Du befindest dich hier: Home » News » „Ich unterschreibe nicht“

„Ich unterschreibe nicht“

Matteo Salvini und Massimo Bessone (Archiv)

Paukenschlag in den Koalitionsverhandlungen: Lega-Kommissär Massimo Bessone will den Wertekatalog der SVP nicht unterschreiben – und spricht von einer „Demütigung“.

Wie die Nachrichtenagentur ANSA vermeldet, hat die Lega den Vorvertrag der SVP, der eine Art Eid auf Europa, friedliches Zusammenleben und Autonomie darstellt, abgelehnt.

„Es ist fast demütigend, etwas so Offensichtliches zu unterschreiben“, kommentiert der Südtiroler Kommissar Massimo Bessone.

Als Knackpunkt nennt Bessone jenen Punkt im Werkkatalog, der Europa betrifft. Ein Ja zu diesem Punkt würde „ein Umdenken des bisher von der Lega eingeschlagenen Weges“ bedeuten. „Salvini“ – sagt Bessone gegenüber der ANSA – „war sehr überrascht. Es wäre tatsächlich das erste Mal, dass er aufgefordert wird, einen solchen Pakt zu unterschreiben.“

Der Lega-Kommissär weiter: „Die SVP soll stolz sein, mit der Lega zusammenzuarbeiten, da wir auch stolz sind, mit ihr zusammenzuarbeiten. Sie soll aufhören, uns als das kleinere Übel zu betrachten. Wir beginnen, uns mit Themen zu beschäftigen, die die Bürger wirklich betreffen – wie Sicherheit, Migration, Wartezeiten in den Krankenhäusern – und dann unterzeichnen wir gemeinsam ein umfassendes Paket.“

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)
Clip to Evernote

Kommentare (81)

Lesen Sie die Nutzerbedingungen

  • franz

    Ein Salvini lässt sich nicht von einer Bauernpartei demütigen, recht hat Salvini. und die Lega !
    LH Kompatscher hat und wird mit seinen arroganten ungeschickten undiplomatischen Vorgehen ( wie ein Elefant im Porzellanladen) unterstützt von Parteifreunden mit einer dreckigen Schmutzkampagne.
    Politologe Pallaver: „Koalition SVP-Lega gefährlich für die Demokratie“
    Der Universitätsprofessor für Politikwissenschaft, Günther Pallaver, sieht in der geplanten Koalition der SVP mit der Lega einen gefährlichen Stilbruch.
    https://www.rainews.it/tgr/tagesschau/articoli/2018/11/tag-Regierungskoalition-SVP-Lega-c697c009-52f0-440c-8a10-a1fb653bf72f.html
    nichts erreichen.
    Erst die Regierung Lega / M5s und Salvini kritisieren bei der Regierungsbildung das Vertrauen entziehen . Europafeindlichkeit vorwerfen, gegen das Sicherheitsdekret stimmen. Dann braucht sich Die SVP mit LH Kompatscher nicht wundern, wenn die Lega die Forderungen bzw. Bedingungen zu einer Koalition ablehnt. ( Salvini diese Forderungen mit den Wertekatalog der SVP abgelehnt )
    Anscheinend haben die SVP Genossen und Vasallen des PD – LH Kompatshcer & Achammer immer noch nicht kapiert, dass sie nicht mehr allein regieren und bestimmen können.

  • felixvonwohlgemuth

    Was ich mich frage:

    Entweder ein taktischer Schachzug von Zeller, um die „Basis“ von einem anderen Koalitionspartner zu überzeugen, oder doch Unvermögen des Obmannes, diesen Punkt nicht bereits bei den Sondierungsgesprächen mit der Lega definitiv geklärt zu haben…?
    Denn was haben Achammer und Kompatscher bei den Gesprächen mit der Lega in der Brennerstraße den sonst gemacht…Kochrezepte ausgetauscht⁉️

  • goggile

    super zerstreitets euch! die gesamte oposition sol sich zusammentun denn die svp hat NUR 41,9prozent gewählt. das heist: 2 von 3 !! südtirolern will NICHT SVP!! CAPITO???

  • erich

    Die SVP scheast oan Eigentor noch dem ondern, des konn net gian an Partner öffentlich diskreditieren bevor man an einem Tisch sitzt.

  • rota

    Ja da legiert sich was zusammen, aber wir haben ja andreas und der wird sicher die besten Lösungen parat haben.

