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„Nicht die linke Wange hinhalten“

Der SVP-Abgeordnete Manfred Schullian erklärt, was man künftig mit einem Einbrecher machen darf, der den Wohnungseigner mit einem Strohhalm bedroht.

TAGESZEITUNG Online: Herr Schullian, bricht in Italien der Wilde Westen aus?

Manfred Schullian: Es wird derzeit mit Slogans gegen Slogans gearbeitet. Die Opposition spricht vom Wilden Westen, Salvini prägt die Botschaft: „Legittima difesa sempre!“ Man muss dieses Gesetz in zwei Teile splitten. Das geht es zum einen um die Verschärfung der Haftstrafen für Hausfriedensbruch

der Hausfriedensbruch soll künftig mit bis zu vier Jahren Haft bestraft werden …

Richtig, und auf Wohnungseinbruch stehen künftig bis zu sieben Jahre Haft. Damit kann man einverstanden sein, auch wenn zu sagen ist: In Italien würde es häufig reichen, wenn man die bestehenden Bestimmungen anwendet. Verschärft werden auch die Haftstrafen für Taschendiebstahl usw. Problematisch wird es dann mit der Notwehr …

Warum?

Die Notwehr ist ein Prinzip. Ich bin berechtigt, Gewalt anzuwenden, wenn ich meine Unversehrtheit oder die meiner Angehörigen verteidigen bzw. meine Güter schützen will, und zwar in dem Fall, wenn der Angreifer von seinem Tun nicht ablässt und wenn die Gefahr einer aggressiven Handlung durch den Angreifer besteht. In solchen Fällen muss ich also nicht die linke Wange hinhalten, sondern ich kann mich wehren.

Jetzt kommt das „aber“?

Richtig! Denn dieses Recht unterliegt dem Prinzip der Verhältnismäßigkeit. Wenn mir ein Einbrecher einen Plastikstrohhalm an die Kehle hält, kann ich ihn nicht erschießen …

Mit dem neuen Gesetz schon?

Es gibt bereits eine Norm, laut der es unter bestimmten Umständen möglich ist, sich mit Waffengewalt zu wehren. Etwa wenn man mit einer Schusswaffe bedroht wird, wenn also die Verhältnismäßigkeit gegeben ist. Im neuen Gesetz heißt es jetzt allerdings, dass diese Verhältnismäßigkeit immer – „sempre!“ – gegeben sei, wenn jemand in meine Wohnung eindringt, unabhängig ob er nur meine Briefmarkensammlung bedroht oder mich. Der Geist des Gesetzes ist: Im meiner Wohnung kann ich tun, was ich will.

Wie wird sich dieser neue Geist im Gesetz konkret auswirken?

Ich sehe das Gesetz sehr problematisch, weil man damit versucht, eine Rechtsvermutung zu etablieren. Ich denke, dass die Gerichte das Prinzip, das die Verhältnismäßigkeit immer gegeben ist, wenn jemand Hausfriedensbruch verübt, nie akzeptieren können.

Können Sie das ausführen?

Ich bin ja auch für das Recht auf Notwehr, aber dieses Recht darf nicht schrankenlos sein. Man muss jetzt sehen, wie die Gerichte diese neuen Bestimmungen anwenden werden und welche Rechtsprechung sich etabliert. Am Ende wird es wohl der Kassationsgerichtshof sein, der die definitive Richtung vorgibt.

