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Im Namen des Volkes

Giancarlo Bramante

Gericht und Staatsanwaltschaft werden schrittweise, im Einklang mit den staatlichen Vorgaben und unter Beachtung der unterschiedlichen Interessen ihre Tätigkeit wiederaufnehmen.

Um die schrittweise Wiederaufnahme der Tätigkeit des Justizwesens in der Region ging es bei einem virtuellen Treffen von Präsident Kompatscher mit den Spitzen von Gericht und Staatsanwaltschaft.

Gericht und Staatsanwaltschaft werden schrittweise, im Einklang mit den staatlichen Vorgaben und unter Beachtung der unterschiedlichen Interessen ihre Tätigkeit wiederaufnehmen. Um die Wiederaufnahme der richterlichen Tätigkeit in der Corona-Phase 2 und die damit verbundenen organisatorischen Maßnahmen ging es bei einer Videokonferenz des Präsidenten der Region Trentino-Südtirol, Arno Kompatscher, mit der Präsidentin des Oberlandesgerichts, Gloria Servetti, Generalstaatsanwalt Giovanni Ilarda und der Präsidentin des Landesgerichts, Elsa Vesco.

Präsident Kompatscher bedankte sich zunächst für die Bemühungen von Staatsanwaltschaft und Justizbehörde im Umgang mit dieser Außnahmesituation. Diese machten die allmähliche Wiederaufnahme des Gerichtsbetriebs möglich und gewährleisteten den Sicherheits- und Gesundheitsschutz von Bürgern und Beschäftigten gleichermaßen. Was angesichts der strengen Vorschriften, die auf staatlicher Ebene erlassen wurden und die es einzuhalten gelte, eine Herausforderung sei.

Einigkeit herrschte unter den Gesprächspartner über den Willen zu einem raschen Neubeginn, um den Schutz der Rechte der Bürger zu gewährleisten. Vereinbart wurde aber auch, dass sich dieser Neubeginn schrittweise und vorsichtig gestalten müsse. Dabei gelte es, im allgemeinen Interesse den Besonderheiten, Eigenheiten und Unterschieden Rechnung zu tragen, die das Justizwesen von anderen Sektoren unterscheide. Viele der auf regionaler Ebene eingeführten Maßnahmen fußen auf den staatlichen Notstandsregelungen.

Im Gespräch mit dem Präsidenten Kompatscher erklärten die Spitzenvertretenden der Justiz, dass die Gerichtsbehörden ihre verschiedenen Aktivitäten unter Beachtung des Pandemieverlaufs schrittweise wiederaufnehmen und parallel dazu die auferlegten Einschränkungen – beispielsweise was den Zugang zu den Gerichtsgebäuden angeht – schrittweise lockern würden. Die auf lokaler Ebene erlassenen Bestimmungen, die auf der Grundlage einer ständigen Überwachung des Pandemieverlaufs verbessert und angepasst werden, seien eine wichtige Maßnahme, um den Neustart angemessen und wirksam zu begleiten.

Zum Abschluss des Treffens sagte Präsident Kompatscher zu, prüfen zu wollen, ob es – im Rahmen der regionalen Zuständigkeiten für die Justiz – weitere Spielräume für die Arbeitsorganisation des Verwaltungspersonals gebe.

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