Rückendeckung für Salvini
Dieter Steger
SVP-Senator Dieter Steger rechtfertigt die Entscheidung Italiens, das Rettungsschiff „Aquarius“ mit 629 Flüchtlingen an Bord nicht in den Hafen einlaufen zu lassen: „Salvini musste ein Zeichen setzen.“
Von Matthias Kofler
Am Mittwoch legte Matteo Salvini im Senat einen denkwürdigen Auftritt hin: Der vor Selbstbewusstsein strotzende Innenminister und Vize-Premier wies jegliche Kritik aus Frankeich am Umgang seines Landes mit Flüchtlingen scharf zurück. Frankreich müsse zunächst einmal seine Verpflichtung aus einer EU-Vereinbarung erfüllen und knapp 10.000 Flüchtlinge aufnehmen, forderte der Lega-Chef. Demnach hätten die Franzosen bislang gerade einmal 624 Asylbewerber bei sich untergebracht, Italien zum Vergleich schon 170.000. Salvini forderte zudem eine Entschuldigung vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron.
SVP-Senator Dieter Steger hat die Rede aufmerksam verfolgt – und zeigt Verständnis für die Vorgehensweise des Innenministers. „Es war notwendig, Europa auf seine Verantwortung hinzuweisen – denn bislang wurde nur geredet, aber nicht gehandelt“, sagt Steger.
Dass der Lega-Frontmann mit seiner Vorgehensweise „Politik auf dem Rücken von armen Flüchtlingen“ machen wollte, glaubt der Senator nicht – und weist auf einen besonderen Umstand hin: So habe Italien das Rettungsschiff „Aquarium“ nicht nur mit Lebensmitteln versorgt. Salvini habe den Verantwortlichen darüber hinaus auch mitgeteilt, dass Italien bereit sei, alle an Bord befindlichen Frauen, Kinder und körperlich Behinderte aus humanitären Gründen aufzunehmen. Dies sei vom Kapitän des Schiffes aber kategorisch abgelehnt worden. „Salvini sah sich gezwungen, einen scharfen Akt zu setzen“, sagt Steger.
Zur Arbeit der Hilfsorganisationen und Nichtregierungsorganisationen wurde Salvini in seiner Rede noch drastischer: „Es ist inakzeptabel, dass es private Gruppen gibt, die von irgendjemandem finanziert werden, die die Art und Weise der Einwanderung bestimmen“, sagte Salvini. Auch hierfür zeigt Steger Verständnis: „Wenn es stimmt, dass große NGO-Investoren mit den Flüchtlingen ein Business betreiben, dann muss der Sache auf den Grund gegangen werden.“
Der SVP-Senator sieht Europa in der Verantwortung: Spanien habe 16.000 Asylbewerber aufgenommen, das sei nur ein Zehntel der Zahl an Flüchtlingen, die Italien aufgenommen habe. Zudem befänden sich derzeit rund 3.000 Tunesier auf dem Weg nach Italien. „Salvini hat im Senat zu Recht die rhetorische Frage gestellt, ob in Tunesien Krieg herrsche oder das Land eine Diktatur sei“, erinnert sich Steger.
Im Anschluss an die Salvini-Rede meldeten sich einige Abgeordnete zu Wort. Der Tenor: Bis auf „Liberi e Uguali“ und dem PD waren alle Fraktionen im Parlament mit der Vorgehensweise des Innenministeriums einverstanden. Pier Ferdinando Casini ergriff im Namen der Autonomiefraktion das Wort und rief Matteo Salvini dazu auf, Ex-Innenminister Marco Minniti einen Kaffee zu spendieren. Der Lega-Frontmann hatte zuvor in seiner Rede die Arbeit seines Vorgängers im Viminalspalast in höchsten Tönen gelobt und erklärt, dass er dessen restriktive Einwanderungspolitik fortsetzen wolle. Casini ermahnte den Innenminister gleichzeitig aber auch, das sensible Flüchtlings-Thema nicht für Wahlkampfzwecke zu missbrauchen. In dieselbe Kerbe schlägt auch Casinis Fraktionskollege und Vizefraktionschef Dieter Steger: „Dieses Thema ist zu schwerwiegend und zu traurig, als dass man damit Wahlkampf betreiben sollte“, sagt der SVP-Politiker. Diesen Vorwurf wolle er Salvini zwar nicht machen, betont Steger. „Salvini ist im Senat aber mit viel Selbstbewusstsein angetreten. Er weiß, dass das Volk hinter seinem Kurs steht – und das zeigt er auch.“
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Kommentare (74)
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erich
Nun muss die SVP Senator Steger vorschicken um eine Zusammenarbeit mit der Lega den Südtirolern schmackhaft zu machen, die Drin Drin hat sich mit ihren vorlauten Sprüchen schon verbrannt. Vor 3 Wochen beschloss die SVP Regierung die PD Parlamentarierin Puglisi als Südtirol Botschafterin in Rom zu beauftragen??? Weis da die rechte Hand noch was die linke Hand macht???
marting.
sollen sie nur machen. die linke SVPD verliert dann nur linke Wähler.
die konservativen wähler wollen den Misthaufen SVPD eh nicht mehr
martasophia
Ich habe Steger schon immer als peinlich empfunden und fühle mich jetzt in diesem Gefühl voll bestätigt
goggile
man erinnere an den salvini auftritt in Südtirol das letzte mal. von svp totgeschwiegen geschweige denn konsultiert. sicher ist bei einem nochmaligen auftritt salvinis ein megapublikum. dumme leute werden weiterhin die svp wählen und die windfähnchenpartei mitsamt ihren wählern wird uns leider ewig segelhalft nach Italien gesegelt haben.
franz
Ziemlich Scheinheilig die 180 ° Wende de SVP Vasallen des PD.
