte, Pfleger, Angestellte, die irgendwie mit der Geschichte in Berührung gekommen sind und potentiell dazu Aussagen machen können, könnten in der Folge ins Visier der Ermittler kommen (da die Ermittlungstätigkeit dynamisch ist). Solche die damit sicher nichts zu tun haben, kann der U-Ausschuss ruhig vorladen, aber die weren ihnen auch nichts nützen… Und wenn sie sowieso das Recht haben die AUssage zu verweigern, bringt es wieder nichts.

    • rota

      Ach daher weht der Wind: ich verstehe daraus im Umkehrschluss dass man den Ärzten, Pflegern, Angestellten, die irgendwie mit der Geschichte in Berührung gekommen nicht ein offenes Mikrofon vor die Nase halten will.
      Lei net zuviel roglen, pflegte Silvius immer wieder zu sagen.

      • mannik

        Der Wind weht von nirgendwo her. Sie sind sich hoffentlich bewusst, dass für den U-Ausschuss nur jene Angestellten von Interesse sind, die etwas mit der Sache zu tun hatten? OK, dann verstehen Sie auch, dass diese auch für die Staatsanwaltschaft von Interesse sind, daher ist eine Einvernahme durch den U-Ausschuss BEVOR die Staatsanwaltschaft auf den Plan getreten ist, gerade für die Ermittlungen letzterer u.U. problematisch. Nebenbei können die Angestellten die Aussage verweigern.
        Sobald die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen abgeschlossen hat, ist es auch kein Problem mehr, wenn der U-Ausschuss diese Personen befragt. Vor Allem kann der Ausschuss an den Ergebnissen der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft (die ja ganz andere Mittel hat) erkennen, wessen Aussagen für eine politische Bewertung – um etwas anderes kann es nihcht gehen – von Nutzen ist und es wird vermieden Personen anzuschwärzen, die mit der Sache nichs zu tun haben. Eine politische Bewertung ist sicher sinnvoll, aber eben indem man die richtigen Personen befragt und nicht einfach in die Menge ballert.

    • leser

      Mannik
      Was meinst du denn was dieser ganze zirkus bringt?
      Sieh es so das ist nur schaumschlãgerei und ein ablenkungsmaöver zu den echten problemen
      Es ist schon im virnherein klar dass nichts herauskommt
      Von was auch

      • mannik

        Zum aktuellen Zeitpunkt bringt es sicher nichts, höchstens Hindernisse für die richtigen Ermittler. Sobald diese ihre Arbeit abgeschlossen haben, sieht die Sache dann anders aus, denn entweder haben sie Verantwortliche ausfindig gemacht, dann kann der U-Ausschuss eine gezielte politische Bewertung vornehmen (zu mehr ist er eh nicht befugt), oder es werden keine Verantwortlichen ausfindig gemacht, dann ist auch der U-Ausschuss für die Katz und niemand wird unnötig vorverurteilt.

  • ohnehirnlebtmanbesser

    Oh Herr Sven .“ Wie viel Dreck am Stecken muss man haben?“ Auf diese Frage kann Ihnen mit etwas Gedult die Staatsanwaltschaft sicher eine Antwort geben. Sie selber sicher nich.. Voreilige Schlùsse enden meistens mit……hoppala. Hirni

  • summer

    Allein die Aussage Knolls, dass der LH zur Verantwortung gezogen werden soll, bestätigt, was dieser U-Ausschuss ist, aber iuridisch nicht sein darf: ein Gericht oder eine Verurteilungsinstanz, die aber nicht der Opposition zusteht, sondern der Judikativen. Und die geht bis zum Urteil von der Unschuldsvermutung aus, während Knoll offensichtlich vorverurteilt. Wofür braucht es dann einen soochen Ausschuss, wenn das Urteil bereits jetzt schon in seinen Augen feststeht (zur Rechenschaft gezogen werden soll)?
    Dachte immer, solche Leute würden die Demokratie verstehen und kennen. Offenbar ist dies ganz anders.

    • rota

      Warum ermittelt die Staatsanwaltschaft nicht gegen den Untersuchungsausschuss, weil der genauso seine Daseinsberechtigung wie der Summer hat.

      • summer

        @rota
        Was soll die Staatsanwaltschaft gegen den U-Ausschuss?
        Wollen Sie mir die Existenzberechtigung absprechen?
        Toller Demokrat, wenn Sie andere Meinungen nicht vertragen.

        • rota

          Doch doch ich vertrage ihre Meinung, teile diese aber nicht und werde die Wählerstimme weiterhin Ihresgleichen vorenthalten.

