Du befindest dich hier: Home » Politik » Viel Lärm um nichts?

Viel Lärm um nichts?

Das Land verschärft die Integrations-Regeln: Ausländer, die ihre Kinder nicht zur Schule schicken, erhalten keine Landesgelder mehr. Dabei gibt es in Südtirol nur zwölf „Schulverweigerer“ aus Nicht-EU-Staaten.

von Matthias Kofler

Das neue Integrationsgesetz des Landes ist Philipp Achammers Steckenpferd: Integration könne nur durch Leistung funktionieren, ist der SVP-Obmann und Landesrat überzeugt. „Wir wollen verhindern, dass sich in Südtirol Parallelgesellschaften bilden können.“

Im Omnibus-Gesetz von 2018 hat Achammer einen Artikel eingefügt, mit dem die Integrationsbestimmungen in Südtirol auf neue Füße gestellt werden sollen. Die Regeln sind mit Jahresbeginn in Kraft getreten. Demnach werden Sozialleistungen zugunsten von Drittstaatsangehörigen, die über die Grund- bzw. Kernleistung hinausgehen, an Integrationsauflagen und besonders an den Spracherwerb geknüpft. Entsprechend wird die Gewährung von Zusatzsozialleistungen an den Nachweis von Grundkenntnissen der beiden Landesssprachen Deutsch und Italienisch gekoppelt.

Seit heuer gelten für Nicht-EU-Bürger drei Voraussetzungen, um (Zusatz-)Sozialleistungen zu erhalten: die Kenntnis einer der Landessprachen Italienisch oder Deutsch, die Absolvierung eines Integrations-Kurses und die Erfüllung der Schulpflicht.

Zu den gekoppelten Leistungen gehören das Landesfamiliengeld und das Landeskindergeld sowie Darlehen für den Bau oder den Kauf von Wobi-Wohnungen.

Doch wie viele Migranten sind von den verschärften Bestimmungen überhaupt betroffen?
Die Grünen haben mittels einer Landtagsanfrage in Erfahrung gebracht, dass im Schuljahr 2017/18 gerade einmal zwölf SchülerInnen der deutschen Schule aus Nicht-EU-Ländern die Schule verweigert haben. In den ladinischen Schulen wurden keine „Schulverweigerer“ gemeldet. Die Zahlen an den italienischen Schulen liegen noch nicht vor. Zur besseren Einordnung: Im Schuljahr 2017/2018 besuchten 6.000 Kinder aus Nicht-EU-Staaten eine deutsch-, italienisch- oder ladinischsprachige Schule in Südtirol. Für Brigitte Foppa sind die zwölf „Verweigerer“ eine „lächerlich geringe Anzahl, die auf keinen Fall das Getöse rechtfertigt“.

Landesrat Achammer hat die Gesetzesreform damit gerechtfertigt, dass es „vielerlei Probleme mit nicht-integrationswilligen Migranten“ gebe, die durch eine Verschärfung der Bestimmungen behoben werden könnten. Fachleute hätten ihm die Notwendigkeit eines gewissen „Zwangs“ angeraten. „Anhand der nun vorliegenden Daten zeigt sich, dass das nur eine aufgebauschte Wahlkampf-Promo-Aktion war. Die Probleme mit ausländischen Schulverweigerern wurden vom Landesrat dramatisiert“, meint Foppa, wenngleich jedes Kind, das nicht zur Schule gehen dürfe, eines zu viel sei. Die Grüne ist überzeugt, dass man die zwölf Einzelfälle gesondert betrachten sollte. Die Drohung, finanzielle Leistungen zu kürzen, hält sie für den falschen Ansatz. „Hier stecken offensichtlich familiäre Probleme dahinter, derer sich die Sozialdienste annehmen sollten“, fordert die Grüne.

Kritisch sieht Brigitte Foppa auch die Koppelung der Sozialleistungen an Sprach- und Integrationskurse. Im Regierungsprogramm von SVP und Lega ist die Rede davon, dass Zuwanderer möglichst beide großen Landessprachen bzw. in den ladinischen Tälern auch die ladinische Sprache beherrschen sollten. „Hier ist man offensichtlich weit von der Realität entfernt. Wir stellen seit Jahren fest, dass die Zweisprachigkeitskenntnisse der einheimischen Bevölkerung sinken. Man verlangt von den Einwandern sogar mehr als von den Mitgliedern der Landesregierung, die auch nicht alle perfekt zweisprachig sind“, so Foppa.

