Doppelpass im Juni?
Trotz der Regierungskrise in Österreich: Warum Sven Knoll (Süd-Tiroler Freiheit) seine Hoffnung auf die doppelte Staatsbürgerschaft für die Südtiroler noch nicht begraben will.
Von Matthias Kofler
Im Kapitel „Inneres und Justiz“ ihres Regierungsabkommens haben ÖVP und FPÖ im Dezember 2017 ihre Absicht bekundet, die Möglichkeit zur Doppelstaatsbürgerschaft für Südtiroler mit deutscher und ladinischer Muttersprache zu schaffen. Durch das frühzeitige Scheitern der österreichischen Regierungskoalition scheint der Doppelpass nun in weite Ferne zu rücken. Sven Knoll will seine Hoffnungen auf die „Wiedererlangung“ der österreichischen Staatsbürgerschaft aber noch nicht begraben. Im Gegenteil: „Im Moment weiß man gar nichts“, so der Abgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit.
Derzeit deutet vieles darauf hin, dass eine Expertenregierung die Amtsgeschäfte bis zu den Neuwahlen im September übernimmt. Spätestens bis zum Brexit müsse Österreich ein neues Staatsbürgerschaftsgesetz verabschieden, betont Knoll. Dies könnte bereits im Juni der Fall sein, wenn die britische Premierministerin Theresa May dem Parlament erneut ihr Austrittsabkommen zur Abstimmung vorlegt. Neben den Südtirolern und den Briten, die sich in Österreich aufhalten, betreffen die Neuerungen auch die von der scheidenden österreichischen Regierung angestrebten Anpassungen auch die Nachfahren von NS-Verfolgten. Bis heute gibt es im Staatsbürgerschaftsrecht für Nachfahren von Holocaust-Opfern keine Möglichkeit, die österreichische Staatsbürgerschaft zu erwerben. „Die Regierung wollte im heurigen Gedenkjahr – 80 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkriegs – hier ein Signal setzen“, erklärt der Abgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit.
Fakt sei, so Knoll weiter, dass die Neuerungen von allen Parteien im Nationalrat – also auch von SPÖ, Neos und der Liste Jetzt – mitgetragen werden. „Ob die Südtiroler die doppelte Staatsbürgerschaft erhalten, hängt in erster Linie vom Willen der Südtiroler ab. Deshalb werden wir weiterhin mit Nachdruck auf dieses Ziel hinarbeiten und die entsprechende Überzeugungsarbeit leisten. Die doppelte Staatsbürgerschaft wäre eine zusätzliche Absicherung unserer Autonomie, die durch die Entwicklung Italiens in Richtung eines autoritären Staates gefährdet wird“, sagt der Landtagsabgeordnete.
Es sei allen Befürwortern von Anfang an klar gewesen, dass dieses Ziel „nicht über Nacht“ erreicht werde, betont Knoll. Doch was passiert, wenn es die FPÖ, die am stärksten für den Doppelpass eintritt, nicht mehr in die Regierung schaffen sollte? „Wir wissen nicht, mit wem die ÖVP in Zukunft regieren wird. Die SPÖ wird das Programm von Kurz nicht mittragen, die kleinen Parteien wie Grüne und Neos sind zu klein, um eine Mehrheit zu bilden. Gut möglich, dass am Ende wieder die Freiheitlichen in die Regierung eintreten werden, so wie es 2002 unter Wolfgang Schüssel der Fall war“, meint der Abgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit.
