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Der Durchbruch

Luigi Di Maio in Bozen

Silvio Berlusconi hat eingelenkt. Eine Regierung der populistischen Parteien Lega und Fünf-Sterne-Bewegung ist nun doch zum Greifen nahe. 

Es könnte der Durchbruch sein!

Nach wochenlangem Ringen ist eine Lösung in Sicht, Italien könnte nun doch eine politische Regierung bekommen. Denn Ex-Ministerpräsident und Forza Italia-Chef Silvio Berlusconi hat am Mittwochabend überraschend sein Veto aufgegeben und angekündigt, er wolle einer Regierung der rechtspopulistischen Lega mit der Fünf-Sterne-Bewegung nicht mehr im Wege stehen.

Wenn eine andere Kraft aus seinem Mitte-Rechts-Bündnis Verantwortung für eine Regierung mit den Fünf Sternen übernehmen wolle, dann akzeptiere er das, erklärte Berlusconi laut Agenturberichten. Er werde kein Veto einlegen. Berlusconi erklärt außerdem, er werde der Regierung auch nicht das Vertrauen aussprechen, sondern von Fall zu Fall entscheiden.

Da die beiden Parteien aber auch so auf eine Mehrheit kommen, sind sie nicht auf die Forza angewiesen

Wie es am Abend hieß, sei Luigi Di Maio bereit, auf zentrale Punkte seines Wahlprogramms wie die Bekämpfung des Interessenskonflikte und auf die Verschärfung der Anti-Korruptionsbestimmungen zu verzichten – ein „Geschenk“ an Berlusconi.

Matteo Salvini bedankte sich bei Berlusconi.

Berlusconi war bis zuletzt das Hindernis auf dem Weg zu einer Regierung der euro-kritischen Sterne-Bewegung mit der Lega.

Bei der Wahl am 4. März hatte die Mitte-Rechts-Allianz von Lega und Berlusconi am meisten Stimmen bekommen, stärkste Einzelpartei wurde jedoch die Sterne-Bewegung. Beiden reichte es allerdings nicht alleine zum Regieren.

Staatspräsident Sergio Mattarella hatte am Montag die Regierungsfindung für gescheitert erklärt und wollte eine sogenannte technische Regierung, also eine Experten-Regierung einsetzen.

Daraufhin kam es zu einem Treffen in letzter Minute zwischen Lega-Chef Matteo Salvini und dem Sterne-Anführer Luigi Di Maio. Bis Donnerstag hatten sie sich von Präsident Mattarella 24 Stunden Zeit für einen möglichen Deal erbeten.

Mit Spannung wird nun erwartet, ob sich Salvini und Di Maio jetzt wirklich auf ein Bündnis einigen und wie dieses genau aussehen soll.

Letzten Meldungen zufolge soll Matte Salvini Innenminister und Luigi Di Maio Außenminister werden.

Über den Namen des Premiers ringen beide Seite noch.

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)
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Kommentare (16)

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  • andreas

    Gut so, so haben M5S und Lega die Möglichkeit zu zeigen, dass sie es nicht können.
    Und Berlusconi freut sich.

    • kurt

      @andreas
      Laut deiner Einstellung zur Politik kann ich dich verstehen aber an deiner Stelle wäre ich weniger Schadenfroh weil genau deine Partei gewaltige Schrammen abbekommen wird,Unterberger und Steger mitM5S UND Lega da wird nur ein Häuflein Elend übrigbleiben.
      Also lieber Andreas besser den Ball flach halten auch weil bei den Italienern der Fußball immer noch das wichtigste ist.

    • itler

      Deine Partei(en) haben ja bereits mehrfach beweisen dass sies nicht können.
      Mindestens das sollten die anderen ja auch hinbekommen…

    • ostern

      @Andreas
      ICH habe eine Meinung:
      die Julia wird sich in den A… beissen, für ihre Aussagen
      über die Lega. So undiplomatisch kann doch kein/e Politiker/in
      sein. Leider haben wir in Rom eine politische Vertretung die sich
      die Wählerschaft in Südtirol selbst ausgesucht hat.

    • pingoballino1955

      Vergiss dein Wunschdenken,so miserabel wie die bisherigen Regierungen kann es gar nicht mehr kommen.

  • ollaweilleiselber

    wenn mich nicht alles täuscht, dann haben die vom Volk gewählten Abgeordneten den Auftrag, das Land zu regieren. Die persönlichen Animositäten und die Parteiinternen Scharmützel können sie ja in der jeweiligen Parteizentrale ausleben und ausmachen.
    @andreas
    wer kann es denn dann?

  • checker

    Die Wahlsieger werden regieren, klingt doch logisch oder? Was hätte der Pd auch in der Regierung verloren? Schlimmer als PD kann es sowieso nicht werden, ich darf an die Zahlen unter Monti, Letta, Renzi, Gentiloni verweisen, allesamt Premier die NICHT gewählt waren. Jugendarbeitslosigkeit auf 50%, 13 % Arbeitslosigkeit allgemein, PIL ist nicht nennenswert gestiegen (die 0,5% lassen wir aussen vor, die sind dem niedrigen Ölpreis und ein paar anderen externen Faktoren geschuldet, sicher aber nicht dem Renzi). Und aussenpolitisch sind wir ein Anhängsel der Deutschen.
    Also , eine Chance haben die M5S verdient, auch wenn ich der Meinung bin, dass wirkliche Demokratie nicht bei den Wahlen entschieden wird, sondern allgemein, wenn z.b. Leute für Pressevielfalt eintreten oder Kriege ohne UnOmandat verurteilen. Da hapert es allerdings noch gewaltig.
    Bezüglich Populismus: Die ist ein reiner politischer Kampfbegriff, der eingesetztwird, um die andere Seite zu diskreditieren, denn wenn man es genau betrachtet, waren Renzi und auch Berlusconi Populisten mit Wahlversprechen und irgendwelchen Boni die nichts gebracht haben.
    Die SVp hat sich somit verzockt und wird sich nun wohl mit der Gegenseite anfreunden müssen.