Dass Ausländer mit den Landessprachen und den hiesigen Traditionen vertraut gemacht werden, sei an und für sich zu begrüßen. Sie kenne auch keine Migranten, die sich verweigert hätten, einen Kurs zu besuchen, wenn das entsprechende Angebot vorhanden ist. Allerdings hapere es hier bei der konkreten Umsetzung, befürchtet die Grüne. „Nehmen wir als Beispiel ein ausländisches Ehepaar in einem Dorf, wo beide Ehepartner einer Arbeit nachgehen, der Mann vormittags, die Frau abends. In dem Dorf müssten also zwei Sprachkurse angeboten und dafür auch genügend finanzielle Ressourcen bereitgestellt werden.“ Foppa zitiert einen Professor an einer Volkshochschule in Wien, der jüngst auf die Frage, was solche Sprachkurse bringen, antwortete: „Diese Sprachkurse bringen etwas – und zwar der einheimischen Bevölkerung zu ihrer eigenen Beruhigung.“

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)
Clip to Evernote

Kommentare (39)

Lesen Sie die Nutzerbedingungen

  • jonas80

    Hobm sie bis iatz die londesgälder decht gekriag?
    Wer woas wia long schun und wiaviel..

  • kurt

    Die wird wohl die Frau Foppa gezählt haben !!!!!.

  • annamaria

    Wir Normalbürger müssen Sprachkurse teuer bezahlen!! Wäre z.B auch dort zu fördern , wenn man mit Fleiß und über mehrere Jahre Kurse besucht.

    • andreas

      Na ja, für was möchtest du denn noch eine Förderung?
      Wenn du es schaffst das 1 x 1 fehlerfrei aufzusagen?

      • annamaria

        Kurse für Immigranten, Eltern von Migrantenkindern werden von der Provinz bezahlt ! Die eingeschriebenen Personen nehmen dann nur zu Hälfte an den Kursen teil. Deshalb mein Wunsch, diese verlorenen Gelder für Förderung von Fremdsprachen an unseren Schulen, Auslandsaufenthalte für iinteressierte und fleissige Schüler zu verwenden!

      • george

        Stilistisch besser und aussagekräftiger:
        Na ja, wofür möchtest du denn noch eine Förderung erhalten?
        Wenn du es schaffst das 1 x 1 fehlerfrei aufzusagen?
        ‚andreas‘, ich möchte dir nicht ins Handwerk pfuschen, aber dir würde ich es in diesem Forum doch zutrauen ein einwandfreies Deutsch und weniger holprige Sätze hinzukriegen.

  • andreas

    Foppa scheint der Meinung zu sein, dass es sich um unmündige Leute handelt.
    Wer es schafft, 1.000de Kilometer in ein anderes Land zu ziehen, sollte es auch hinbekommen, einen Sprachkurs in einem anderen Dorf zu suchen.
    2-3 Sprachen ist Unsinn, eine Landessprache sollten/müssen sie aber beherrschen.
    Auch handelt es sich nicht unbedingt um eine reine Bringschuld unsererseits, auch Migranten müssen ein gewisses Maß an Willen aufbringen, sich integrieren zu wollen.
    Wenn dieser nicht vorhanden ist, steht es ihnen frei sich ein Land zu suchen, welches mehr ihrer Mentalität entspricht.

  • watschi

    ganz egal wie viele es sind. eine ist schon zu viel, die die schule verweigert. man muss einwanderern zeigen, wie hier der hase làuft. wenn man schon zuschùsse bekommt, muss man sich auch an die regeln des landes halten.

  • martasophia

    Ihr seid euch schon bewusst, dass man da populärpolitisch etwas gelöst hat.
    Denkt mal daran was Südtirol die Steuerhinterzieher kosten!!!!
    Ich ziehe den Hut vor jenen Politikern, die endlich mal diesen MIlliardenschwindel und Betrug an der Bevölkerung einer Lösung zuführen und sich für gerechtere Steuergesetze einsetzen,

    • keinpolitiker

      Ja dann viel Glück und nenne uns einen Politiker, der da eine Lösung findet. Bis jetzt hat noch jeder Politiker die Steuern der braven Steuerzahlern erhöht.

