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Conte ruft nicht an

Ministerpräsident Giuseppe Conte und Unterstaatssekretär Riccardo Fraccaro haben ihren Kontakt zur SVP eingefroren. Die Stimmenthaltung sei „voreilig und unvernünftig“ gewesen, kritisiert Senator Gianclaudio Bressa.

Von Matthias Kofler

Kein Anruf, keine SMS: Zwischen der SVP und Ministerpräsidenten Giuseppe Conte herrscht seit der Vertrauensabstimmung Funkstille. Dies bestätigen hochrangige SVP-Vertreter. Der Wunsch von SVP-Chef Philipp Achammer und LH Arno Kompatscher, mit Conte schnell die Verhandlungen aufzunehmen, bleibt vorerst unerfüllt.

Auch Unterstaatssekretär Riccardo Fraccaro, der im Vorfeld der Vertrauensabstimmung intensiv um die Stimmen des Edelweißes gebuhlt hatte, meldet sich nicht mehr. In der Brennerstraße spricht man vom einem „stillen Begräbnis der Verhandlungen, die nie begonnen haben“.

Conte und Fraccaro machen mit ihrem Verhalten deutlich, dass sie auf die drei Stimmen der SVP nicht mehr angewiesen sind, weil sie sich in der Zwischenzeit anders organisiert haben.

Das Problem: Die Autonomiefraktion könnte zwar in den Gesetzgebungskommissionen zum Zünglein an der Waage werden – aber nur dann, wenn ihre Mitglieder eine einheitliche, geschlossene Linie vertreten. Gianclaudio Bressa, Elena Cattaneo, Pier Ferdinando Casini und Albert Lanièce haben jedoch schon unmissverständlich klargestellt, dass sie Teil der Mehrheit sind.

Selbst bei Verfassungsänderungen und bei der Verabschiedung des Wirtschafts- und Finanzdokuments, bei dem es 161 Stimmen braucht, ist die Regierung nicht mehr auf die drei SVP-Stimmen angewiesen. In der SVP trauern so manche der „vertanen Chance“ nach.

Auch Senator Gianclaudio Bressa findet die Enthaltung der SVP „unvernünftig, voreilig und nicht durchdacht“.

Tageszeitung: Herr Senator Bressa, war die Entscheidung der SVP, sich bei der Vertrauensfrage zu enthalten, aus Ihrer Sicht nachvollziehbar und vernünftig?

Gianclaudio Bressa: Ich beurteile grundsätzlich nicht das Verhalten von Parlamentskollegen und anderen Parteien. Und es liegt mir fern, der SVP vorzuwerfen, sie hätte einen Fehler gemacht. Wenn Sie mich aber fragen, ob die Entscheidung der SVP aus meiner Sicht politisch vernünftig war, dann sage ich ganz klar: Nein, diese Entscheidung war überstürzt und nicht durchdacht!

Warum?

Die SVP wird nicht mehr zu den Mehrheitssitzungen eingeladen, ihre Parlamentarier erhalten die Maßnahmen der Regierung nicht mehr im vorab und können an den Beschlüssen der Mehrheit nicht mehr direkt mitschreiben. Giuseppe Conte wird zwar weiterhin bereit sein, mit den SVP-Vertretern zu sprechen, doch es ist ein großer Unterschied, ob man zur Mehrheit gehört oder nicht.

Wie viel Gewicht haben die SVP-Stimmen im Parlament?

Diese Stimmen zählen gar nichts mehr, sie sind irrelevant.

Sowohl in der Aula als auch in den Kommissionen?

In der einen oder anderen Kommission des Senats könnten die SVP-Stimmen unter Umständen ein größeres Gewicht bekommen, wenn es zu Umbesetzungen und Mehrheitsverschiebungen kommt.

Sie selbst pflegen gute Kontakte zur Mehrheit?

Ich bin Teil der Mehrheit, so wie vier von sieben Mitgliedern der Autonomiegruppe. Daher pflege ich auch gute Kontakte zu anderen Vertretern der Mehrheit. Auch unsere Fraktionsvorsitzende hätte gerne für die Regierung gestimmt.

Hatte die SVP die Befürchtung, dass sich eine Zustimmung zur Conte-Regierung negativ auf die Landeskoalition mit der SVP auswirken könnte?

Das weiß ich nicht, ich müsste dafür ein Horoskop sein.

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)
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Kommentare (56)

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  • kurt

    Aha,Das Näschen der Frau Unterberger scheint wohl doch nicht so gut zu sein !!!!!!!.
    Zuerst enthalten und dann verhandeln wollen ,ja so blöd sind sie in Rom dann auch wieder nicht,aber das wird ihr wohl ihr EX -Mann ein geflüstert haben.