Anscheinend hat unsere LH nicht einmal die Courage und politische Größe seine Fehler bzw. die seiner Partei zuzugeben, nachdem sie die Bürger gemeinsam mit den PD Genossen die Bürger 5 Jahre schikaniert belogen und verarscht haben, unter anderem mit der katastrophalen Flüchtling und Sicherheitspolitik _
Nun muss die SVP Senator Steger vorschicken um eine Zusammenarbeit mit der Lega den Südtirolern schmackhaft zu machen.
Nicht zu vergessen, dass die SVP Genossen sich bei der Abstimmung zur Regierung der Stimme enthalten haben.
„Wenn es stimmt, dass große NGO-Investoren mit den Flüchtlingen ein Business betreiben, dann muss der Sache auf den Grund gegangen werden.“ […]
In der Tat muss den Business der Immigration von Ong finanziert von George Soros der über seiner Stiftung die Ong finanziert hin bis zu den Unterkunft Betreiber von “mafia capitale “ – Cartias. Volontarius usw. eine Riegel vorgeschoben werden unter anderem indem man die 35 € für die Unterkunft / Mann und Tag drastisch reduziert.
Die SVP Landesregierung sollte ihre Maßnahmen bezüglich Finanzkürzungen für Gemeinden überdenken bzw. zurückziehen, wenn die SVP Genossen nicht endgültig ihre Glaubwürdigkeit verlieren wollen.
Europa auf seine Verantwortung hinzuweisen – denn bislang wurde nur geredet, aber nicht gehandelt“, sagt Steger. [..]
Seit 3 Jahren verweisen die PD/SVP Genossen, Merkel Grüne und SPD auf darauf hin, dieses Ziel ist längst gescheitert nur Merkle und Co wollen es nicht einsehen, dass das Volk die Schnauze voll hat von leeren Phrasen.
Merkel bringt damit ihr Regierung zum Scheitern.
Innenminister Seehofer will gemeinsam mit Österreichs Kanzler Kurz und Innenminister Salvini ( LEGA ) Fakten schaffen und recht hat er.
https://www.focus.de/politik/ausland/lager-ausserhalb-der-eu-albanienroute-achse-der-willigen-waehrend-die-union-an-der-asylpolitik-zu-zerbrechen-droht-schafft-kurz-fakten_id_9094934.html
erich
Richtig beschrieben Franz, Schuld haben 90% unserer scheinheiligen Bürgermeister die sich eine solche linke Diktatur aufzwingen lassen.
kurt
@erich
Da bin ich deiner Meinung,den wenn die Bürgermeister zusammengehalten hätten wäre so eine Erpressung nie zustande gekommen.
leser
Das problwm ist nur das, für die aufnahme ist weder die gemeinde noch das land zuständig, das wird von rom diktiert und unsere pappenheimer haben da nix zu sagen noch irgend einen einfluss
Und den bürgermeistern ist das thema komplett egal , weil das ihr gehalt von 4000 euro aufwärts nicht beieinflusst
Dieses thema ist nur populismus
franz
Das Problem ist, dass es Bürger wie leser gibt die von Politik nichts verstehen.
Es stimmt zwar, dass für die Aufnahmen von Flüchtlingen
( 95 % Clandestini ) Rom zuständig ist, was nicht stimmt, dass die Pappenheimer nix zu sagen haben.
Immer wieder wurden in den 5 Jahren postkommunistischer Regierungen – PD Dekrete mit der Vertrauensfrage und mit Unterstützung von SVP Vasallen des PD.als Zünglein an der Wage erlassen.
Hätten die SVP-Genossen nicht jedes noch so schwachsinnige bürgerfeindliche Gesetze
( wie das “svuota carceri“ & das DL-Depenalizzazione ) unterstützt wäre uns das ganze Chaos in Sachen Immigration – Sicherheitspolitik, Bankenskandal sowie die Finanzkürzungen für Gemeinden usw. erspart geblieben.
Finanzschwache Gemeinden blieb nicht anderes übrig wie die bitter Pille zu schlucken andere haben wohl freiwillig mitgemacht weil sie von einen überzeugten linksgrünen SVP Bürgermeister regiert werden.
Einige haben sich auch erfolgreich zur wer gesetzt.
andreas
Salvini soll die Klappe halten und Conte machen lassen.
Auf dem Dorfplatz, in irgend einem Kaff, wird er gewiss ein paar begeistern können, international muss man sich mit so einem Primitivling ja schämen.
Conte hat Format und kann die Themen auch gut rüberbringen. Wenn sich M5S und Lega nicht zu viel einmischen und auf Conte hören, könnte es etwas werden mit dieser Regierung. Conte hat mit Macron ausgemacht, einen eigenen Vorschlag vorzulegen um die Flüchtlingskrise in Griff zu bekommen.
