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Kommt es zu Neuwahlen?

Matteo Salvini (Foto: FB/Salvini)

Die Regierungskrise in Italien spitzt sich zu. Lega-Chef Matteo Salvini hat sich am Donnerstag für Neuwahlen ausgesprochen.

Die Regierung von Giuseppe Conte steht offenbar vor dem Aus.

In Italien könnte es bereits im Oktober zu Neuwahlen kommen.

Lega-Chef und Vize-Premier Matteo Salvini hat am Donnerstagnachmittag erklärt, er sei gegen eine Regierungsumbildung, die „einzige Alternative“ seien sofortige Neuwahlen.

Salvini sprach von einer „offensichtlichen Inkompatibilität“ zwischen Lega und 5-Sterne-Bewegung in maßgeblichen Fragen.

Zuletzt hatten sich beide Parteien wegen der TAV-Abstimmung bekriegt.

Salvini betonte, dass die Regierung Conte „viele gute Sachen gemacht“ habe, er verhehlte aber nicht, dass es in Bezug auf die Großbauvorhaben, in den Bereichen Energie, Justiz und Europa konträre Visionen gebe. Also habe es keinen Sinn mehr, weiterzuwursteln, so Salvini sinngemäß. „Jeder Tag, der vergeht, ist ein verlorener Tag.“

Italien hat jetzt also pünktlich zu Ferragosto seine Regierungskrise. Nun bleibt abzuwarten, wie Staatspräsident Sergio Mattarella reagiert.

Die italienischen Medien nennen bereits einen ersten möglichen Neuwahltermin: den 13. Oktober.

Laut den Meinungsforschungsinstituten kann Lega-Chef Salvini im Falle von Neuwahlen mit einem Stimmenanteil von 36 Prozent rechnen.

Mit den 7,5 Prozent der Stimmen der Fratelli d’Italia würde Salvini also die 40-Prozent-Hürde locker knacken, die ihm eine solide Mehrheit im Parlament garantieren würde.

Mit den Stimmen von Forza Italia (7,1 Prozent) käme die Rechts-Allianz sogar auf 50,6 Prozent.

Vor diesem Zahlen-Hintergrund scheint klar, warum Salvini möglichst rasch Neuwahlen will.

 

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)

Kommentare (12)

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  • leser

    Und das affentheater nimmt kein ende

  • stefan1

    Wenn der PD nicht vollkommen irre ist und Renzi endlich (!!) auf den Mond schießt, sollte er mit den 5 Stelle eine neue Regierung bilden, sie könnten alles diktieren, da die 5 Stelle bei Neuwahlen einpacken können.

  • cif

    64 neue Regierungen in 72 Jahren hat Italien hinter sich und den höchsten Schuldenberg in Europa.
    Wer ist nun beklopfter, die Wähler oder die Gewählten?

  • emilia_galotti

    „Nur die allergrößten Kälber wählen ihre Metzger selber“
    (Schweiz, Kommentar auf einem Wahlzettel, 1874)

    „“Hinter der Trommel her
    Trotten die Kälber
    Das Fell für die Trommel
    Liefern sie selber.
    Der Schlächter ruft:
    Die Augen fest geschlossen
    Das Kalb marschiert.
    In ruhig festem Tritt.
    Die Kälber, deren Blut im Schlachthaus schon geflossen
    Marschiern im Geist in seinen Reihen mit.“
    (Bertolt Brecht, Schwejk im 2. Weltkrieg, 1943)

  • emilia_galotti

    Il Duce 2.0 ?
    Die Ex-Lega-Nord umgeformt in eine populistisch-neo-faschistische Partei? Oder doch nicht?

    Überschrift im Gazzettino: La road map del Carrocio – Il piano di Matteo: „Correrò da solo“

    Was aktuell – nicht nur in Italien wächst – ist ein Angriff auf die zarte, nach dem 2. Weltkrieg gewachsene und gepflegte Demokratie, ein Angriff auf die freiheitlich demokratischen Rechtsordnungen und den Völkerfrieden, der uns lange Jahre (auch innerhalb der Europäischen Union) so gut getan hatte.

  • emilia_galotti

    Nur die Dümmsten aller Kälber wählen ihre Schlächter selber.
    (Volksmund; auf Zitate zurückgehend)

  • noando

    salvini sprach von einer „offensichtlichen inkompatibilität“ zwischen lega und 5-sterne-bewegung in maßgeblichen fragen … wer hätte das gedacht?

    @cif – gute frage! der wähler wird sich weiterhin den lockenden verbotenen früchten zuwenden (wahlversprecher) und die gewählten haben ihr ziel ja schon erreicht …

    salvini’s „sparkurs“ wird uns am ende teuer zu stehen kommen. traurig – eigentlich unfassbar -, dass die wähler aus der vergangenheit nicht viel gelernt haben, und glauben, italien mit ständiger neuverschuldung reformieren zu können.

    natürlich sind neuwahlen im interesse der leghisti. besser jetzt wahlen solange die umfragewerte noch passen. ich kann mir einfach nicht vorstellen, dass die zustimmung zum aktuellen programm der lega, in zwei jahren immer noch so hoch ist wie heute.

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