    • tiroler

      Dieser Bressa ist ja nur durch SVP Stimmen im Parlament. Deshalb soll er endlich liefern! Im Frühjahr gibt es sowieso Neuwahlen.

    • leser

      Kurt
      Du hast nicht mitbekommen,dass unterberger die einzige war die für die regierung stimmen wollte
      Sie musste sich dem fraktionszwang unterordnen
      Du verdrehst tatsachen
      Abgesehen dass es unwichtig ist ob unsere heinis in rom sind oder nicht aber das näschen hatten in diesem falle die rechten soldaten achammer und durnwalder due von den ebners beauftragt sind die schafe in der brennerstrasse vor sich herzutreiben
      Jetzt wäre es lustig wenn die neue regierung aufgrund von kartellbestimmung einwand auf die zerschlagung der ganzen zeitungs und medien zusammenschlüsse machen würde

    • mannik

      Kurt, dass Sie total bescheuert sind, stellen Sie jeden Tag unter Beweis, aber was Sie hier von sich geben ist an Blödheit nicht zu überbieten. Es war genau Unterberger, die FÜR die Regierung stimmen wollte, Achammer hingegen hat die Enthaltung durchgeboxt.
      Das Näschen von Unterberger war also sehr wohl sehr gut, wie man jetzt erkennt. Der Dödel war Achammer.
      Aber das ist sicher zu hoch für einen geistigen Flatliner wie Sie es sind. Sie sind wirklich der Hammer.

    • asterix

      @kurt, in dem Fall hatte die Frau Unterberger sicher ein gutes „Näschen“. Sie wollte ja für Conte stimmen. Jetzt können die Esel nur noch hoffen dass die Regierung irgendwann fällt und Salvini wiederkommt. Sonst sind sie weg vom Fenster. Aber das kann dauern. Bis dahin sitzen die christlichen Brüder vor der Tür.

      • kurt

        @asterix
        Jetzt hat der Fraktionszwang Schuld oder ???, ja gehören sie nicht alle zum gleichen Verein ??????.
        Jetzt heißt es ,Conte kommuniziert nicht mehr mit der SVP und das er die Stimmen der SVP nicht mehr zählen hat er ihnen auch ins Gesicht gesagt ,also was denn dann mit dem Goldnäschen von Frau Unterberger????.

        • asterix

          @kurt, leider hat sich Frau Unterberger dem Fraktionszwang gebeugt, leider. Aber ihre Befürchtungen bezüglich Conte und Funkstille waren schon richtig erkannt. Sie selbst hätte ja gerne für Conte gestimmt.

          • yannis

            @asterix,
            genau das ist das Problem, wenn Politker nicht mehr nach EIGENEN Gewissen entscheiden dürfen, sondern NUR noch das abnicken müssen was das ZENTRALKOMITEE der SVP vorgibt und dies nennt sich noch Demokratie.

  • unteruns

    ich sehe da irgendwie eine Art von „Arroganz“ …. die ist nie Positiv…. (Hochmut kommt vor dem Fall)…

  • jennewein

    Das kommt davon wenn si h unsere parteigrössen von aussen bestimmen lassen.
    Sage nur sechserkommision.

  • watschi

    das ist halt so, wenn man nicht mehr das zùnglein an der waage ist, dann erkennt man die wahren gesichter der so genannten koalitionsfreunde. auch bressas antwort auf die frage ob die entscheidung der svp richtig war ist einfach làcherlich. zuerst sagt er er verurteilt nicht. tut es dann aber doch. und das in einem satz. typisch politiker, die sich ihre aussagen so zusammenstellen, dass es fùr alle seiten gut aussieht.

    • kurt

      @watschi
      Die italienischen Politiker sind eben die besten auf der Welt ,sowie sie, viel Reden und nichts Sagen kann niemand .
      Dass sie die besten Nachahmer in Bozen haben steht auch fest .
      Das beste Beispiel : der Herr Achammer !!!!.

      • esmeralda

        die italiener, die italiener …
        so ein Blödsinn, das hat nichts mit der Nationalität zu tun. Das ist einfach ein klischeehaftes, vorurteilbehaftetes Denken, das Sie an den Tag legen. Das sind einfach Menschen und die sind überall auf dem Planeten ziemlich ähnlich.
        Frau Unterberger hätte es besser gemacht.

        • yannis

          >>>> die Menschen sind überall ziemlich ähnlich…….

          WIe erklärt sich dann dass z.B.DE 1945 in Schutt und Asche lag, dann aber zu Europa’s größter Wirtschaftsmacht wurde ?
          Wäre man in Afrika nur HALB so fleißig mit HALB soviel Erfindungsgeist wie in Nordeuropa, dann würde wohl niemand übers Mittelmeer paddeln.

