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Das Kompatscher-Papier

EXKLUSIV: Das Corona-Gesetz der Landesregierung: Wann die Betriebe in Südtirol wieder aufsperren dürfen.

Die Landesregierung behandelt am Donnerstavormittag den Entwurf für ein Corona-Landesgesetz. Dieses soll bereits in der kommenden Woche vom Landtag genehmigt und danach unmittelbar in Kraft treten.

TAGESZEITUNG Online hat einen Blick auf das Dokument werfen können.

Demnach können die Einzelhandelstätigkeiten unmittelbar nach Inkraftreten des Gesetzes, also bereits am kommenden Wochenende, wieder aufsperren.

Die Friseure und Schönheitspfleger dürfen am 11. Mai wieder arbeiten, freilich unter Einhaltung der Sicherheitsmaßnahmen.

Ab dem 11. Mai darf die Gastronomie, sprich Bars, Restaurants und Eisdielen, wieder öffnen und die Gäste vor Ort bedienen. Die Landesregierung hatte dafür ursprünglich den 18. Mai vorgesehen, den Termin dann aber nach vorne verschoben.

Am 11. Mai öffnen auch die Museen.

Die Beherbergungsbetriebe dürfen am 28. Mai ihre Tätigkeit wieder aufnehmen.

 

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)

Kommentare (73)

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  • michaelmamming

    Dass der Wunsch der Bevölkerung nach mehr Freiheit immer lauter wird, ist mehr als verständlich. Dass vor allem ein Durchstarten der Wirtschaft unbedingt nötig ist, steht ausser Frage. Allerdings muss dabei deutlich betont werden, dass eine Rückkehr zur Normalität, wie wir sie aus der Zeit vor Corona kennen, noch lange nicht möglich ist. Wir haben das schlimmste hinter uns, der sogenannte peak scheint geschafft. Das Virus ist damit aber noch lange nicht aus der Welt. Wenn wir also wieder durchstarten wollen, dann müssen wir uns diszipliniert verhalten. Und da steht an oberster Stelle das social distancing: Abstand halten, Kontakte vermeiden, Risikogruppen schützen. Solange das nicht funktioniert, kann die Regierung die Massnahmen nicht lockern!

    • andimaxi

      Schmarrn! Wer sagt Dir das? Einer der so genannten Wissenschaftler? Falk? Gänsbacher? Die uns wochenlang jeden Tag was anderes erzählt haben. Die Wahrheit ist: Die Zwangsmaßnahmen und Verbote waren einfach übertrieben und in dieser Form völlig unnötig.

      • michaelmamming

        Das kann schon sein. Aber letztendlich wird man’s nie mit Sicherheit sagen können. Ich warne nur davor, zu fahrlässig mit dem Virus umzugehen. Das Risiko, das wir eingehen, lässt sich leider nicht abschätzen. Wenn es zu einem Aufflammen der Infektionszahlen kommen sollte, werden die Regierungen die Läden wieder dicht machen. Und dann sind wir am Punkt, wo wir Anfang März schon waren. Wenn wir also unsre Freiheiten zurück haben wollen, sollten wir sie schrittweise einfordern. Und für mich ist klar, dass die Wirtschaft als erste loslegehn dürfen muss. Damit das allerdings funktioniert, müssen wir privat durchhalten. Und das bedeutet, dass wir Abstand einhalten müssen.

      • george

        ‚andimaxi‘, du antwortest und redest ganz einfach einen „Stuss“ und zeigst dich damit von der dümmsten Seite.

    • leser

      Michaelmamming
      Unter durchstarten der wirtschaft verstehe ich nicht dass man sich gedanken darüber macht wie man unternehmer hoteliere und selbstständige wieder subventioniert
      Hier versucht man den bock zum gärtner zu machen und verfehlt damit due echte chance der veränderung

    • mani53

      Solche blöden Verschwörungstheoretiker wie du einer bist sollte man gleich rauswerfen aus dem Chat das Virus wird mehr Menschen in den Ruin treiben als es Tote gibt wenn ihr Deppen mal Zahlen her nehmen würdet wieviele de. TAG an Hungertod sterben oder an Malaria oder HIV dann sind die paar Corona Toten garnichts die Hälfte davon haben eh Vorerkrankungen

  • sepp

    Wie erbärmlich des bild muiss man lei in kopf schütteln

  • keinpolitiker

    Richtig so und keine Statistiken mehr veröffentlichen, damit die Menschen nicht wieder in Panik geraten.

