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Die Solland-Farce

LH Arno Kompatscher stellt im Zusammenhang mit dem Silizumwerk Solland Silicon fest, dass bisher von Landesseite alle bisher nötigen Schritte mitgetragen wurden.

„Das Unternehmen aus Katar, das bei der Versteigerung der Solland Silicon in Sinich bei Meran als Gewinner hervorgegangen ist, hat seine Versprechen nicht eingehalten“, erklärt der Landeshauptmann.

Wie bekannt, hatte Konkursrichterin Francesca Bortolotti am vergangenen Samstag eine Verlängerung der abgelaufenen Zahlungsfrist abgelehnt. Damit war das Kaufangebot der katarischen Interessenten verfallen.

In einem Schreiben an die Konkursrichterin hatten die Bieter, entgegen anderslautender Medienberichte, angegeben, die Kosten für die Aufrechterhaltung der Sicherheit im Monat der Verlängerungsfrist lediglich vorwegzunehmen, aber nicht vollständig zu übernehmen. Dies hätte bedeutet, dass das Land Südtirol weiterhin für die Sicherheitskostenaufkommen hätte müssen.

„Das Land hat aufgrund der dringenden Notwendigkeit in den vergangenen zweieinhalb Jahren die anfallenden Sicherheitskosten in Höhe von 20 Millionen Euro übernommen. Nachdem ein Käufer gefunden ist, muss dieser diese Ausgaben übernehmen, sie dürfen nicht weiter zu Lasten aller Steuerzahler gehen“, erklärt Kompatscher. Der Landeshauptmann erinnert zudem daran, dass im Fall des Sinicher Siliziumwerkes die Unternehmensgruppe aus Katar nicht die erste sei, die bereits gemachte Zusagen nicht einhält.

Die Landesregierung hat bereits Ende 2017 mit einer gesetzlichen Bestimmung (LG 3/2018, Art. 6) die vollständige Entleerung der Anlage bis zum 31. Oktober 2018 sowie die dadurch entstehenden Kosten vorgesehen.

Nach sechs leer ausgegangenen Versteigerungen haben sich Anfang 2018 das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung (MISE) sowie Minister Riccardo Fraccaro eingeschalten, um eine weitere Versteigerung zu erwirken. Dies wurde auch von den Gewerkschaften gefordert. „Die Konkursrichterin hat diesem Vorschlag zugestimmt und eine siebte Versteigerung durchgeführt, deren Ausgang uns allen bekannt ist. In der Zwischenzeit sind die vom Land getragenen Kosten weiter angestiegen, um die Sicherheit des Werkes und den Schutz der Bevölkerung weiterhin zu gewährleisten“, ergänzt Kompatscher.

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