Schweigen wäre bei der SVP auch eine vernünftige Alternative.
goggile
andreas du unkompetentester forenkasper du! auf du muasi mi heroblossn, bei so an primitivling! du versteasch ober rein garn nichts. sei oanfol endlich lei amol still! Conte mocht nur des wos salvini und majonese ihm befehlen, du untorkaspor du! macron isch ein obertolm so wie du und er wert sicher nicht wiedergewählt sollte er überhaupt die Amtszeit überstehen
mannik
Falls Sie es noch nicht verstanden haben: Immer wenn Salvini den Mund aufmacht, sind Probleme vorprogrammiert. So wie sein Vorgehen in der Geschichte der Aquarius (wo er gegen internationales Recht verstoßen hat) und so wie seine Äußerungen gestern zu den Vorfällen in Genua und Rom, wo er in einem Interview (als Innenminister!!!) behauptet, die Gerichtsbehörde würde nur heiße Luft verbreiten.
Presse und Politik (auch innerhalb der Mehrheit) sind sich mittlerweile ziemlich einig, dass Salvini die Regierung zu Fall bringen wird mit seinem präpotenten Gehabe (vielleicht auch mit Absicht). Er lässt keine Minute verstreichen ohne zu unterstreichen, dass ER der Chef der Regierung ist. Und das geht in die Hose.
yannis
Internationales Recht ist es aber nicht Schiffbrüchige bis nach Italien zu schaffen, sondern zum NÄCHSTGELEGENEN Hafen und dieser liegt bei dieser Causa regelmäßig NICHT auf italienischen Staatsgebiet.
marting.
die holen sie 20 meilen vor afrika ab und bringen sie dann nach europa.
das sind schlepper und keine retter
mannik
Sie irren sich, der nächstgelegene Hafen in Italien in diesem Fall, da Italien, die Rettungsaktion in die Wege geleitet hat. Sie müssen sich schon genau informieren, wenn Sie schon glauben kommentieren zu müssen.
franz
yannis hat recht,
mannik hat wieder einmal nichts verstanden. typisch. beil linkesgrünen Marktschreiern 🙂
Durch zahlreiche seerechtliche Abkommen haben sich die Staaten verpflichtet, Menschen in Seenot zu retten und sie in den nächst sicheren Hafen zu verbringen. Zentral ist Art. 98 des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen (SRÜ): „Jeder Staat verpflichtet den Kapitän eines seine Flagge führenden Schiffes, jeder Person, die auf See in Lebensgefahr angetroffen wird, Hilfe zu leisten“.
1.) Sobald sich Flüchtlinge auf einem europäischen Schiff befinden, unterfallen sie der effektiven Kontrolle des jeweiligen Staates. Dieser muss den Flüchtlingen einen Zugang
2.) . Seerecht und GFK: Flüchtlinge müssen in sichere Häfen gebracht werden
Was ist ein sicherer Hafen? Ein sicherer Ort ist nur dann gegeben, wenn Flüchtlinge nicht fürchten müssen in Staaten verbracht zu werden, in denen sie Verfolgung und erniedrigender Behandlung ausgesetzt sind. Daher gilt: Das sogenannte Non-Refoulement-Verbot aus Art. 33 Abs. 1 der GFK verbietet die von der EU avisierte Rückschiebungspraxis.
https://www.proasyl.de/news/internationales-recht-eu-muss-bootsfluechtlinge-retten-und-aufnehmen/
Demnach währe Malta Lampedusa Tunesien und all jene Staaten dazu verprflichtet die gerettete Flüchtlinge aufzunehmen als nächst näherer sicher Hafen gilt, bzw.
Jeder Staat deren Kapitän eines seiner Flagge führenden Schiffes,.
goggile
mannischerK, klar hab ich verstanden. leute wie sie werden nie verstehen, und immer wieder das gleiche kreuzl in der Wahlkabine machen. sind auch sie ein bezahlter linker so wie andreasTOLM alias lafradl? oder sind sie ein und dieselbe Person, Entschuldigung bisch du, die ein und dieselbe Person? müsste man medikamentös behandeln wenman Wahnvorstellungen hot und des so ausortet
mannik
Goggile, ich habe eine Frage: Was gefällt Ihnen so daran sich immer als Ignorant zu outen, sobald Sie einen Kommentar posten? Bekommen Sie dafür bezahlt oder sind Sie freiwillig so?
Warten Sie’s mal ab, was mit Salvini in den kommenden Monaten passiert. Bin gespannt ob Sie auch noch Loblieder singen, sobald die Geschichte mit den vesteckten Millionen auffliegt.
franz
Der Gutmenshce und Sympatisant von IS Fantatikern andreas hat noch immer nicht begriffen, dass Salvin nicht nur auf dem “‘ Dorfplatz, in irgend einem Kaff,“ ein paar begeistert, Salvini begeistert, die Mehrheit des VOLKES ( abgesehen von ein paar naiven Gutmenschen – Realitätsverweigerer und Postkomministen ) stehen auf seiner Seite.
