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„Wir suchen Direktor selbst aus“

Die Abteilung Gesundheit beharrt darauf: Das Land könne sich den Generaldirektor im Sanitätsbetrieb selbst aussuchen, die Staatsgesetze würden in Südtirol nicht gelten. Ein Rechtsstreit bahnt sich an.

Die Reaktion kam prompt.

Am Samstagvormittag reagierte die Abteilung Gesundheit auf die Enthüllung der TAGESZEITUNG, dass das Land den Ex-Generaldirektor im Sanitätsbetrieb, Thomas Schael, erneut anstellen müsse, da die Ausschreibung aufgrund von Formfehlern annulliert werden muss.

Die Abteilung Gesundheit beharrt in einer Aussendung darauf:

Das Land könne sich den Generaldirektor im Sanitätsbetrieb selbst aussuchen, die Staatsgesetze würden in Südtirol nicht gelten.

Wörtlich heißt es in der Stellungnahme der Abteilung Gesundheit:

„In Kürze steht die Besetzung der Position des Generaldirektors bzw. der Generaldirektorin des Südtiroler Sanitätsbetriebs an. Dazu ist ein Wettbewerb im Laufen, der nach  den Vorgaben des entsprechenden Landesgesetzes abgewickelt wird.

Das Landesgesetz 3/2017, welches unter anderem die Benennung des Generaldirektors regelt, ist zeitlich nach dem staatlichen „Madia-Gesetz“ verabschiedet worden und trägt diesem laut Landesabteilung Gesundheit Rechnung.

Im Landesgesetz ist vorgesehen, dass in Südtirol ein eigenes Verzeichnis erstellt wird. In dieses Verzeichnis werden auch alle Kandidatinnen und Kandidaten des gesamtstaatlichen Verzeichnisses eingetragen, sofern sie im Besitz der autonomiepolitischen Voraussetzungen sind (beispielsweise Zweisprachigkeitsnachweis). Aus diesem auf Landesebene erstellten Verzeichnis benennt die Landesregierung die neue Generaldirektorin oder den neuen Generaldirektor.

Auch die Benennung eines eventuellen Kommissars erfolgt auf Grund des Autonomiestatutes eigenständig durch die Landesregierung.

Hervorzuheben ist, dass dieses Landesgesetz nach seiner Verabschiedung 2017 von der staatlichen Regierung nicht angefochten wurde. Daher ist jeder Verweis auf das Staatsgesetz hinfällig und die Auslegung über andere Vorgangsweisen zur Ernennung völlig haltlos.“

Bahnt sich ein Rechtsstreit an?

Die von der TAGESZEITUNG konsultierte Quelle bleibt auch vor dem Hintergrund dieser Stellungnahme der Abteilung Gesundheit bei ihrer Darstellung.

Das steht im sogenannten Lorenzin-Dekret aus dem Jahr 2017:

Das Lorenzin-Dekret (Ausriss)

Beim Land ist man ebenfalls davon überzeugt, im Recht zu sein. Es dürfe im konkreten Fall nur das Landesgesetz angewendet werden, so hieß es am Samstag aus dem Umfeld des Landeshauptmannes. Juridisch sei die Sache glasklar.

Die TAGESZEITUNG bleibt am Fall dran.

 

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)
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Kommentare (42)

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  • tiroler

    Ich würd mal sagen, dass das Land hier soviel Scheisse gebaut hat und schwer wieder hier heraus kommt. Natürlich schlimm vor den Wahlen. ABER selber schuld

    • tiroler

      Unter dem Motto: ist der Ruf mal ruiniert, dann regiert’s sich ungeniert.

      • andreas

        Wohl eher hat hier TZ Mist gebaut, sonst würden sie diese Gegendarstellung demontieren.

        • asterix

          Ich denke dass die Gegendarstellung des „Gesundheitsamtes“ Mist ist. Ich glaube nicht das die TZ Mist gebaut hat. Wenn man die Figuren in dem „Gesundheitsamt“ kennt, kann man jede Gegendarstellung getrost vergessen. Alles reine Dilettanten und Teil des Problems Südtiroler Sanität. Ich könnte auch Namen nennen aber dann löscht mir der Mod wieder das Posting.

          • andreas

            Mal schauen, TZ hat jetzt ja den Artikel veröffentlicht, nach welchem die Ausschreibung zu annulieren wäre. Wobei die Sanität ja meint, dass das Landesgesetz über diesem steht.

  • andreas

    Eine kommentarlose Gegendarstellung, welche plausibel klingt, ist jetzt recht peinlich für die Tageszeitung, unabhängig davon, was jetzt stimmt.

  • rota

    Für heute nur mehr eine Frage:
    Paul Köllensperger, kannst du auch Landeshauptmann?

