Die neue Bescheidenheit
Im Wahljahr haben sich die Abgeordneten, was die Spesenrückvergütung betrifft, auffallend zurückgehalten: 19 Volksvertreter ließen sich nicht einen einzigen Cent für Reisen, Mittagessen und Übernachtungen ausbezahlen.
von Matthias Kofler
Der Regionalrat gewährt den Abgeordneten eine Spesenrückvergütung von bis zu 750 Euro im Monat. Unter diese Kategorie fallen das Fahrtengeld in Höhe von 33 Prozent des Preises für bleifreies Benzin, Autobahngebühren, Parkplatzgebühren, Taxispesen, Mahlzeiten bis zu einem Höchstbetrag von 90 Euro täglich sowie Übernachtungen mit Frühstück von täglich 220 Euro. Zudem haben die Abgeordneten die Möglichkeit, sich die Kosten für die Fahrten zu den Regionalratssitzungen rückerstatten zu lassen, sofern der betroffene Politiker außerhalb von Bozen wohnt.
Allerdings nahmen Südtirols Abgeordnete im heurigen Wahljahr nur in einem äußerst begrenzten Ausmaß von ihrem Recht Gebrauch. 19 von 35 Volksvertretern ließen sich im ersten Halbjahr 2018 nicht einen einzigen Cent von der Region ausbezahlen. Dies geht aus der Antwort auf eine Anfrage von Paul Köllensperger (Team Köllensperger) hervor. Zwar verlangte Köllensperger eine genaue Unterteilung der Spesen nach Art (Fahrkarten öffentlicher Verkehrsmittel, Kilometergeld, Essen, Übernachtungen und andere von der entsprechenden Verordnung vorgesehene Ausgaben). Dies sei aber nicht möglich gewesen, schreibt Regionalratspräsident Thomas Widmann, „da dies für das Amt für Rechnungswesen, das sich derzeit mit einer Reihe von obligatorischen periodischen und außerordentlichen Tätigkeiten zu befassen hat, einen erheblichen Arbeitsaufwand bedeuten würde“.
Stattdessen wurden die Kostenrückerstattungen in zwei Bereiche unterteilt: einerseits die Erstattung der Reisekosten und andererseits die Spesen in Ausübung des Mandats.
Dabei fällt auf: Neben den acht Mitgliedern der Landesregierung haben auch Elena Artioli, Myriam Atz-Tammerle, Roberto Bizzo, Otto von Dellemann, Riccardo Dello Sbarba, Brigitte Foppa, Hans Heiss, Paul Köllensperger, Ulli Mair und Dieter Steger vollständig auf die Spesenrückvergütung verzichtet. Eine so große Bescheidenheit gab es bislang noch nie im Hohen Haus.
Doch es gab auch einige Volksvertreter, die gerne in die regionale Kasse gegriffen haben. Das meiste (Steuer-)Geld ließen sich Maria Hochgruber Kuenzer (7.317,83 Euro), Veronika Stirner (6.279,99 Euro), Walter Blaas (3.667,55 Euro) und Andreas Pöder (3.592,48 Euro) von der Region für bestrittene Spesen zurückbezahlen. Drei der vier Spitzenreiter im Spesenranking gehören dem neuen Landtag nicht mehr an.
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Kommentare (21)
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andreas
Was hat eigentlich die Anfrage, wie viele Blätter Klopapier die jeweiligen Abgeordneten verwenden, ergeben?
Und wenn es diese noch nicht gibt, würde sich da gewiss etwas machen lassen, um andere wegen Verschwendung an den Pranger zu stellen.
Ich wäre für die indische Methode, die benutzen nur die linke Hand und Wasser, man müsste dann halt etwas vorsichtiger sein, wenn einem ein Politiker die Hand reicht. :-).
pingoballino1955
Passt euch wohl nicht, sich im Detail für die Spesenrückvergütungen zu rechtfertigen,das hat mit Klohpapier nichts zu tun. Übrigens 90,00.- Euro am Tag nur für Essen ist auch nicht wenig,kann sich OTTO NORMALBÜRGER nicht leisten.
andreas
Du kannst du zu mir sagen…
Wenn die Südtiroler Politik nur mehr darin besteht, sich gegenseitig anzuprangern, um selbst besser da zu stehen, finde ich dies recht erbärmlich. Mich würde mehr interessieren, warum Terzer mit fragwürdigen Methoden ca. 250.000 Euro Abgaben zugeschanzt wurden und nicht ob einer an der Autobahnraststätte ein oder zwei Wurstbrote gegessen hat.
morgenstern
Passend zum Wochentag werde ich mich heute etwas intensiver mit dem Thema „Selbstbedienungsladen und Politik“ auseinandersetzen.
Apropos Klopapier, eine amerikanische Studie hat ergeben dass der Verbrauch unter den Wahlschafen in direkten Zusammenhang mit den darauf abgedruckten Visagen von ungeliebten Politikern zu tun hat.
ostern
Die Bäuerin- und Bauernvertreterin, Fr. Hochgruber-Kuenzer ist gewohnt mit Steuergelder von
NICHTbauern umzugehen. Aber das wird dieser „Kaste“ in Zukunft noch
vergehen.
prof
Schon auffallend daß 2 SVP Frauen aus dem Vollem geschöpft haben,Veronika Stirner ist weg also abgehackt ,aber Frau Hochgruber Maria die jetzt auf einen grösseren Sessel spitzt ,hofft sie auf noch mehr Tschosch und Spesenrückvergütung??
leser
Oder hofaussiedelung und grundumwiedmungen
tiroler
Warum hat die Bauernbraut Hochfruber kuenzer die höchtsen Beitrage kassiert? Hat die Nullnummer die meisten Kilometer gemacht? Oberwitz
morgenstern
Bisher kam der größte Kilometerfresser aus dem Oberen Vinschgau. Anscheinend hat er sich jetzt ein Zimmer in Bozen angemietet.
exodus
Parteien, um so mehr Ausnützer Ihr in Euren Reihen habt, um so weniger Stimmen werdet Ihr in Zukunft bekommen. Sind das vielleicht Menschen, die man als Vorbilder
nehmen kann? Sesselkleber, die nur an ihren Vorteil denken, können das Volk nicht
vertreten!
annamaria
Wieviel werden es in Zukunft an Spesen sein, bei frau hochgruber???? Muss schon sehr viel unterwegs sein!
andreas
„Zwar verlangte Köllensperger eine genaue Unterteilung der Spesen nach Art (Fahrkarten öffentlicher Verkehrsmittel, Kilometergeld, Essen, Übernachtungen und andere von der entsprechenden Verordnung vorgesehene Ausgaben).“
Genau, wir wollen wissen wer sich ein Schnitzel oder einen Salat bestellt, der Zeitgeist geht zum Salat oder wer einen Diesel verwendet oder den Bus nimmt, der Zeitgeist geht zum Bus. Auch möchte ich wissen, wer ein Bier und wer ein Wasser bestellt.
Denn wer mit dem Diesel fährt und ein Schnitzel mit Bier bestellt, gehört an den öffentlichen Pranger, wäre ja noch schöner, wenn man solche Abweichler vom Zeitgeist ungeschoren davonkommen lässt. 🙂
paul1
Die Bauernvertreterin Kuenzer kassiert anständig ab……
arnold
Ich würde mich als Kuenzer schämen! Aber einige können den Hals scheinbar einfach nicht voll kriegen….