    Es sind auch nicht mehr so viele Tote in Südtirol, auch da bitte keine Meldungen mehr in den Medien.

  • summer

    Liebe Leute, vor allem Friseur*innen,
    ich habe so mal eine Frage, wobei ich betone, dass ich selbst dringen auch einen Haarschnitt bräuchte:
    Wenn der Regionenminister eh einen möglichen Sonderweg der Regionen je nach Infektionszahlen ab dem 18. Mai zugesteht, was bringt es dann, wenn 1 Woche früher aufgemacht wird, als erlaubt?
    Das bringt fette Strafen, möglicherweise das Militär uns Land, womöglich eine Zwangsverwaltung und nicht unwahrscheinlich eine Strafe für den LH, der mit seinem Privatvermögen haftet.
    Ist es euch das Wert? Seid ihr solche Egoisten? Denn ehrlich gesagt: wer am 11. Mai einen Haarschnitt braucht, braucht ihn auch am 18. Mai. Wer noch Geld zum Shppen hat, wird das Geld genauso eine Woche später das Geld ausgeben.
    Leute, bitte bleibt endlich realistisch, in Deutschland steigt die Infektionszahl!!!

    • losvonrom

      du bisch zu faul zun orbatn, sell glab i

    • fronz

      @summer, sei einfach still, solche Angstmacher haben wir genug, es reicht langsam!!

      • summer

        @fronz
        Am Ende bist du es, der schneller den Schwanz einzieht, wenn er einen Panzer sieht. Aber sonst die große Klappe.
        Hier geht’s nicht mehr um Angst, sondern um eine Sturheit und Rechthaberei. Denn kein Friseur verhungert wegen einer Woche.
        Und Bars? Ich geh dort sicher nicht rein, aber sperrt ruhig auf, wenn keine Leute kommen.
        Der Tiroler scheint immer Dümmer zu werden. Vielleicht hat ja die Gier noch die letzten Hirnzellen zerstört.

    • regen-wurm-i

      Deine Angst kannst du ja haben…schliess dich ein und schmeiß den Schlüssel weg niemand zwingt dich rauszugehen!!!!
      Sondern man wird gezwungen sich zu verkriechen wie ein demütiger Hund und nicht wie ein frei denkendes Individuum der Gattung Mensch zu der du anscheinend jetz nichtmehr gehörst.

      • summer

        @regenwurm
        Na bei dir ist es egal, ob morgen oder im Juni ausgesperrt wird. Du bist jetzt schon ohne Hirn.
        Das wird nimma bessa. Regenwürmer haben eh kein Gehirn.

        • prophet

          Summer sei ounfoch still du und deine gleichgesinnte, bauts enck an Schutzkeller und lebt bis ans Lebens Ende darin!
          Tog ein Tog aus olm der gleiche Panik mocherai in den Medien und Leitler wia der!

          • mannik

            Es geht um die Tatsache, dass die Landesregierung praktisch wegen EINER WOCHE eine Auseinandersetzung mit der Regierung riskiert. EINE WOCHE, nicht ein paar Monate. So gesehen hat summer vollkommen recht, wenn er hinterfragt, ob es das wert ist.

    • andimaxi

      Das Vermögen des LH interessiert jene die ihre Mieten, Einkäufe usw. nicht mehr bezahlen können nicht. Das ist sein Problem.
      Du kannst zu Hause bleiben. Das ist uns ehrlich gesagt auch ziemlich wurscht.
      So einen Käse kann nur jemand schreiben, der genug Geld hat.

