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Die LH-Bombe

LH Arno Kompatscher

Nach der Entscheidung des Verfassungsausschuss des Senats hat Arno Kompatscher die Koalitionsverhandlungen gestoppt.

LH Arno Kompatscher ließ die Bombe am Mittwoch kurz nach 19.00 Uhr im Regierungskommissariat platzen, wo der traditionelle Weihnachtsempfang stattfand. Kompatscher erklärte gegenüber der TAGESZEITUNG, er habe die Koalitionsverhandlungen mit der Lega gestoppt.

Der Grund: Die Entscheidung des Verfassungsausschusses des Senats, der am Mittwoch einen Gesetzentwurf der Regierung zur Reduzierung der Anzahl der Parlamentarier und damit auch der Senatswahlkreise genehmigt hatte.

Der LH erklärt: „Die Koalitionsverhandlungen werden so lange nicht weitergeführt, bis das nicht geklärt ist.“

Am Abend informierte Kompatscher auch den im Regierungskommissariat anwesenden Lega-Chef Massimo Bessone von seiner Entscheidung.

Kompatscher hat bereits mit führenden Politikern in Wien telefoniert.

 

 

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)
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Kommentare (36)

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  • goggile

    goggile hat schon nach den wahlen vorausgesagt dass die svp schlussendlich NICHT mit lega sich zusammentun wird. warscheinlich werdens die gründne mit pd

    • besserwisser

      @goggile: da hast du mal recht gehabt. aber das ist doch vollkommen überraschend dass die verbündeten von obran, le pen, strache und co nicht auf unsere opportunisten hören? oder?

      • yannis

        Und das geile dabei, diese „Verbündeten“ sind auf den Mist der Opportunisten, wie Du sie hier nennst prächtig gediehen und werden es weiter tun, wenn der Opportunismus so wie bisher weiter gepflegt wird.

  • prof

    goggile wird sicher auch voraussagen ,ist es zu Silvester hell und klar,ist am nächsten Tag Neujahr.

  • franz

    Wie gesagt zuerst die FPÖ als Faschisten kritisieren und wenn es Probleme mit Rom gibt vor die Regierung Strache & Co Kniefall machen !
    Genauso undiplomatisch ungeschickt und wie ein Elefant im Porzellanladen die Haltung der SVP & LH Kompatscher gegenüber der Lega.
    Kein Wunder wenn das Konsequenzen hat.( gegen die Vertrauensfrage der Regierungsbildung stimmen bzw. sich der Stimme enthalten sowie gegen sämtliche Gesetzesvorschläge stimmen. “Staatsmännisches Verhalten sieht anders aus“. meint LH. Kompatscher in einen Spiegel interview
    http://www.tageszeitung.it/2016/04/17/bin-enttaeuscht-2/
    Als „gravierende Entgleisung“ bezeichnet Pöder Kompatschers Faschismusvergleich des FPÖ-Programmes und des FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidaten Norbert Hofer.“
    Das schlägt den Fass den Boden aus.
    Zugleich stellt der Landeshauptmann die Bürger als Fernsehtrottel hin, welche die Flüchtlingskrise nur aufgrund der Fernsehberichte beurteilen würden.
    http://www.tageszeitung.it/2016/07/03/ein-witz/

    • yannis

      @franz,
      Bei den Spiegel Interview’s sollte man etwas vorsichtig sein, seit gestern wissen wir dass beim Spiegel sich Journalisten bzw. Redakteure zuweilen SELBST interviewen.
      Damit hat sich endlich diese Postille selbst den Beweis ihrer Fake News geliefert.

      • franz

        yannis, das mit den Spiegel stimmt, schließlich handelt es beim Spiegel ja auch um eine linke Lügenpresse.
        Das Zitat. zu Kompatschers Verhalten trifft trotzdem zu.
        “Staatsmännisches Verhalten sieht anders aus“.
        Sein Regierungsstiel eines “Sonnekönig“ mit Finanzkürzungen für Geminden , die sich weigern “Flüchtlinge ( 90 % Clandestini ) aufzumehmen sowie seine Kritiken über die FPÖ und Lega sowie die enge Verbundenheit zum PD bzw. mit der unbegrenzten Unterstützung ohne etwas dafür als Gegenleistung bekommen zu haben, zeigt nicht gerade von “Staatsmännisches Verhalten “