      Das Eine hat mit dem Anderen nichts zun tun. Regeln müssen für alle gelten, auch für die Migranten.

      • george

        Das Eine hat mit dem Anderen sehr wohl etwas zu tun: Alle haben ihre Bringschuld, auch unsere so „Superschlauen“ im Lande, die immer sich selbst zuerst mehr Lohn zubilligen und dann noch öfters Steuern hinterziehen, ob legal, weil sie sich so ihre Gesetze zurechtschneidern, oder illegal, es ist immer eine Mitbeteiligung an einer funktionierenden Gemeinschaft gefragt. Es ist gut, dass auch dies öffentlich gemacht wird.

  • ahaa

    Mir ist es egal ob sie mich verstehen.Das Land spricht in 20 Jahren sowieso eine andere Sprache.Wenn ich den Jungen zuhòre verstehe ich auch nicht mehr viel.Sowas kannte ich auch bei meinen Eltern.Vielleicht kònnen sie ja schon auswendig nachsagen und zàhlen.Mehr braucht es hier doch nicht.Das mit den Zàhlen ist ja so eine Sache.Scheinen dennoch viele ùberrascht zu sein, wenn sie Schulden abzahlen mùssen.Da nùtzte die Schule auch nicht viel.
    Sind nicht unsere Hotelies die Analphabeten schlechthin?
    Wenn ich die Bestellungen sehe.
    Von meinem Arzt die Schrift kann ich auch nicht lesen.Wie das?Er ist doch Arzt?Nach so lange Schule. 🙂

  • gestiefelterkater

    „Wer halb Kalkutta aufnimmt, hilft nicht etwa Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta!“
    Peter Scholl-Latour
    Die Grüninen sind so ziemlich das Letzte was dieses Land gebrauchen kann. Sie leisten so ziemlich jeden Beitrag, um dieses Land in ein multikulturelles Drecksloch zu verwandeln. Bozen ist ein gutes Beispiel was Multikulti bedeutet.
    Frau Foppa, gehen sie doch mit samt ihrer Entourage nach Afrika, Albanien, Indien oder ein Land ihrer Träume und verschonen sie uns mit ihrem Schwachsinn.
    Bei uns werden einheimische Arbeiter mit Hungerlöhnen abgespeist, (es sind natürlich keine Landesangestellte), während sich zum Beispiel Albaner in ihren Heimatländern Zweitwohnungen und Häuser bauen und bei uns Sozialgelder kassieren.

    • george

      „Der ‚gestiefelterkater‘ und einige andere hier sind so ziemlich das Letzte was dieses Land gebrauchen kann. Sie leisten so ziemlich jeden Beitrag, um dieses Land in ein „braunes“ Ghetto zu verwandeln…………“ So oder ähnlich könnte man den menschenfeindlichen Beitrag von ‚gestiefeltekater‘ treffend umformulieren. Dieses Forum ist so bald nicht mehr tragbar.

      • gestiefelterkater

        George, dein Umformulieren ändert nichts an den Tatsachen, und das braune Ghetto haben längst deine geistigen Schwestern errichtet, Deinesgleichen brauchen in Zeiten wie diesen keine Angst vor Lagerhaft und Ähnlichem zu haben, ihr seid auf der sicheren Seite. Es gibt bereits genügend Beispiele was Antifa, Facharbeiter und Linksgrüne Straßenterroristen sich alles erlauben dürfen und dafür noch gefeiert werden.

        • george

          Erstens habe ich keine „geistigen“ Schwestern, gemeint parteipolitischen und wenn du mir solche andichten willst, dann sicher nicht „braune“, wie sie aus deinen „Geistesblitzen“ hervorkommen.
          Solch abschweifende und abscheulich abwertenden Gedanken, wie es aus dir manchmal herausschwappt, ist Schreck erregende Propaganda, wie sie zu Zeiten, wann Hakenkreuze und Liktorenbündel herrschten, nicht anders war.

          • gestiefelterkater

            Er ist es doch der ständig anderen etwas andichten möchte.
            So möge Er seine grüne, wenn schon nicht braune Hakenkreuzneurose behndeln lassen bevor es noch schlimmer wird!

