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Der Steinwurf

Warum die Staatsanwaltschaft die Archivierung der Ermittlungen gegen Landeshauptmann Arno Kompatscher wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs in der Bus-Affäre beantragen wird.

von Artur Oberhofer

Als der Leiter der Fahndungsabteilung der Staatspolizei und Vizequästor Giuseppe Tricarico Ende Jänner dieses Jahres den 156 Seiten starken Abschlussbericht zur Bus-Affäre unterzeichnet und an die Staatsanwälte Igor Secco und Andrea Sacchetti weitergegeben hat, herrschte im Polizeipalast in Bozen große Erleichterung. Ein Ermittlerteam, dem ein halbes Dutzend Kriminalbeamte angehörten, hatte eineinhalb Jahre lang in einer politisch überaus delikaten Causa ermittelt.

Im Zuge dieser streng geheimen Ermittlungen waren die Kripo-Beamten über die verschiedenen Vorhöfe der Macht bis ins Machtzentrum im Palais Widmann vorgedrungen: Im Abschlussbericht der gerichtspolizeilichen Ermittlungen (mit dem Aktenzeichen 4741/18) empfehlen die Ermittler den Staatsanwälten die Anklageerhebung gegen Landeshauptmann Arno Kompatscher wegen Amtsmissbrauchs und Störung eines Wettbewerbs.

Eine Anklageerhebung gegen einen amtierenden LH wäre die größte politische Bombe seit Jahrzehnten – vielleicht seit der Schwimmbad-Affäre von Luis Durnwalder. SAD-Chef Ingomar Gatterer sprach bereits von „bulgarischen Zuständen“, die Opposition von einem SEL-Skandal zum Quadrat.

Seit der Hinterlegung der explosiven Akten im Gerichtspalast sind vier Monate und die Coronakrise vergangen. Die Euphorie im Polizeipalast über den scheinbar spektakulären Ermittlungserfolg hat sich in der Zwischenzeit gelegt. Der Grund: Aus den Büros der Staatsanwaltschaft im dritten und im vierten Stock des Justizpalastes ist nämlich durchgesickert, dass die Staatsanwälte Secco und Sacchetti die Position des Landeshauptmannes archivieren wollen, weil sie nach dem Studium der Akten zu dem Schluss gekommen seien, dass die gegen Arno Kompatscher gesammelten Beweiselemente nicht für eine Anklageerhebung ausreichten. „Wir haben unsere Arbeit gemacht“, sagt eines der Mitglieder aus dem Ermittlungsteam, „jetzt liegt der Ball bei der Gerichtsbarkeit.“

Über einen Archivierungsantrag im Fall von LH Arno Kompatscher müsste dann ein Voruntersuchungsrichter entscheiden.

In der Quästur geht man davon aus, dass die Staatsanwaltschaft nur im Fall des LH eine Archivierung beantragt, gegen die vier weiteren Tatverdächtigen, also gegen den ehemaligen Direktor der Abteilung Mobilität beim Land, Günther Burger, gegen die Beamtin im Motorisierungsamt Carmen Larcher, gegen den Kastelruther Busunternehmer Markus Silbernagl sowie gegen die Funktionärin der römischen Markaufsichtsbehörde Claudia Degosus aber Anklage erhebt.

Zwar sind auch die Staatsanwälte Igor Secco und Andrea Sacchetti – so wie die Beamten der Fahndungsabteilung – überzeugt, dass es Versuche gegeben hat, das Vergabeverfahren für die außerstädtischen Linienbusdienst zu beeinflussen – was im Fall einer 880-Millionen-Euro-Geschichte auch nachvollziehbar ist.