          • summer

            @rota
            Das dürfen Sie gerne, das ist allein Ihre Entscheidung in einer demokratischen geheimen Wahl.
            Dass der U-Ausschuss in Bozen ein Kasperltheater ist, das ist keine Frage der persönlichen Meinung, sondern aufgrund der von mir vorgelegten guten, argumentierten Gründen ein Fakt.
            Deshalb rota können Sie sich gleich aufblasen wie der hochmütige Frosch, der ein Ochse werden wollte, aber dann schließlich platzte.

          • rota

            Frosch, Ochse, Kaspertheater wie geht das zusammen? Irgendwo werden diese Ausdrücke öfters als strammes Gedankengut zusammen verwendet.

          • summer

            @rota
            Aber auch nur in Ihrer Phantasie, oder sind Ihnen tatsächlich die Argumente ausgegangen?
            Traurige Diskussions(un)kultur

      • mannik

        Hat sich der U-Ausschuss etwas zu Schulden kommen lassen? Weshalb sollte dann die Staatsanwaltschaft ermitteln? Die Vermutung von Summer ist haargenau richtig: es wird vorverurteilt, um politisches Kapital daraus zu schlagen. Wenn sich dann in ein paar Wochen herausstellen sollte, dass angeschwärzte Politiker/Angestellte nicht schuldig sind, ist es zu spät. Rehabilitation vor der Öffentlichkeit funktioniert nie. Genau aus diesem Grund ist die Arbeit des U-Ausschusses erst nach Abschluss der öffentlichen Ermittlungen sinnvoll.

        • rota

          Hat sich der U-Ausschuss moralisch wie gesetzlich etwas zu Schulden kommen lassen Nein! Das wäre dann mal geklärt.
          Also darf er auch fragen und hinterfragen. Diese Fragen zu beantworten wäre nicht nur ein Akt der Höflichkeit. Transparenz ist immer dem Wähler und den Bürgern geschuldet. Der Politiker als Person sollte dem Volke verpflichtet bleiben und sein eigenes Ansehen kommt erst viel -viel später. Man ändert nicht die selbst aufgestellten Spiel-Regeln während der Auseinandersetzung.

          • summer

            @rota
            Einfach falsch. Der U-Ausschuss darf ruhig fragen, er muss aber auch damit leben, dass jemand nicht antwortet, weil dies das Recht des Befragten ist.
            In diesem Moment brauchen sich dann die Teilnehmer des Kasperltheaters aber nicht als die beleidigten Leberwürste und als Opfer hinstellen. Billigstes Geplänkel der Opposition, die sich hierüber profilieren will, weil sie in den letzten drei Monaten total versagt hat.

            @leser
            Genau richtig. Ich möchte nur zu gerne wissen, ob die U-Ausschuss TeilnehmerInnen vielleicht gar eine Gehaltszulage bekommen für diesen Kundergeburtstag, weil es ja außerplanmäßiger Arbeitsaufwand sein könnte.

          • mannik

            rota, Sie haben ein grundsätzliches Konzept immer noch nicht verstanden: Es gibt bereits eine Institution, die in dieser Sache ermittelt und um Transparenz sorgen wird. Niemand, der im Visier der Staatsanwaltschaft steht oder stehen könnte, wird Fragen beantworten, noch dazu ohne Anwalt. Davon würde ich jedem abraten.

    • leser

      Summer dieser untersuchungsausschuss ist nuchts weiteres als eine gruppierung wie etwa eine kartenrunde
      Nur mit dem unterschued dass uns duese esel und eselinen wieder geld kosten
      In der kartenrunde muss der verlierer für due zeche aufkommen hier weiss man nicht mal was es zu verlieren gubt

  • franz1

    Na, na, die Sache muss sogar „Politisch“ und nicht nur Juridisch aufgeklärt werden, da hat die Opposition Recht.
    Diese Herren haben politische Verantwortung dem Bürger gegenüber, das dem Gesetz gegenüber macht im Fall schon die Staatsanwaltschaft!

    • summer

      @franz1
      Schon mal daran gedacht, dass eine Regierung ständig die Verantwortung trägt in jeder Entscheidung und nicht nur bei den Masken? Das hat ein Regierungsauftrag so prinzipiell in sich, und damit ist die Regierung nicht der Opposition Rechenschaft schuldig, sondern primär der Bevölkerung, die mittels nächster Wahl eine Regierung bestätigen oder abwählen kann.
      Die Opposition hat die Aufgabe, die Regierung politisch und rechtlich zu kontrollieren, dass diese nicht ungute Dinge der Bevölkerung verschweigt oder vorenthält. Gibt es aber strafrechtlich relevante Vorkommnisse, ist dies Aufgabe der Jurisdiktion und nicht der Opposition.
      Sie vermischen also Dinge, die offenbaren, welch große demokratiepolitische Unkenntnisse Sie haben.
      Und fragen Sie mal den U-Ausschuss, ob er diese Arbeit gratis erledigt oder gar damit verbunden eine Zulage für Mehrarbeit bekommt?

