Der gesunde Chillmodus

Die Freiheitliche Tamara Oberhofer warnt die Grünen vor einer Geschlechter-Quote auf Gemeindeebene: „Zu viele Frauen auf einem Haufen bringen nur Unheil.“

Von Matthias Kofler

Im Regionalrat wurde am Mittwoch ein Gesetzentwurf der Grünen behandelt, der Zugangserleichterungen für Listen und die Förderung der Geschlechterrepräsentanz in den Gemeinden vorsieht. Um eine ausgewogenere Vertretung von Frauen und Männern in den Gemeinderäten zu erreichen, soll die Listenzusammensetzung hinsichtlich der Geschlechtervertretung neu berechnet werden, forderte Brigitte Foppa.

Demnach wird die Anzahl von Kandidatinnen oder Kandidaten eines Geschlechts von zwei Dritteln nicht mehr auf die mögliche Höchstzahl der Kandidatinnen und Kandidaten angesetzt, sondern auf die effektive Anzahl der Menschen, die auf einer Liste kandidieren. Im ersten Drittel alternieren Kandidatinnen und Kandidaten. „So wird zum einen die Mindestanzahl von Kandidatinnen oder Kandidaten eines Geschlechts besser auf das wahre Geschlechterverhältnis der die Liste vertretenen Menschen angepasst und zum anderen am Listenbeginn, der wahlstrategisch bedeutend ist, ein auch schon rein visuelles Gleichgewicht der Geschlechter hergestellt“, unterstrich die Grünen-Abgeordnete.

Ihr Antrag sieht weiters Sanktionen bei Nichteinhaltung der Bestimmungen in Form vom Ausschluss der Liste oder Streichung der Namen des überrepräsentierten Geschlechts vor. Die Geschlechtervertretung in den Gemeinderäten sei derzeit meist nicht ausgewogen, stellte Brigitte Foppa fest. Das hänge unter anderem auch davon ab, dass viele Frauen aufgrund der Doppelbelastung nicht in Vereinen aktiv seien. Die Quotenregelungen seien nicht ideal, aber derzeit nötig, um die Vertretung von Frauen zu gewährleisten.

Andreas Pöder (BürgerUnion) bezeichnete die Geschlechter-Quote als „sinnlos“. In vielen Gemeinden habe man Frauen zu einer Kandidatur zwingen müssen. Ähnlich äußerte sich auch Myriam Atz Tammerle (STF): Der Vorschlag der Grünen würde es mit sich bringen, dass man den Männern das passive Wahlrecht absprechen müsse, wenn die Quote anders nicht erreicht werden könne. In volkstumspolitischen Angelegenheiten seien die Grünen immer gegen die Quote. Die Frauen hätten heute genügend Möglichkeiten, sich gleichberechtigt in der Politik zu engagieren, so die Abgeordnete.

Als überzeugte Quoten-Gegnerin trat auch die Freiheitliche Tamara Oberhofer auf. Sie meinte: „Ich bin zwar dafür, dass Frauen möglichst selbstständig agieren können. Doch zu viele Frauen auf einem Haufen bringen nur Unheil, weil ihnen einfach der gesunde Chillmodus fehlt.“ Oberhofer warf den Grünen vor, „zu viel durchmischen zu wollen“. Es stimme, dass Frauen ein Auge fürs Detail hätten und eine andere Sichtweise in die Politik einbringen würden. Frauen würden gleichzeitig aber auch stark dazu neigen, „die Dinge zu zerreden“. Die Freiheitliche sprach sich deshalb dezidiert gegen den Gesetzentwurf aus: „Es muss irrelevant sein, ob man ein Mandl oder ein Weibele ist. In der Politik zählt nicht das Geschlecht, sondern die eigene Entscheidungsfähigkeit.“

Die Debatte zum Gesetzentwurf wird bei der nächsten Regionalratssitzung im Juli fortgesetzt.