Der Durchbruch

Luigi Di Maio in Bozen

Silvio Berlusconi hat eingelenkt. Eine Regierung der populistischen Parteien Lega und Fünf-Sterne-Bewegung ist nun doch zum Greifen nahe. 

Es könnte der Durchbruch sein!

Nach wochenlangem Ringen ist eine Lösung in Sicht, Italien könnte nun doch eine politische Regierung bekommen. Denn Ex-Ministerpräsident und Forza Italia-Chef Silvio Berlusconi hat am Mittwochabend überraschend sein Veto aufgegeben und angekündigt, er wolle einer Regierung der rechtspopulistischen Lega mit der Fünf-Sterne-Bewegung nicht mehr im Wege stehen.

Wenn eine andere Kraft aus seinem Mitte-Rechts-Bündnis Verantwortung für eine Regierung mit den Fünf Sternen übernehmen wolle, dann akzeptiere er das, erklärte Berlusconi laut Agenturberichten. Er werde kein Veto einlegen. Berlusconi erklärt außerdem, er werde der Regierung auch nicht das Vertrauen aussprechen, sondern von Fall zu Fall entscheiden.

Da die beiden Parteien aber auch so auf eine Mehrheit kommen, sind sie nicht auf die Forza angewiesen

Wie es am Abend hieß, sei Luigi Di Maio bereit, auf zentrale Punkte seines Wahlprogramms wie die Bekämpfung des Interessenskonflikte und auf die Verschärfung der Anti-Korruptionsbestimmungen zu verzichten – ein „Geschenk“ an Berlusconi.

Matteo Salvini bedankte sich bei Berlusconi.

Berlusconi war bis zuletzt das Hindernis auf dem Weg zu einer Regierung der euro-kritischen Sterne-Bewegung mit der Lega.

Bei der Wahl am 4. März hatte die Mitte-Rechts-Allianz von Lega und Berlusconi am meisten Stimmen bekommen, stärkste Einzelpartei wurde jedoch die Sterne-Bewegung. Beiden reichte es allerdings nicht alleine zum Regieren.

Staatspräsident Sergio Mattarella hatte am Montag die Regierungsfindung für gescheitert erklärt und wollte eine sogenannte technische Regierung, also eine Experten-Regierung einsetzen.

Daraufhin kam es zu einem Treffen in letzter Minute zwischen Lega-Chef Matteo Salvini und dem Sterne-Anführer Luigi Di Maio. Bis Donnerstag hatten sie sich von Präsident Mattarella 24 Stunden Zeit für einen möglichen Deal erbeten.

Mit Spannung wird nun erwartet, ob sich Salvini und Di Maio jetzt wirklich auf ein Bündnis einigen und wie dieses genau aussehen soll.

Letzten Meldungen zufolge soll Matte Salvini Innenminister und Luigi Di Maio Außenminister werden.

Über den Namen des Premiers ringen beide Seite noch.