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„Illegale abschieben“

Die freiheitliche Landtagsabgeordnete Ulli Mair fordert einen konsequenten Einreisestopp für Illegale und den unmissverständlichen Schutz der Außengrenzen. Personen aus Drittstaaten, die keinen Aufenthaltstitel vorweisen können, seien umgehend abzuschieben.

„Personen ohne Aufenthaltstitel, welche sich illegal im Land aufhalten, geraten zwangsläufig mit dem Gesetz in Konflikt. So wurde jüngst bekannt, dass es sich bei dem Messerstecher vom Waltherplatz um einen Tunesier ohne Aufenthaltsgenehmigung handelt, welcher bereits die Aufforderung erhalten habe, das Land zu verlassen“, hält die freiheitliche Landtagsabgeordnete Ulli Mair in einer Aussendung einleitend fest.

„Gewalttätige oder kriminelle Illegale sind keine Einzelfälle, sondern gehören mittlerweile zum Alltagsbild in Südtirol. Ein Blick in den Bozner Bahnhofspark genügt, um die herrschenden Missstände vor Augen geführt zu bekommen“, so Mair.

„Dennoch wären die Probleme mit den Illegalen in den Griff zu bekommen“, unterstreicht die freiheitliche Landtagsabgeordnete, „denn die Coronakrise hat gezeigt, wie schnell ein effektiver Grenzschutz umsetzbar ist. Das Märchen von der Unmöglichkeit die Grenzen zu schützen und zu überwachen wurde mit einem Schlag widerlegt. Würde ständig ein gut funktionierendes Grenzmanagement an den Tag gelegt, so hätten es Illegale wesentlich schwerer die Grenzen zu überschreiten.“

„Die öffentliche Sicherheit könnte mit wenigen Maßnahmen an den Außengrenzen deutlich verbessert werden. Alles ist nur eine Frage des politischen Willens, da die Machbarkeit außer Frage steht“, so Ulli Mair.

„Vonseiten des Staates muss sichergestellt werden, dass die geltenden Gesetze eingehalten, die illegale Einreise unterbunden und die damit zusammenhängenden Ausweisungen durchgeführt werden“, betont die freiheitliche Landtagsabgeordnete. „Dazu zählt auch die unmittelbare Ausweisung von Illegalen, wenn diese von den Behörden aufgegriffen werden oder wie im Fall des Messerstechers vom Waltherplatz in eine Straftat verwickelt sind“, so Mair.

„Es wäre im Sinne der einheimischen Bevölkerung, der öffentlichen Sicherheit und jener Immigranten, die sich an die Gesetze halten, dass die Regeln des Gastlandes eingehalten werden. Jegliche Zuwiderhandlungen müssen zur Ausweisung führen“, so Ulli Mair abschließend.

 

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)

Kommentare (47)

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    • martasophia

      Was ist das für ein Menschenbild einen Menschen als Illegal zu bezeichnen oder man hat einfach den Begriff illegal nicht verstanden. Es gibt Menschen die sich ohne gültige Papier irgendwo aufhalten, aber Menschen als Illegale zu bezeichnen impliziert, dass man die grundlegenden Menschenrechte, die auch in der Verfassung verankert sind, nicht anerkennt.

      • summer

        @martasophia
        Mit wenigen Worten zeigen Sie, dass Sie von Rechten, staatlichen und Menschenrechten Null Ahnung haben:
        Natürlich galten sich manche Menschen illegal in manchen Staaten auf. Wenn ich als Südtiroler nach Deutschland auswandere und meinen dortigen Wohnort nicht anmelde, bin ich illegal in Deutschland. Wenn ein Antrag eines Asylanten abgelehnt wird, ist er verpflichtet, das Land zu verlassen, andernfalls hält er sich illegal auf dem Staatsgebiet auf.
        Ihr dümmlicher grüner Versuch, Menschen dürfe man nicht illegal bezeichnen, will auf die Tränendrüse drücken, aber weit gefehlt, wer von Menschenrechten spricht, muss auch die Pflichten erwähnen.
        Die GrünInnen demaskieren sich mit jedem Wort und jedem Satz.