  • franz

    Jetzt lässt der Arno die Bombe platzen
    Und jetzt komm wohl Biancofiore oder der mehrfach verurteilte Greis Berlusconi mit seinen Wertekatalog.
    Wertekatalog der SVP ?
    In punkto Regierungsbildung haben sich die SVP der Stimme enthalten, ( auch gegen jeden Gesetzentwurf stimmt die SVP dagegen ) weil man nicht mit der Lega in die EU-Wahlen ziehen wird.
    Dabei betonen sie man verhandle mit Tayani und nicht mit Biancofiore, als ob sie bei dieser Konstellation das Problem wäre.
    Tayani war mit Berlusconi FI Gründer.
    Ein weiterer enger Vertrauter von Berlusconi und Parteigründer war Dell’Utri .
    “Dell’Utri wurde am 11. Dezember 2004 in erster Instanz zu neun Jahren, 2010 im Berufungsprozess in zweiter Instanz zu sieben Jahren Haft verurteilt. Er hatte nach Auffassung des Gerichts als Mittelsmann zwischen der Cosa Nostra und Berlusconi gedient. Das Urteil wurde später vom obersten Berufungsgericht aufgehoben. Eine frühere Freiheitsstrafe von zwei Jahren und drei Monaten wegen Steuerbetrug hatte er aufgrund seiner parlamentarischen Tätigkeit nicht verbüßt.
    Wegen seiner Kontakte zur Mafia wurde Dell’Utri im März 2013 erneut zu sieben Jahren Haft verurteilt. Kurz vor der rechtskräftigen Verurteilung durch ein Berufungsgericht tauchte er im April 2014 unter. Nach Ausstellung eines europäischen Haftbefehls wurde er schließlich im Libanon festgenommen und an Italien ausgeliefert.“ Ein wieter Vertrauten von Berlusconi war C Previti: 2006 und 2017 definitiv im Prozess “Lodo Mondadori“ verurteilt und von allen Ämtern entfernt, sowie der Anwaltslizenz entzogen..
    Italien kann Schlimmeres aufweisen als sich von Bincofiore in Richtung Tajyni ? der auch als Kritiker des ermordeten Richter Flacone Schlagzeilen machte.
    Und ein ausgesprochener Lobbyist der Hochfinanz ist. ( und 24 Stunden in Italien für FI – Berlusconi Wahlwerbung betreibt, anstatt in Brüssel zu arbeiten )
    “ Ecco chi è Tajani, l’aspirante premier del centrodestra: cercò di affossare Giovanni Falcone, è vicino a Silvio Berlusconi ma è soprattutto molto ma molto vicino alle grandi lobby!“[..]
    https://ilfastidioso.myblog.it/2018/03/02/ecco-chi-e-tajani-laspirante-premier-del-centrodestra-cerco-di-affossare-giovanni-falcone-e-vicino-a-silvio-berlusconi-ma-e-soprattutto-molto-ma-molto-vicino-alle-grandi-lobby/
    Sich bei den EU Wahlen mit Berlusconi zu verbinden wollen und nun beim Koalitionsprogramm mit der Lega den Wertekatalog predigen ist absurd.
    Die Liste von Berlusconis Prozessen bzw. unteranderem mit definitiver Verurteilung von Berlusconi ist lang.
    https://it.wikipedia.org/wiki/Procedimenti_giudiziari_a_carico_di_Silvio_Berlusconi

    • goggile

      franz gritisieren sie nicht berlusca. einer der arbeitsplätze schafft und ein macher ist. gottseidank ist die schnellebige gesetzeslage und menschliche gottesvorlage nicht berluscas welt. einmal so und einmal anders.
      viva berlusca, viva benko!

      • ostern

        @goggile
        …Berlusconi hat sogar die Leute ,
        als damaliger Ministerpresident, zur Schwarzarbeit aufgefordert.
        Mit solchen Leute geht die SVP eine Verbindung ein?
        Magnago würde sich im Grab umdrehen!!!

        • goggile

          DAMAla war halt vieles anders. man darf nicht immer alles schlechtreden. heute ist vieles schlimmer, da wird sogar Sklaventum betrieben legaler, oder wie nennen sie es wenman die Arbeitszeiten und Belastungen von badanti sich ansieht oder von meist ausländischen kurierfahrern die unter grössten Stressfaktoren ableisten müssen.

          • goggile

            auserdem müss auch Südtirol still sein, denn was anwälte, Zahnärzte, bauträger usw. offiziell an daten vorlegen so wie friserue und viele Freiberufler, wohl kaum stimmen kann.

        • yannis

          @franz,
          Respekt, sehr aufschlussreiche Analyse !
          @ostern
          von gaaaanz Wenigen Post’s mal abgesehen, geht „goggile“ den Rest der Teilnehmer hier bewusst oder unbewusst NUR auf die GOGGELEN! weiter nichts.

  • checker

    Die Foppa richtet sich schon her.

    • kurt

      @checker
      Recht viel herrichten wird sich die Foppa nicht brauchen dafür werden schon die Bauern sorgen ein anderer wartet im geheizten Hinterstübchen und der braucht nur Geduld und Spucke ,die Zeit und das Umfeld arbeitet für ihn!!!.

  • checker

    Die Intrige von Zeller geht auf.

  • tiroler

    Kompatscher als Jugendgrüner wird froh sein

  • erich

    Da lachen ja die Hühner, wenn schon die Italiener Ernst machen mit der Verkleinerung des Senat hat Südtirol immer noch die Drin Drin.

