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Bald wieder amici?

LH Kompatscher mit Minister Boccia

Am Montag trifft Regionenminister Boccia den LH in Bozen. Raufen sich die römische und die Landesregierung doch noch zusammen?

In der SVP ist hinter vorgehaltener Hand von einem „Friedenstreffen“ die Rede.

Am Montag kommt es in Bozen zu einem Treffen zwischen Regionenminister Francesco Boccia und LH Arno Kompatscher.

Eingefädelt hat das Treffen SVP-Senatorin Julia Unterberger, die innerhalb der Volkspartei den besten Draht zur römischen Regierung hat.

Regionenminister Boccia hatte erklärt, er wolle – falls Südtirol tatsächlich den Sonderweg in Sachen Corona-Maßnahmen einschlagen sollte – das Landesgesetz anfechten.

Im Grund will aber niemand die Eskalation – weder Rom noch Bozen.

Innerhalb der SVP schließt man denn auch nicht aus, dass Francesco Boccia mit Zusicherungen im Gepäck nach Bozen reisen und konkrete Lockerungen noch vor dem 18. Mai in Aussicht stellen könnte (was am Samstag auch Premier Giuseppe Conte getan hat). Im Gegenzug könnte die Landesregierung auf den Sonderweg verzichten.

Man sucht also auf der Achse Bozen-Rom verzweifelt nach einer Lösung, mit der beide Seiten das Gesicht wahren können.

Bozen könnte sagen, durch die Ankündigung, den Sonderweg beschreiten zu wollen, habe Rom eingelenkt. Die römische Regierung hingegen braucht die Stimmen der SVP (insbesondere im Senat).

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)

Kommentare (19)

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  • morgenstern

    Die Mär von der weltbesten Autonomie wirft ihre Schatten voraus und lässt die „Märchenerzähler“ ganz schön alt aussehen.

  • franz

    Regionenminister Boccia hatte erklärt wird hart bleiben LH Kompatscher den Kopf waschen, LH Kompatscher & Genossen werden einknicken.
    LH und Senatorin J. Unterberger das Treffen als großen Erfolg verkündigen.
    Schließlich unterstützt die SVP uneingeschränkt den PD jedes noch so bürgerfeindliche Autonomie feindliche Maßnahmen.
    Abgesehen, dass rechtlich gesehen die Regierung am längen Hebel sitzt.
    Primären Kompetenzen in Sachen Sanität sowie öffentliche Sicherheit Polizei Carabinieri GF.usw. liegen beim Staat.
    Erst recht mit einer Notstandserklärung dpcm der Regierung bzw. von Ministerpräsident-CONTE.
    Die Regierung könnte eine einstweilige Verfügung einbringen um das Gesetz mit sofortige Wirkung bis zu einer Entscheidung des Verfassungsgericht blockiert. Der Antragsgegner muss die einstweilige Verfügung binnen 60 Tage an den Antragsgegner zustellen, das kann aber auch am selben Tag sein. ( So Verfassungsrechtler Palermo auf “ rai südtirol “ )
    Das ganze macht also keinen Sinn, wenn in ein paar Tagen ab 1 Juni mit dpcm Phase 2 in Kraft tritt.
    Also nur SVP – Propaganda und Schaumschlägerei

    • fritz5

      Sehe ich genauso, reine Show um bei den Ebnern zu punkten. Am Ende wird er sich wieder hinter seine, Finger verstecken und sagen er hätte alles versucht und das Maximale herausgeholt. Ausserdem was nützt eine Öffnung im Endeffekt 1 Woche vor dem Rest Italiens. Dafür einen Streit anzufangen lohnt sich bestimmt nicht, da hätten wir einige deutlich wichtigere Themen auf die wir beharren sollten wie zB die Finanzautonomie.

      • cicero

        Ob die Friseure am 11.Mai oder am 1. Juni öffnet ist ein Unterschied und jedenfalls MEHR als eine Woche. Zudem hat der Staat schon öfters Lockerungen angekündigt die nicht eingetroffen sind, wie z.B. ab 3.Mai wo wesentlich mehr erwartet wurde. Deswegen ist besser selbst etwas zu planen, das ist sicherer.

        • fritz5

          Klar, Friseure sind natürlich systemrelevant, sorry – hab ich vergessen

          • fritz5

            …ausserdem hat Conte ab dem 18.6. den Regionen mehr Freiheiten zugesprochen, d.h. der LH hätte ab 18. auch die Friseure wieder öffnen können und somit EINE Woche

          • cicero

            Friseure sind genauso systemrelevant oder nicht wie Buchläden die schon länger offen haben. Das könnte man von mehreren Branchen sagen, aber es geht um die Existenz. Die Kriterien sind sowieso nicht nachvollziehbar. Und wenn Conte den Regionen Lockerungen versprochen hat so muss das noch lang nicht stimmen und ist wennschon auch dem Südtiroler Sonderweg zu verdanken, sonst wäre immer noch nichts.
            Wer sich auf andere verlässt ist verlassen. Südtirol hat dad RECHT auf Landesgesetze. Ob die konform gehen wird nachher geschaut wie bei anderen Landesgesetzen auch.

    • mannik

      Zum absurden Timing gebe ich ihnen recht, ist alles sinnloses Säbelrasseln.

  • wollpertinger

    „“In der SVP ist hinter vorgehaltener Hand von einem „Friedenstreffen“ die Rede.““ Ich verstehe nicht, warum diese Feiglinge von der SVP immer nur hinter vorgehaltener Hand reden. Warum haben sie nicht die Schneid, offen zuzugeben, dass nach ihrer Meinung der Kompatscher wieder einmal die Hosen herunterlassen wird? Es liegt an ihm, das zu widerlegen.

    • mannik

      Glauben Sie wirklich die Mehrzahl der Südtiroler ist Konfrontation lieber, als ein Erreichen der Ziele auf anderen Wegen? Wenn Sie Krieg spielen wollen, scharen Sie doch ihre Gesinnungsgenossen um sich und spielen Risiko.

      • fronz

        …ach was redst für ein Schwachsinn von Krieg, lass dich auslachen.

        • cicero

          Es ist das RECHT der Autonomen Provinz Südtirol Landesgesetze zu beschließen. Ob diese mit den Staatsgesetzen konform sind muss danach geprüft werden. Bis dahin bleiben sie in Kraft. Übrigens werden viele Landesgesetze zurückverwiesen um sie anzupassen. Also nichts besonderes. Diesen „Krieg “ haben wir öfters.

  • sepp

    Wen welln mo ols wissen sicher wieder a kuhhandl wie man inLB und in lachhammer kennt und donoch die grossen spieln oans kennts enk schun sicher mit enkra SVP bande gehts zu ende

  • bettina75

    Hoppala ietz follense um !

  • hallihallo

    das vorpreschen des lh war sicher richtig. zusammen mit einigen präsidenten anderer regionen haben sie conte aufgezeigt, daß er nicht alles alleine entscheiden kann. was conte in den letzten tagen aufgeführt hat, war schon allerhand. ohne parlament , ohne lokalpolitiker alles alleine zu entscheiden, war einfach falsch. er beruft sich immer nur auf die experten, aber anscheinend haben die anderen länder andere experten.

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