Interview: Artur Oberhofer

 

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)
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Kommentare (56)

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  • einereiner

    Bravo Salvini, gut gemacht.
    Ein Beispielfall aus den USA: eine 18-jährige Mutter war mit ihrem Säugling abends allein zuhause, als sich an der Haustür zwei Männer zu schaffen machten. Es waren die Freunde ihres kürzlich verstorbenen Mannes, die wussten, dass noch Schmerzmittel (Drogen) im Haus sind. Sie rief den Notruf und die Dame am anderen Ende der Leitung sagte ihr, sie soll mit dem Gewehr durch die geschlossene Haustür die Einbrecher erschießen. Sie schoss und tötete einen der zwei.
    Wegen Mordes verurteilt wurde der zweite Mann, denn er hat mit seinem Mithelfen am versuchten Einbruch den Tod verursacht.
    Das nenne ich richtige Gesetzgebung. Wer widerrechtlich in meine Wohnung eindringen will, der soll und muss mit dem Schlimmsten, seinem Tod rechnen. Bravo Salvini.

    • gestiefelterkater

      „Der SVP-Abgeordnete Manfred Schullian erklärt, was man künftig mit einem Einbrecher machen darf, der den Wohnungseigner mit einem Strohhalm bedroht.“
      Immer lustig, dieser Schullian, aber so sind halt Fledermäuse, Rechtsverdreher. Sollte er die Ehre haben von einem Einbrecher aufgesucht zu werden, so kann er sich gerne beim Einbrecher informieren mit was für einem Gegenstand er den nun den Gastgeber zu bedrohen vorhat. Am besten auch gleich schriftlich, nicht das der Einbrecher die getätigte Zusage, nur einen Strohhalm als Tatwaffe mit gebracht zu habe vor Gericht dann bestreitet.
      Außerdem sind vor Gericht, zu verteidigende Einbrecher, doch unter anderem das tägliche Brot der Fledermäuse.
      Ich glaube unsere ehrenwerten Gaukler und Hütchenspieler haben auch Angst, dass wenn es so weiter geht, so könnte der gewöhnliche Bürger irgendwann auch noch auf den Gedanken kommen sich auch gegen die räuberischen Politiker zur Wehr setzen.

    • tff

      Da haben Sie aber weit gehen müssen um so einen absurden Fall zu erfinden.
      Selbstverständlich im wilden Westen USA,wo fast jeder bewaffnet herumläuft, und daher regelmässig Kleinkinder ihre Geschwister erschiessen, Verrückte mit
      Maschinenpistolen Dutzende Leute abknallen, und bei einer Verkehrskontrolle
      die Leute umgehend von der Polizei erschossen werden, wenn sie nicht sofort
      die Hände über Kopf gefaltet, aussteigen und sich an die Wand stellen.Das ist das Land welches den Möchtegerncowboys bei uns vorschwebt. Aber es gibt auch noch ein Waffengesetz, und der Herr Quästor ist, Gott sei Dank,recht restriktiv mit dem austeilen der Waffenpässe. Da wird auch der Einereiner wohl recht genau untersucht werden, ob er mental in der Lage ist sich als Cowboy auszurüsten.

  • @alice.it

    Eines ist unbestreitbar: Salvini ist für Italien in vielerlei Hinsicht ein Glücksfall. Er macht Nägel mit Köpfen und versucht alles um in Italien wieder Recht und Ordnung herzustellen. Dank gebührt ihm unter anderem dafür, dass er vehement das Schlepperunwesen bekämpft und die gesetzliche Grundlage dafür schafft, dass sich Bürger zumindest in den eigenen vier Wänden gegen eindringende Banditen wirkungsvoll zur Wehr setzten können.

  • andreas

    Bravo, jetzt fehlt nur noch, dass die Freiheitlichen Beiträge für die Aufrüstung der Bevölkerung fordern, wie schon gehabt, damit sich jeder Süd-Tiroler Hobbycowboy eine Waffe zulegen kann.
    Mir ist aber nicht ganz klar, darf eigentlich auf alles oder nur auf ausländisch Aussehendes geschossen werden?
    Ist das eigentlich die neue Strategie Savinis zur Ausländerreduzierung?

    @einereiner
    Es gibt auch gegenteilige Beispiele, wobei, hast das Beispiel aus der Bild?
    http://www.spiegel.de/panorama/justiz/deutscher-austauschschueler-diren-in-den-usa-erschossen-a-966711.html

    Ein Fall, welcher weltweit Schlagzeilen gemacht hat und die Absurdität einer solchen Regelung offenlegt.