  • felixvonwohlgemuth

    Wie? Jetzt sind sie in der Brennerstraße empört??
    Es war doch jedem klar, dass die Lega eine nationalistische, minderheitenfeindliche Partei ist!
    Dass der Angriff auf unsere Autonomie jetzt ausgerechnet von Calderoli kommt, der laut SVP ja so ein Südtirolfreund sei, zeigt, dass diese Partei den Bezug zur politischen Realität vollkommen verloren hat.

    • wisoiundnetderfranz

      Ein Schelm, wer…
      Ich finde, das kommt dem LH und der SVP jetzt gar nicht mal so ungelegen. Sie können jetzt den großen Max spielen, um in der Horde der Wahlschafe zu punkten.

    • drago

      Wenn die Anzahl der Parlamentarier (Senatoren und Abgeordnete) deutlich verringert wird, so ist es nicht minderheitenfeindlich, wenn auch die Vertreter der Minderheiten im Verhältnis reduziert werden (solange sie nicht auf Null gesetzt werden).
      Und ehrlich, ob Südtirol 2 oder 3 Senatoren nach Rom schickt, interessiert wohl nur die Senatoren selbst. Für Südtirol hätte diese Reduzierung keine reale Auswirkung.
      Aber jetzt fest wieder nach Wien plärren gehen, beim Doppelpass aber sollte sich Wien ja nicht erdreisten, eigene Entscheidungen zu treffen.
      Man sieht, ein Versorgungsposten für einen SVPler ist weit wichtiger, als der Doppelpass für viele. Der Doppelpass ist nur ein Beispiel für viele.

  • sepp

    mit der foppawillder LB nett die kannt ihn woll die flughafen pläne zerschmettern weil mitn flughafen will er sich a exempl statuieren lei hot der herr nett begriffen wie die Volksbefragung ausgonnen isch das er sie mit über 70% verloren hat du do isch wieder mol Vetternwirtschaft amwerk doebner will ihn mit Geldern von der Handelskammer kaufen und für was für sein reisebüro und was heisst das Handelskammer bekommt Geld vom land also wieder öffentliches Geld vom Steuerzahler also wieder öffentliche Gelder

  • realist

    Alles nur Schauspiel u. großer Zirkus.
    Wenn das umgesetzt wird, wird Südtirol nicht so sehr betroffen sein.
    Dank der Intervension der SVP u. der guten Zusammenarbeit mit der Lega, wird es dann heißen.
    Im Grunde ist gegen einer Verkleinerung des Parlaments nichts einzuwenden.

  • kurt

    Den Kreuzgang nach Wien braucht es immer wieder wenn die amici aus Rom nicht tun was Kompatscher,Achammer und die SVP will,das der Zeller seine schmutzigen Finger im Spiel hat wäre leicht möglich.
    In diesen Fällen scheinbar kommt den Lohnschreibern andreas,tfff und mannik auch der Einfallsreichtum abhanden!!!.

  • annamaria

    War wohl vorhersehbar!
    Hilfe Österreich!!!

  • rowa

    wozu die ganze Aufregung, wenn die Anzahl der Senatoren reduziert wird, wieso soll Südtirol nicht auch im gleichen Verhältnis weniger Senatoren entsenden dürfen. Das hat mit Mathematik und wenig mit einem Angriff auf die Autonomie zu tun.

  • yannis

    Im Grunde ist es für den Durchschnitts-Südtiroler wurscht ob da zwei, drei oder gar keiner in die Senatoren Sessel furzen. Sehen naturgemäß die Säue die am Trog mitfressen anders.

  • watschi

    mit der derzeitugen regierung hat die lega einen senator weniger in rom (i hon nix dagegen, so wie de orbetn) und mit die grünen haben sie bei die nächsten landtagswahlen keine vereine mehr hinter sich, die für sie werben dürfen (siehe eigenen bericht der TZ). nun hat die svp die qual der wahl.

  • criticus

    Unverständlich die Kommentare einiger Schreiberlinge. Warum soll sich der LH nicht wehren? Es geht darum, dass etwas ohne Einverständnis mit Südtirol und Österreich von der derzeitigen italienischen Regierung nicht abgeändert werden darf. Unsere Rechte sind international verankert und dürfen nicht so einfach abgeändert werden. Das sollen sich die Herren der Lega und 5stelle hinter den Ohren schreiben. Finde es auch richtig, dass die Verhandlungen mit der Lega in Bozen ausgesetzt werden.

  • franz

    Warum wendet sich LH Kompatscher nicht an seine Freunden und zukünftigen Partner zur EU Wahl Tayani. Propagandaminister von FI & Co ( Laut Umfragen liegt FI bei 8 % ) & Junker der französische Sozialist Pierre Moscovici und Italienkritiker, Dombrovskis EU Vizepräsident,welche die Einsparungen gefordert haben.

  • drago

    „Die LH-Bombe“.
    Lol.
    Dachte im ersten Moment, als ich die Überschrift las, der LH wäre zurückgetreten, bin dann aber aufgewacht. So ein Alptraum! 🙂

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