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„Neuwahlen ändern nichts“

Julia Unterberger bei Sergio Mattarella (Foto: Quirinale)

Staatspräsident Sergio Mattarella sucht noch immer einen Ausweg aus der derzeitigen Pattsituation in Rom. Gestern fanden erneut Sondierungsgespräche statt. 

von Lisi Lang

Nach mehreren gescheiterten Sondierungsversuchen hat Staatspräsident Sergio Mattarella gestern die Parteichefs erneut zum Gespräch geladen. Auch zwei Monate nach den Wahlen hat Italien noch keine neue Regierung – und es sieht aktuell nicht danach aus, als würde sich etwas an dieser verzwickten Lage ändern. 5-Stelle-Chef Luigi Di Maio erklärte nach seinem Treffen mit Mattarella, dass die einzige Chance, Neuwahlen zu verhindern, eine Koalition mit der Lega sei. Matteo Salvini hält aber weiterhin am Mitte-Rechts-Bündnis mit Silvio Berlusconi fest.

„Wir haben dem Staatspräsidenten unsere Sorge über den aktuellen Zustand ausgedrückt – einige Parteien verhalten sich nicht sonderlich verantwortungsvoll“, erklärte Julia Unterberger nach dem Treffen mit dem Staatspräsidenten.

Renate Gebhard nach dem Treffen mit Sergio Mattarella (Foto: Quirinale)

In die gleiche Kerbe schlugen auch Manfred Schullian und Renate Gebhard, die nur kurz nach der Autonomiegruppe gemeinsam mit der gemischten Fraktion in der Abgeordnetenkammer von Sergio Mattarella empfangen wurden. „Die Regierungsbildung ist ins Stocken geraten und dieses Verhalten ist einfach nur verantwortungslos“, betonte Renate Gebhard, die nach aktuellem Stand der Dinge davon ausgeht, dass der Staatspräsident eine technische Regierung einsetzten wird.

Auch Julia Unterberger erklärte, dass sie dem Staatspräsidenten zugesichert habe, für eine technische Regierung zu stimmen. Unter einer Bedingung: „Wenn diese technische Regierung mit der Ausarbeitung eines neuen Wahlgesetzes betraut wird, dann muss garantiert werden, dass auch die sprachlichen Minderheiten berücksichtigt und geschützt werden“, so die Sprecherin der Autonomiegruppe im Senat. Sowohl die Lega als auch die 5-Stelle sind allerdings gegen eine Expertenregierung mit zeitlich beschränktem Mandat.

Neuwahlen im Sommer mit dem aktuellen Wahlgesetz hält die Sprecherin der Autonomiegruppe  für nicht sinnvoll: „Wir würden wieder vor einem ähnlichen Ergebnis mit nur wenigen prozentuellen Unterschieden stehen“, so Julia Unterberger. Die derzeitige Krise würden Neuwahlen nicht lösen.

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)
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Kommentare (13)

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  • andreas

    Mit den 4 Egomanen Renzi, Salvini, Di Maio und Berlusconi kann noch 10x gewählt werden, das wird nichts.

    Der Grund ist nicht das Wahlgesetz, Koalitionen unterschiedlicher Parteien sind üblich und auch notwendig, um die Macht nicht einem Verrückten, wie z.B. di Maio oder Salvini, in die Hand zu geben.
    Keinen dieser 4 geht es um das Volk, es wird nur herum taktiert um an so viel Macht wie möglich zu kommen.

    M5S hat nicht annähernd die Erwartungen erfüllt, sie haben sich dem System angepasst und auch keine Lösung.

    Italien sollte akzeptieren, dass nach über 60 Ministerpräsidenten seit dem 2 WK, demokratische Wahlen nicht dazu geeignet sind, einen Ministerpräsidenten zu finden. Technische Regierungen einsetzen und gut ist.