Europa auf seine Verantwortung hinzuweisen Seit 3 Jahren verweisen die PD/SVP Genossen, Merkel Grüne und SPD auf darauf hin, dieses Ziel ist längst gescheitert nur Merkle und Co wollen es nicht einsehen, dass das Volk die Schnauze voll hat von leeren Phrasen.
ostern
@Andreas
Du verstheasch fa den Problem , gleich viel as wia a Kua van Sunntig.
Schnautze holten und du moch’scj di bessere Figur.
yannis
Unser Ander,
der Experte auf allen Gebieten…………….
marting.
experte? der größte trottl und senfomat ist der andreas.
bezahlter SVPD schreiberling, der so blöd ist sich Sparkasse Aktien zu kaufen
andreas
Du solltest deine Tranquilizer regelmäßig nehmen, du bist etwas aufgeregt.
marting.
andreas trottl hast du wieder Internetzugang in der Gummizelle?
gehört das zur Therapie?
andreas
Du komnst mir vor wie so ein reudiger kleiner Straßenköter, der rumkläft wie ein Großer, aber halt doch nur ein Straßenköter bleibt.
marting.
nimm endlich deine tabletten und geh wieder in die Gummizelle du SVPD psycho
goggile
andreasTOLM sein meine stecklschuah nit tiaf genui ins augi inni, dasse no lesn konnsch?
kurt
@andreas
Der letzte Satz war wohl Alibi oder ?????.
leser
Welche format hat conte?
Er steigt doch nur in die fusatapfen von gentilone, renzi und monti , er ist auch ein nichtgewählter ministerpräsident nicht mehr und nicht weniger
Wie lange cinque stelle und lega noch steht ist ein anderes thema
Aber korruption hat in italien noch niemand zu fall gebracht und zirkus in der politik gibt es schon seid 1945
Also was sprichst du da von qualität
Weisst du dass cicciolina auch politpensionärin ist
keinpolitiker
Nur interessant, jetzt auf einmal wird der Weg den Salvini angefangen hat für GUT geheißen.
Die letzten 3 Jahre hat man immer nur für GUT geheißen was der PD macht und die haben wegen der Flüchtlingskrise auf ganzer Ebene versagt.
Auch die Deutschen (Bayern) haben jetzt kapiert dass es so nicht weitergeht.
Merkel, Macron und Renzi haben jetzt vergeblich 3 Jahre auf eine Lösung von Europa gewartet.
Europa ist nicht das Europa was sich gewisse Politiker wünschen, Europa ist eine Geldfressende Institution welche mehr Unfrieden in die Bürger reinbringt alsdass sie eine gemeinsame Angelegenheit sein sollte.
Europa ist für mich so gescheitert, denn wenn wir Europa haben möchten, sollten für ganz Europa auch die gleichen Gesetze gelten, auf das Steuergesetz.
pingoballino1955
Ja, vor allem die SVP Politik ist eine HURE!!! Hoffentlich denken die Wähler/innen in Südtirol bei den kommenden Herbstwahlen darüber nach und machen das „Kreuzchen“ nicht bei diesen „Wassertägern“
goggile
legalisiert die freundenhäuser. salvini wird richten
martlstocker
Steger als Rechtspopulist – wer hätte das gedacht?
Nur weiter so! Bald wird die SVP in der Presse „die rechte SVP“ genannt.
Ich ergötze mich an dem Schauspiel, das uns diese machthungrigen Marionetten bieten.
ostern
@martlstocker
Rechtspopulist hin oder her, die vorherigen „Gutmenschen“
haben uns ins Chaos geführt. Europa kann doch nicht den ganzen
Kontinent Afrika aufnehmen. Es sollen eben klare Regeln geschaffen
werden wie sich Europa zu verhalten hat. Bisher kamen die Fluehctlinge
faßt ausschliesslich nur über Italien. Das kann’s doch nicht sein.
yannis
@ostern
Die vorherigen „Gutmenschen“………..
wechseln jetzt zu „Rechts“ genau diese Klientel die uns bei der kleinsten Kritik an der illegalen Immigration sofort und zuverlässig mit der „N“ – Keule verdrosch, was für erbärmliche Zeitgenossen !
Übrigens Du hast recht: wer Afrika mit unendlicher Immigration retten will, wird selbst zu Afrika.
leser
Was nützt es wenn man auf kosten von flüchtlingen politik macht nur weil das thema dem wahlschaf am meisten unter die rechte haut geht
Sind die eigentlichen volkschäden nicht fälle wie die abgasskandale und diverse sauereien der grossindustrie, oder bankenskandalen , deren schäden in mindestens dreistelligen milliardensummen liegen
Diese lässt man durch bagatellzahlungen weg, dafür werden politiker mit aufsichtsratsposten belohnt
Toll ist die wahlschafe kriegen das nicht mit
Auch hier nicht von EU brauchen wir gar nicht zu reden
pingoballino1955
ostern………….und wer hat dies alles unterstützt????DIE liebe S V P !!!!! Und jetzt tut sie so,als wäre dies NIE geschehen,zum SCHÄMEN,diese A…………….K
yannis
@martstocker,
Wollte ähnlich schreiben, aber Du hast es schon auf den Punkt gebracht.