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Kommentare (27)
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imago
So wie es aussieht ist der Doppelpass Geschichte.
tiroler
Der Doppelpass kommt. Er steht den Südtirolern zu
mannik
Zustehen tut er, wenn es ein entsprechendes Gesetz gibt, vorher nicht. Ob Österreich ein solches riskiert, wo Italien signalisiert hat, damit nicht einverstanden zu sein, darf bezweifelt werden. Sollte die kommende Regierung der Alpenrepublik ohn FPÖ zustande kommen (was nicht so abwegig ist), dann ist das eher Geschichte.
tiroler
Hast wieder mal nix verstannden monni
tiroler
Du bist wohl Salvinifan Monne
mannik
Nein Kunze, bin ich nicht. Aber so sehr es Sie schmerzt, es ist so wie ich sage (ich darf auch daran erinnern, dass ich nichts gegen den Doppelpass habe).
tiroler
Klotzi einer meinung mit Salvini. und meint er ist links. fahnenmast mit windfahndl Manfred Klotz
mannik
Kunze, mit Salvini habe ich genau so viel gemeinsam, wie Sie offensichtlich mit Ahnung: Null. Wenn Sie nicht richtig lesen können, sollten Sie daran arbeiten.
tiroler
Lassen sie sich behandeln bevor es zu spät ist. Besuchen sie einen guten Psychiater
mannik
Sagt der, der in der Gummizelle sitzt?
erich
Herr Knoll träume weiter
andreas
Der Operettenstaat versinkt im politischen Chaos, Wastl wird einen Misstrauensantrag nicht überstehen, es wird also nur das absolut Notwendigste entschieden und Knoll hofft darauf, dass May im Parlament irgend etwas durchbringt obwohl bekannt ist, dass sich viele dort eher die Hand abhacken, als May auch nur einen kleinen Schritt entgegenzukommen.
Die Zeit von Kurz scheint abgelaufen zu sein.
pingoballino1955
Da muss ich dir wiedereinmal zustimmen-Kurz ist sehr bald Geschichte!
duschek
….der Wunsch von Sven Knoll ist verständlich, jedoch im Moment haben die Österreicher ganz andere Sorgen und Prioritäten. Im Moment wird wohl auch kaum ein bekannter Politiker in Österreich Zeit für diese Gedankenspielereien in Südtirol haben.
paul1
Von nichts kommt nichts…….., so wie Wirtschaftsexperte schreibt, würde ein Doppelpass zwischen 2.000 und 3.000euro kosten….. ., welche Verpflichtungen noch an einem Doppelpass gebunden wären wissen wir nicht? Wer von euch wäre bereit für einen Doppelpass diese Summe zu bezahlen, jedenfalls ich nicht!
markp.
Welcher Wirtschaftsexperte ist das? Quelle bitte. Danke.
tff
Mangels anderer Ideen für die Südtiroler reitet der Bub die alte Urschel. Aber wie alle rechten Ploderer vergisst er immer das was nicht zu seinen Träumen passt.
Und zwar die Aussage von Kurz, dass der Doppelpass nur im Einvernehmen mit
Italien gewährt werden wird. Bis das kommt ist der Knoll schon im Altersheim.
goggile
forza Dr.Strache!
tff
Vielleicht furzt er Kokain.
fronz
…laut euch Schreiberlige wartet nur Knoll auf den Pass und ihr seit alle schadenfroh wenns nicht klappt.
Grausige Tiroler seit ihr, wenn überhaubt Tiroler.
Es seits so scheinheilige Itakas.
andreas
Jetzt hast es diesen Vaterlandsverrätern aber gegeben. 🙂
Wenn du ein „Tiroler“ bist, verzichte ich dankend darauf mit Leuten wie dir in Verbindung gebracht zu werden.
fronz
Du bisch jo lei a ormor Wurm der vor lauter Sogemehl im Kopf zu bedauern isch.
kurt
@andreas
Ja da gibt es viele die denken so wie du,aber auch dich meinen !!.
stefan1
Besser ein Itaker als ein rechtsextemer,alter Tiroler Sack voll Scheiße.
ostern
Wenn jemand keine Geldprobleme hat, dann
kommt man eben auf so blöde Gedanken.
Sprich mal mit einem Rentner der kaum 1.000 Eur
im Monate bekommt, und frag ihn wieviel ihn das
interessiert.
goggile
strache wird uebeltaeter ausfindig machen!
doppelpassade-juche
Die Diskussion um den Doppelpass ist endlich Geschichte…