    Was aber immer wieder überrascht ist, dass die Staatspräsidenten besonnen und recht klug agieren.
    Es scheint als würden sie sich von Kindergärtnerinnen inspirieren lassen. 🙂

  • franz

    Abgesehen, davon dass diesen Wahlgesetz “Rossatellum“ zugeschnitten auf den PD /SVP eine Regierungsbildung äußerst schwierig macht., was sich als Bumerang für den PD erwiesen hat.
    M5s mit DI Maio hat sein wahres Gesicht gezeigt in seine Lügen sind aufgeflogen.
    Falsche Wahlversprechen wie il “reddito di cittadinanza“ ein Gehalt für alle, unabhängig. Zur Immigration hat sich der M5s hat nie klar ausgedrückt.
    Primäres Ziel von Di Maio war der Posten als Prämier. Da sein Versuch Mitterechts zu spalten mit den Vorwand “mit Berlusconi nie“, war eine Bildung mit der Lega von vorne herein zum Scheitern verurteilt.
    Um sein Ziel zu erreichen wäre Di Maio sogar bereit gewesen mit den Teufel einen Packt zu schließen, sprich mit den PD ein Bündnis einzugehen den der M5s 5 Jahre lang bekämpft hat, das sagt alles.
    Der einzige der zu seinen Wahlversprechen standhaft geblieben ist war bisher Salvini, mit der Koalition von Mitterechts. mit durchaus guten Ideen ein paar Probleme zu lösen.
    Bei Neuwahlen im Sommer oder Herbst wird der M5s & der PD ( ähnlich wie der PD am 04 März oder im Friaul -Venezien mit 18 % ) eine klare Absage bekommen, vielleicht mit unter 10 % .
    Die Ankündigung dass Neuwahlen nichts bringen ist wohl nur eine weiterer Versuch des M5s und der Linken des PD&SVP Neuwahlen zu verhindern, weil die Angst groß ist endgültig abgestraft zu werden, bzw. ihren Sessel zu verlieren.
    Das Volk hat es satt sich von solchen Komikern wie Di Maio – oder Renzi & Co belügen zu lassen.
    So gesehen sind Neuwahlen wohl die Chance und die einzige Hoffnung.

  • tiroler

    Sell glab i, dass die DRIN DRIN koane Neuwahlen will.
    Noamol af die SVP Liste in DDR Manier würde sie woll nimmer kemmen

  • thefirestarter

    Neuwahlen….
    mal sehen ob die SVPD im Unterland noch mal die Autonmie“freundliche“ Boschi anbietet.

  • goggile

    Wieso müssen immer Julias Äusserungen medial ausgebreitet werden? Schalfen die anderen Abgeordneten?
    Eine Neuankömmlingsfrau in Rom nicht mal in Regierung und schon massenweise Pressetitel als wäre sie die Vertreterin Südtirols. Kompatscher, Achammer, Unterberger – ich bin gespannt wer bei den Wahlen noch SVP wählt.

  • goggile

    ich schreibe was viele denken: matarella soll ausgetauscht werden, er will verhindern mit aller macht eine legapremier

  • checker

    Unterberger sollte lieber über unser Land besorgt sein, als in Rom sich aufzuregen. Denn momentan spielt die SVP nicht den Hauch einer Rolle und dies wird sich auch nicht ändern.
    Unverantwortlich? Einige sicher, die Frage ist wer. Ich glaube sie meint damit M5S und Lega+FI, wohl aber nicht den PD, der als einziger Nein zu allen gesagt hat und damit die Unverantwortlichsten von allen waren. Zuerst haben sie ein neues Wahlgesetz verhindert dann wurde das Porcellum vom Verfassungsgericht gekippt.
    Für Mafioso Berlusconi (Urteil erster Instanz letzte Woche) gehts um alles, dem war und ist das Land sowieso egal, Salvini will noch nicht allein sein. Die einzigen die Zugeständnisse gemacht haben waren die Grillini. Es ist ja logisch dass man einen Mafioso aussperren will.
    Ob sich was ändern wird? Man will bei einem weiteren Wahlgang die restlichen Stimmen des PD noch auffangen. Für die Absolute Mehrheit wirds nicht reichen, wohl aber für evt. 40 %. Schauen wir.

    • franz

      PD, der als einziger Nein zu allen gesagt hat und die Unverantwortlichsten von allen waren. und vor allem die letzen 5 Jahre waren, von der SVP 5 Jahre unterstützt wurde ohne etwas als Gegenleistung bekommen zu haben. hat in den ganzen 5 Jahren keine Verantwortung gezeigt, und sich nie um die Bedürfnisse der Bürger gekümmert.
      Für Chaos, durch Massenimmigration, exponentiellen Anstieg von Kriminalität durch Gesetzen wie das ’svuota carceri“ & DL-Depenalizzazione“ in diesen Zusammenhang.
      Arbeitslosigkeit, Versklavung Lohnabhängiger durch den JOBS ACT & VOUCHER.+++
      Auch der M5s hat sein wahres Gesicht gezeigt.wie bereits geschrieben.

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