Allerdings: Wie die Staatsanwälte den Ermittlerin in den vergangenen Wochen in informellen Gesprächen signalisiert haben sollen, könne die Freunderlwirtschaft-These, der LH habe die Ausschreibung annullieren lassen, um das von seinem Landsmann und „Freund“ Markus Silbernagl geleitete Bus-Konsortium LiBus und den Mietwagen-Verbund KSM vor dem Ausschluss zu bewahren, nicht aufrechterhalten werden, weil Arno Kompatscher keine steuernden Schritte gesetzt habe.

Im Gegenteil: Kompatscher habe all seine Entscheidungen und Verwaltungsschritte auf Beamtenebene abgestimmt, er habe außerdem in allen Entscheidungsphasen den Rat und die Gutachten seiner Spitzenbeamten eingeholt, wie letztere auch bei ihren gerichtspolizeilichen Einvernahmen bestätigt haben. Mit anderen Worten: Das von SAD-Chef Ingomar Gatterer stets kolportierte Amigo-Szenario zwischen Arno Kompatscher , dem „schlechtesten Landeshauptmann aller Zeiten“ (O-Ton Gatterer) und dem Busunternehmer Markus Silbernagl lasse sich auf der Grundlage des gesammelten Ermittlungsmaterials nicht aufrechterhalten.

Die gerichtspolizeilichen Ermittlungen, die tausende Aktenseiten füllen, waren deswegen aber keineswegs für die Katz. Es bleibt, einerseits, abzuwarten, wie die Staatsanwaltschaft die Position des ehemaligen Mobilitäts-Chefs Günther Burger bewertet. Nach derzeitigem Stand der Dinge wird sowohl gegen Burger als auch gegen die Beamtin Carmen Larcher Anklage erhoben, wobei bei dem Spitzenbeamten und nunmehrigen Direktor im Ressort Gesundheit eine Rückstufung der von der Polizei empfohlenen Anklage denkbar ist.

Oberstaatsanwalt Giancarlo Bramante

Außerdem, und dies ist die brisanteste Nachricht, laufen die Ermittlungen weiter.

Nach Informationen der TAGESZEITUNG finden sich in den Ermittlungsakten nicht nur unzählige politische Bomben und brisante gesellschaftspolitische Hintergrundgeschichten, sondern auch konkrete Hinweise auf weitere mögliche Straftaten, denen jetzt auf mehreren Ebenen nachgegangen wird.

Die Ironie dieser Geschichte, die in Südtirol noch für viel Aufsehen sorgen wird: Einige dieser Hinweise sollen genau jene betreffen, die in der Bus-Affäre den ersten Stein geworfen haben, heißt es aus dem Polizeipalast.

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)

Kommentare (27)

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  • steve

    Alles Probleme die im Grunde von einem verrückten assozialen Narzisten ausgehen…
    „Entweder ihr macht was ich will oder ich zeig euch alle an…“

    • reinhold

      natürlich will der italienische Staat nicht, daß der LH angeklagt wird.
      die finden nie wieder so einen, der ihnen jedes Jahr eine halbe Milliarde unserer Steuergelder ohne Gegenleistung schenkt