  • heinz

    Haha, beste Unterhaltung! Lasst doch die Bauern einen Wertekatalog unterschreiben!

  • watschi

    salvini hat einfach diese „palle“ , die allen anderen fehlen. den sessel nicht unter jeder bedingung. lieber verzichtet er darauf, als sich demütigen zu lassen. respekt. die svp soll nur mit den grünen, die passen gut zusammen, diese opportunisten

  • erich

    Die SVP hots mit der Arroganz ihrer Spitzenvertreter gschofft, dass nun di ondern die Spielregeln vorgeben.

  • agugger2015

    soweit ich weiss kann Bessone gar nicht schreiben. Wo sind denn die Bauern die die Lega gewählt haben? auch ja die können auch nicht schreiben.

  • keinpolitiker

    Ich denke mal, die SVP wusste schon vorher, dass die Lega diesen Wertekatalog nicht unterschreibt, denn dann kann ihnen niemand mehr vorhalten, sie hätten es mit der Lega nicht versucht.
    Der Hintergedanke war immer der, die Lega verantwortlich für eine gescheiterte Koalition zu machen.
    Ob dieser Schachzug aufgeht???

    • yannis

      @keinpolitiker,
      könnte sein das die sich diesen“ Schachzug“ von den GRÜNEN in DE abgeschaut haben, die haben es ja auch geschafft das Scheitern der Jamaika Hern Lindner (FDP) in die Schuhe zu schieben.

      • esmeralda

        das weiß doch jeder, dass Lindner die Gespräche abgebrochen hat

      • franz

        Mit der Sturen Kompromisslosen Haltung der Grünen die mit ihren Forderung auf unbegrenzter Zuwanderung bzw. der Familiennachzug. Jamaika zum Scheitern gebracht hat.
        ( “Familiennachzug “ Peter Scholl-Latour soll gesagt haben:“ Wer halb Kalkutta aufnimmt, hilft nicht Kalkutta – sondern wird selbst Kalkutta.“
        Besser kann man diese Situation auf heute nicht übertragen.“ [..]
        haben die Grünen Jamaika zum scheitern gebracht.
        Um dann zu behaupten für uns wichtig die Interessen des Landes.
        Grünen-Parteichef Cem Özdemir:
        „Ja, die einzig mögliche Konstellation, die demokratisch möglich gewesen wäre, wurde von der FDP heute Abend leider zu Nichte gemacht und abgelehnt. Unser Land zeichnet sich auch dadurch aus, dass wir die Kultur des Kompromisses kennen und schätzen.
        “ Es ist für eine funktionierende Demokratie geradezu konstruktiv, geradezu elementar, (den) Gegenüber ernst zu nehmen. Wir haben auch aus einer Haltung der Verantwortung dem eigenen Land gegenüber, Europa gegenüber und der Bedeutung unseres Landes der Welt gegenüber, man kann es auch gerne als eine Haltung des Patriotismus nennen, mit dieser Verantwortung sind wir in die Gespräche rein gegangen, um Verantwortung für unsere gemeinsame Republik zu übernehmen und wir sind dabei in vielen Themen an die Schmerzgrenze und manchmal auch über die Schmerzgrenze gegangen.“ [..]
        http://www.zeit.de/politik/2017-11/jamaika-sondierung-scheitern-zitate

        Aufgrund der Aussichtslosigkeit zu eine Einigung zu kommen, hat Lindner FDP das Handtuch geworfen.

      • george

        Nein, ‚yannis‘ und nochmals nein, nicht die „GRÜNEN in DE“ haben das Scheitern der Jamaika-Koalition verursacht. An der Verhandlung waren auch CDU und CSU entscheidend mit dabei und daraus auszusteigen, hat schon Herr Lindner (FDP) für sich frei entschieden. Abermals lügen ‚yannis‘, hebt eine vorherige Lüge nicht auf.

  • kleinlaut

    Einfach geil die Vorstellung mit dem Achammer an einem Verhandlungstisch zu sitzen! Sein inhaltsleeres Geschwafle muss doch jeder sofort durchschauen! Vielleicht zieht das noch bei einer Gemeinderatssitzung in Vintl oder vor einer Jugendschargruppe, aber wo sonst soll der Typ erst genommen werden!?

