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Versenktes Gesetz

Tamara Oberhofer

Die freiheitliche Landtagsabgeordnete Tamara Oberhofer bedauert das Scheitern des Gesetzes zur Direkten Demokratie.

Die freiheitliche Landtagsabgeordnete Tamara Oberhofer meint zum Scheitern des Gesetzes zur Direkten Demokratie:

„Die Vertagung des Gesetzes zur Direkten Demokratie auf eine nicht näher bestimmte Zukunft, ist ein Zeichen, wie wenig ernst man die Bestrebungen nach mehr Interesse und den Wunsch nach mehr Beteiligung am politischen Geschehen vonseiten der Bürger nimmt. Es wäre wichtig gewesen, die Thematik im Landtag zu behandeln und das derzeitige Gesetz einer Verbesserung zu unterziehen, natürlich immer unter dem Gesichtspunkt der praktischen Umsetzbarkeit. Die Behandlung der Gesetzentwürfe wäre auch aus Fairnessgründen all jenen gegenüber, die sich um Verbesserungsvorschläge bemüht haben, korrekt gewesen, abgesehen davon, dass bereits viel Zeit und Geld für die Erarbeitung der Thematik ausgegeben worden ist“, meint Oberhofer.

„Es sollte alles basisdemokratischer und transparenter werden, so die Ankündigung der Regierung am Anfang der Legislaturperiode. Jetzt wird klar, dass das Problemkind Direkte Demokratie an die nächsten weitergeschoben werden soll. Auch wir Freiheitliche haben unseren aktiven Beitrag durch die Vorlage eines Gesetzesentwurfes geleistet, der mit den wesentlichen Akteuren in diesem Bereich abgesprochen wurde und nun versenkt werden soll. Wir werden mit Sicherheit einfordern, dass die Direkte Demokratie auf der Tagesordnung bleibt, denn das direktdemokratische Element ist eine wesentliche Ergänzung unserer Demokratie und gibt der Bevölkerung eine Stimme, um in wesentlichen Fragen mitentscheiden zu können!“, so Tamara Oberhofer abschließend.

 

 

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Kommentare (8)

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  • tiroler

    Die Tamara. Eine nette Saunagängerin…

  • meinemeinung

    was sind wesentliche Fragen – einige die Sie Frau Oberhofer betreffen wichtig oder die den Nachbar betreffen .
    Direkte Demokratie ist ein gefährliches Instrument ,in alle Bereiche ,denken Sie einmal tiefgründig und Partei unabhängig darüber nach wie das abgeht.

  • andreas

    Die direkte Demokratie hat keine Mehrheit, ist das jetzt so schwierig zu verstehen?
    Unabhängig davon, dass sie sowieso Unsinn ist.

    • pingoballino1955

      Weil die Politiker/innen dann nicht mehr diktatorisch schalten und walten können,wie sie es bis jetzt getan haben,ohne auf das Volk und seinen Wünschen und Vorstellungen Rücksicht zu nehmen,Schliesslich und endlich zahlen wir alle diese Schmarotzer fürs Nichtstun und all ihren Versäumnissen und Fehlverträgen und Pleiten-Pech und Pannen!Aber nach den Wahlen wird das Süielchen nicht mehr aufgehen-wetten?????

  • hubi

    Die direkte Demokratie könnte so manchen Politikerlumpen das Fürchten lehren. Davor haben Genossen wie der Andreas natürlich ganz gewaltig Angst.

    • mannik

      Ihr müsst euch schon einigen: Jetzt werft ihr dem Andreas dauernd vor er sei ein SVPler und nun wird er als Genosse betitelt. Aber mit Links hat die SVP sicher nichts gemein…

      • kurt

        @mannik
        Man muss nur schauen welche Regierungsart im Landtag herrscht, mit Demokratie hat das gar nichts und mit der groß propagierten direkten Demokratie schon überhaupt nichts zu tun ,reden wir einmal von Diktatur dann kommen wir der Sache schon näher demnach sind die Genossen nicht so weit weg, in diesem Sinne sind ja nur ein mannik und andreas auf einem gewissen Niveau der Rest ist ja alles Pöbel ,das natürlich muss mannik mit seinen Lateinisch Kenntnissen unterstreichen.
        Selig die beklopften den sie wissen nicht was sie tun!!!!!!!.

        • george

          Da klingen wirklich einige recht beklopft, ohne dass sie es selber merken, ‚kurt‘. Wie wär’s mit einer Gewissenserforschung bei sich selber?. Aber das ist wahrscheinlich schon zu viel verlangt. Jede/r, der hier über die Direkte Demokratie so herzieht, ist eigentlich selber betroffen, weil er/sie seine direkte meinung selber als Diktatur oder ähnliches bezeichnet. Also ordnet euch immer brav unter!

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