    • drago

      @ summer
      welche Angstmacherei: Strafen, Militär, Zwangsverwaltung, Strafen für LH
      a) falls ein Landesgesetz verabschiedet wird, das den staatlichen Vorgaben nicht entspricht, wird der Minister an die Landesregierung schreiben mit Hinweis auf was zu ändern ist. Falls dies nicht geschieht, wird das Gesetz angefochten. Bis nicht ein diesbezügliches Urteil erlassen wird, bleibt das Landesgesetz in Kraft. Strafen, Militär, Zwangsverwaltung sind Extremmaßnahmen, die frühestens nach Ablauf des gesamten Gerichtsweges und nur falls dann immer noch nicht den staatlichen Vorgaben entsprochen wird.
      Strafen für den LH: da unser LH natürlich Angst davor hat (nicht so sehr vor den Stafen, sondern vor einem eventuellen Verfahren vor dem Rechnungshof, falls durch eine seiner Verordnungen ein Schaden für die Verwaltung entsteht), erlässt er ja keine Verordnung, sondern wartet auf ein Landesgesetz (Gesetz, das vom Landtag verabschiedet wird).
      Und da schon jetzt bekannt gemacht wird, dass ab 18. Mai den Regionen Sonderwege zugestanden werden, ist das Gesetz für eventuell 10 Tage „rechtswidrig“; d.h. der Landtag kann nach 10 Tagen auf Aufforderung des Staates hin das Gesetz widerrufen und ein neues an die neuen Gegebenheiten angepasstes verabschieden oder dann vielleicht auch nur eine Verordnung des LH ergehen.
      Also ist Ihr ganzes Szenario unbegründet.
      Und steigende Fallzahlen: wurde überall (D und A) daraufhingewiesen, dass die Fallzahlen leicht steigen werden und unter Kontrolle gehalten werden. Und warum das vor dem 18. Mai so sein sollte und laut Ihnen anscheinend nach dem 18. Mai nicht mehr, erschließt sich mir nicht.
      Aber fest auf Panik machen! Viel Spass und guten Schlaf!

      • summer

        @drago
        Was Sie hier beschreiben, mag für einen Normalfall gelten. In Italien gilt seit Ende Jänner 2020 der Ausnahmezustand für 6 Monate, da sind sogar die Sonderstatute ausgesetzt. Und Italien ist mal kein Bundesstaat. Also wird dieses Gesetz nicht seinen normalen Weg gehen, sondern wird sofort kassiert werden. Die Folgen können Sie sich nicht vorstellen, deshalb versuchen Sie hier abzulenken.
        Nein, die Infektionsgefahr ist am 18. Mai nicht gleich hoch wie am 11. Mai, denn sonst hätten wir zu Ostern schon aufsperren können, Sie sind ein besonders schlaues Kerlchen.
        Durch das Landesgesetz wird dann 7 Tage früher ausgesperrt, und alle möglichen Sonderfälle und Verschlechterungen würden dann der Regierung und namentlich allen umgehängt, die für dieses Gesetz verantwortlich sind. Ist es das Wert?
        Und noch etwas zu Ihrer Unterstellung der Angst und Panik: nein, Sie verharmlosen hier zu Ihrem Vorteil, denn Sie sind gierig.
        Da schlafe ich lieber als gierig zu sein. Denn wer schläft, sündigt nicht. Die Gier aber ist ein Luder.

      • andreas

        So einfach ist es nicht, der Regierungskommisar kann jederzeit das Militär/Carabinieri zur Hilfe rufen, wenn staatliche Regeln nicht umgesetzt werden.

        Infiziert sich jemand nach einem Friseurbesuch und verklagt den Landeshauptmann, dass dies nur geschehen ist, weil er zu früh geöffnet hat, haftet der Landeshauptmann mit seinem Privatvermögen.

        Lies dir mal die Sicherheitsbestimmungen für Arbeitgeber durch, fehlt nur noch, dass sie eine Einzugsberechtigung fürs Privatkonto unterschreiben müssen, die Vorgaben sind absurd und wenn sich ein Angestellter infiziert, kann das eine Menge Geld kosten.

        Es besteht die Notwendigkeit, dass Betriebe arbeiten, da steht außer Frage.
        Ob sich das Land aber mit diesem überstürzten Gesetz einen Gefallen tut, glaube ich eher weniger.