        • yannis

          @summer,
          so ist es, wenn z.B. ein Südtiroler sich korrekt in Deutschland anmeldet, weis auch in Null Komma Nix seine Heimat-Gemeinde wo er sich fortan befindet.
          wärend es längst niemand bestreitet dass in DE mit den Illegalen dort sich mindestens eine Stadt in der Größenordnung wie Düsseldorf oder Dortmund gründen liess, wohlgemerkt NUR mit denen die nirgendwo aufscheinen,
          Des Weiteren gibt es dort über eine viertel Million „Austeise-Pflichtige“ defacto Illegale………

        • mannik

          Unter dem juristischen Standpunkt haben Sie schon recht und Ausländer ohne Aufenthaltstitel, werden und wurden schon immer abgeschoben, ich denke aber martasophia geht es um den allgemein angewandten Begriff „illegal“, so wie Mair ihn in Ihrer Aussendung benutzt. Sie schmeißt dort alle Einwanderer in einen Topf, aber da gibt es doch gravierende Unterschiede. Mairs Hinweis auf die Grenzschließungen, um „illegalen Einwanderern“ den Betritt des Staatsgebietes zu vermasseln, ist natürlich Blödsinn.

          • summer

            @mannik
            Nun bin ich weit entfernt von einer Frau Mair, aber @martasophia und Ihnen muss ich dazu ergänzen, dass auch ein illegaler Grenzübertritt eines Asylsuchenden oder eines Migranten oder Einwanderers immer auch voraussetzt, dass jener Staat, in welchen er den Grenzübertritt vornimmt, einen funktionierenden Rechtsstaat voraussetzt, ansonsten wäre dies ja nicht eine illegale Handlung.
            Wenn ich also einen Rechtsstaat voraussetzen kann, besteht für die dort lebenden Einwohnern Rechtssicherheit, andernfalls sprechen wir von Anarchie.
            Wenn also der Rechtsstaat den StaatsbürgerInnen Rechte und Pflichten unter Androhung von Strafen auferlegt, müssen diese für alle gelten, andernfalls haben wir keine Gleichheit vor dem Gesetz.
            Insofern gibt es illegale Handlungen und somit muss der Rechtsstaat im Sinne des Rechts handeln, andernfalls wird er unglaubwürdig und verstößt selbst gegen das von ihm gesetzte Grundgesetz.
            Dasselbe Prinzip gilt genauso bei den Menschenrechten.

          • cicero

            Schon allein die „Einreise“ mittels mafiöser Menschenhändlerorgsnisationen ist strafbar. Weiters ist die „Einreise“ohne nachweisbare Identität strafbar weil niemand weiß wer die Menschen sind noch woher sie kommen was auch die Abschiebung oft nicht möglich macht. Drittens wird das Asylrecht dazu missbrauchtvum illegal einzureisen , denn um Asyl (wenn es darum geht) kann man in jedem afrikanischen Land ansuchen, wenn man im eigenen Land verfolgt wird. Weiters ist unverständlich warum Leute deren Status nicht geklärt ist überhaupt in der Gesellschaft herum sind und nicht in Aufmnahme -bzw. Abschiebeeinrichtungen bleiben müssen. Also alle Straftaten von illegal Aufhältigen (diese Bezeichnung wird wohl passen ) wären vermeidbar. Wir hätten mit den Straftaten der Eu Bürger genug Arbeit.

          • martasophia

            summer ich weiß, Rechtspopulisten können mit sachlichen Argumenten nicht viel anfangen und mit anderen Meinungen sowieso nichts. 🙂

          • summer

            @martasophia
            Lassen Sie diese Keule stecken, die ist nämlich die unargumentativste.
            Dass Sie auf solch billigen grünen Trick zurückgreifen müssen, hätte ich Ihnen nicht zugetraut. Aber wenn von Anfang an die Scheinargumente zerpflückt werden, dann stehen Sie halt nackt da und wollen sich hinter der Keule noch verstecken.
            Geht aber nicht, dafür sind Sie viel zu fett(näpfchen).

