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Fehlender Mut?

Der Gesetzentwurf zur offenen Förderung der Unis in Innsbruck der Freiheitlichen wurde versenkt – weil das Land keine Kompetenz hat. Warum Obmann Andreas Leiter-Reber von einer verpassten Chance spricht.

von Markus Rufin
Im Mai diesen Jahres stellten die Freiheitlichen ihren Gesetzentwurf zur Förderung der Universität Innsbruck vor. Ziel des Entwurfes war es, die Leopold-Franzens-Universität sowie die Medizinische Universität künftig mit Landesgeldern zu fördern.

Bereits im Sommer wurde das Gesetz im dafür zuständigen Ausschuss behandelt. Der zuständige Landesrat Philipp Achammer beharrte damals aber auf ein Rechtsgutachten, um die Verfassungsmäßigkeit des Entwurfes zu überprüfen.

Dieses trudelte nun ein, weshalb gestern im Gesetzgebungsausschuss erneut darüber abgestimmt und versenkt wurde. Der Grund, wie Andreas Leiter-Reber, Obmann der Freiheitlichen, erklärt, liegt am Gutachten, das negativ ausfiel: „Dieses Gutachten geht davon aus, dass alle gesetzgeberischen Zuständigkeiten beim Staat liegen, sofern das Land nicht ausdrücklich die Erlaubnis bekommt, selber etwas zu beschließen.“

Die Angst, dass das Verfassungsgericht das Gesetz kippen könnte, war letztendlich zu groß. Mit zwei Ja- und fünf Nein-Stimmen wurde der Entwurf versenkt.

Leiter-Reber spricht diesbezüglich von einer „verpassten Chance“: „Ich hatte den Eindruck, dass sogar der Landesrat eigentlich dafür war, aber nun hat er sich dem Rechtsgutachten gebeugt.“

Der F-Obmann findet das schade. Zum einen, weil er das Gesetz für gut durchdacht hält. Eine punktuelle Förderung einzelner Bereiche, wie sie bisher gemacht werde, sei schön und gut, aber mit einer offenen Finanzierung würden sich auch neue Möglichkeiten auftun. „Nicht nur, dass Südtiroler dadurch bessere Studienbedingungen erhalten würden, man könnte damit auch steuern, welche Berufsbilder aus Südtiroler Sicht gefördert und angestrebt werden sollen und damit dem Brain-Drain entgegenwirken“, so Leiter-Reber.

Zum anderen hat die Enttäuschung des F-Obmannes auch damit zu tun, dass er autonomiepolitischen Mut vermisst habe: „Gerade wenn ein solches Gesetz vom Verfassungsgericht gekippt wird, würde nicht die Welt untergehen. Es wäre eine kleine Chance gewesen, die Autonomie klar auszubauen. Bei solchen überschaubaren Maßnahmen könnte man ruhig ein bisschen forscher auftreten.“

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Kommentare (16)

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  • andreas

    Genau, wir haben es ja.

    Wir könnten auch den Karnickelzuchtverein Oberammergau fördern und wenn das Verfassungsgericht etwas dagegen hat, heulen wir rum wie schlecht unsere Autonomie ist, wie eingeschränkt wir uns dadurch fühlen und dass wir sofort einen Freistaat wollen, denn es kann nicht sein, dass Oberammergaus Karnickel unter dem Italienischen Staat leiden.

  • mannik

    „Gerade wenn ein solches Gesetz vom Verfassungsgericht gekippt wird, würde nicht die Welt untergehen.“
    Also diese Aussage von Leiter-Reber muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Und so etwas kommt von jemand, der in einem gesetzgebenden Organ sitzt.

  • fronz

    andreas und mannik die zwei Supergscheidn!

  • leser

    Leiter teber
    Wir haben dafür ja due grosse und selbstlose kasslatter mur als botschafterin
    Die wird das schon ruchten

  • mannik

    @leser – Der Unterschied besteht nicht darin alles besser zu verstehen – was ein intelligenter Mensch auch nie behaupten würde – sondern in der Tatsache, dass kluge Menschen viel zweifeln, während dumme Menschen sich ihrer Sache immer sicher sind.

    • leser

      Mannik
      Dann bist doch ein aristokrat und intellektueller
      Aber sicher keiner mit erdung und hausverstand und stehst gerne über andere daher auf keinen fall intelligent gemäss deiner definition

      • mannik

        Meine Devise ist immer die sokratische, eben weil ich immer zweifle, ob das was ich weiß oder lese wirklich wahr ist.
        Ich bin aber nicht so aristokratisch zurückhaltend, dass ich bestimmten Strategen hier nicht erkläre, wenn sie Blödsinn schreiben. Ich habe etwas gegen die Diktatur der geistig Minderbemittelten, die glauben sie sind die eigentlichen Inhaber der Wahrheit.
        Das können Sie jetzt auffassen wie Sie wollen.

        • yannis

          >>>>Das können Sie jetzt auffassen wie Sie wollen……

          gar nicht so schwer, bist halt ein präpotenter Schnösel der besonderen Art.

        • leser

          Mannik
          Siehst
          Da sind wir verschieden ich bin da eher von der praktischen seite und halte mich an fakten und tatsachen und dafür brauche ich keine zeitungen
          Zweifler sind für mich keine denker sondern eher aus der kategorie der schwarzseher und flegmatiker und das mit der belehrung der mitmenschen überlasse ich lieber solchen experten wie dur

          • mannik

            Ich habe mich, glaube ich nicht richtig ausgedrückt. Die sokratische Devise lautet „Ich weiß, dass ich nichts weiß“ und deshalb informiert man sich bevor man seine Meinng kundtut. Das meine ich mit „zweifeln“. Der Zweifel steht am Anfang korrekter Information. Auch für denjenigen, der Informationen wiedergibt (Journalisten beisielsweise). Gerade derjenige der zweifelt, sucht eben Fakten. Zweifeln hat nichts mit Schwarzsehen zu tun, sondern damit, dass man nicht alles gleich glaubt. Gerade in der heutigen Zeit, in der der Leser mit Falschmeldungen überschwemmt wird (zum Teil gezielt) wäre Zweifel, im Sinn von kritischem Hinterfragen, äußerst angebracht. Wohin Leichtgläubigkeit führt, sieht man an manchen Strategen hier.

  • derrick

    Peinlich, was da der Fh-Buderocker von sich gibt

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