        • drago

          @andreas und @summer
          Und Sie glauben wirklich, dass der Regierungskommissar das Militär einsetzt. Wegen einer Woche/10 Tage. Nachdem auch der Regionenminister bereits mitgeteilt hat, dass er bei einem Gesetz, das nicht den staatlichen Vorgaben entspricht, zuerst die beanstandeten Punkte mitteilt und Änderung verlangt.
          Träumt weiter Eure Albträume.

          • mannik

            Sie schnallen es einfach nicht.

          • summer

            @drago
            Für ganz hell auf der Platte kann man dich nun wirklich nicht halten.
            Wird ein Landtagsgesetz verabschiedet, das Südtirol für unabhängig erklärt, prüft mal der Regionenminister, was ihm nicht passt.
            Und wenn die Landesregierung das nicht ändert, dann gehen sie halt vor dem Verfassungsgericht.
            Wie dumm kann man nur sein. Italien befindet sich im Ausnahmezustand, da hat der Ministerpräsident das Durchgriffsrecht bis in die kleinste Gemeinde. Brauchst du Nachhilfe im Verfassungsrecht, oder bist du einfach nur gierig?
            Das Ganze zählt sich nicht aus. Und wenn am Ende der LH dran ist, dann bist du der erste, der lacht und gönnt. Grauenhafter Egoist.

  • schumi

    Dann bitte auch möglichst rasch die öffentlichen Verkehrsmittel wieder aktivieren.
    Zur Zeit mit Sonntagsfahrplänen ist es schon seit dieser Woche richtig eng!

  • joachim

    Den Kommunisten und Diktatoren wird die Stirn geboten, was für ein wunderbarer Tag!

    • mannik

      Kommunisten? Wo sind Kommunisten?

      • heinz

        Für joachim ist jeder, der nicht ein neoliberaler Heuschreckenkapitalist ist, ein Kommunist.

        • joachim

          Ganz einfach! Conte ist ein Diktator, oder führt sich zumindest wie einer auf! Zumal er mitverantwortlich ist dass sich dieses Virus in Italien so schnell verbreitet hat! (Satz vom 12.02.2020 – Non facciamo allarmismi per niente)
          Die Kommunisten sind die vom PD die voll hinter ihm stehen!

          • stefan2

            Ist Salvini dann ein Faschist ?
            Gebt ihr braunschwarzen Gestalten es dann endlich zu ?
            Nebenbei hat sich bloß Orban, der beste Freund eurer rechten Spinner, zum Diktator auf Zeit erklärt, sonst niemand…
            Aber lass mich ahnen, das ist euch vollkommen egal, ist ja nicht bei den Grünen !

          • mannik

            Totaler Quatsch. Conte handelt im Rahmen der Notstandsverordnung. Seine Dekrete sind nur die praktische Umsetzung. Es gibt zwar einige Verfassungsrechtler, die dieses Verfahren beanstanden, aber Conte selbst ist Professor für Rechtswesen und bedient sich der Berater des Staatspräsidenten, die Verfassungsrechtler sind. Ich glaube kaum, dass die nicht wissen was sie tun.
            Wenn sie den PD mit Kommunismus gleichsetzen, dann haben Sie von der Parteienlandschaft nichts verstanden. Der PD ist von Kommunismus gleich weit entfernt wie Sie von einem Mindestmaß an Intelligenz.

        • fronz

          …hallo, die Grüninen sind Kommunisten genug.

      • emma

        sie sind fast einer, ansicht nicht von mir zu bewrrten.

  • heinz

    Die Krise ist noch lange nicht vorbei, gerade erst wurde der Peak überschritten.
    Friseure, Bars, Eisdielen sind alles Dienste, auf die jeder in einer Krise sehr gut verzichten kann. Unverständlich die Eile, mit der hier vorgegangen wird.
    Und was will man Hotels noch im Mai aufsperren, wenn bis einschließlich Mitte Juni sowieso niemand kommt?
    Hat man sich in Bozen etwa vor den lauten Schreiern in die Hose gemacht?