  • franz

    auf “ rai radio südtiol“ 28.11.2018 / 13:00 zum Thema: Koalitionsverhandlungen: mit der Lega, mit Achammer.
    Ein Anrufer meint: Herr Achammer wenn Sie reden, kommt nur leere Luft, sonst nichts.
    Wie schon geschrieben, Achammer und LH Kompatscher haben noch nicht mitbekommen, dass sie nicht mehr allein regieren und alles bstimmen können.
    Die Zeiten des regierens im Stiel eines “Sonnenkönig“ sind vorbei ! 🙂

  • criticus

    @Andreas
    Ganz genau Andreas, ohne Salvini hätten die Provinzpolitiker unterschrieben. Ich finde den Wertekatalog richtig! Bravo Herr Kompatscher, lassen Sie sich nicht unterkriegen! Ich verstehe die Kommentare der meisten Schreiber nicht. Wenn wir Südtiroler und im Besonderen die SVP jetzt nachgeben, dann haben wir verloren. Der Fehler unserer italienischen Provinzparteien ist, sie gehorchen immer wieder Rom. Die Italiener in Südtirol hätten längst schon eine eigene italienische Volkspartei für Südtirol gründen sollen Was ist die Lega? Diese Partei hat bereits in der Regierung mit Berlusconi ihre Wähler total verraten und in diesen Jahren uns Südtirolern nie geholfen. Bei den MSI hat man gewusst woran man war, die Lega wendet sich wie ein Fähnchen im Wind. Früher hat man den Norden abtrennen wollen und heute? Südtirol hat wohl vergessen, dass die meisten Zugeständnisse und Errungenschaften mit den Sozialparteien erreicht wurden.

    • kurt

      @criticus
      Dann frage ich mich wer sich wen angeboten hat ????.

    • rambo

      @criticus…du träumst mit offenen Augen, mach sie doch zu dann siehst du vielleicht klarer.

      • criticus

        Wenn man sich die Kommentare mancher Schreiberlinge ansieht, die andere nur so „runterbuttern“ und keinen ordentlichen Satz in Deutsch zusammenkriegen, dann ist es kein Wunder, dass es sich um „Salvinifans“ handelt. Denn dieser Herr hat bis heute nie gearbeitet und dem Staat und seinen Bürgern in den ersten Monaten seiner Regierungszeit finanziell mehr Schulden aufgelastet. Die 49 Millionen Euro, die die Lega unterschlagen hat, haben wohl so manche Bürger und Schreiberlinge vergessen. Was werden sich wohl Bürger im Ausland denken, wenn sie diese „Hinterwäldlerkommentare“ lesen? Ich würde mir denken Südtirol ist „Hitlerreif“.

  • guyfawkes

    War ja eigentlich von vornherein klar, dass der von der SVP geforderte „Wertekatalog“ eine Demütigung für eine offensichtlich sehr selbstbewusst auftretende Regierungspartei darstellt. Es sah ja fast so aus, dass jeder mitkriegen soll, dass die SVP von der Lega so wenig hält, dass als Voraussetzung für eine Zusammenarbeit etwas unterschrieben werden muss das eine gute Zusammenarbeit von vornherein ausschliesst, weil man ja gar kein Vertrauen in den „potentiellen Partner“ hat.

    Interessant wäre jetzt zu erfahren, ob dies zB Zeller und Kompatscher so eingefädelt haben um die Koalition mit der Lega zu verhindern oder ob man wirklich so naiv war zu glauben, die Lega würde so etwas akzeptieren. Im ersten Fall würde dies auch bedeuten, dass sich die Befürworter der Koalition mit der Lega (vor Allem die mächtige Landwirte-Lobby) aufs Glatteis haben führen lassen.

  • unglaublich

    Wie wärs wenn auch die SVP einen Wertekatalog unterschreibt.
    Einhaltung der Menschenrechte.
    Ein Ja zu einem Europa für Bürger und nicht für Konzerne.
    Ein Ja dazu, dass Reich nicht noch reicher wird.
    Ein Ja dazu, Arbeiter und Angestellte auch zu vertreten, nicht nur Industrielle, Unternehmer, Bauern und Handwerker.
    Ich gebe zu, bei den drei letzten Punkten wird es für die Südtiroler VOLKSpartei wohl unmöglich werden, den Wertekatalog zu unterschreiben.