        • martasophia

          summer .
          Viele hier haben meinen Kommentar absolut nicht verstanden, weil sie ganz offenkundig mit Rechtsbegriffen nicht vertraut sind. Noch einmal den Begriff „illegal“ kann sich auf eine Handlung, ein Tun, eine Tat beziehen. Die Einreise in ein Land kann illegal sein. Der Aufenhalt an einem bestimmten Ort kann nicht legal sein, ein Vertrag kann illegal sein u.v.m. nicht aber ein Mensch an sich, der kann nicht illegal sein, der kann nur eine illegale Handlung tun. Und damit hängt das Menschenbild und das Verständnis des Begriffs „unantastbare Menschenrechte“ mit zusammen.

          • summer

            @martasophia
            Sie können Ihren Kommentar noch 100 Mal auslegen und interpretieren, das ändert bezüglich der Tränendrüse nichts.
            Denn, was Sie hier schreiben, ist einfach nur grauenhaft. Denn die Menschenrechte sind auch klar allen StaatsbügerInnen dieser Welt zugesprochen und eben an jene gebunden, es darf keine Staatenlose geben, wobei die Immigranten ihre Pässe vor dem Grenzübertritt absichtlich wegschmeißen, um als Staatenlose zu gelten und sich somit in den Bereich der humanitären Hilfe zu begeben. Und außerdem die Abschiebung zu verhindern. Sieht so eine Bitte um Aufnahme als Flüchtling aus?
            Was an der türkisch-griechischen Grenze abläuft, ist das Teil der Menschenrechte, dass die betreffenden Flüchtlinge mit Gewalt versuchen, die Grenze zu übertreten? Und die Polizei mit Steinen bewerfen? Als Staatsbürger der EU darf ich mir die Einhaltung des Rechts erwarten, wenn dies an der Grenze nicht gelten würde, lege auch ich meine staatsbürgerlichen Pflichten ab und genieße ausschließlich die Rechte dieses Staates oder der EU.
            Und wenn Sie noch einmal mit Ihren Belehrungen kommen, dann sollten Sie mal ganz schnell über die weltweit millionenfachen jährlichen Abtreibungen nachdenken, wie viele Menschen also doch illegal und rechtlos sind, denn mit Ihrer vermeintlich tollen Definition von Menschenrechten beginnen wir einmal die Frage nach dem Schutz des Lebens, auch wenn es noch nicht geboren bzw. zur Welt gekommen ist. Und hier sehen Sie, was Sie mit Ihrem vermeintlich so tollen Spruch, dass kein Mensch illegal ist, gepaart mit den Menschenrechten anrichten.
            Auch ich weiß, dass kein Mensch illegal ist, und ich respektiere die Freiheit der Frauen bezüglich Abtreibung, ich möchte eine solche Entscheidungsverantwortung niemals haben oder nicht in Polen leben. Aber wenn Sie schon meinen mit ethischen Grundlagen argumentieren zu müssen, dann haben Sie spätestens jetzt den Salat und kommen damit nicht durch.
            Sie können gerne weiter linksgrüne Phantasien vertreten, lassen Sie aber die Belehrung anderer, solange Sie keine besseren Argumente haben. Denn übrigens: niemand ist im Niemandsland geboren, und hat deshalb eine Staatsbürgerschaft, außer die PlästinenserInnen, die seit nunmehr 70 Jahren als Staatenlose im eigenen Land oder auf der Flucht leben müssen.
            Aber da schaut kein einziger linksorientierte Mensch hin.
            Also lassen Sie Ihre Sprüche stecken.

          • martasophia

            summer . Sie finden grauenhaft was ich schreibe, ich finde grauenhaft was sie schreiben. Eine Pattsituation würde ich sagen 🙂

          • summer

            @martasophia
            Ich ziehe den Schluss „grauenhaft“ nach einer Reihe Argumente meinerseits, Sie aber ohne diese, das macht den Unterschied.
            Und macht nichts, wenn Sie keine Burggräflerin sind, denken Sie an die Hochmuth, wenn sie mal dort sind.