Eine Schleimspur dieser Art und Qualität bekommt außer die SVP Marionetten wohl kaum jemand anderer hin.
leser
Das ist doch egal die leute kriegen ihre bestätigung, dass sie recht haben indem sie trotzdem gewählt werden
Die eigentliche gefahr ust doch das wahlschaf
kurt
Gut so ,je mehr die SVP- Herrschaften Böcke schießen desto leichter tun sich die Leute im Herbst zu wählen.
keinpolitiker
Wie gesagt, bei dieser Angelegenheit kann Europa gar nichts tun, weil es zu viele verschiedene Staaten gibt in Europa. Was hat Finnland oder Norwegen mit der Einreise von Flüchtlingen zu tun??? Die wehren sich wegen der Aufnahme und das zurecht weil dort auch keine über den Seeweg eintreffen.
Endlich reagieren die betroffenen Staaten selbst, das ist die einzige Lösung und wenn man alle europäischen Staaten hier mit einbeziehen will, dann müssen das finanzielle Mittel sein, um die Flüchtlinge in ihren Ländern dazu finanziell zu unterstützen, damit sie in Afrika ein besseres Leben haben und da müssen alle zahlen, auch die Osteuropäer.
pingoballino1955
Das Bild sagt alles:ein Möchtegernobergescheiter,einer mit betretenem Gesicht und einer,der nicht weiss was kochen:SUPER!!!
sepp
und der oberschlaue lachhammer moant woll wen er den Wahlkampf gleich führt wie der kurz in Österreich gewinnt er die Wahl des wird ihn in Südtirol nett gelingen der kurz hot sich auch müssen nach rechts drehen sonst wäre auch alles in die hose gegangen und oans soll unser oberschlauen LB + STOCKER und Konsorten schun klor sein das man Afrikaner nett noch PRETTAU verfrachten soviel hausverstand sollte man haben du die wellen in der Stadt bleiben
sepp
ober von leute die wos nett amol angscheiden Schulabschluss haben kann man nett mehr verlangen wer weiss ob der überhaupt woas wo Afrika isch
yannis
So ist es Sepp,
Diese stark pigmentierten Kunden, wurden uns von Merkel, Stocker &Co als die dringend benötigten.Fachkräfte verkauft,
Jüngst hat ein deutscher Fachmensch zum aktuellen Anlass der Übergriffe bis hin zum Mord an jungen Frauen den exorbitanten Anstieg dieser Kunden in der Kriminalitäts-Statistik, unter anderem mit dem miserablen Bildungsstand dieser ‚Fachkräfte“ erklärt.
leser
Sepp
Achammer hat die matura und ein paar jahre uni, also nicht gscheiden abschluss würd ich nucht behaupten
Das ist mehr als gut die hälfte der strammen tiroler aufzuweisen haben
Deine gehässigen und unter die gürtellinie gehenden bemerkungen bestätigen lediglich , das du nicht intelligenter bist als die mehrheit der tiroler wahlschafe und deshalb eben solche politiker zustandekommen, weil sie letztendlich von der mehrheit gewählt werden
goggile
und an alle langsamschalter: es braucht einen sofortigen totalen einwanderungsstop und Rückführungen erstens aller illergarer zweitens aller familienzugewanderten drittens wer keine arbeit macht oder nicht will oder straffällig geworden ist sofort ausweisen. mal sehen wieviele dann noch hier sind.
andreas
Dich sollte man auch rückführen, zurück in Höhle wo du herkommst und den Eingang zuschütten. Ich würde die dann noch einen Esel mitgeben, der könnte dich unterrichten.
yannis
es sprach der SVPD Propaganda-Beauftragte……..
kurt
@andreas
Dir stünde eine Bergwiese lauter Edelweiß am besten, da würdest du am wenigsten Schaden anrichten.
leser
Goggile glaub mir diese schickt man heute schon zurück der anteil ist verschwindend klein
Ein beispiel, der schaden, den der korruptionskandal in rom mit den involvierten neuen regierungsparteien ist für italien weitaus grösser als die flüchtlinge, dank denen salvini und di majo die wahlen gewonnen haben
Also was willst du
franz
@leser
Der Anteil von Illegalen, Straffälligen Immigranten ( 96 % Clandestini ) die zurückgeschickt werden war mit der linksgrünen postkommunistischen Regierung unterstützt von SVP Vasallen des PD in der Tat verschwindend klein. Das dürfte sich mit der Neuen Regierung mit Innenminister Salvini in Zukunft ändern.
Abgesehen davon, dass die Korruptionsvorwürfe in Zusammenhang zum Bau des Fußballstadion erst nachgewiesen werden müssen, ist nicht nur der M5s betroffen genauso wenn nicht im größeren Ausmaß die Linken des PD.
Apropos “Bankenskandale“ damit hat weder der M5s noch die Lega von Salvini etwas am Hut.