      • leser

        Summer
        Von welcher verantwortung redest du?
        Das höchste was ein politiker trägt ist
        Ich übernehme die verantwortung und trete zurück, und meustens treten sie dann in einen hochbezahlten aufsuchtsrat zùrück
        Was für leiden diese pappenheimer auf sich nehmen

        • summer

          @leser
          Es gibt in der Politik viele verschiedene Verantwortungen: politisch, persönlich, juridisch, moralisch, institutionell usw.
          Über Rücktritt habe ich kein Wort gesagt, das ist eine andere Frage.

  • sepp

    Liebe wahlschafe hobas ongst du es stinkt gewaltig

  • summer

    Nur gut, dass SVEN keinen Dreck am STECKEN hat.
    Mal nachdenken, Herr Knoll, würde nicht schaden, denn wofür steht denn der Stecken in der Redewendung. Sicherlich nicht für den dialektalen Stecken, und auch nicht für Stock.
    Mehr brauche ich nicht zu erklären.

  • andimaxi

    In Wahrheit schert sich die SVP einen Dreck um das Gebrabbele der Opposition.

    • summer

      @andimax
      Ja hören Sie mal: sollte sich Conte und seine Regierungskoalition um den Dreck eines Salvini oder einer Meloni kümmern?
      Ich denke NEIN, so läuft Demokratie und das ist gut so.

      • asterix

        HE, SVP – Anwalt oder Lohnschreiberling, beruhige dich, krieg dich wieder ein. Am Ende kommt diese Affäre doch ans Licht. So fein kann nix gewoben sein, als dass man es bei Licht nicht sähe. Wart ab, umsonst ziehen die Herren jetzt nicht alle Register. Da braucht kein Mensch einen Knoll um zu verstehen dass die Ermittlungen fürchten wie der Teufel das Weihwasser. Ich hoffe nur, der Wähler vergisst nicht und präsentiert der arroganten Lobby bei den Wahlen die Rechnung.

        • gestiefelterkater

          Der Wähler hat nach spätestens zwei Wochen ALLES vergessen!

          • summer

            @gestiefelterkater
            Dasselbe könnte man jetzt auch bei PK feststellen.
            Mag stimmen oder auch nicht. Who cares?

        • summer

          @asterix
          Wahrscheinlich sind Sie in Wirklichkeit ein Lohnschreiberling und das auch noch ein ganz lausiger obendrein, denn wer meine Kommentare liest und auch sinnerfassend lesen kann, wüsste längst, dass ich sehr wohl die juridischen Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft befürworte, nur finde ich die versuchte politische Ermittlung durch diesen Kindergeburtstagsverein im Landtag einfach dermaßen lächerlich und lachhaft, dass ich es bestens verstehe, dass hier die Eingeladenen nicht erschienen sind, denn durch mehrere Aussagen der Mitglieder des U-Ausschusses lässt sich belegen, dass deren Urteil schon vor Aufnahme der Tätigkeit feststand, was jedem ernsthaftem Verfahren komplett widerspricht. Insofern ist dies doch ein Faschingsverein.
          Und noch etwas: bei den Wahlen haben Sie selbst genau eine Stimme, so wie ich und jede/r andere WählerIn. Und was diese zu wählen haben, liegt mit allergrößter Sicherheit nicht in Ihrer Kompetenz oder in Ihrer Vorschrift.
          Also halten Sie mal schön die Füße still und fest am Boden.

          • asterix

            Ahahah, ich sehe, ich habe voll ins Schwarze getroffen. Beruhigen sie sich. nicht dass sie mit einem Herzkasper eingeliefert werden und ich mache mir Vorwürfe. Was sie von U Ausschüssen usw. halten ist außerdem total egal. SIE haben ja keine Zuständigkeit diesbezüglich. Genau wie ich. Und das ist gut für die Demokratie.

          • summer

            @asterix
            Wie billig ist denn das bitte, mit einem Herzinfarkt zu kommen? Soll das ein Argument sein? Dümmer geht’s glatt immer.
            Ich halte von einem U-Ausschuss eben dann viel, wenn es sich um eine Sache handelt, die zwar strafrechtlich nicht relevant ist, aber sehr wohl politisch aufgeklärt werden soll. So wie in der BRD die Berateraffäre um U.v.d.L. als Verteidigungsministerin, wo meines Wissens keine strafrechtliche Relevanz vorliegt, sehr wohl aber eine politisch relevante Sache.
            Ein Beispiel in Südtirol genehm? Die Maskenvermittlungsversuche mancher Oppositionspolitiker laut TZ sind strafrechtlich irrelvant, wären aber interessant in einem U-Ausschuss zu untersuchen.
            Wie Sie sehen, ist mit konkret diese oder jene Partei egal, ich weiß aber sehr wohl zwischen polizeilichen, staatsanwaltlichen Ermittlungen und einem U-Ausschuss im Landtag oder Parlament zu unterscheiden.
            Sie kommen mit Äpfeln und Birnen und am Ende, wenn die Argumente fehlen, mit dem Herzinfarkt.
            Dümmer geht bei Ihnen tatsächlich immer.

