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„Deutliche Ablehnung“

Philipp Achammer

Wie die SVP ihre ablehnende Haltung gegenüber einer Regierung aus Lega und Movimento 5 Stelle begründet.  

Die Präsidentin der Autonomiegruppe, Julia Unterberger, machte im Anschluss an die Konsultationen mit Staatspräsident Mattarella vom Donnerstag eine gewichtige Aussage: „Ich glaube ausschließen zu können, dass wir einer Regierung M5S-Lega das Vertrauen aussprechen werden. Zudem ist eine solche Mehrheit auch nicht auf unsere Stimmen angewiesen.“

Als Grund für ihre ablehnende Haltung nannte Unterberger das „besorgniserregende Verhalten“ von Lega-Chef Matteo Salvini im eskalierenden Syrien-Konflikt. Salvini hatte erklärt, dass er sich als Regierungschef klar auf die Seite Russlands schlagen würde, das von Beginn des Konflikts an seine schützende Hand über den syrischen Machthaber Baschar al-Assad hält. Salvini warf den USA vor, „Fake News“ über den jüngsten Chemiewaffeneinsatz in Duma zu verbreiten, um damit einen Militärschlag gegen Syrien zu rechtfertigen. „Man braucht keine allzu große Fantasie, um zu verstehen, dass die Haltung der Lega auch den Staatspräsidenten besorgt“, betonte Unterberger.

Auch SVP-Obmann Achammer erklärte die Bereitschaft, mit jenen politischen Kräften zusammenzukommen und zu diskutieren, die die Anliegen der Sprachminderheiten und der Autonomien unterstützen. Was eine Regierung aus Lega und 5 Stelle betrifft, sagte Achammer:

„Sagen wir es für die SVP mal so: Wir würden uns zumindest das Programm und die Vorschläge anhören. Auch wenn die Erfahrungswerte der Vergangenheit mit diesen Parteien nicht unbedingt vertrauensbildend sind. Genauso stoßen manche aktuelle Äußerungen (etwa der Lega zur Syrien-Frage) auf unsere deutliche Ablehnung.“

 

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)
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Kommentare (44)

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  • tiroler

    Wenn Provinz-Emanzen Weltpolitik machen wollen…

    • leser

      ach tiroler was denkst du welche weltleute wir sind und welchen hörbaren furz wir in rom ablassen werden
      in sachen weltpolitik ist sogar rom unwichtig
      italien ist lediglich ein spielball von amerika, für das sie noch belohnt werden, aber davon spricht keiner
      dass unsere pappenheimer koalitionen abhängig machen von weltpolitikfarcen zeigt doch einmal mehr wie unwichtig dieser haufen da unten ist

  • erich

    Wo hat der Obmann die Palle??? Verkriecht sich sofort unter die Henne

  • andreas

    Es gibt weder im Fall Skripal eindeutige Beweise, dass der Anschlag von den Russen kam, wobei diese Leuchte Johnson behauptete, dass britische Labore die Herkunft des Giftes eindeutig bestimmt haben, was gelogen war, noch gibt es eindeutige Beweise, was in Syrien eingesetzt wurde und auch nicht, wer es verwendet hat.

    Wenn 14 EU Staaten, die USA und die restliche „Achse der Guten“ nur auf Grund von Indizien britischer Geheimdienste und der Lüge Johnsons Diplomaten ausweisen, erinnert das an die nachgewiesene Lüge zur Initiierung des Irakkrieges.

    Die „Achse der Guten“ sollte sich bei ihrer Wertung vielleicht etwas zurückhalten und nicht wegen einer geringen Anzahl an Toten einen internationalen Konflikt provozieren.
    Und das noch von einem offensichtlich schwer Gestörten über Twitter und eigentlich unerwartet auch von Macron.

    • leser

      mein lieber für die USA ist die kriegsmaschinerie ein bussiness, das immerhin 30 % der amerikanischen wirtschaftsleistung entspricht
      wer meinst du bezahlt diesen ganzen blödsinn
      es ist schon zum wundern, dass immer staaten sofort sich bereit erklären militärisch aktiv zu werden, von denen man weiss dass sie damit geld verdienen
      und immer ist europa vorne dran bei den zahlmeistern

      • noando

        woher haben sie die 30 %? für das jahr 2016 wird ein anteil von 3,3 % zum bip angegeben …

      • andreas

        2016 war das BIP der USA ca. 18 Billionen USD und der Umsatz der stärksten Unternehmen der Rüstungsindustrie und entsprechenden Dienstleistern in den USA ca. 250 Milliarden USD.