      – unwirksame Abkommen mit dem Staat (2011-2014 über 3200 Millionen)
      – jährliche Abgaben an den Staat (800 Millionen pro Jahr bis 2018)
      – jährliche Abgaben an den Staat (476 Millionen pro Jahr ab 2018)
      – der SEL Skandal (Millionengrab)
      – der Flughafen (Millionengrab)
      – der SafetyPark (Millionengrab)
      – das Milliardengrab BBT (MILLIARDENgrab)
      – die Wasserstoffanlage und –Busse (Millionengrab)
      – die Müllverbrennungsanlage (Millionengrab)
      – der Thermen Hotel Skandal (Millionengrab)
      – die Air Alps Beteiligung & Subventionen (Millionengrab)
      – Stiftung Vital (Millionengrab und Vetternwirtschaft)
      – die vielen Protzbauten überall (Millionengrab)
      – der Technologiepark (Millionengrab)
      – der Stein-an-Stein Skandal (Millionengrab)
      – die unnützen Landesgesellschaften (BLS, TIS, NOI, IDM, usw.) (Millionengräber)
      – die defacto Schenkung von Wohnungen ans Militär (Millionengrab)
      – Steuergeldverschwendung Kulturhauptstadt 2019 (Millionengrab)
      – Schadensersatzzahlungen der Therme Meran (Millionengrab)
      – E.ma.con Pleite (Millionengrab)
      – sinkende Renten und Verlust von Rentengeldern (300 Millionen im Jahr)
      – die Konzessionsvergabe der Ahrstufen
      – der SE Hydropower Skandal
      – der Unwählbarkeit von Kandidaten Skandal
      – die Verbandelung mit allen Verbänden und Vereinen
      – der Wanzen-Affären Skandal
      – der Turbo-Staatsbürgerschaft-für-SVP-treue-Ausländer Skandal
      – der Toponomastik Skandal
      – der Mussolini Relief und Siegesdenkmal Skandal
      – die vielen Bürgermeister-Skandale
      – der Treuhandgesellschaften Skandal
      – der Sonderfonds Skandal
      – die ungerechtfertigten Privilegien und Dienstwagen
      – die unverschämten Politikergehälter und -Pensionen
      – die weitverbreitete Vetternwirtschaft
      – die Behinderung der Direkten Demokratie
      – der Kuhhandel bei der Parteienfinanzierung
      – der WOBI Skandal
      – der Kaufleute-Aktiv Skandal
      – der Ausverkauf der Heimat
      – der allgegenwärtige Postenschacher
      – der verbilligte Immobilien für Durnwalder Skandal
      – der Egartner Skandal
      – der skandalöse SMG Vertrag zugunsten Christoph Engl
      – der Wahlkampf von mit Steuergeldern finanzierten Verbänden und Vereinen
      – der Zarenbrunn-Deal (Russen Kuhhandel des EX LH)
      – unerlaubte Wahlwerbung am Wahltag
      – Politikerrenten Skandal (ausgedacht & abgestimmt von SVP) und Rekurse
      – Unverschämte Vorschußzahlungen Pensionen (Versuch die SVP Kasse zu sanieren)
      – Arbeitslosengeld für Pensionsmillionäre & Systemprofiteure (Laimer, Rainer, Munter,…)
      – Millionen Euro Schulden der SVP
      – Finanzierung von Wahlwerbung für Marie Ida Måwe aus SVP Parteikasse
      – gebrochenes Wahlversprechen Mindestpension
      – ESF Gelder Skandal
      – Rekurse der Ex-Mandatare und immer noch SVP Mitglieder
      – gebrochenes Versprechen GIS
      – gebrochenes Wahlversprechen kleine Krankenhäuser
      – Versagen bei Sicherheit und Einwanderung
      – Wahllüge „Vollautonomie“
      – Brennercom Skandal
      – Forellen-Skandal (Millionengrab)
      – weitere Steuergeldverschwendung Flughafen (auch nach Referendum)
      – Schließung Geburtenabteilungen (gebrochenes Wahlversprechen)
      – Manipulationen beim Autonomiekonvent Skandal
      – Zustimmung zur Verfassungsreform
      – MEMC/Solland (Millionengrab)
      – SAD Skandal (Millionengrab)
      – SVP Basiswahl Farce
      – Unterstützung autonomiefeindlicher PD Kandidaten bei Parlamentswahlen
      – Skandal „Südtirol-Image-Beauftragte“ Puglisi (Freundin von PD Bressa)
      – Chaos in der Sanität (Proporz, Mehrsprachigkeit, Wartelisten, Bedingungen)
      – Arbeitsvertrag & Abfindung Schael
      – Steuergeldverschwendung Pressesprecher
      – Farce um SVP Wertekatalog
      – Koalition mit Rechtspopulisten
      – Wählertäuschung Doppelpass
      – Farce Vorwahlen 2020
      – Covid19 Masken und Ausrüstung Skandal
      – Solland Sanierung Skandal (Millionengrab)
      – Schlauchtücher-Affäre
      – Bergmeister-Skandal
      – uvm.

