Süße Rache

Posse im Senat: Die Forza-Italia-Fraktion präsentiert einen völlig veralteten Beschlussantrag über Südtirol. Hat Michaela Biancofiore ihre Ex-Kollegen bewusst auflaufen lassen?

Von Matthias Kofler

Rache ist süß. Dieses Leitmotiv gilt für viele, die Freude dran haben, wenn sie jemand kränken, weil er sie gekränkt hat. Auch für Michaela Biancofiore?

Deren Ex-Partei Forza Italia legte bei der jüngsten Fraktionssprechersitzung im Senat einen äußerst peinlichen Auftritt hin. Und hinter vorgehaltener Hand heißt es, dass die Kammerabgeordnete dabei ihre Finger im Spiel hatte. Vorsitzende Anna Maria Bernini forderte, den Beschlussantrag „Zweisprachigkeit in Südtirol“ auf die Tagesordnung der nächsten Plenarsitzung am 16. Jänner zu setzen. Im Antrag wird die Ersetzung des Begriffs „Alto Adige“ durch „provincia di Bolzano“ im Europagesetz des Landes aufs Schärfste kritisiert. Zudem wird die römische Regierung aufgefordert, das Gesetz vor dem Verfassungsgericht anzufechten, weil es rein deutschsprachigen Ärzten die Eintragung in die Berufskammer ermöglicht.

Was Bernini offensichtlich nicht wusste: Das umstrittene Europagesetz Nr. 10 vom 17. Oktober 2019 wurde vom Südtiroler Landtag in der Zwischenzeit „korrigiert“, und zwar mittels des Landesgesetzes Nr. 13 vom 2. Dezember 2019. Seitdem ist wieder von „Alto Adige“ – und nicht von „provincia di Bolzano“ die Rede. Und: Am 21. Dezember hat der Ministerrat beschlossen, den Ärztepassus anzufechten.

Offensichtlich war Forza Italia über die neuesten Entwicklungen nicht in Kenntnis gesetzt worden. Die Sprecherin der Autonomiegruppe Julia Unterberger wies ihre FI-Kollegin darauf hin, dass der Antrag „völlig überholt“ sei: „Guten Morgen, Anna Maria, dein Antrag ist von gestern.“ Auch Dieter Steger, der einen guten Draht zu den Senatoren von Forza Italia pflegt, wollte wissen, „was ihr da aufführt“. Wie Teilnehmer der Sitzung berichten, reagierte Bernini sichtlich pikiert auf den Tadel der SVP-Senatoren. Sie lasse sich nicht vorschreiben, welche Anträge sie auf die Tagesordnung setze, erklärte die Fraktionsvorsitzende – und hielt stur an ihrem Vorhaben fest. Bernini muss nun fest damit rechnen, dass ihr überholter Antrag vom Plenum versenkt wird.

Böse Zungen im Senat vermuten, dass Biancofiore ihre Ex-Kollegen bewusst nicht über die neuesten Entwicklungen informiert hat, um diese auflaufen zu lassen. Doch die in der Zwischenzeit in die Gemischte Fraktion gewechselte Kammerabgeordnete mimt die Unschuld vom Lande: „Ich habe diesen Beschlussantrag selber gewollt. Wir wissen natürlich Bescheid über den Stand der Dinge. Es handelt sich hier um einen Bekräftigungsantrag des Parlaments, um in Zukunft solche Scherze zu vermeiden“, behauptet Biancofiore. Eine bemerkenswerte Auslegung eines überholten Antrags.