„Linkskurs aufgeben“
Andreas Pöder
Der Obmann und Landtagsabgeordnete der BürgerUnion, Andreas Pöder fordert die SVP auf, ihren Linkskurs in Rom aufzugeben und in Verhandlungen mit der sich anbahnenden Regierungsmehrheit Lega und M5S zu treten.
„Lega und Cinquestelle haben im Senat eine knappe Mehrheit und riskieren, bei der Vertrauensabstimmung über die neue Regierung zu scheitern, wenn nicht alle Senatoren der beiden Parteien anwesend sind oder einige ausscheren“, so Pöder.
„Deshalb könnte die SVP ihre Stimmen und jene der Autonomiegruppe gegen neue Zuständigkeiten für Südtirol zum Beispiel im Bereich Gesundheitspolitik, Sicherheit, Bildung und Rentenvorsorge anbieten,“ so der Abgeordnete.
Im Senat braucht die neue Regierung mindestens 161 Stimmen für die Vertrauensabstimmung. Lega und Grillini haben zusammen derzeit 167 Senatoren. Wenn einige Ausscheren oder nicht alle anwesend sInd, dann droht das Scheitern der neuen Regierung bereits bei der ersten Abstimmung.
„Nachdem Forza Italia und Fratelli d‘Italia nicht in die Regierung einsteigen werden, könnte die SVP ihren bisherigen Linkskurs aufgeben und die neue Regierung gleich auf einen autonomiefreundlichen Kurs einstimmen“, so Pöder.
„Bei der Lega wird man damit ohnehin auf offene Ohren stoßen.“
Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)
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Kommentare (21)
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tiroler
Ratespiel: Was haben Pöder und ein Kropf gemeinsam?
morgenstern
…, sie sind überflüssig.
tiroler
Aha, die meisten Rentenpöderfans
andreas
Im Nachhinein scheint die SVP, entgegen der Meinung einiger Besorgter, doch wieder etwas richtig gemacht zu haben und jetzt in einer guten Verhandlungsposition zu sein.
andreas
@franz
Schon Adenauer meinte sinngemäß, „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern“, also ruhig Blut, sie werden schon das Bestmögliche aus dieser Situation herausholen. Ich würde mal behaupten, sie benötigen weder Ratschläge von Pöder, noch von dir.
In der Politik gibt und gab es nie eine Nibelungentreue, das sind alles reine Zweckgemeinschaften.
pat
Oje immer noch genug linksmongos im Forum hier^^
Mindestens ist Italien etwas aufgewacht…
was man hätte vor 10 Jahren bereits voraussagen könnten hat das Trottelvolk erst jetzt geschnallt. Nun kann die neue Regierung den Dreck Aufräumen den die linken Möchtegerngutmenschen hinterlassen haben.
Es besteht Hoffnung.