    • martasophia

      steve . Sie meinen der Südtiroler Trump sozusagen. 🙂
      Ich halte Kompatscher für eine integre Person.

  • andreas

    Hat die Tageszeitung eigentlich die Ermittlungsakte oder schickt da einer jeden Tag 2 Seiten, damit die TZ etwas zu schreiben hat und Spekulationen in die Welt setzen kann?

    Darüber zu spekulieren, ob gegen den LH Anklage erhoben wird und was das für eine große Sache wäre, um 2 Absätze weiter zu schreiben, dass er sich korrekt verhalten hat, ist etwas eigenartig.

    Aber mal schauen ob ein Medium Roß und Reiter nennt oder alle nur Andeutungen machen, in der Art wie kleine Kinder, ich weiß etwas, sag es dir aber nicht.

  • adobei

    Na ja, da werden sich einige wohl zu früh gefreut haben. So leicht bringt man einen LH nicht zu Fall. Seien wir froh, dass eine so integre Person unser Landeshauptmann ist!

    • leser

      Adobei
      So ist es
      Diesmal hast du recht
      Offensichtluch übersieht ein grosser teil sehr gerne dass gatterer ein imperium in due hand gelegt bekommen hat, dass sein vater jahrzehntelang gut geplant und wohl vernetzt aus dem volkseigentum an such gerussen hat
      Volkswirtschaftlich sind diese machenschaften ein riesenschaden aber nichts destotrotz kann such gatterer junior als neomillionär aufspielen und hat sogar noch einen grossen teil von fans hinter sich
      Eine ähnluche geschuchte ist ja auch unsere einzige milliardär in südtirol aus dem weinbergweg, der diese puzzlespiel am besten beherrscht

  • prof

    Bin auch überzeugt,daß LH Kompatscher eine integre Person ist,zudem kann ich mir zur Zeit keinen besseren und glaubwürdigeren LH vorstellen, natürlich auch mit kleinerern Fehlern,aber wer ist schon Fehlerlos.
    Zudem glaube ich auch, daß Paul Köllensperger bez. Masken -Vermittlung alles korrekt gemacht hat.
    Bezüglich Herrn Gatterer, da habe ich meine Bedenken.

  • summer

    Eine Frechheit, was hier die TZ als große Story gegen den LH zuerst aufgezogen hat und jetzt online mehrere Tage später zur Printausgabe nun online kleingedruckt ausräumen muss.
    Der LH ist integer und ehrlich, für den Rest (siehe KB) lege ich meine Hand nicht ins Feuer.

    • wollpertinger

      Aus persönlicher Erfahrung kann ich behaupten, dass der LH keineswegs integer und ehrlich ist, sondern das, was wir Tiroler als „hinterfotzig“ bezeichnen. Da ich die Beweise vorliegen habe, kann ich das ohne Probleme behaupten. Er weiß es und getraut sich nicht, gegen mich vorzugehen, obwohl ich ihn bei vielen Gelegenheiten in aller Öffentlichkeit als üblen Verleumder bezeichnet habe, was er nun einmal ist.

      • summer

        @wollpertinger
        1. Ist mir Ihre persönliche Befindlichkeit im Privaten mit dem LH aber sowas von egal.
        2. Wenn Sie schon Beweise haben, dann unterschreiben Sie bitte mit Klarnamen, wenn er Sie schon kennt.
        3. Es ist müßig, solche Behauptungen hierher zu setzen, die weder Ross noch Reiter nennen.

      • mannik

        Das würde mich jetzt interessieren und zwar deshalb, weil nicht nur ich Ihre eigenartige Ansicht von „wahren Begebenheiten“ kenne. Wie beispielsweise, dass Sie vom Militär auf Schritt und Tritt verfolgt werden, dass der Bischof eine Gedenkmesse für Kriegsverbrecher abhält usw.
        Kommen Sie, etwas mehr Courage!

