Süße Rache
Posse im Senat: Die Forza-Italia-Fraktion präsentiert einen völlig veralteten Beschlussantrag über Südtirol. Hat Michaela Biancofiore ihre Ex-Kollegen bewusst auflaufen lassen?
Von Matthias Kofler
Rache ist süß. Dieses Leitmotiv gilt für viele, die Freude dran haben, wenn sie jemand kränken, weil er sie gekränkt hat. Auch für Michaela Biancofiore?
Deren Ex-Partei Forza Italia legte bei der jüngsten Fraktionssprechersitzung im Senat einen äußerst peinlichen Auftritt hin. Und hinter vorgehaltener Hand heißt es, dass die Kammerabgeordnete dabei ihre Finger im Spiel hatte. Vorsitzende Anna Maria Bernini forderte, den Beschlussantrag „Zweisprachigkeit in Südtirol“ auf die Tagesordnung der nächsten Plenarsitzung am 16. Jänner zu setzen. Im Antrag wird die Ersetzung des Begriffs „Alto Adige“ durch „provincia di Bolzano“ im Europagesetz des Landes aufs Schärfste kritisiert. Zudem wird die römische Regierung aufgefordert, das Gesetz vor dem Verfassungsgericht anzufechten, weil es rein deutschsprachigen Ärzten die Eintragung in die Berufskammer ermöglicht.
Was Bernini offensichtlich nicht wusste: Das umstrittene Europagesetz Nr. 10 vom 17. Oktober 2019 wurde vom Südtiroler Landtag in der Zwischenzeit „korrigiert“, und zwar mittels des Landesgesetzes Nr. 13 vom 2. Dezember 2019. Seitdem ist wieder von „Alto Adige“ – und nicht von „provincia di Bolzano“ die Rede. Und: Am 21. Dezember hat der Ministerrat beschlossen, den Ärztepassus anzufechten.
Offensichtlich war Forza Italia über die neuesten Entwicklungen nicht in Kenntnis gesetzt worden. Die Sprecherin der Autonomiegruppe Julia Unterberger wies ihre FI-Kollegin darauf hin, dass der Antrag „völlig überholt“ sei: „Guten Morgen, Anna Maria, dein Antrag ist von gestern.“ Auch Dieter Steger, der einen guten Draht zu den Senatoren von Forza Italia pflegt, wollte wissen, „was ihr da aufführt“. Wie Teilnehmer der Sitzung berichten, reagierte Bernini sichtlich pikiert auf den Tadel der SVP-Senatoren. Sie lasse sich nicht vorschreiben, welche Anträge sie auf die Tagesordnung setze, erklärte die Fraktionsvorsitzende – und hielt stur an ihrem Vorhaben fest. Bernini muss nun fest damit rechnen, dass ihr überholter Antrag vom Plenum versenkt wird.
Böse Zungen im Senat vermuten, dass Biancofiore ihre Ex-Kollegen bewusst nicht über die neuesten Entwicklungen informiert hat, um diese auflaufen zu lassen. Doch die in der Zwischenzeit in die Gemischte Fraktion gewechselte Kammerabgeordnete mimt die Unschuld vom Lande: „Ich habe diesen Beschlussantrag selber gewollt. Wir wissen natürlich Bescheid über den Stand der Dinge. Es handelt sich hier um einen Bekräftigungsantrag des Parlaments, um in Zukunft solche Scherze zu vermeiden“, behauptet Biancofiore. Eine bemerkenswerte Auslegung eines überholten Antrags.
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Kommentare (18)
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leser
Ja so ist halt hohe politik
kurt
Ist das eine Art wertvolle Zeit zu verplempern,da sieht man mal für was diese Leute bezahlt werden .
watschi
ich denke, ohne Berlustkoni hat die tante fertig.
ganzwasneues
Gegen diese Kommödiantentruppe kann jedes noch so professionelle Kasperltheater einpacken.
pingoballino1955
Biancofiore O U T !!!!!!! Go Home!!!!
mannik
Hier geht es eigentlich um eine andere verrückte Tante, nämlich Bernini.
kurt
@mannik
Da gibts schon mehrere die sich alle die Hand geben können !!!!!.
stefan1
Die großen Autonomiefreunde der SVP, die rechtskonservative/nationale Forza Italia, mit der man ja letztes Jahr gemeinsam angetreten ist.
Bei solchen Freunden…
thefirestarter
Ja das sind die Freunde der SVP.
Und genauso freundschaftlich verhält sich die SVP zu unseren „Brüdern&Schwestern“ in Innsbruck – siehe Transit.
Fragt sich nur mehr wer vom wem gelernt hat.
kurt
@thefire
Ich vermute nichts von niemanden weil in Grunde kochen sie ihre Süppchen immer lieber selber !
kurt
@stefan1
Eben warum reitest du dann gerade auf das rechte Gedankengut herum!!!!!.
watschi
kurt, weil er ein angshase ist
ganzwasneues
Achtung!!!
Du fällst wieder in deine alten Gedankenmuster zurück.
Gegen rechtes Gedankengut zu sein hat ganz sicher nichts mit Angsthase zu tun!
kurt
@ganzwasneues
Eben doch ,weil bei euch nur euer „“Gedankengut“ zählt und nicht imstande seit andere Anschauungen zu akzeptieren !!!!!.
mannik
@kurt – Ganz sachlich: Es ist wissenschaftlich erwiesen, dass geistig progressive Menschen im Vergleich zu Konservativen (um von der nichtssagenden Bezeichnung links und rechts abzuweichen) einen größeren Horizont haben und deshalb offener und toleranter gegenüber anderen Meinungen sind. Deshalb ist Ihre Behauptung falsch.
kurt
@mannik
Das mit der Wissenschaft ist halt so eine Sache , es ist alles graue Theorie und in der Praxis ist alles anders und wirklichkeitsnaher .
Sie sind da ja das beste Beispiel, denn wenn sie von größeren Horizont von Offenheit und Toleranz reden kann meine Behauptung nicht so falsch sein !!!.
Ebenso wenn sie mit den Konservativen mich meinen dann haben sie meine Kommentare nie richtig gelesen und deswegen auch so gelinde gesagt „sonderbar“ geantwortet .
george
Ach ‚kurt‘ und einige andere hier, kommt doch nicht immer mit der gleichen Masche. Diese ist schon derart abgedroschen, dass ohnehin sie kaum mehr jemand erst nimmt. Wenn dann einige andere darauf eingehen, so ist das nur eine entsprechende Reaktion, dieser Art von Miesmache entgegen zu treten. Das hat mit linksgrün oder grün oder was immer du welche Farbe meinst, dann meistens gar nichts zu tun.
kurt
@georgen
Es ist halt nicht angenehm wenn man immer auf die Finger geklopft bekommt ,zugeben ist dann wieder eine andere Sache !!!!!!.