Diese Skandale ist alleine die Handschrift von den linken des PD mit Renzi und Boschi mit Unterstützung von SVP: ( Dekret “Salva Banche“ der Regierung Renzi. )
Nachdem mit diesen Dekret von Renzi & Boschi ein paar Hunderttausend Kleinsparern ihre sämtlichen Ersparnisse auf NULL gestellt wurden
hat die Regierung Gentiloni PD / SVP für die Bankenrettung der 4 Banken im Veneto & Mps
( Mps -Bankomat des PD )
20.Milliarden € Steuergeld per Dekret genehmigt.
ca. 20.Milliarden für Immigranten ( Clandestini ) in 3 Jahren Regierung Renzi & Gentiloni PD/SVP
franz
@mannik
Wenn jemand gegen Recht verstößt dann sind es linke Schreier wie mannik indem sie all jene die nicht ihrer Scheintoleranz zustimmen beleidigen und verleumden. bzw. in Zusammenhang mit NS Verbrecher bringen.
Im Vorgehen in der Geschichte hat Innenminister Salvini recht und nicht gegen internationales Recht verstoßen,
Internationale Konvention zur Seenotrettung als menschenrechtliche Pflicht: Europa muss rettenDie Seenotrettung ist eine menschenrechtliche und völkerrechtliche Verpflichtung. Durch zahlreiche seerechtliche Abkommen haben sich die Staaten verpflichtet, Menschen in Seenot zu retten und sie in den nächst sicheren Hafen zu verbringen. Zentral ist Art. 98 des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen (SRÜ): „Jeder Staat verpflichtet den Kapitän eines seine Flagge führenden Schiffes, jeder Person, die auf See in Lebensgefahr angetroffen wird, Hilfe zu leisten“.
1.) Sobald sich Flüchtlinge auf einem europäischen Schiff befinden, unterfallen sie der effektiven Kontrolle des jeweiligen Staates. Dieser muss den Flüchtlingen einen Zugang
2.) . Seerecht und GFK: Flüchtlinge müssen in sichere Häfen gebracht werden
Was ist ein sicherer Hafen? Ein sicherer Ort ist nur dann gegeben, wenn Flüchtlinge nicht fürchten müssen in Staaten verbracht zu werden, in denen sie Verfolgung und erniedrigender Behandlung ausgesetzt sind. Daher gilt: Das sogenannte Non-Refoulement-Verbot aus Art. 33 Abs. 1 der GFK verbietet die von der EU avisierte Rückschiebungspraxis.
https://www.proasyl.de/news/internationales-recht-eu-muss-bootsfluechtlinge-retten-und-aufnehmen/
Demnach währe Malta Lampedusa Tunesien und all jene Staaten dazu verprflichtet die gerettete Flüchtlinge aufzunehmen als nächst näherer sicher Hafen gilt, bzw.
Jeder Staat deren Kapitän eines seiner Flagge führenden Schiffes,.
Daher hat Salvini nicht gegen Recht verstoßen.
Währen Malta seit Jahren gegen Recht verstößt indem es den Rettungsschiffen den Zugang sperrt bzw. keine Flüchtlinge aufnimmt:
Genauso Schiffe von deutschen Ong – Rettungsschiffen wie Jugend rettet MSF usw. Imme mehr Bürger sind überzeugt, dass die Regierung mit Salvini den Wunsch der Bürger entsprechend handelt .
In die Hose gegangen ist die Linksgrüne Politik der Regierungen des PD/SVP und Grünen der letzten 5 Jahre.
Genauso wie die Politik von Merkel &SPD und Grünen mit deren unbegrenzten Willkommenskultur mit den Verweis auf einer EU Lösung, seit 3 Jahren
Innenminister Seehofer will jetzt Schluss machen ( übrigens gemeinsam mit Österreichs Kanzler Kurz und Italiens Innenminister Salvini ) und Fakten schaffen, was wohl das Ende der Regierung von Merkel bedeutet,falls Merkel nicht einsieht, dass es so nicht weitergehen kann.
yannis
„mannik“ 17:50 Uhr
So, so, warum schippern dann die aus DE stammenden NGO’s die mit einen ausgemusterten Fischkutter die Kunden vor der Libyschen Küste und mit abgeschalteten Transpondern sogar in Libyschen Gewässern abholen ihre Ladungen nicht nach Hamburg, von wo aus sie ihre Aktionen gestartet haben ?
stefan1
Soso da lobt Salvini den Innenminister der SVP/PD/linksgrünen, kommunistischen, sozialistischen, linkslinken Vorgängerregierung ?!
Was haben denn da die rechten Schreier im Kommentarforum dazu zu sagen ? Ich dachte Italien ginge den Bach hinunter mit dieser Art Politik ?
Alles drehen und wenden wie es euch passt, geh goggile,yannis,sepp, marting, keinpolitiker schreibt euch doch endlich ein bei den Freiheitlichen, wenn ihr es noch seid !
Da gibts genügend Leute, die den selben Dünnschiss wie ihr im Hirn haben !
franz
stefan1
Wo lobt Salvini den Innenminister der SVP/PD/linksgrünen, kommunistischen, sozialistischen, linkslinken Vorgängerregierung ?
Wenn jemand Dünnschiss im Hirn hat sind es linksgrüne Marktschreier wie Du !
yannis
>>>Wo lobt Salvini den Innenminister der SVP/PD/linksgrünen, kommunistischen, sozialistischen, linkslinken Vorgängerregierung ?<<<
hätte auch ich gerne von @stefan1 näher und OHNE Polemik erläutert, seinen aggressiven Ton zufolge sollte dies ihn nicht schwer fallen.
stefan1
Ihr seid echt zu dumm zum Scheißen ?