        • george

          Besuche doch auch du einen Sprachkurs und lerne schreiben, bevor du so einen Blödsinn verzapfst, sonst muss ich wirklich glauben, dass du eine Neurose gegen alles Grüne hast, vielleicht sogar gegen alles Grüne in der Landschaft. Momentan könntest du sie ja genießen, als „weiße“ Landschaft, ohne neurotisch reagieren zu müssen. Aber vor lauter eintunken in braune Sülze wirst du auch das nicht verstehen. 😀

          • gestiefelterkater

            Ich sollte mich an die Rechtschreibregeln halten und Schönschreiben, das weckt in dir doch bestimmt auch Erinnerungen an dunkelste Zeiten. Man kann es den Vorzeigedemokraten, die natürlich nirgends und doch überall dazugehören eben nie RECHT machen. Er ist weder Links, weder Rechts, ich werde Ihn wohl bei den erlauchten Nacktschnecken einordnen, immer der Schleimspur folgend auf der Notspur oder Mittelstreifen.

      • kurt

        @george
        ABer immer noch viel besser als euer grüner Schimmelpilz !!!!!!!!!!!!!.

    • kurt

      @kater
      Bravo ,voll deiner Meinung!!!!

  • yannis

    Dies mit der allseits gepredigten Integration ist ohnehin der größte Bluff aller Zeiten.
    Bestes Beispiel die Türken in DE nach über einen halben Jahrhundert in DE „desintegrieren“ sich deren Nachkommen mehr und mehr. Istanbul’s Bevölkerung ist weit besser an Eurropäische Verhältnisse angepasst als die Paraellgesellchaften in den bekannten /berüchtigten Städten wie Duisburg-Marxloh, Berlin-Neukölln usw.
    Dass Erdogan nur mithilfe der Deutsch-Türken überhaupt an der Macht ist spricht wohl für sich.
    Ja, dann die sog Libanesen kamen einst auch als Flüchtlinge , was daraus geworden ist sollten wohl auch Konsorten wie die Foppa längst mitbekommen haben.

  • goggile

    einheimusche werden verhaftet wen kinder nucht ij schuke geschikt. warum auslaender nicht

  • markp.

    FOPPA: „Nehmen wir ein Beispiel ein ausländisches Ehepaar in einem Dorf, wo beide Ehepartner einer Arbeit nachgehen, der Mann vormittags, die Frau abends. In dem Dorf müssten also zwei Sprachkurse angeboten und dafür auch genügend finanzielle Ressourcen bereitgestellt werden.“

    -Frau Foppa, wo ein Wille ist auch ein Weg. Mit den momentan vorhandenen Verkehrsmittel, kann jemand der abends arbeitet unterm Tag einen Kurs in der nächstgelegenen Stadt besuchen, jener der untertags arbeitet jenen der abends stattfindet. Man kann also in der nächstgelegenen Stadt sowohl vormittags als auch abends einen Kurs anbieten. Und es gäbe zig andere Möglichkeiten. Man muß nur wissen, wieviele in etwa interessiert sind einen Kurs zu besuchen.

    FOPPA: Foppa zitiert einen Professor an einer Volkshochschule in Wien, der jüngst auf die Frage, was solche Sprachkurse bringen, antwortete: „Diese Sprachkurse bringen etwas – und zwar der einheimischen Bevölkerung zu ihrer eigenen Beruhigung.“

    -Frau Foppa, welcher Professor ist das. Wenn schon müssen Sie Ross und Reiter nennen. Weil ich kann auch bei den ganzen Professoren, die auf der Welt rumlaufen, jemanden finden, der genau das Gegenteil von sich gibt.

    ACHAMMER: „Wir wollen verhindern, dass sich in Südtirol Parallelgesellschaften bilden können.“

    -Schönen Guten Morgen Herr Achammer. Dazu ist es leider 30 Jahre zu spät. Um das noch zu verhindern, müßte man gewisse Bauten – z.B. im Europavierterl – sprengen, um das noch zu retten. Die Parallelgesellschaft ist schon seit Jahrzehnten unter uns.

  • brigittefoppa

    Gerne, Ihr Interesse freut mich. Es war Stefan Vater, Mitarbeiter des Verbandes Österreichischer Volkshochschulen, Lehrbeauftragter an den Universitäten Wien und Fribourg (CH), der diese Aussage bei einer Tagung in Bozen machte.