      • ronvale

        Sie haben den Unterschied zwischen Sein und handeln nicht verstanden, oder wollen den Unterschied bewusst verwischen.

        Diese sprachliche Verwirrtheit wird ja auch in dem von der grün-anarcho Szene so fleißig wie ein Mantra heruntergebeten Spruch „kein Mensch ist illegal „ reflektiert

  • noando

    behind blue eyes 😉

  • iceman

    Ullis monotone Monologe findet man eigentlich nur noch in diesem Online Forum.

  • tirolersepp

    Vollkommen richtig Frau Mair, aber sich auf den Staat zu verlassen ist nicht besonders erfolgsversprechend !

  • mannik

    Sie versteht es einfach nicht.

  • pluto

    Über solche Themen darf es bekanntlich keine Volksabstimmung gebn, sonst würde so mancher „Menschenrechtler“ sehr,sehr überrascht sein.

    • yannis

      Ja, ja einige dieser „Menschenrechtler“ haben den schon länger hier lebenden die sich erlaubten für sie unangenehme / nicht beantwortbare Fragen zu stellen, den Ratschlag gegeben, sie könnten wenn es ihnen nicht passt das Land jederzeit verlassen.
      Frage an diese Menschenrechtler: Kann ich mich unerlaubt = illegal in euer Privathaus begeben und wenn es euch nicht passt packt ihr die Koffer und verschwindet einfach ?

      • watschi

        yannis, da wird wohl keiner dieser leute antworten.

        • george

          Schon eure Um-Interpretation ist eigentlich verfolgbar, geschweige denn das illegale Einreisen. Der Mensch ist nicht illegal, eventuell nur sein Handeln bzw. seine Taten sind es. Daran ist nichts zu rütteln.

          • summer

            @george
            Wer ernsthaft vom Rechtsstaat reden will, sollte gleiches Recht für alle dort lebenden Personen fordern.
            Und wer beim Grenzschutz Kontrollen abschaffen will, sollte nicht im Lockdown das Militär rufen.
            Schämen Sie sich für Ihre rassistischen, menschenfeindlichen Äußerungen. Denn für Sie scheint es gut zu sein, die eigene Bevölkerung unter Zuhilfenahme des Militärs wochenweise einzusperren, den Grenzschutz aber aufzugeben.
            Nur JERGILE schafft es, immer nich eines drauf zu setzen in der Dummheit.

          • martasophia

            summer . Gleiches Recht für alle dort lebenden Personen heißt, gleiches Recht für jeden Menschen der sie in diesem Land aufhält. Sie meinen vermutlich gleiches Recht für jeden Staatsbürger oder für jeden Südtiroler mit Südtiroler Stammbaum. Sie sollten differenzieren lernen und ein paar Grundbegriffe der Rechtswissenschaften.

          • summer

            @martasophia
            Lassen Sie diese unanständigen Unterstellungen und so manche Belehrungen.
            Ich weiß bestens zu unterscheiden zwischen Personen ohne Aufenthaltsrecht und Personen mit Aufenthaltsrecht und StaatsbürgerInnen in einem Staat.
            Außerdem weisen Sie mir zuerst nach, wo ich StaatsbürgerInnen oder Einheimische mit irgendeiner Hautfarbe oder Kultur verbinden würde, andernfalls muss ich Sie bitten, solche böswilligen Unterstellungen zu lassen. Könnte es sein, dass Sie ein paar Grundbegriffe der deutschen Sprache nicht kennen?
            Für den Rest habe ich Ihnen weiter oben geantwortet, denn mir ist die Herkunft und Zugehörigkeit von Menschen im Rahmen der Staatsbürgerschaft und des legalen Aufenthalts in einem Staat recht egal, das soll der Entscheidung der staatlichen Behörden anheimgestellt sein. Wer aber einen negativen Bescheid bekommen hat, muss das Land verlassen. Das ist eine Frage der Rechtssicherheit und nicht eine Frage der Menschenrechte. Denn das abgewickelte Asylverfahren ist Teil der Genfer Flüchtlingskonvention und somit Teil der Menschenrechte und der humanitären Hilfe.
            Diese genannten Stellen und Institutionen lehnen wirtschaftliche Fluchtursachen mit Implikation auf Asyl eben deutlich ab!