Schreibt den ganzen Tag nur Unsinn und nicht mal informiert.
Wenn sie Salvini Minniti auf google eingeben kommt man sofort beim ersten Klick auf den Artikel ihr Kasper !
https://www.google.de/amp/s/www.corriere.it/politica/18_giugno_04/migranti-salvini-minniti-ha-fatto-buon-lavoro-non-smonteremo-975e58d0-67c6-11e8-b57b-459a23472be0_amp.html
exodus
Ich vertrete Salvinis agieren und seine Meinung bezüglich Flüchtlingsaufnahme. Wieso sollen wir immer den Kopf für alle Extracomunitari hinhalten und erhalten. Was machen die anderen Europäischen Staaten, die schauen sich immer schön zu schleichen.
Ohne Aufenthaltserlaubnis zurück wo sie hergekommen sind, das ist doch
großteils nur Pack ohne Arbeitslust, die von uns Steuerzahlern auch im Sanitätswesen erhalten werden!! Ich bin nicht Ticketfrei, also zahle ich mit.
ronvale
Ein wirkliches Rettungsschiff rettet Menschen, die UNGEWOLLT in Seenot geraten. Was im Mittelmeer passiert, ist was anderes: Menschen bringen sich absichtlich in Seenot, indem sie sich in völlig untauglichen Booten auf das offene Meer begeben. Dann sind sie natürlich in Seenot, und müssen gerettet werden. All dies ist von vorneherein einkalkuliert. Dieses Geschäftsmodell, in dem angebliche Rettungsschiffe eine sehtr suspekte Rolle spielen, muss ein Ende haben. Salvini handelt richtig, hoffentlich hält er dem Druck der Pseude-Philantropen stand.
yannis
>>>Dieses Geschäftsmodell, in dem angebliche Rettungsschiffe eine sehtr suspekte Rolle spielen<<<
interessant wäre auch mal zu erfahren wer diese NGO´s finanziert, wer hat an deren Aktionen seinen Gewinn, kurz wie langfristig ?
franz
Rückendeckung für Salvini auch von der “ Staatsanwalt Zuccarao“
https://www.ilfattoquotidiano.it/2018/06/16/migranti-pm-zuccaro-ong-parte-di-un-sistema-sbagliato-si-affida-la-porta-di-ingresso-allue-ai-trafficanti/4431306/
roli
Der Herr Steger hat keine eigene Meinung. Bis vor einigen Wochen hatte jedenfalls ne andere.
kurt
@roli
Ist ja auch kein Wunder in seinem Umfeld sind ja alles Fähnchen im Wind !!!!.
franz
Was am Verhalten von naiven Gutmenschen oder Profiteuren ( wie beispielsweise andreas und mannik und übrigens auch Unterkunftsbetreiber oder Ong wie Msf, “Jugend rettet“ usw. ) auffällt und zu verachten ist, sie fordern unermüdlich die Aufnahme von “Flüchtlingen“ ( 96 % Clandestini ) auf Kosten anderer, selbst aber nicht bereit sind einen finanziellen Beitrag zu leisten.
Im Gegenteil ihr Ziel ist, damit viel Geld zu verdienen, nach dem Motto mit “Flüchtlingen “ ist mehr Geld zu verdienen wie mit Drogen.
So Buzzi & Carminati von “mafi acapitale“
https://www.ilfattoquotidiano.it/2014/12/02/mafia-capitale-buzzi-immigrati-si-fanno-soldi-droga/1245847/
andreas
@erich + kurt
Ihr solltet euch von Mama mal erklären lassen, was eine Diktatur ist und nicht mit Wörtern hausieren gehen, welche ihr nicht versteht.
mannik
Kann jemand bitte dem Stangl erklären, dass er nicht immer nur bestimmte Teile herauskopieren soll, sondern immer den gesamten Kontext? Ich glaube er versteht das einfach nicht. Vielleicht könnte dem Vollpfosten vielleicht dieser Artikel hilfreich sien, auch wenn er ihn nicht verstehen wird:
https://www.nextquotidiano.it/aquarius-trattati-internazionali/
oder auch hier:
http://www.vita.it/it/article/2018/06/11/quella-di-salvini-e-una-violazione-del-diritto-internazionale/147167/
Dieser Passus ist der springende Punkt: l’obbligo, per lo Stato cui appartiene lo MRCC che per primo abbia ricevuto la notizia dell’evento (in diesem Fall das IRMCC in Rom) o che comunque abbia assunto il coordinamento delle operazioni di soccorso, di individuare sul proprio territorio un luogo sicuro ove sbarcare le persone soccorse
peppile
Liebe Redaktion, gibt es bei euch niemanden, der dieses Forum kontrolliert? Sachliche Kommentare Mangelware, Beleidigungen der Person und der politischen Einstellung im übertriebenem Masse.