  • kleinlaut

    Wie süß! Die beiden „Nullnummern“ der Landesregierung ( die Größte, der Achammer, fehlt leider ) in trauter Harmonie! Ich frage mich wie lange sich die SVP treuen Wähler von diesen Versagern noch an der Nase herum führen lassen.

  • watschi

    ich (und vermutlich sehr viele andere) suche mir die landespolitiker auch selbst aus. und die werden sicher nicht unter einer gewissen partei zu finden sein.

  • asterix

    Wer ist die „Abteilung Gesundheit“? Die wird doch einen Namen haben. Einen Abteilungsdirektor oder Amtsdirektor? Dieser „Erklärung wird nicht von irgend einer Sekretärin geschrieben worden sein. Was mich auch wundert: Wo kommt die her? Am Samstag sind alle diese Ämter geschlossen. Ziemlich undurchsichtig, das Ganze. Muss Schäl bei Wiederanstellung die 184.000 Euro zurückgeben? Ist die Entlassung annulliert? Der Schuß ist für die SVP ordentlich nach hinten losgegangen.

    • goggile

      Asterix genau deine fragen hab ich auch

      • markusgufler

        ok, obwohl Wochenende ist, hier ein kleiner Gratis-Kundkurs in Recherchologie und „using Google for dummies“

        1.) Browser öffnen (nennt sich Internet Explorer, Chrome, Firefox, Opera oder für die reicheren unter uns Safari)
        2.) sofern vom IT-Freund nicht bereits wohlwollend für sie als Startseite vorbereitet öffnen sie eine Suchmaschine ihres Vertrauens. Überfordern sie sich dabei bitte nicht direkt mit WolframAlpha oder wissen.de sondern nehmen einfach mal Google.com
        3.) „Abteilung Gesundheit“ ist – falls sie es schon vergessen haben – worum es mehr herauszufinden gilt. D.h. es bietet sich direkt, ungekürzt und ohne Tippfehler optimal als Suchbegriff an.
        4.) Meistens ist das erste Suchergebnis ein echter Volltreffer. Klick darauf, und es steht jede Menge Information für noch leere Speicherzellen im Oberkastl bereit.

        Quellangaben: „Das Wunder Internet“ und „Bin ich schon drinn, oder was?“

        Für alle anderen, die das schon mindestens einmal geübt hatten: http://www.provinz.bz.it/de/kontakt.asp?orga_orgaid=770

    • montblanc

      Die Lage ist hoffnungslos aber nicht ernst oder umgekehrt. Wer sagte das gleich? Adenauer?

    • leser

      Das ist doch egal im herbst sitzen dieselben leute wieder im landtag so ganz als ob nichts war

  • kurt

    @andreas
    Wie peinlich du als SVP-Helferle bist ist schon auch unergründlich,hast du Angst das du das nächste Partei – Kartl zahlen musst ,du bist ja unter jeder Würde schäm dich .
    Aber es gibt Leute die Schämen sich von gar nichts und die gehören zu deiner Kaste.
    Ich beziehe mich auf deinen Kommentar vom 01.08.2018 um 6.03 ,aber da hat die Welt wohl anders aus geschaut.
    Lügen haben kurze Beine ,hast du dir das einmal verinnerlicht???????.

  • kurt

    Ich würde mich köstlich amüsieren wenn sich Herr Schael vor allen Augen selber aussucht und die Supermanager der Sanität zuschauen und ja-schütteln müssten ,denn so abwegig ist das mittlerweile auch nicht mehr ,denn der Herr Schael scheint wirklich das Potential zu haben mit dem Landeshauptmann Schlitten Fahren zu können .
    Im Pustertal sagt man HOAGL ISCH HEINT ZI TOG A NICHT MA !

  • ahaa

    Leute wie der andreas schàhmen sich nicht.Das macht sie so gefàhrlich.

  • stolzersuedtiroler

    Ich finde es ziemlich unverantwortlich was die Tageszeitung hier treibt. Ist es Zufall, dass Ihr an einem Samstag mit solchen Fakenews daherkommt?

  • der_brottler

    Geiles Bild, die zwoa vorne schnolln, der uane spielt am Hady herum, der ondere telefoniert un der dritte isch offensichtlich beim Zeitunglesn

  • silberfuxx

    Die Lösung ist einfach: Da wird wohl ein dickes Handgeld von unserem Landeshaushalt fällig werden, damit der Schäl die Bewerbung wieder zurückzieht. Falls der Schäl das tut, kann man sich denken wie es gelaufen ist.