          Also von „ziemlich gleich“ kann wohl kaum die Rede sein.

          • andreas

            Lässt sich zwar mit Kolonialisierung, Unterdrückung, Klimazonen und politischem System erklären, macht aber keinen Sinn bei einem nörgelnden alten Rentner, welcher sich als Krone der Schöpfung sieht.

          • tff

            Ach Gott, jetzt versucht sich das Dummele auch noch als Rassist.

          • mannik

            Yannis, von „Marshall-Plan“ haben Sie schon mal was gehört? Nein? Eigentlich logisch, von dem lernt man erst nach der 1. Klasse Grundschule.

    • george

      ‚watschi‘, du bist um kein Haar besser. Spare dir deine Worte, wenn gerade du mit deinen Aussagen jetzt im Nachhinein lächerlich wirkst.

  • martasophia

    Es geht um den Schutz der Demokratie! Alles andere ist in diesem Moment kurzfristig, egoistisch und kleingeistig. Der Pakt zwischen zwei Ergründen war nur möglich, weil einer tutti i poteri wollte und jeder weiß, was das in der Politik bedeutet. Eine Enthaltung ist in so einem Fall einfach nur feige! Man wird den Eindruck nicht los, dass Herr Ebner dahinter steht, der seinen Posten in Rom verloren hat. Wenn sich das als wahr herausstellt, wird das die SVP nochmals Sitze im Landtag kosten. Kurzsichtig, egoistisch nennt man so was. Allein Frau Unterberger hat bei mir an Ansehen gewonnen

  • meinemeinung

    die Entscheidung war richtig ,denn die Südtiroler haben nie etwas zusagen gehabt und werden in Rom nie etwas zu sagen haben, Ende

  • andreas

    Regierungen kommen, Regierungen gehen, die SVP bleibt. 🙂

    Noch ist nicht aller Tage Abend.
    Auch wenn ich die Enthaltung für falsch halte und der LH sie nutzen sollte, um Durnwalder, Achammer und auch die Gebhard abzuservieren, werden sich noch Gelegenheiten bieten, wo die SVP gebraucht wird.

    PD und M5S sind wie Hund und Katz und Abweichler sind nur eine Frage der Zeit.

    Also ruhig Blut, Südtirol hat 65 Nachkriegsregierungen überstanden, die 66ste bekommen wir jetzt auch noch hin, auch weil Conte recht vernünftig ist.

    • markp.

      @andreas

      Wenn ich recht in Erinnerung habe, hast du den LH immer als handelnden und durchsetzungsfähigen Politiker beschrieben. Insofern ich das so richtig in Erinnerung habe, wie konnte er es zulassen – unabhängig ob die Stimmenenthaltung bei der neuen Regierung falsch oder richtig war – daß die SVP so ein jämmerliches Bild abgegeben hat? Und mit welchen Mitteln wäre er denn jetzt in der Lage Achammer, Durnwalder und Co. abzuservieren?

      • andreas

        Keine Ahnung, warum der LH so zögerlich geworden ist, am Anfang seiner Amtszeit hat er sogar den Herrn aus dem Weinbergweg die Stirn geboten.

        Ich nehme mal an, er hat die Lust verloren, auf interne und externe Angriffe zu reagieren, da er nicht täglich irgendwelchen Unsinn kommentieren will.

        Mal schauen wie es weitergeht und ob die machtgeilen Typen Achammer und Durnwalder es schaffen ihn zu stürzen.
        Auch Zeller ist nur mehr ein Schatten seiner selbst.
        .

    • leser

      Anderle
      Aber du hast schon verstanden dass achammer durnwalder die marionetten vom weinbergweg sind
      Gebhard ist nicht gefährlich da sie ja nur in rom einen gutebezahlten job ausübt
      Bleibt zu hoffen dass kompatscher mutiger wird und das böse spiel von achammer und co umdreht
      Unterberger wäre sogar als erste kandeshauptfrau sehr gut vorstellbar denn sue hat als einzige keine berührungsängste mit den pappenheimern und ehrlich ist sie ja denn sie hat es offen gesagt dass die mehrheit der sûdtiroler dumme schafe

  • rowe

    die Ränkespiele in Rom gehen einfach zu schnell. Im übrigen tut die SVP gut daran, stets ein bisschen abzuwarten bis eine Stabilisierung der Kräfteverhältnisse da ist.
    Nach dem Bruch zwischen Renzi und PD kann dieses Projekt ja auch wieder in die Binsen gehen.
    Höchste Vorsicht ist angebracht.