  • hells_bells

    Plastikstrohhalm??? gar nicht gewusst, dass es Strohhalme aus Stahl gibt

  • morgenstern

    Der Vergleich mit dem Plastikstrohhalm ist noch absurder als das Gesetz selber.

  • vogel

    Bisher wurden ja nicht die Einbrecher bestraft, sondern diejenigen, die sich in ihrer eigenen Wohnung gegen Einbrecher gewehrt haben. Sie mussten sogar völlig absurde Geldsummen bezahlen, weil sich der arme Einbrecher beim Handgemenge verletzt hat.
    Ich hoffe diese kranke Rechtssprechung wurde jetzt beendet!

  • criticus

    Ach Herr Schullian, verzapfns keinen Unsinn! Da Italien von Notaren und Rechtsanwälten regiert wird, hat man bislang die Gesetze so gemacht, dass diese Damen und Herren ausreichend Arbeit haben. Bin zwar kein Salvini-Fan, aber dieses Gesetz hätte schon längst eingebracht werden sollen.
    Und zu Ihnen Herr Schullian, hoffe Sie leisten in dieser Legislatur etwas!

  • ahaa

    Ich weiss nicht was manche wollen?Ich bin auch kein Salvini-Fan,aber das Gesetz wurde gelockert und das passt!Die Zustànde vorher waren nicht ok!Das wurde der Tàter zum Opfer gemacht!
    Also,“haltet die Schnaunze“!
    Salvini kann hier sowieso keiner das Wasser reichen!Was wollt ihr?
    Ihr kommt mir wie Hennen die gaggern vor,mehr nicht!

  • watschi

    Salvini, der beste politiker seit langem. nur die gefàngnisse mùssten gròsser gebaut werden, bei dem andrang, aber das wird auch noch kommen

  • anton76

    Salvini macht das, was er im Wahlkampf versprochen hat, das nenne ich konsequent! Das hat noch kein Politiker in Italien getan.

    • tff

      Vom vielen,das er dem dummen Volk versprochen hat, ist besonders die Rückführung von Ausländern interessant. 600.000 sollten inerhalb 2 Wochen in ihre Herkuftsländer zurückgeschickt werden. Im 2017 unter dem PD Minister
      Minniti waren es 2947.Unter dem heiligen Salvini im 2018 2825. Das nenne ich eine Leistung. Und wie so vieles haben die Ignoranten alles geglaubt.

      • einereiner

        @tff
        du, und auch der Dall`O von der ff versucht krankhaft Dinge zu finden, die Salvini nicht geschafft hat um ihn als unfähig hinzustellen…..erbärmlich.
        Salvini hat eines geschafft: er hat die Mittelmeerroute geschlossen und das Sterben im Mittelmeer beendet. All die bisherigen Toten gehen auf die Kappe von Merkel und den Linksgrünen Gutmenschen. Sie haben den Afrikanern erzählt, dass sie nur ins Mittelmeer springen müssen und schon werden sie in Europa herzlichst aufgenommen und Geld in den Allerwertesten bekommen.
        Die illegalen Migranten abschieben kann ja noch kommen. Dann werden viele Häuser in Italien leer, gut für die linksgrünen Taugenichtse.

        • mannik

          Dass Leute mit rechter Einstellung weniger intelligent sind als andere (wie viele wissenschaftliche Studien belegen), wird durch Ihre Kommentare immer wieder bewiesen. Sie sind ein dankbarer Wähler von Salvini, denn bei Menschen, mit kritischem Geist kann er nicht landen.

          • einereiner

            @mannik
            Intelligenz ist die am besten verteilte Eigenschaft des Menschen: jeder glaubt genug davon zu haben. Besonders die GRÜFRIS
            Aber macht nichts, ich unterhalte mich auch gerne mit Leuten 20 Punkte unter mir.