  • franz

    Das Dlgs 171/2016 Madia sieht vor, dass die Nominierung der Kommission welche den Generalverwalter auswählt unter bestimmten Voraussetzungen ( art 3 Dlgs Nr. 171 ) in der Zuständigkeit des LH liegt.( Von Veröffentlichung in der Gazzetta Ufficiale steht im Dlgs 171 nichts.
    decreto correttivo del Dlgs 171/2016 “
    Altre modifiche al decreto 171 prevedono che nell’ambito della procedura regionale la “Nomina della Commissione spetti al presidente della Regione.“
    http://www.quotidianosanita.it/governo-e-parlamento/articolo.php?articolo_id=49583
    Ob Dr. Schael die erforderlichen Voraussetzungen hatte wurde nie ganz geklärt.
    Zweifelhaft ist die hohe Abfertigung , mit der sich noch der Rechnungshof beschäftigen wird.
    Wie Sven Knoll Süd-Tiroler Freiheit meint.
    “ Die Entlassung hat Schael selbst verschuldet, weshalb es völlig unangebracht ist, dass ihn die Landesregierung für seinen inkompetenten Führungsstil auch noch mit Steuergeldern belohnt! Jeder normale Angestellte würde für ein vergleichbares Vergehen fristlos entlassen!“, schreibt der Landtagsabgeordnete Sven Knoll.
    Die Landesregierung habe es verabsäumt, den Vertrag mit Schael so abzuschließen, dass dieser bei eigenem Verschulden ohne goldene Abfertigung hätte gekündigt werden können. Nicht nur Schael, sondern auch die Landesregierung habe den Bürgern, besonders den Ärzten und Patienten, großen Schaden zugefügt.
    https://www.tageszeitung.it/2018/08/01/inkompetenter-fuehrungsstil/
    Frau Landesrätin Stocker auf “rai südtirol“ 31.07.2018 20:00 bezüglich Abfertigung von Schael :: “könnte man Schael irgendwelchen verursachten Schäden, Fehlentscheidungen, inkompetente Handlungen schlechte Bilanz vorwerfen, wären wir nicht zu dieser in dieser Höhe Abfertigung verpflichtet : ?
    Da das nicht zutrifft gelten die üblichen Vertragsbedingungen . so Frau Stocker:
    Nach dem Motto von Frau Stocker “ Man sollte irgendwie Schreckensgespenste vermeiden die Menschen verunsichern oder “Begrifflichkeiten“ die den Menschen Angst machen“[..].
    Warum man diese Möglichkeit nicht angewendet hat ?
    Wohl weil Frau Stocker LH :Kompatscher und die SVP Mittschuld am ganzen Desaster bei der Sanität haben,. oder. weil General Dr. Schael wohl vielleicht zu viel weiß.

  • kira2000

    Ich glaube kaum, dass sich die TZ solche Artikel erfindet, von irgendwo her kommen die Informationen. Bin neugierig, wie die Sache ausgeht, Wochenende hin oder her!

  • sepp

    und sowas nett sich landeshauptmann das i nett loch der mann isch nett wählbar wird bold wohl jeder begreifen nach den ganzen scheiss wos er verzapft hat in letzter zeit man muss seinen Rücktritt fordern

  • kleinlaut

    Noch eine kurze rein persönliche Einschätzung von Kompatscher, Stocker und Achammer: der Erste taugt höchstens zum Landesangestellten, die Zweite maximal zur Lehrerin und der Letztere? Buono a nulla! Und solche Leute sollen die Geachicke des Landes leiten! Wo bleibt Köllensberger?

  • sepp

    bin koan freund vom schäl ober wen er do unseren schlauen möchte gern Politikern oans auswischt hon i die grösste Freude leute wie der LB die stocker und die lachnummer sein lei mehr peinlich

  • rota

    Das Landesgesetz 3/2017 ist mit 21 April datiert,- das Lorenzin Dekret 2017 mit 22 Dezember.
    Somit jüngerem Datums.
    Hat da Letzteres Teile vom Ersten annulliert?
    Da werden sich noch viele gute und weniger gute Geister streiten.

  • dagobald

    Kann ich mich recht erinnern, dass unserem Herrn Landeshauptmann 2015 der Goldene Lugnbeitl zuerkannt wurde? Mir scheint, er arbeitet auch 2018 sehr vehement darauf hin. Für die Causa Schael könnte er ihm womöglich bereits zustehen. Ich würde zustimmend applaudieren.

  • pingoballino1955

    Ein verzweifelter Versuch von tatsächlichen Fakten abzulenken und zwar im Klarext;man hat Mist gebaut bei der Ausschreibung mit Formfehlern! Typisch VERTUSCHUNGSMANÖVER! Nichts zugeben,lieber ablenken Herr Landeshauptmann und Co.

  • thefirestarter

    sofern sie im Besitz der autonomiepolitischen Voraussetzungen sind (beispielsweise Zweisprachigkeitsnachweis)

    Generaldirektor muss es es also haben…
    die Ärzte die im Kontakt mit den Patienten sind… nicht!

    Das soll verstehen wer will.

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