    • cicero

      Und was schlagen Sie dann als Konsequenz vor? Keine Sprachkurse? Oder auf Freiwilligkeit setzen? Wahrscheinlich hat das aber nichts gebracht, ansonsten wären solche Maßnahmen überhaupt nicht notwendig geworden.

    • kurt

      @brigittefoppa
      Kümmern sie sich gefälligst einmal um solche Leute von denen sie so fürstlich leben können nämlich die Steuerzahler denn die sind auch noch da !!!!!!.
      Ihnen ist ja jeder Ausländer zehnmal wichtiger als Einheimische die für das Steueraufkommen sorgen und nicht Schmarotzen wie ihre Schützlinge !!!!!!!.
      Vom hohen Thron große Töne zu spucken ist zu leicht sie sollten auch einmal Taten folgen lassen.
      Wie auch ihr spezial Thema Emanzipation Da betrachten sie auch nur eine Seite nämlich die der Frau ,das eine Frau auch Fehler macht käme ihnen ja gar nicht in den Sinn ,Typisch für ihre egoistische Einstellung ,es gibt nur sie sonst niemand .
      Egoismus ist allerdings kein guter Ratgeber das müssten sie eigentlich wissen !!!!!.

    • issy

      Frau Foppa, ich gebe Ihnen zwar teilweise Recht, dass Herr Achammer hier eher Symbolpolitik betreibt, aber immerhin ist es ein Signal in Richtung fördern und fordern.
      Wenn Sie schon sagen, dass es nur 12 Fälle betrifft, dann jedoch mit dem Beispiel eines Dorfes kommen, würde mich umgekehrt schon interessieren, wieviele Migranten überhaupt in Dörfern wohnen, die so abgelegen sind, dass sie Schwierigkeiten haben, Sprachkurse zu besuchen.

      Man hat den Eindruck, dass Sie mit Ihrer Aussage mal wieder ein Klischee über die Grünen bestätigen, indem Sie sich in Details verlieren und das Relevante vernachlässigen.
      Migranten brauchen eine klare Ansage, auch zu deren eigenen Wohl.

      Ich empfehle Ihnen mal folgenden Film zu sehen in dem ein Schweizer mit Herz _und_ Verstand Migranten hilft, indem er sie eben nicht in Watte packt:
      https://www.srf.ch/sendungen/dok/auf-euch-hat-hier-niemand-gewartet-teil-1

  • gestiefelterkater

    Stefan Vater, ein lustiges Kerlchen, scheint mir ja ein ganz Wichtiger zu sein, kommt der aus dem Brutkasten von George Soros??
    Das Ziel und Bestrebung der Grüninen ist die Südtiroler zu italianisieren und da kommen zusätzliche Ausländer gerade recht. Was die Faschisten damals nicht geschafft haben wird mit kräftiger Unterstützung der Grüninen und Facharbeitern zu Ende geführt.
    Wenn dann endlich alle nur noch italienisch sprechen werden sie sagen welch ein Segen, welch großartiges und leuchtendes Beispiel Südtirols Vielsprachigkeit ist.

  • goggile

    warum duerfen sinti und auslaender kinder nicht in schule schicken aber wen dies einheimische taeten wuerden sie verhaftet. kindesentzug. antworten fuer diese abermale diskrimination einheimischer steuerbuggler.

  • andreas

    @brigittefoppa
    Sollte die Aussage des Professors zutreffem, was ich zwar nicht glaube, das ist aber ein anderes Thema, würde das im Umkehrschluß bedeuten, dass die Migranten gar kein Interesse haben, die Sprache zu erlernen bzw. nicht mal die Intention da ist, sich zu integrieren. Denn Integration geht nur über die Sprache.

    Das wäre dann aber ein Grund ihnen vorzuschlagen, sich einen ihnen genehmeren Staat zu suchen und jegliche Zuwendungen zu streichen oder sehen sie das anders?

Kommentar abgeben

Du musst dich EINLOGGEN um einen Kommentar abzugeben.

2018 ® © Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH/Srl - Alle Rechte vorbehalten. Impressum | DATENSCHUTZ & AGB | Cookie Hinweis

Nach oben scrollen