          • george

            Hab ich mir schon gedacht, dass der ’summer‘-Tscheggl wieder seinen Senf dazu abgeben wird. Passt ja, was er sagt für ihn und er kann es tausendmal wiederholen, deswegen bleibt es trotzdem an ihm haften.

          • summer

            JERGILE vom BERGILE
            Argumente, Argumente,
            wären gefragt, so wird das nichts.
            Setzen, 4.

  • watschi

    george, ich war soeben mit meinem freund mohamed einen kaffee trinken. er kam vor etlichen jahren legal nach südtirol, hat sich immer benommen und gearbeitet. zeitweise war er auch arbeitslos, kam aber nie auf den gedanken irgend ein verbrechen zu begehen. was die illegale einwanderung betrifft ist er mit mir einer meinung, NEIN, und für die sofortige abschiebung gewaltbereiter illegale ist er auch.

  • watschi

    george, irgendwo illegal einreisen ist eine straftat. noch fragen?

  • ohnehirnlebtmanbesser

    Oh Mohamed. Dein Freund Watschi spricht immer von Abschiebung von illegalen Auslàndern. Lass dich nicht blenden……Sogar Sein Idol Salvini als Innenminister schaffte es nicht, diese Menschen abzuschieben. Fast alee haben keine Dokumente. Also sind sie staatenlos. Wohin abschieben? Ins Niemandsland? Oder wie ein Spitzen-Politiker einmal sagte: „Rein ins Flugzeug…..raus ùberm Mittelmeer“. Mohamed, Watschis sind Worte….nur Woret und Wùnsche. Leere Woret und leere Wùnsche. Ich hoffe Watschi hat dir wenigstens den Kaffee bezahlt. Hirni

  • ohnehirnlebtmanbesser

    Tippfehler

  • watschi

    hahahahha, der tolm hirni ist voll auf meine geschichte reingefallen. hahahahaha.

  • ohnehirnlebtmanbesser

    Oh Watschi. In die Enge getrieben, werden alle „Geschichteerzàhler“ unglaubwùrdig.Glaubs mir……du brauchst Hilfe. Dein Tolm Hirni.

  • watschi

    hirni, nein danke, um dich zu verarschen brauche ich keine hilfe. ist das einfachste auf der welt.

  • martasophia

    Wenn ich die Kommentare lese, dann muss ich sagen, bis auf ganz wenige Ausnahmen, sollte man sich eigentlich zu schade sein, da mit zu kommentieren. Tieferes Niveau ist nicht. mehr möglich.

  • schnabel

    Soviel Hass für jede Meinung.
    Unverständlich.

  • martp

    Wieder eine überflüssige Aussage der Uli Mair und der Freiheitlichen generell. Dieser Erkenntnis ist gefühlt so alt wie die Granzen selbst. Man erkennt, der Wahlkampf beginnt, denn die Dame will bloß Aufmerksamkeit erhaschen. Einfach entlarvt, da wir keine Zuständigkeit in dem Bereich haben und praktisch nichts dagegen unternehmen können. Mair – setzen 4!

  • ilove5g

    Dass so ein Unmensch mit öffentlichen Geldern lebt graust mi. Auch traurig, dass das hier die einzige Plattform ist wo sie ihr Geleier los wird. Zumindest sieht sie jetzt so aus als wär die Rente nicht fern, und für die hat sie ja auch gut vorgesorgt.

  • ilove5g

    Kein Mensch ist illegal!

  • summer

    @ilove5g
    Das stimmt leider nicht, andernfalls dürfte es keine Abtreibungen weltweit geben.
    Wollen Sie das etwa?

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