  • esmeralda

    die Lega soll endlich mal die 49 Millionen Euro an den Staat zurückzahlen, die sie laut Gericht veruntreut hat und nicht Baggerista spielen

  • rambo

    … wäre es nicht wieder einmal zeit sich für die Südtiroler Bevölkerung einzusetzen?

  • checker

    Ich würde auch nicht unterschreiben. Diese eingebildeten Prinzessinnen von der SVP, wer den Auftritt des LH gestern gesehen hat kann mir nur Recht geben. Fast mit dem Zeigefinger hat er gedroht, Salvini ist sicherlich keiner der sich demütigen lässt und da hat er mehr als Recht. Die Zeiten der weichgespülten Politpseudos sind vorbei. Ich bin sicherlich keiner der Parteien anhängig ist und schon gar nicht einer der den „starken Mann“ will, aber man sieht hier deutlich die Unterschiede. Salvini ist ein Anführer ein Leader, einer der auch gegen den Wind stellen kann. Kompatscher und Lachammer sind Zahnpastapolitiker, weichgespült und ohne Charakter.
    Sollen sie doch bei den Grünen hausieren gehen, dann tun sie mir den Gefallen und holen bei den nächsten Wahlen 25%, da wo ich diese eingebildete ……truppe gerne sehen würde.

  • franz

    @esmeralda
    @criticus
    Für die 49 Millionen ist die Lega mi Belsito “ nicht die Lega von Salvini. verantwortlich .
    1. Daher hat Salvini gegen Belsito Klage bei Gericht eingereicht..
    2. hat die Lega eine Vereinbarung getroffen diese 49 Millionen in Raten zurückzuzahlen.
    Abgesehen davon, w o ist das Geld des PD der Banken zuerst Monti / Letta 2014 mit 4 Milliarden € IMU Geld Mps gerettet Gentiloni 2017 mit 20 Milliarden € zur Bankenrettung Banca Etruria Banca Veneto – Mps usw. die zuerst die Ersparnise der Kleinsparer gestohlen haben, ( deren Konten auf NULL gestellt ) die Manager mit den Geld verschwunden sind, nachdem diese eine Abfertigung von 40 Millionen € bekommen haben ( Beispiel Profumo von Mps. )
    Und jetzt muss der Steuerzahler die 20 Milliarden bezahlen.
    Abgesehen von den 5 Milliarden € / Jahr für die illegale Immigration der Regierung Renzi des PD / SVP und Grüne!
    Und wo sind die Milliarden die für die Erdbebenopfer 2016 vorgesehen waren.
    https://www.la-notizia.net/2017/12/04/terremoto-casette-ritardi-sms/

  • pingoballino1955

    Die Figur die Achammer bei Pro und Contra am Dienstag in Rai Südtirol abgegeben hat ist einfach nur peinlich,ausser leeres Hin und Hergeschwafel und zum Xten male:wenn sie nicht unterschreiben…….bla bla bla,dann!!!!Was dann SVP????? Und mich ärgert kein Wort über Team Köllensberger,die Zweitgrösste GEWÄHLTE Bewegung in Südtirol!!!!,weder von Achammer ,noch von Foppa.Vieleicht kommt ihr nicht mehr aus und müsst euch trotzdem nochmal mit TK zusammensetzten zwecks DREIERKOALITION,sonst verliert ihr das politische Gesicht .Und bitte nicht die Ausrede vonwegen die Italiener müssen mitregieren,OK,aber es ginge eben auch mit Team Köllensberger im Boot,habt wohl zuviel ANGST,wird euch nichts nützen,denn die Oposition wird gemacht werden und das GEWALTIG,da könnt ihr SVPler euch schon freuen!

