Maturis Kür

Filippo Maturi wurde einstimmig zum Präsidenten der 6er-Kommission gewählt.

Filippo Maturi ist der neue Präsident der 6er-Kommission. Die Entscheidung zugunsten des Lega-Kammerabgeordneten fiel einstimmig.

SVP-Vize Karl Zeller hatte sich zuvor für eine Wahl Michl Ebners ausgesprochen.

Die SVP-Vertreter in der Kommission hoffen, mithilfe von Maturi die Beziehungen zur römischen Regierung (insbesondere zur Lega) zu stärken und somit leichter Durchführungsbestimmungen zu verabschieden.

Maturi selbst erhofft sich, mithilfe des prestigereichen Amtes die eigenen Chancen zu vergrößern, neuer Bürgermeister von Bozen zu werden.

DAS HABEN WIR BISHER BERICHTET

Filippo Maturi will sich heute zum Präsidenten der 6er-Kommission krönen lassen. Karl Zeller appelliert an die SVP-Vertreter: „Lasst euch nicht spalten und wählt Michl Ebner!“

von Matthias Kofler

Die Sechserkommission kommt heute Mittag in Rom zusammen, um ihren Vorsitzenden zu wählen und das Programm für die kommenden Sitzungen festzulegen.

Für den Posten des Kommissionspräsidenten hat die SVP Antonio Lampis favorisiert, weil man der Meinung war, für den (un-„parteiischen“) Techniker am leichtesten ein Einvernehmen mit dem Staat zu erzielen. Lampis winkte jedoch ab: Er habe als Museums-Beauftragter im italienischen Kulturministerium schon zu viel zu tun.
Daher wird der Lega-Abgeordnete Carlo Vettori seinen Kollegen Filippo Maturi für den Vorsitz vorschlagen. Für den Kammerabgeordneten wäre der prestigereiche Posten der nächste Schritt in seiner steilen Karriere – und möglicherweise das Sprungbrett auf den Chefsessel im Bozner Rathaus. Maturi träumt davon, im kommenden Jahr neuer Bürgermeister von Bozen zu werden.

Die beiden SVP-Vertreter Meinhard Durnwalder und Manfred Schullian haben noch nicht entschieden, wie sie heute abstimmen werden. Sie selbst wollen den Vorsitz nicht übernehmen, um sich als Parteivertreter in der Autonomiekommission freier bewegen und so die Interessen des Landes vertreten zu können. So hielten es auch schon ihre Vorgänger. Karl Zeller beispielsweise verzichtete in der letzten Legislaturperiode zugunsten von Francesco Palermo auf den Vorsitz. Sein Credo: „In den Annalen soll nicht stehen, dass ich einmal Kommissionspräsident war – sondern dass ich 75 Durchführungsbestimmungen durchbekommen habe.“

Bevor sie entscheiden, ob sie Maturi ihre Stimme geben oder sich enthalten, wollen sich Durnwalder und Schullian die Ausführungen des Leghista anhören: Was sind seine inhaltlichen Positionen, wie will er die Sitzungen leiten, wie will er die Gutachten bei den Ministerien einholen? „Die Situation ist nicht einfach“, verweist Durnwalder auf die Blockadehaltung des Lega-Koalitionspartners Movimento 5 Stelle, der sich bei der Nominierung der Kommissionsmitglieder übergangen fühlte. „Doch wir werfen die Flinte nicht ins Korn. Totgesagte leben länger“, so Durnwalder. Die SVP will sich in den kommenden Jahren (je nach dem, wie lange die Regierung im Amt bleibt) vor allem auf „sachpolitische Themen“ konzentrieren: etwa auf die Toponomastik oder die Übernahme des Personals der Steueragenturen. Auch im Bereich des Umweltschutzes sollen Fortschritte erzielt werden. „Wir wollen uns an die Lombardei, das Veneto und die Emilia-Romagna dranhängen und all die Kompetenzen übernehmen, die sie im Zusammenhang mit der differenzierten Autonomie erhalten werden“, so Durnwalder.

Doch zurück zum Kommissionspräsidenten. Neben Maturi käme auch Handelskammer-Präsident Michl Ebner in Frage. Dieser beschwerte sich in einer Stellungnahme gegenüber dem Online-Portal Salto darüber, dass er von Alt-Senator Karl Zeller und LH Arno Kompatscher als Präsident „verhindert“ worden sei.

Doch das Gegenteil ist der Fall. „Michl Ebner ist einer von uns. Ich habe nie ein Problem darin gesehen, dass er Präsident wird und wundere mich schon sehr über diese Behauptung“, sagt Zeller. Seiner Meinung nach sollten sich die drei SVP-Vertreter „nicht spalten lassen“ und auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen. „Ohne ihre Stimmen kann kein Präsident gewählt werden“, verweist der Ex-Senator auf ein Urteil des Verfassungsgerichts von 1995. Demnach kann der Präsident entweder im Zuge einer Einigung zwischen LH und Regionenministerin festgelegt werden – oder er muss die Mehrheit der Stimmen in der Kommission erhalten.

Da die (mit dem Staat leichter zu vereinbarende) technische Lösung Lampis vom Tisch ist, spricht sich Zeller klar für eine Wahl Ebners aus. Der Staat könne nichts gegen Ebner einzuwenden haben, da er ihn in die Kommission berufen hat. Ebner wäre außerdem der erste deutschsprachige Präsident. Zeller, selbst langjähriges Kommissionsmitglied, konnte sich im Zuge der Koalitionsverhandlungen auf Landesebene auch ein Bild von Maturi machen. „Wie er sich dort etwa zur Toponomastik oder zum Proporz geäußert hat, hat mich nicht begeistert. Das kann man nicht gerade als autonomiefreundlich bezeichnen. Für unsere Autonomie würde Eber sicher weitaus mehr machen“, so Zeller.