Ritas Plädoyer

Rita Mattei

Landtagsvizepräsidentin Rita Mattei stellt klar: Für den massiven Rückgang von Bootsflüchtlingen sei nicht die neue Regierung, sondern Ex-Innenminister Matteo Salvini verantwortlich.

Von Matthias Kofler

Seit Anfang 2019 sind rund ein Drittel weniger Menschen über das Mittelmeer in die EU gekommen als im Vorjahreszeitraum. In Italien fiel die Zahl besonders drastisch: Nur 4900 Ankünfte, 75 Prozent weniger als im Vorjahr, teilte die Internationale Organisation für Migration der Vereinten Nationen (IOM) mit.

Über den massiven Rückgang von Bootsflüchtlingen berichtete auch die TAGESZEITUNG. Landtagsvizepräsidentin Rita Mattei (Lega) nimmt den entsprechenden Artikel zum Anlass, um einen – aus ihrer Sicht – wichtigen Sachverhalt klarzustellen. Auf Facebook schreibt Mattei: „Die TAGESZEITUNG scheint die neue PD-5-Sterne-Regierung zu loben. Aber die Daten starten ab Anfang 2019, folglich ist für den Rückgang nur Salvini zu loben – und bestimmt nicht die neue PD-5-Sterne-Regierung, welche die Häfen schon wieder geöffnet hat und vom Geburtsortsprinzip (Ius Soli) spricht.“

Lega-Chef Matteo Salvini war bis zu seinem Austritt aus der Regierungsmehrheit als Innenminister für die Flüchtlingspolitik verantwortlich.

Die Lega-Politikerin Mattei kritisiert die neue Regierung scharf. Während Vertreter des PD für „offene Häfen“ eintreten würden, fordere Luigi Di Maio eine Rückführung von Nicht-Asylberechtigten innerhalb von vier Monaten. „Sprechen wir hier noch von derselben Regierung?“, fragt sich die Landtagsvizepräsidentin.