          • yannis

            @summer,

            also war es wirklich nötig „asterix“ ihren Volltreffer mehrfach zu bestätigen ?

          • summer

            @yannis
            Ich kann nicht genau Ihren Kommentar bezüglich asterix einordnen. Würden Sie es mir etwas genauer beschreiben?

          • leser

            Ach Summer
            Bisch du ein Esel die Relevanz isch doch unwichtig dieser Untersuchungsausschuss ist isch für die Fische ausser politisches hinterbankgeplänkel kommt da nicht heraus du argumentierst da am Thema vorbei und die Politiker wollen vom Thema ablenken so einfach ist das

          • summer

            @leser
            Geht’s noch, oder müssen Sie mich wirklich Esel nennen? Wenn Sie sinnerfassend lesen könnten, hätten Sie längst begreifen müssen, dass ich absolut gegen diesen U-Ausschuss zum jetzigen Zeitpunkt und in dieser Form bin, da staatsanwaltliche Ermittlungen bereits laufen.
            Ich kann bestens die drei Gewalten in einem demokratischen Staat unterscheiden. Und wenn ich richtig informiert bin, hat die STF bezüglich der Masken die Anzeige bei der Staatsanwaltschaft eingebracht. Wie kann es sein, dass der dortige Kläger auch im U-Ausschuss sitzt?
            Ist dieser Einbringer der Anzeige im U-Ausschuss neutral und objektiv?
            Also ein Kasperltheater ist dieser U-Ausschuss zum jetzigen Zeitpunkt und in dieser Zusammensetzung.

  • rota

    Zusammengefasst: Dieser Boykott des U-Ausschusses gewinnt durch die engagierten aber unglaubwürdigen Erklärungsversuche von mannik und summer an Licht.

    • summer

      @rota
      Für Sie kann es auch unglaubwürdig sein, wenn ich betone und immer wieder beschreibe und stichhalrig belege, dass 2 plus 2 eben 4 ist.
      Nur weil Sie dann meine Erklärungen und Argumente nicht anerkennen, ändert dies an der Korrektheit nichts.
      Soweit sollte ein erwachsener Mensch schon denken können, dass derartige Kommentare Ihrerseits einfach an Dummheit nicht mehr zu überbieten sind.

    • mannik

      rota, unglaubwürdig ist für einen geistigen Schmalspurkommentator wie Sie offensichtlich alles was er nicht verstehen kann. Bemühen Sie sich etwas mehr um Zusammenhänge und versuchen Sie sich über die Befugnisse der Staatsanwaltschaft zu informieren, vielleicht würden Sie dann ein weniger schlechtes Bild abgeben.
      Nur damit Sie richtig verstehen: jeder ist dafür, dass die Angelegenheit geklärt wird, aber von den richtigen, zum richtigen Zeitpunkt und mit der richtigen Absicht, nämlich Recht walten zu lassen. Es geht nicht darum, dass der U-Ausschuss nicht tätig sein soll, sondern eben zum richtigen Zeitpunkt. Wobei ich die eine oder andere Person darin für vollkommen unzureichend erachte.
      Im Umkehrschluss kann ich behaupten, dass Ihre sture Verteidigung des U-Ausschusses auch zeigt wessen Geistes Kind Sie sind. Ich denke ich habe auch verstanden, wer Sie sind, was Einiges erklärt.

  • asterix

    @yannis, jetzt wissen wir wenigstens aus welcher Ecke summer pfeift.

    • summer

      @asterix
      Sie können mich in einem rechteckigen Raum in vier verschiedenen Ecken stellen.
      Das ist pädagogisch überholt, politisch unsachlich und nicht argumentativ, persönlich für Sie einfach das höchste Maß an Ignoranz und Dummheit.
      So what?

  • asterix

    @summer, ich schreib echt nur mehr weil ich mich schon auf die Reaktion freue. Ja wie kommen sie den dazu jeden in diesem Forum anzukläffen der nicht ihrer Meinung ist? Augenscheinlich haben sie pädagogisch und politisch einen an der Waffel. So und jetzt wieder sie. Ich freu mich schon auf den Lacher.

  • rota

    Es gibt keine Regelung zum richtigen Zeitpunkt für einen Untersuchungsausschuss. Diese Regelung sollte auch nicht in diesem Forum geschrieben werden.

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