  • franz

    Mal schauen wie sich unsere Scheinpopulisten von SVP herausreden, sollte es wirklich zu einer Regierung SALVINI / M5s kommen.
    Die ja von vorne herein eine Unterstützung mit den “Rechts-Populisten“ abgelehnt haben.Im Gegensatz zu den Rechtes-Populisten die dieses System der Machtelitem ablehnt bzw. im Gegensatz zwischen dem „Volk“ und der „Elite“ steht und auf der Seite des einfachen Volkes steht.
    Gehören SVP Vasallen des PD mit LH Kompatscher & Co PD mit den Scheinpopulisten Renzi Boldrini Gentilon &Co eher zur Elite zum Establishment, die im Stiel eines Sonnenkönig ( Ludwig XIV.) „l’état c’est moi – der Staat bin ich!“, mit bürgerfeindlichen Gesetzen und Maßnahmen zu regieren versucht haben, übrigens mit 5 Regierungen PD welche nie vom Volk gewählt wurde.
    Jahre Regierung PD/SVP und Grüne, Illegale unkontrollierte Massenimmigration in diesen Zusammenhang exponentieller Anstieg von krinialität, 5 Milionen Arbeitslose bzw. 1 Million Lohnabhängige -Sklaven mit prekären Zeitverträgen dank JOBS ACT und Streichung des Art.18 & Voucher System. Regierung Renzi & Gentiloni.
    100.000 Esodati dank MONTI-Fornero .
    Die Erdbenopfer von 2016 warten immer noch auf Hilfe bzw. auf ihr Häuschen was ihnen Renzi & Gentiloni versprochen, aber wie vieles nicht gehalten hat.
    Dafür 20. Milliarden € zur Banken ( Manager Rettung ) und 5 Milliarden für Immigranten ( 96 % Clandestini laut Kassationsgericht 2016 )
    Rekord Staatsverschuldung von 2400 Milliarden trotz NULL ZINS Politik von Draghi.
    Alles mit Unterstützung von SVP ohne etwas als Gegenleistung bekommen zu haben, außer Spesen 1800 Immigranten 96 % Ilegale .und Chaos.

    • pingoballino1955

      Super Kommentar,trifft den Nagel auf den Kopf,und die SVP weiss nun nicht mehr wem sie in Zukunft in den A…………….krichen soll,es bleiben nur mehr 5 Sternebewegung und Lega,na dann entschuldigt euch mal fein fleissig für eure früheren Aussagen,undiplomatischer und blöder kann man wohl nicht mehr sein.Lasst euch was einfallen,wird kaum fruchten.

  • politikverdrossener

    Wenn Sie nur nicht soooo viel Lügen würden!

  • checker

    Die Bevölkerung verträgt leider keine Wahrheit, oder sagen wir es so, nur einen kleinen Teil davon. Denn Wahrheit geht mit Verantwortung, Stärke und Leidensfähigkeit einher. Und da kippen dann die meisten um. Ganz einfach.
    Die Leute wollen viel lieber in der LEichtigkeit der Scheinwelt fantasieren. Dies haben die Kaiser schon früher erkannt: Brot und Spiele, Teile und Herrsche, alles Redensarten die nicht von ungefähr kommen und auch heute noch gelten.
    In der Politik haben sowieso andere das Sagen und auch ein M5S und Lega werden es beispielsweise schwer haben eine russlandneutrale Politik zu betreiben. Da gehen dann schnell die sogenannten „Spreads“ nach oben, denn mittlerweise hat das grosse Finanzkapital das Sagen, das sie sich durch die Monopolisierung der Märkte errungen haben.
    Demokratie heisst deshalb für mich zunächst: Aufklärung, um der Bevölkerung überhaupt klar zu machen, wie der Hase läuft. Und dann kommt der Ganze Rest.

    • andreas

      „Denn Wahrheit geht mit Verantwortung, Stärke und Leidensfähigkeit einher. Und da kippen dann die meisten um. Ganz einfach.
      Die Leute wollen viel lieber in der LEichtigkeit der Scheinwelt fantasieren.“

      Dann können wir ja froh sein, wenn es so harte Burschen wie dich gibt. 🙂 🙂 🙂

      Sorry, ich habe aber selten so einen Blödsinn gelesen.
      Dass alles mit allem zusammenhängt ist jetzt nichts Neues und auch, dass niemand frei in seinem Handeln ist, da jeder Sachzwängen oder Druck von Außen unterliegt.

      Aber du könntest ja mit der Aufklärung beginnen, wenn es geht aber konkret und mit Quellen, so kann man nur den Kopf schütteln.
      Und den ganzen Umgekippten, könntest du als Wissender ja aufhelfen. 🙂 🙂

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