        • tff

          Es kann ja noch kommen. Manche Intelligenzler glauben eben alles.
          Die Lega ist eine Bande von Dieben die sich an unserem Geld bereichern. Der grosse Führer Bossi und seine ganze Familie. Und der nächste Führer unter dessen Kommando 49 Millionen von unserem Geld gestohlen wurden. Aber Leuten wie Sie kann man alles erzählen. Sie glauben sicher auch an den Osterhasen, verkleidet als Salvini. Esel wie Salvini und Di Maio können sich als Pferde verkleiden,aber früher oder später schreien sie Iaah. Aber nur zu. Wenn sie zum zweitenmal die Wirtschaft ruiniert haben, wie damals mit dem Berlusconi, dann wachen auch manche Dummen wieder auf.

  • stefan1

    Das Gesetz wird eh von der nächsten Pd Regierung gekippt, keine Sorge.

    • yannis

      Von der nächsten PD Regierung ?
      Nachdem weite Teile, um nicht zu sagen ein, Der Großteil der Italiener diese Gesetze schon seit Jahren ersehnt haben, dürfte es wohl noch ein Weilchen mit der NÄCHSTEN PD Regierung dauern, zumal es in Italien nicht nur die Alternative PD gibt.

  • marting.

    warum sich der linke Abschaum so aufregt?
    weil die Rechten sich um die eigenen Leute kümmern und ihre Versprechen halten, deswegen!

    • mannik

      Ja das hat man bei den Regierungen FI/Lega gesehen, wie die Rechten sich um ihre eigenen Leute kümmern. Um ihre eigenen Interessen ja, da waren sie Meister.

    • tff

      Roma Ladrona posaunte der grosse Führer der Lega auf den Plakaten.Und die rechten Dummelen haben es fest geglaubt. Inzwischen hat er und seine ganze
      Familie gestohlen was nur gegangen ist.Und der neue Führer macht mit. 49
      Millionen von unserem Geld hat er mitgestohlen und ins Ausland verschoben.
      Eine schöne Bande .

  • tiroler

    schon bezeichnend, dass ehemalige links grüne die heutigen parlamentarier der svp sind. die invasion von menschen und kriminellen aus aller herren länder, insbesondere aus der muslimischen welt ist nicht nur geduldet, sondern sogar erwünscht.

  • ostern

    Eine fremde Person, hat ohne meine Einwilligung, in meiner Wohnng
    nichts zu suchen. PUNKT und BASTA!!!!!
    Also, es lebe SALVINI!!!
    Oder, muss einer oder eine Person 40 Mal überfallen werden bis die
    Untäter gefangen werden? Alles schon einem Geschäftsmann passiert.

  • tff

    Das Märchen vom Mann der 40mal überfallen wird, erzählen die gutgläubigen
    Dummelen immer wieder. Und nur diese können einen Dieb, der einer Bande angehört die seit Jahrzehnten uns Steuerzahler ausraubt, hochleben lassen.
    Roma ladrona auf den Plakaten ? Dass ich nicht lache.

    • ostern

      @tff
      Wenn du nicht in Kenntniss gebracht worden bist, dann halt lieber deine
      „Pappn“. Dieser Fall wurde in den ital. Medien und verschiedenen
      Berichten gemeldet und im Fernsehen bekanntgegeben. Wenn du nur
      „RAI Südtirol“ anschaust, dann schlaf weiter! Bitte, überlegen bevor du
      einen „Schmarrn“ schreibst. Ich wünsche es dir nicht, aber wenn dir einmal in deiner Wohnung eingebrochen wird, und Schaden entsteht, wie es mir passiert ist, wirst du sicher anders denken.
      anders denken.

