Gespaltene Mehrheit

Der Landtag spricht sich mit breiter Mehrheit gegen die Valdastico-Autobahn aus – doch die Lega scherte aus. Daniel Alfreider und Thomas Widmann stimmten gegen die Prämissen.

Der Landtag hat am Donnerstag mit großer Mehrheit den Grünen Beschlussantrag gegen die Valdastico angenommen.

Die vier Abgeordneten der Lega stimmten dagegen und wurden so zur Minderheit.

Auch die Landesräte Daniel Alfreider und Thomas Widmann hielten sich teils nicht an die Vorgaben von SVP-Fraktionssprecher Gert Lanz und scherten bei der Abstimmung zu den Prämissen aus. Den beschließenden Teil trugen die beiden aber mit.

„Ich habe mich selbst dazu bereit erklärt, mit den Trentinern das Gespräch zu suchen. Die Prämissen des Antrags halte ich aber für falsch“, so Alfreider. Man könne den Trentinern nichts vorschreiben.

Der Antrag sieht in den Prämissen ein grundsätzliches Nein des Landtags zum Projekt vor. Die Landesregierung solle laut dem beschließenden Teil ihren Dialog mit dem Trentino intensivieren, um die Trentiner Landesregierung zu überzeugen, von dem Projekt zum Weiterbau der A31 und zu deren Anbindung an die A22 Abstand zu nehmen.

Die Süd-Tiroler Freiheit sah die Forderung nach einem Nein des Landtags zum Projekt weiterhin als bindend an.

Alessandro Urzì (Alto Adige nel cuore) warnte die Landesregierung vor einem Konflikt mit der Trentiner Landesregierung. Er stimmte gegen den Antrag der Grünen.

Die SVP wollte eine Einmischung in die Angelegenheiten der Trentiner vermeiden, andererseits müsse man sich um ein Projekt kümmern, das Auswirkungen auf Südtirol habe. In diesem Sinne könne man den Antrag annehmen, so Gert Lanz.

Die Prämissen wurden mit 25 Ja und 7 Nein, der beschließende Teil mit 27 Ja und 5 Nein angenommen.