Flirt mit Boschi

LH Arno Kompatscher ist von Matteo Renzis und Maria Elena Boschis Austritt aus dem PD nicht überrascht. Ex-Senator Hans Berger meint: „Mit der neuen Zentrumsbewegung können wir uns gut identifizieren.“

Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi hat am Dienstag seinen Austritt aus dem PD bekanntgegeben. Er will nun eine neue Zentrumspartei gründen. „Jetzt geht es darum, ein junges, innovatives, feministisches Haus zu bauen, in dem Ideen und Vorschläge für Italien und für unser Europa gemacht werden. Es gibt viel Raum für eine andere Politik. Für eine lebendige Politik, die aus Leidenschaft und Teilhabe besteht. Dieser Raum wartet nur auf unser Engagement.“ Am Ende seiner Erklärung versprach der 44-Jährige: „Wir bieten Ideen und Träume für das Italien von morgen an.“

Renzis Entscheidung, dem PD den Rücken zu kehren, folgt auch die in Südtirol gewählte Kammerabgeordnete Maria Elena Boschi. Für LH Arno Kompatscher kam Renzis Schritt nicht überraschend: „Das lag schon länger in der Luft“, sagte der SVP-Politiker gestern im Anschluss an die Sitzung der Landesregierung. Man werde nun sehen, wie sich der Austritt auf die Kompaktheit der neuen Regierungsmehrheit auswirke, fügte der LH hinzu. Befürchtet wird, dass Renzis Entscheidung die gerade vereidigte Regierung aus den einst zerstrittenen Parteien PD und Fünf-Sterne-Bewegung destabilisiert. Der PD stellt derzeit 111 Mandate im Abgeordnetenhaus und 51 im Senat. Renzi kündigte an, dass ihm 30 Parlamentarier folgen würden. Er versprach jedoch, die Regierungskoalition unter Führung von Giuseppe Conte weiter zu unterstützen.

Auch für Ex-Senator Hans Berger war die Spaltung des PD absehbar, da Renzi kein gutes Verhältnis zu PD-Chef Nicola Zingaretti gepflegt habe. Der SVP-Politiker zeigt sich in einer ersten Stellungnahme erfreut über die Entwicklungen in Rom: „Wir als Zentrumspartei können uns mit Renzis neuer Bewegung, die eine Politik der Mitte betreibt und zum Auffangbecken von moderaten Forza-Italia-Abgeordneten werden kann, gut identifizieren.“ Im Senat seien Renzis Stimmen mehrheitsentscheidend, zudem säßen mit Landwirtschaftsministerin Teresa Bellanova und einigen Unterstaatssekretären Vertreter seiner Bewegung direkt in der Regierung. Sollte Renzi seine autonomiefreundliche Linie beibehalten, biete sich für die SVP in einer Zusammenarbeit mit der Renzi-Bewegung die Möglichkeit, den eigenen Einfluss auf die Mehrheit zu vergrößern, ohne selbst in die Mehrheit eintreten zu müssen, so Berger.

Kompatscher teilte weiters mit, dass sich weder Conte noch andere Regierungsvertreter bislang bei der SVP gemeldet haben: „Es gab weder einen Anruf noch einen anderen Versuch der Kontaktaufnahme.” Auch das ist wenig überraschend: Aufgrund der Stimmenthaltung der SVP-Parlamentarier bei der Vertrauensabstimmung hat sich die Regierung anderweitig umgeschaut und ist derzeit nicht auf die Edelweißstimmen angewiesen. (mat)