  • franz

    @criticus
    …. dass es sich um „Salvinifans“ handelt.
    “Denn dieser Herr hat bis heute nie gearbeitet und dem Staat und seinen Bürgern in den ersten Monaten seiner Regierungszeit finanziell mehr Schulden aufgelastet“
    So viel Blödsinn in einen Satz, muss man erst einmal hinkriegen.
    Salvin hat in 6 Monaten mehr ( gearbeitet ) geleistet wie die linksgrünen postkommunistischen Regierungen des PD mit Unterstützung von SVP& Grüne der letzten 5 Jahre, ( wenn man mal von den Schäden und das Chaos absieht , was sie angerichtet haben )
    Den größten Schuldenberg hat übrigens der PD seit Monti – Letta – Renzi & Gentiloni angehäuft Monti / Letta 2014 mit 4 Milliarden € IMU Geld Mps gerettet Gentiloni 2017 mit 20 Milliarden € zur Bankenrettung-
    Renzi 5 Millionen € / Jahr für die illegale Immigration .
    Während die Erdbebenopfer von 2016 immer noch auf Hilfe, auf ihr Häuschen usw. warten was ihnen Renzi und Gentiloni versprochen hat.
    Salvini hat in kurzer Zeit die Massenimmigration gestoppt indem er Schleppern -Ong die Zufahrt in italienischen Häfen verboten hat.
    Sowie mit den Sicherheitsdekret für mehr Sicherheit für die Bürger sorgt, was von den Letzen Regierungen vernachlässigt wurde:
    Mit der Folge von Chaos Zerfall ganzer Stadtteile ansteigender Kriminalität und unsicherheit bei den bürgern
    Wie auch Richter C.Busato vom Landesgericht Bozen meint.. http://www.altoadige.it/cronaca/bolzano/certezza-della-pena-ormai-il-carcere-%C3%A8-un-eccezione-anche-a-bolzano-1.11153

  • tff

    Da schauen die ganzen Lega Fans in der SVP schön dumm aus der Wäsche.
    Würde mich nicht wundern wenn das ganze ein programmiertes Theater wäre
    um den ganzen Lobbyisten der Wirtschaft den Spiegel vorzuhalten. Was wollt ihr machen, liebe Hgvler, LVH, Bauernbund und Co. ? Sogar mit den offensichtlichen Faschisten wärt ihr gegangen, um in Rom maatschen zu können. Nun ist der Ofen aus, die Lega ist gegen fast alles was ihr als unverhandelbar darstellt. Und sogar gegen mehr. Salvini hat bei Liili Gruber erklärt: „Die Pässe vergibt in Italien der Innenminister und nicht ein ausländischer Staat.“ Das wurde, ausser bei Salto nirgends erwähnt.

  • kira2000

    …dass sich Salvini und die Lega von der SVP vorschreiben lassen, was sie tun oder lassen sollen, hätte mich schon sehr gewundert!

  • checker

    @george
    geblendet sicherlich nicht. Ich wäre niemals so dumm, ein Glaubensanhänger einer Partei zu sein. Ich habe weder Freund noch Feind in der Politik, sondern rein Interessen. Aber nachdem ich des öfteren mi SVP Politikern und röm. Abgeordneten zu tun habe, kann ich Euch versichern, dass das Niveau bei SVP grässlich geworden ist. So grässlich, dass ich mich an frühere Abg. wenden musste, da die jetzigen teilweise nicht einmal den politischen Betrieb kennen, und das nach 5 Jahren. Selbstgefälligkeit, Arroganz und Unvermögen sind Wörter die ich mit der jetzigen SVP in Verbindung bringe

    • yannis

      @checker,
      mich beschleicht immer mehr das Gefühl dass: a.) der werte Herr andreas mit dem Achammer irgendwie verwandt ist,
      wenn man den einen reden hört und den anderen hier liest…………………..
      b.) auch bein werten Herr george zeigt sich eine gewisse Ähnlichkeit mit dem Vokabular aus den Reihen der Grünen………..

  • sepp

    wos insre 2 Dilettanten sogen scheisst in salvini nix recht hot er

  • annamaria

    Die SVP muss endlich verstehen, dass sie nicht mehr in allen sagen können was sie zu tun haben!

  • ragnarlodbrok

    Gibt es denn keine Mittelmaß mehr? Gibt es nur mehr Rechts oder Links.Haben wir wirklich verlernt dank Internet normal miteinander über Politik zu reden, ohne dass man sich angiftet und andere aufhetzt. Denn so würde man doch nicht im „wirklichen“ Leben miteinander reden. Also kommt auf eine angepasste Sprache hier!! Ich finde es gut dass die SVP (bin kein SVP Wähler) auf bestimmte Werte besteht wie Menschenrechte, EU und Autonomie.

Kommentar abgeben

Du musst dich EINLOGGEN um einen Kommentar abzugeben.

2018 ® © Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH/Srl - Alle Rechte vorbehalten. Impressum | DATENSCHUTZ & AGB | Cookie Hinweis

Nach oben scrollen