    • george

      Für Sie selber auch nicht!

      • summer

        JERGILE vom BERGILE,
        mischen Sie sich nicht überall ein. Sie waren hier nicht der Angesprochene.
        Und wenn, dann halten Sie Ihren Mund, denn Sie wissen genau, dass wollpertinger eine schwere Anschuldigung formuliert hat, ich tue das nie. Darin liegt der zentrale Unterschied, den Sie genauestens kennen, aber solange es gegen den LH geht, verteidigen Sie solche übleste Kommentare, wenn es gegen Ihre linksgrünen Parteifreunde ginge, würden Sie den Schreiber eines solchen Kommentars übelst beschimpfen.
        Sie, JERGILE vom BERGILE, sind tatsächlich ein Scheuklappen tragender TSCHEGGL.

        • george

          SUMMERLE vom TALILE,
          wer andere so etwas nennt, ist selber der allergrößte „TSCHEGGL“. Sie haben sich wieder einmal völlig daneben benommen und sich damit wieder einmal total blamiert. Habe hier weder jemand in seinen Aussagen verteidigt noch jemand hintan gestellt, sondern nur eine Feststellung gemacht, die den Tatsachen entspricht und dazu eine Frage gestellt. Und Sie werden gleich „sierig“ und ausfällig.
          Sie mischen sich überall ein und verbieten es anderen auf übelste Art Ihnen knapp und mit einer gewissen Satire etwas entgegen zu halten? Unterstellen Sie auch mir nicht übelste Sachen, wo nur ein einzelner Satz und eine Aussage steht, die auf jeden anderen hier auch zutrifft und nicht nur auf ‚wollpertinger‘, nämlich mit Nickname zu unterschreiben und dadurch die eigentliche Identität zu verdecken.
          Geraten Sie nicht gleich außer Rand und Band, wenn man Ihnen nicht gleich schon jene Worte auflegt, die Sie gerne hören möchten. Und zudem kennen Sie mich in keiner Weise und wissen gar nichts über mich, das zeigt Ihr ständiger irriger Zuordnungsversuch. Ihre präpotentes und ungehaltenes Gehabe und ungebildetes Verhalten zeigt wirklich, dass das sind, was Sie gerne mir zuordnen möchten, nämlich „ein Scheuklappen tragender TSCHEGGL“ und zwar exakt aus Ihrem Wortlaut übernommen.

          • george

            …..und ungebildetes Verhalten zeigt wirklich, dass Sie das sind, was Sie gerne mir zuordnen möchten, nämlich……

          • summer

            JERGILE JERGILE,
            isch a koaner Papagei.
            Ich unterstelle niemandem etwas persönlich mit Namen. Wolpertinger schreibt, Person A mit bürgerlichem Namen sei so und so, er könne das Beweisen. Dies als anonyme Person zu schreiben ist feige.
            Wenn ich das Jergile einen Perversling nennen würde, dann ist George eine anonyme Person ohne Klarnamen oder bürgerliche Person.
            Diesen Unterschied wollen Sie nicht erkennen? Ein wahrer Tscheggl, das JERGILE vom BERGILE

  • prof

    @wollpertinger
    Hoffe daß LH Kompatscher diesen Kommentar liest, oder die TZ müsste den LH auf diese Beleidigung aufmerksam machen.

  • george

    Ja SUMMERLE, Sie sind wirklich der OBERTSCHEGGL“, dessen Aussage „TSCHEGGL“ u. a. m. völlig bei sich selber haften bleibt, weil Sie als OBERTSCHEGGL gar nicht erkennen, wann bei jemand anderem etwas Tschegghaftes durchbricht. Das Gegenteil von Ihnen ist für Sie dann plötzlich „tschegglhaft“.

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