      • tff

        Nur ein Idiot kann 40 mal überfallen werden.Und nur der nächste Idiot kann an so ein Märchen glauben. Intelligente Menschen sichern ihren Besitz entsprechend ab. Bei mir hatten die Gauner keine Chance. Wenn Sie dazu nicht fähig waren, dann werden sie nicht ausfällig, sondern kümmern Sie sich darum.

  • goggile

    Geht unter ihr italianisierten.

  • mannik

    @einereiner – Es gibt eine logische Erklärung weshalb Menschen mit geringerem IQ eher eine politische rechte Einstellung haben (lesen Sie die Stude von Kanazawa). Sie sind der beste Beweis dafür.

    • einereiner

      @mannik
      objektiv betrachtet sind die Linksgrünen deutlich naiver.
      Im übrigen bezeichne ich mich nicht als rechts sondern nur als antilinks. Ich habe keine Pollen oder sonstige Umweltallergien, aber ich bin allergisch auf dumme Leute und die trifft man links von der Mitte. Und den Salvini habe ich auch nicht gewählt, aber ich danke ihm für das Schliessen der Mittelmeerroute. Damit hat er das Sterben, ausgelöst durch die dummen Linken, beendet.

      • mannik

        Die Wissenschaft belegt genau das Gegenteil. Wollen Sie Ihre empirischen Beobachtungen, mit wissenschaftlichen Studien gleichstellen?Wobei ich Ihnen recht gebe ist, dass echte Grüne teilweise naiv sind. Echte Rechte sind aber in der Mehrzahl echt dumm.
        Das mit der Mittelmeerroute ist übrigens Mumpitz. Es sind seit Salvini mehr Migranten nach Italien gekommen als vorher unter Minniti. Auch dazu gibt es Daten.

        • kurt

          @mannik
          Ich will ja niemand etwas unterstellen oder beleidigen, was bei ihnen ja Standard ist ,aber das mit den Allergien da wäre ich mir an ihrer Stelle nicht so sicher ,denn was sie so an Weisheiten verbreiten kann die Folge so mancher Allergie sein !!!!!.

          • mannik

            Kurt, Sie können Ihre unnützen Kommentare nicht einmal richtig zuordnen. Ich habe nirgends etwas von Allergien geschrieben, das war User einereiner…
            Abschließend eine Empfehlung zur Güte: schreiben Sie keinen Blödsinn, dann müssen Sie sich nicht dauernd beleidigt fühlen, denn wie man in den Wald hineinruft, schallt es zurück.

      • tff

        Gott sei Dank gibt es noch intelligente Menschen die nicht die Möchtegernhitler a la FPÖ und die Möchtegernduces wie den vulgären Salvini anhimmeln.Wenn sie dann sich auch immer schämen als
        rechte Kameraden und Wähler dieses Gschwerls identifiziert zu werden. Nein ich bin nicht rechts. Nein, die Diebe der Lega habe ich nicht gewählt.
        Eine armselige Lachnummer.

  • heinz

    Dieses Gestetz hat was. Sollte sich der große capitano Salvini zufälligerweise in meine Wohnung verirren-ich würde es auf der Stelle anwenden.

  • paul1

    Warum diese ganze Aufregung, wer sich nicht am fremden Eigentum vergreift oder versucht Wohnungen auszurauben, hat nichts zu befürchten. Wer auch eine Schusswaffe besitzt wird es sich 10 mal überlegen ob er sie auch anwendet, niemand wird so schnell einen Menschen über den Haufen schießen. Aber die Einbrecher müssen sich überlegen, in Wohnungen (auch bei Anwesenheit der Besitzer) einzubrechen. Auch bei Festnahmen bei Wohnungseinbrüche passiert diesen Leuten eh nichts, morgen sind sie wieder frei und lachen dir ins Gesicht und jeder Wohnungsbesitzer muss für den entstandenen Schaden selber aufkommen.