  • asterix

    Da wird der Bressa recht haben. Es ist sicher ein Unterschied ob man mit am Verhandlungstisch sitzt, oder vor der Tür steht. Das hat die Frau Unterberger richtig erkannt. Aber bei unseren SVP – Eseltreibern von Ebners Gnaden war nix anderes zu erwarten. Aber was solls, die Strategen bekommen die Baustellen in der Provinz ja auch nicht im Griff (Sanität, Flughafen, Schulen, Kindergärten usw. usw.) Da fällt dem Achammer doch glatt nix Besseres ein als bei Kindergarte – Personalmangel das Kindergarte Eintrittsalter hinaufzusetzen. Laut heutiger TZ dürfen die Exmandatare auch alle ihre Pensionsvorschüsse usw. behalten. Aber bei der Sanität eiern sie wegen ein paar Prozente herum und bieten Essengutscheine an. Ich hoffe einfach nur dass der Wähler nix vergisst und Köllensberger sich für die nächsten Wahlen gut aufstellt. Wäre doch gelacht wenn wir nicht irgendwann aus den Fängen dieser christlichen Brüder rauskämen.

    • kurt

      @asterix
      Aber laut letzten Stand stehen sie trotz der Frau Unterberger vor der Tür und nicht am Verhandlungstisch !!!!!.

      • asterix

        @kurt, er verstehts noch nicht. Sie hätte ja gerne für Conte gestimmt und hat auch vor der Enthaltung gewarnt. Nur wegen der Enthaltung gehören unsere Hirntriebel jetzt nicht mehr zur Mehrheit und sitzen vor der Tür. Sie durfte ganz einfach nicht, obwohl sie laut Verfassung frei entscheiden sollte. Und wer steckt wohl dahinter? Die heiligen Brüder und ihr SVP – Handlanger Achammer. so siehts aus, ist doch nicht so schwer, oder?

        • kurt

          @asterix
          Mein Gott ,seit ihr aber Hirn verbohrt ,es hätte trotzdem nichts genützt ,so gesehen hat die Frau Unterberger noch Glück gehabt ,Conte hat ihr ja klar zu verstehen gegeben das er die SVP in der Regierung nicht mehr braucht ,weder eine Unterberger,noch Steger,Neuhauser oder wie sie alle heißen ,habt ihr jetzt verstanden warum es das gute Näschen nicht mehr braucht.
          Das wirkliche Zünglein an der Waage ist Bressa ,der spielt alle aus mag sein wer will ,denn hereingefallen sind sie ihm alle !!!!.

          • asterix

            @kurt, das versteh ich nun wirklich nicht. Warum hat Conte und Mattalella vor der Abstimmung dann fast um die Stimmen der autonomen Fraktion gebettelt? Und möglichst alle und geschlossen hätte er sie gerne gehabt. Alle möglichen autonomierelevanten Zugeständnisse hätten sie dafür gemacht. Dass es trotzdem gereicht hat, hat er erst hinterher gewusst, der Conte. Aber jetzt sind sie (SVP) eben nicht mehr bei der Mehrheit am Tisch, sondern vor der Tür. Und warum sollte Conte jetzt auch noch anrufen?

      • malwasneues

        @kurt

        Der Trotz ist die einzige Stärke der Schwachen – und eine Schwäche mehr.

        Arthur Schnitzler (1862 – 1931), österreichischer Dramatiker und Erzähler

    • pingoballino1955

      asterix…………wäre ALLERHÖCHSTE Zeit,hoffentlich erinnern sich die Wähler bei den kommenden Gemeinderatswahlen,wer sie bis jetzt bescheisst und beschissen hat! S V P ESSEVUPI!

  • ka

    Conte wird anrufen, der braucht jetzt alle, auch die SVP 🙂

  • franz1

    @ asterix,

    die liebe en SVPler, do Achi und do Durni M. dei Köpf haben nicht bedacht, mit der Kürzung der Parlamentarier und Senatoren wird es für die Partei eng.
    Aber Eigentore sind doch auch schöne Tore!
    Doch wenn dazu erst noch die Opposition in Südtirol erstärkt, kann Achi bei denen für einen Platz am Futtertrog anfragen?

  • watschi

    das war die richtige strategie. bald schon sind neuwahlen und salvini
    wird die macht übernehmen

  • morgenstern

    Hmm…, da hat doch einer mal gesungen: „Kein Schwein ruft mich an, keine Sau interessiert sich für mich“
    Ich lach mich krumm!

  • kurt

    @asterix
    Das habe ich ja immer versucht zu erklären ,zu guter letzt braucht er sie alle nicht mehr ob sie mit ihm stimmen oder sich enthalten und danach verhandeln wollen , das haben sie sich fein selber zuzuschreiben und Recht geschieht ihnen !!!.
    Ob jetzt die liebe Frau ein gutes Näschen hatte oder nicht spielt keine Rolle mehr außer dass vielleicht eine Stupsnase daraus geworden ist !!.

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