Das Kurz-Kabinett
Sebastian Kurz (Foto: Orf.at)
Die österreichischen Grünen haben sich mit großer Mehrheit für einen Koalition mit der ÖVP ausgesprochen. Damit steht einem türkis-grünen Kabinett nichts mehr im Wege.
Einer türkis-grünen Regierung in Österreich steht nichts mehr im Wege.
Am Samstag stimmten auf einem außerordentlichen Bundeskongress der Grünen in Salzburg 246 der 275 Delegierten für eine Regierungsbeteiligung und den Pakt mit der ÖVP. Werner Kogler, der Vizekanzler wird, sprach von einem „Wagnis“.
Die ÖVP wird elf Regierungsmitglieder stellen. Neben Bundeskanzler Sebastian Kurz werden zehn VP-Ministerinnen und Minister in der neuen Regierung vertreten sein.
Die Grünen werden – inklusive Vizekanzler Werner Kogler – vier Regierungsvertreter stellen.
Sebastian Kurz nannte als Schwerpunkte der Regierung unter anderem Steuerentlastungen, den Kampf gegen die illegale Migration, sowie den Klimaschutz. Man wolle den Schutz der europäischen Außengrenzen vorantreiben und eine verfassungskonforme Sicherungshaft, wie es sie in vielen anderen Ländern gebe, einführen, so Kurz am Samstag.
Das sind die neuen Minister:
- ÖVP: Sebastian Kurz (Kanzleramt), Karl Nehammer (Innenminister), Gernot Blümel (Finanz), Klaudia Tanner (Verteidigung), Karoline Edtstadler (Europa), Susanne Raab (Integration), Elisabeth Köstinger (Landwirtschaft), Margarete Schramböck (Wirtschaft), Christine Aschbacher (Arbeit, Familie), Heinz Faßmann (Bildung), Alexander Schallenberg (Außen); Magnus Brunner (Staatssekretär)
- Grüne: Werner Kogler (Vizekanzler, Beamte, Sport, Kultur), Leonore Gewessler (Klima, Infrastruktur, Energie), Rudi Anschober (Sozial), Alma Zadic (Justiz); Ulrike Lunacek (Staatssekretärin)
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Kommentare (9)
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yannis
>>>>Sebastian Kurz nannte als Schwerpunkte der Regierung unter anderem Steuerentlastungen, den Kampf gegen die illegale Migration, sowie den Klimaschutz. Man wolle den Schutz der europäischen Außengrenzen vorantreiben und eine verfassungskonforme Sicherungshaft, wie es sie in vielen anderen Ländern gebe, einführen, so Kurz am Samstag.
Mit Ausnahme des Klimaschutzes, kann man diese Aussage dass dies Kurz mit seinen grünen Bettnachbarn durchsetzen will, wohl nur als Witz des Tages, oder totalen Realitätsverlust ansehen.
tiroler
Kurz ist natürlich wie imer top, die grünen Schlangen am Hals wird er bändigen und wenn sie nicht spuren wird er sie entsorgen
stefan1
Schade, rot rot grün wäre viel besser gewesen, hoffentlich beim nächsten Mal reicht es !
yannis
>>>>hoffentlich beim nächsten Mal reicht es !….
könnte aber auch sein dass es den Österreichern dann mit den Grünen reicht.
watschi
also stefan, iaz gonz deppet seins donn a net die ösis.
watschi
aber interessant wie die grünen die einwanderung angehen. kaum zu glauben. da wird es wohl kaum kritik von rechter seite geben
issy
Das mit der Sicherungshaft ist gefährlich. Wenn ichs richtig verstanden habe, sollen Menschen die noch kein Verbrechen begannen haben, jedoch potentiell gefährlich sind, in Sicherungshaft genommen werden.
Das kann auch missbraucht werden, wenn extreme Regierungen an die Macht kommen, oder Konzerne noch mächtiger werden…
Andererseits verstehe ich auch, dass die Europäer kein 2tes Bacatlan wollen. In den deutschen Medien wurde es zwar nicht im Detail berichtet, was die Islamisten den Konzertbesuchern wirklich angetan haben, aber wer internationale Medien komsumiert, weiß was ich meine…
Als 2015 „besorgte Bürger“ darauf hinwießen, dass eine „rohere“ Gesetzgebung kommen wird, wenn man viele Migranten aus archaisch geprägten Ländern einwandern lässt wurden sie als Nazis diffamiert.
Und heute sind wir soweit, dass sogar die Grünen eine Sicherungshaft mittragen, obwohl genau die Faschisten sich auf ein solches Gesetz freuen dürften…
emma
wegen der klimawandelwitze
kriegen gruene marsmandlan regierungssitze.
yannis
Des Kurz sein neues türkis-grünes Wolkenkuckucksheim.