Streitkultur NULL und einfach nur erbärmlich.
franz
@mannik
Ich denke in meinen Kommentar bzw. in den von mir zitierten Link zum internationalen Seerecht ist die Rechtslage ziemlich klar.
https://www.proasyl.de/news/internationales-recht-eu-muss-bootsfluechtlinge-retten-und-aufnehmen/
Da Du offensichtlich nicht gerade der Intelleigenteste bist wirst Du es nie verstehen
“.der springende Punkt: l’obbligo, per lo Stato cui appartiene lo MRCC che per primo abbia ricevuto la notizia dell’evento (in diesem Fall das IRMCC in Rom) o che comunque abbia assunto il coordinamento delle operazioni di soccorso, di individuare sul proprio territorio un luogo sicuro ove sbarcare le persone soccorse [..]
Das heißt in den nächst sicheren Hafen und das wäre Malta, Tunesien , Lampedusa oder Libyen.
Typisch für lingksgrüne Postkommunisten naive Gutmenschen und Profiteure des Business Ong – von “mafia capitale“ Cartias -Volontarius oder Msf ++ ( was von der Staatsanwaltschaft von Catania: von “ Staatsanwalt Zuccarao“ bestätigt wird. ( Verfahren laufen ) alles so zu drehen wie es ihnen passt.
Natürlich darf die Nazi Keule Beleidigungen und Verleumdung nicht fehlen, all jene die nicht diesen kriminellen Machenschaften der Ong bzw. Usern wie “mannik“ beipflichten werden als rechte Nazi Vollpfosten Ignoranten beschimpft, mit NS Verbrecher ( Leiter der Verwaltung in der NS-Tötungsanstalt Hartheim, Kommandant der Vernichtungslager Sobibor und Treblinka ) in Zusammenhang gebracht
Oder Profiteuren von sogenannten “Hilfsorganisationen“ Ong ( Kriminellen Ong laut Staatsanwalts Zuccaro ) beschimpfen Innenminister Salvini als “Faschist“
Das zeigt wie kriminell dies kriminellen Genossen sind.
typisch ( bei den Typen auf den Foto könnte es sich um mannik handeln ?
zumindest vom Niveau her ) ( Alles rechte Nazi oder Faschisten der Faschismus längt ausgerottet ist, während der Kommunismus mit den Postkommunisten wieder auflebt.
http://www.secoloditalia.it/2018/06/le-ong-danno-del-fascista-a-salvini-lui-posta-una-foto-ecco-chi-ce-a-bordo/
mannik
Franzl, weshalb fühlen Sie sich angesprochen wenn ich an den „Stangl“ schreibe? Dann sind Sie es also doch, der das falsche Facebook-Profil nach dem NS-Schergen benannt hat…
Dann dürfen Sie sich aber auch nicht wundern, wenn Ihnen das jemand vorwirft.
Über den Rest Ihrer Kommentare breiten wir wieder den Mantel des Schweigens, die Dummheit die daraus trieft ist keiner Meldung wert.
Aber eins frage ich mich schon, da steht „di individuare sul PROPRIO territorio un luogo sicuro ove sbarcare le persone soccorse“ und Sie schreiben das wäre Malta, Tunesien, Libyen… also nicht mal für Geographie reicht’s bei Ihnen, denn die von Ihnen zitierten Länder sind sicher kein italienisches Territorium.
franz
“ was passiert, wenn geistig Minderbemittelte sich an Diskussionen beteiligen dürfen“
@mannik Du bist das beste Beispiel.was passiert, wenn geistig Minderbemittelte sich an Diskussionen beteiligen dürfen“ !
Deine Identität festzustelln dürfte für die Staatsanwaltschaft kein großes Problem darstellen !
https://www.tageszeitung.it/2018/06/09/die-fluechtlingswelle-verschlafen/#comment-375600
franz
@mannik
Wie schon geschrieben,, was passiert, wenn geistig Minderbemittelte sich an Diskussionen beteiligen dürfen“ und andere belidigt und verleumdet bzw diese in Zusammenhang mit NS-Schergen bringt
https://www.tageszeitung.it/2018/06/16/rueckendeckung-fuer-salvini/#comment-376387
Was noch passiert wenn ich Dich bei Gericht wegen Verleumdung gemäß art 595 c.p & art. 3 comma 1,2,3 DL-Depanalizzazione 2016 verklage. das wird teuer für Dich mannik bis 50.000 € + Anwaltsspesen und Gerichtsspesen.
mannik
Na los doch Sie Pfeife! Erklären Sie lieber weshalb Sie sich betroffen fühlen, wenn ich mich an „Stangl“ wende. Das wäre für manchen Lese interessant. Tatsache ist, dass Sie sich verraten haben. Erklären Sie – wenn Sie Courage haben – weshalb Sie als Namen für Ihr falsches Facebook-Profil diesen Namen gewählt haben.
Sie können es sich im Übrigen sparen, dauernd den Rechtsanwalt zu spielen, Sie haben davon keine Ahnung. Eine Eingabe Ihrerseits wäre ein Schuss ins eigene Knie, ich habe alle Ihre Beleidigungen im Laufe der Jahre kopiert.
franz
@mannik
Wie bereits geschrieben,
https://www.tageszeitung.it/2018/06/16/rueckendeckung-fuer-salvini/#comment-376444
Abgesehen, davon warum antwortest Du den Stangl nicht direkt auf facebook?
Wohl zu feige, ähnlich wie die feigen vermummten Black Block !
Feig aber eine große Klappe !