Die „Italiener-Feinde“

Alessandro Urzì will LH Arno Kompatscher und Oswald Schiefer wegen „Italiener-feindlicher Aussagen“ vor einen U-Ausschuss zitieren.

von Matthias Kofler 

Alessandro Urzì ist empört: Laut dem Abgeordneten von Alto Adige nel Cuore sollen Landeshauptmann Arno Kompatscher und SVP-Fraktionssprecher Oswald Schiefer öffentlich „Italiener-feindliche Aussagen“ getätigt haben, für die sie nun zur Rechenschaft gezogen werden sollen.

Stein des Anstoßes ist Kompatschers Wahlkampf-Versprechen, dass sich die SVP künftig wieder stärker um das „zu italienische“ Krankenhaus Bozen kümmern wolle. Lange Zeit sei das Landeskrankenhaus in den Händen des PD gewesen, der nicht in der Lage gewesen sei, dieses anständig zu führen, kritisierte der LH im Juli. Oswald Schiefer hingegen forderte, dass das Amt des Landeskonservators „in deutscher Hand“ bleiben müsse.

„Ein autonomiepolitisch so wichtiges Amt kann nicht in italienische Hände gelegt werden“, sagte der SVP-Fraktionssprecher im Juli.

Für Urzì stellen die beiden zitierten Aussagen einen Angriff auf die italienische Sprachgruppe dar. Aus diesem Grund forderte er in der gestrigen Fraktionssprechersitzung, eine U-Kommission einzurichten, in der der LH und der SVP-Fraktionssprecher Rechenschaft abgeben müssen.

Der Antrag fand keine Mehrheit, genauso wenig wie der Antrag auf Einrichtung einer U-Kommission zum Skandal um die Konzessionsvergabe im Nahverkehr. Bis auf Urzì enthielten sich alle Fraktionssprecher der Stimme, weil sie der Meinung sind, dass entsprechende Kommissionen – wenn überhaupt – erst nach den Wahlen eingerichtet werden sollen.