    • andimaxi

      Schmarrn? Wer sagt Dir das? Einer der so genannten „Wissenschaftler“? Falk? Gänsbacher?

    • drago

      @ heinz
      „gerade erst wurde der Peak überschritten“ Was haben Sie für ein Zeitgefühl?
      Endslange Schlangen vor den Lebensmittelgeschäften sind ok, kleine Geschäft mit anderem Sortiment sollen weiterin geschlossen bleiben. Kinderbekleidung und Blumengeschäfte/Gärtnereien sind lebenswichtig, Friseure und andere Dienstleister müssen noch Wochen warten. Sehr logisch und wissenschaftlich begründet.
      Auf Baustellen dürfen pro Unternehmen 5 Arbeiter gleichzeitig arbeiten (= bei 5 Firmen schon 25 Arbeiter), aber das ist lebensnotwendig, oder?
      Sie können gerne auf alles verzichten, können aber all diese Kleinunternehmer auf ihr Einkommen verzichten und weiterhin Mieten und andere Fixspesen entrichten?
      Ich würde empfehlen, Sie bleiben einfach zu Hause und verfolgen angstgebannt die Nachrichten im Fernsehen.

      • heinz

        @drago
        Anstatt alle wieder im Eiltempo arbeiten zu lassen, sollte man alljenen, die zur Zeit ohne Einkommen sind, ein temporäres Grundeinkommen ausbezahlen.
        Überhastete Wiederöffnungen bergen nur die Gefahr einer neuerlichen Welle. Und wenn der einzige Grund, wieso eine Eisdiele oder ein Friseursalon aufsperrt, das Einkommen der Mitarbeiter ist, so ist mir das insgesamt zu wenig.

      • summer

        @drago
        Sind Sie so dumm oder stellen Sie sich einfach so dumm?
        Im Blumengeschäft oder an der Supermarktkasse berühre ich die Kassier*in nicht.
        Der Friseur berührt mich unweigerlich. Rasiermesser kennen Sie wohl nicht usw.
        Manchmal wäre es besser, wenn Sie einfach sagen oder schreiben würden: Ich bin gierig, also ist jedes Gesetz unlogisch und wissenschaftlich lasse ich nur gelten, was zu meinem Vorteil dient.

        • ille

          Summer, der Friseur berührt dich? Na und! Ich nehme mal an die müssen dann sowieso Handschuhe tragen. Sogar das ist bei einer ordentlichen normalen Hygiene sprich Händewaschen unnütz. Also ich an deiner Stelle würde mir das Atmen nochmal überlegen, die Luft war sicher schon in vielen Lungen….

          • summer

            @ille
            Bevor Sie frech werden, schauen Sie sich mal an, wie viel Wasser im Salon ist, verdampft und geföhnt wird. Hustet jemand, sind die Voren im ganzen Salon. Nichts sagen Sie zu den Rasurmessern usw.
            Bevor Sie mir das Atmen verbieten wollen, sollten Sie zurück in die Berufsschule für Friseure, denn dieser Lehrabschluss ist vielleicht vom Christkind gebracht worden.
            Na gut, für eine hausierende Schwarzfriseurin wirds dann doch gereicht haben.

  • prof

    @heinz
    Meiner Meinung kann man auf keiner dieser Dienste länger verzichten,auch wenn in den Hotels momentan fast niemand kommen sollte,so können sich allle diese Betriebe inzwischen bei wenigen Gästen besser organisieren und vorbereiten wenn dann im Juni mehr Gäste kommen.

  • murega

    @heinz
    Ansichten eines öffentlich Bediensteten. Die Sicherheit des Arbeitsplatzes steht nicht zur Diskussion.