  • buddha

    Wenn du mit jemand streitest dann halte die andere Seite hin sagt man, aber Konfuzius hat gesagt: ein Weiser (Intelligenter „saggio“) streitet nicht.
    In den USA hat fast jeder eine Waffe gibt es dort keine Überfälle, keine Einbrecher usw.????? Also ist dies nicht die Lösung des Problems.
    Was den Kommentar mit „Salvini bester Staatsmann usw.“ betrifft möchte ich hiermit erinnern, dass damals auch HITLER als „Bester Staatsmann“ gefeiert wurde!
    Wenn man die Zahlen hernimmt dann haben bei den politischen Wahlen letzten Jahres die 5Stelle gewonnen und von 47.000.000 Wählern knapp 5.700.000 Lega gewählt und das ist nicht „tutta l’Italia è con me!“. Der PD hat 6.130.000 Stimmen bekommen. In Sardinien bei den letzten Regionalwahlen hat die LEGA 80.181 Stimmen bekommen und der PD 95.000.
    Eine Waffe in der Wohnung zu halten (um ev. Einbrecher sofort abschrecken zu können muss die Waffe griffbereit und schussbereit sein) das ist ein ganz gefährliches „Spiel“. Z.B.: das eigene Kind findet die Waffe spielt damit ein Schuss geht los triff Vater oder Mutter oder das Kind selbst, ein Ehestreit im Affekt nimmt der eine oder andere die Waffe und schießt, ein Nachbarstreit usw. Eine Waffe im Haus ein zu großes Risiko.
    Außerdem steht im Grundgesetz über „leggittima difesa – La difesa deve essere sempre equiparata all’offesa“, mal sehen wie diese jetzt angewandt wird, denn da Grundgesetz „Costituzione“ wurde nicht gändert!

    • mannik

      100% richtig. Auch zumal südländische Völker nicht unbedingt mit kühlem Kopf auf irgendwelche Vorfälle reagieren.

    • ahaa

      Geb ich dir auch Recht bis auf das „ein Weisser sreitet nicht“ . Er machte eine Geißel aus Stricken und trieb sie alle aus dem Tempel hinaus, dazu die Schafe und Rinder; das Geld der Wechsler schüttete er aus und ihre Tische stieß er um.Kennst du den?buddha
      Dann werden wir ja von „schwarzen „gefùhrt.Mit all den Kriegen den sie uns aufreden das es sie brauch,bla,bla ,bla.
      Die Weissen leben von der Dummen,und die von der Arbeit.Triffts wohl eher.

  • kurt

    @mannik
    Meine Kommentare für sinnlos halten bitte das ist ihr Recht ,aber sie machen immer den gleichen Fehler und kritisieren andere statt sich selber einmal zu hinterfragen ,denn auch die vermeintlich ,besten,intelligentesten ,überheblichsten ,arrogantesten machen Fehler ,lesen sie meinen Kommentar nochmal durch bewerten sie in objektiv und antworten sie sinngemäß ,dann können sie sich ihre Empfehlungen auf den Hut stecken.

    • mannik

      Das ist Ihr Kommentar vom 11. März 2019 um 09:01 Uhr:
      @mannik
      Ich will ja niemand etwas unterstellen oder beleidigen, was bei ihnen ja Standard ist ,aber das mit den Allergien da wäre ich mir an ihrer Stelle nicht so sicher ,denn was sie so an Weisheiten verbreiten kann die Folge so mancher Allergie sein !!!!!.

      Also ich habe ihn mehrmals gelesen und muss mich wiederholen, Sie haben ihn falsch zugeordnet und er ist im Übrigen auch sinnlos. Aber das ist keine neue Erkenntnis, sondern nur ein neuerlicher Beleg für eine unumstößliche Wahrheit: Sie gehören zu jener Spezies, die die Natur in eine Sackgasse schickt, um einen Fehler in der Evolution zu korrigieren.

    • mannik

      Noch etwas bevor ich es vergesse: Wie war das mit der Rechnung von Yannis und Ihrer Zustimmung dazu?

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