Kommt es zu Neuwahlen?

Matteo Salvini (Foto: FB/Salvini)

Die Regierungskrise in Italien spitzt sich zu. Lega-Chef Matteo Salvini hat sich am Donnerstag für Neuwahlen ausgesprochen.

Die Regierung von Giuseppe Conte steht offenbar vor dem Aus.

In Italien könnte es bereits im Oktober zu Neuwahlen kommen.

Lega-Chef und Vize-Premier Matteo Salvini hat am Donnerstagnachmittag erklärt, er sei gegen eine Regierungsumbildung, die „einzige Alternative“ seien sofortige Neuwahlen.

Salvini sprach von einer „offensichtlichen Inkompatibilität“ zwischen Lega und 5-Sterne-Bewegung in maßgeblichen Fragen.

Zuletzt hatten sich beide Parteien wegen der TAV-Abstimmung bekriegt.

Salvini betonte, dass die Regierung Conte „viele gute Sachen gemacht“ habe, er verhehlte aber nicht, dass es in Bezug auf die Großbauvorhaben, in den Bereichen Energie, Justiz und Europa konträre Visionen gebe. Also habe es keinen Sinn mehr, weiterzuwursteln, so Salvini sinngemäß. „Jeder Tag, der vergeht, ist ein verlorener Tag.“

Italien hat jetzt also pünktlich zu Ferragosto seine Regierungskrise. Nun bleibt abzuwarten, wie Staatspräsident Sergio Mattarella reagiert.

Die italienischen Medien nennen bereits einen ersten möglichen Neuwahltermin: den 13. Oktober.

Laut den Meinungsforschungsinstituten kann Lega-Chef Salvini im Falle von Neuwahlen mit einem Stimmenanteil von 36 Prozent rechnen.

Mit den 7,5 Prozent der Stimmen der Fratelli d’Italia würde Salvini also die 40-Prozent-Hürde locker knacken, die ihm eine solide Mehrheit im Parlament garantieren würde.

Mit den Stimmen von Forza Italia (7,1 Prozent) käme die Rechts-Allianz sogar auf 50,6 Prozent.

Vor diesem Zahlen-Hintergrund scheint klar, warum Salvini möglichst rasch Neuwahlen will.