  • hansi

    Ich bin wohl zu blöd oder kapier gar nichts mehr – denke ist alles nur Wauwau bis am ende müssen staatliche Richtlinien beachtet werden (bedingt dadurch dass in Vergangenheit einige Hausaufgaben nicht gemacht wurden und wie eh und je Schönwetterparolen u. Sonntagsreden geschwungen wurden) – besser wär es konkrete Richtlinien vorzulegen einen Plan mit kopf u Fuss und dies in allen Bereiechen – es bringt nix unnötig Hoffnung zu machen – und wegn der Woche nun auf oder ab sind wir doch ehrlich; bringt das was – meine Herren u Damen im Landtag besser nützt ihr die Zeit, damit nach der Öffnung kein Chaos herrscht, solltet weniger popolistisch agieren und mit mehr Hausverstand arbeiten -habe ehrlich gesagt größte Angst, dass man versucht zum Alltag vor Krise überzugehen (wirtschaftlich gesehen sicher nicht machbar aber daraufhin gepocht wird ohne Lehren zu ziehen) – man versucht System beizubehalten zum Wohle der Lobbys usw. – der Einzelne und im Prinzip der Mensch der Verlierer ist auf der gesamten Linie!

    • andreas

      Kann ich bestätigen, ja, du bist wirklich etwas blöd und kapierst recht viel nicht.

      Du schwadronierst etwas von „zum Wohle der Lobbys“, wobei es um viele Existenzen geht.
      Dein Fehler ist, dass du grundsätzlich davon ausgehst, dass der Staat alles richtig macht, was nicht so ist.
      Wenn jetzt mit der Öffnung ein paar mehr sterben, dann ist es halt so.
      Niemand opfert ein ganzes System, die sozialen Unruhen wären fatal, nur um eine überschaubare Anzahl an Leben zu erhalten.

      • asterix

        Stimmt genau. Wenn man noch länger bremst kollabiert das ganze System. Und ich will mir nicht ausmalen was dann passiert. Von wegen Corona, Der Griechenland Bankrott wäre ein Kindergeburtstag dagegen gewesen.

  • batman

    In den Tausenden Jahren vor der Covid-19-Panikmache hat man bei einem Infektionsausbruch nur die Menschen unter Quarantäne gestellt, die krank oder infiziert waren, was auch logisch ist. Man hat die Gefährdeten gezielt isoliert und behandelt. Was die Regierungen jetzt gemacht haben, die ganze Bevölkerung einzusperren, also 99 Prozent die weder krank noch infiziert sind, hat es in der ganzen Menschheitsgeschichte noch nie gegeben.

    Quelle: Alles Schall und Rauch

  • sepp

    Du des isch SVP wauwau schaugs enk o in facebook du dei hoben erkannt das ihnen die felle dovon schwimmen SVP wahlwerbung hom ongst das der virus die partei erfosst do widmann die folschen maske liefert

  • sepp

    Schaugs enk o dei hamplmänner erbärmlich

  • prof

    Letztendlich wird es soweit kommen,daß alles was die SVP jetzt am 8. und 11. Mai öffnen will, Conte mit 18. Mai genehmigt,und die SVP dann einverstanden ist um jeglicher Konfrontation mit dem Staat aus dem Wege zu gehen und doch etwas erreicht hat.

  • yannis

    @summer,
    >>>>>Na gut, für eine hausierende Schwarzfriseurin wirds dann doch gereicht haben.

    die mit den 11 oder 18 Mai kein Problem hat sie doch ihren „Salon“ durchgehend geöffnet.

  • ille

    Irgendwann muss man einfach seine Panik und Hysterie in den Griff kriegen und wieder anfangen zu leben summer.

    • summer

      @ille
      Ich bin wegen Covid-19 einer der wenigen, die seit Anfang der Pandemie in Italien wenig Angst hatte, und mir gefällt der schwedische Wege besser als die Shutdowns der anderen Staaten.
      Was ich aber nicht teile, ist diese Farce des Südtiroler Sonderweges von einer Woche, der jetzt absolut nichts bringt: weder politisch, noch wirtschaftlich, noch menschlich, noch medizinisch, noch sozial, noch friedensbedingt.
      Das ist die Wahrheit, denn letztlich ist das eine politische Augenauswischerei, Gier des Handels und der Friseure und last but not least eine Nebelkerze: denn kein Mensch denkt an die Schule. Aber Bildung hat die Wirtschaft noch nie interessiert.

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