        Die Rüstungsausgaben der USA betrugen 2016 ca. 611 Milliarden USD.

        Die ca. 30% sind der Anteil der Waffenverkäufe der USA am Weltmarkt.

        http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-12/ruestungsindustrie-waffenverkaeufe-nehmen-wieder-zu

        Meine Empfehlung, wenn du etwas liest, ist es nicht ungeschickt, wenn man es versteht und nicht mit einer eigenwilligen Interpretation hausieren geht.

      • franz

        @leser
        Wie dumm muss man sein so einen Blödsinn zu behaupten.
        Zum Glück gibt Amerika Milliarden für die Verteidigung aus.
        Unter anderem auch uns Schutz zu bieten.
        Schutz den uns nur Amerika bieten kann.
        So gesehen hat Trump recht wenn er darauf hinweist , die Nato Mitgliedstaaten müssten ihren Beitrag leisten, den sie nicht leisten
        Italien leistet gerade einmal 1,1 % vom PIL anstatt die vorgesehen Quote von 2 %
        https://www.money.it/NATO-quanto-ci-costa-Italia-classifica-paesi-che-pagano-piu-soldi-Trump

        • leser

          schutz den die USA zum bussiness gemacht hat und sich teuer bezahlen lässt, damit sie als erster den zugriff zu den rohsteffen erhält
          mein lieber tu doch die augen auf du esl

          • franz

            @leser
            Im Gegensatz zu Deine Schwachsinn den Du behauptest und nicht belegen kannst. Ist es eine Tatsache , dass Amerika am meisten Geld für die Verteidigung unter anderem auch zu unserem Schutz ausgibt
            Im Gegensatz zu Dir lese ich nicht nur die Dolomiten oder irgendwelche Bücher von Verschwörungstheoretikern.
            Wenn Du lesen könntest und Dich nicht von den was irgendwelche Verschwörungstheoretiker schreiben beeinflussen lassen würdest, bzw. Dich ein bisschen über die Geschichte informieren würdest, dann würdest Du zu Einsicht kommen, dass das was Du behauptest ein totaler Schwachsinn ist.
            Wie geschrieben, nicht und immer ist Europa also vorne dran bei den Zahlmeistern
            .https://www.money.it/NATO-quanto-ci-costa-Italia-classifica-paesi-che-pagano-piu-soldi-Trump.Das kannst Du in allen seriösen Medien erfahren.
            Und wie geschrieben, wir sollten Amerika dankbar sein.
            http://www.tageszeitung.it/2018/04/13/deutliche-ablehnung/#comment-370511
            apropos Esel.
            Ein Esel ist wer das glaubt was Verschwörungstheoretiker schreiben.

      • franz

        @leser
        Wie dumm muss man sein so einen Blödsinn zu behaupten.
        Zum Glück gibt Amerika Milliarden für die Verteidigung aus.
        Unter anderem auch uns Schutz zu bieten.
        Schutz den uns nur Amerika bieten kann.
        So gesehen hat Trump recht wenn er darauf hinweist , die Nato Mitgliedstaaten müssten ihren Beitrag leisten, den sie nicht leisten
        Italien leistet gerade einmal 1,1 % vom PIL anstatt die vorgesehen Quote von 2 %
        Nicht und immer ist europa also vorne dran bei den Zahlmeistern.
        https://www.money.it/NATO-quanto-ci-costa-Italia-classifica-paesi-che-pagano-piu-soldi-Trump

        • leser

          franz
          ich behaupte nichts sondern das kannst du überall erfahren, die milliarden, die amerika ausgibt zahlen andere,kannst du auch nachlesen, wenn du nicht nur dolomiten alleine für deine information liest
          schutz den die USA zum bussiness gemacht hat und sich teuer bezahlen lässt, damit sie als erster den zugriff zu den rohsteffen erhält
          mein lieber tu doch die augen auf du esl

          • franz

            @leser
            Hat Amerika uns vom Nazionalsozialismus von Hitler und vom Faschismus von Mussolini befreit um als erste den Zugriff zu den Rohstoffen zu gelangen. ?
            Hat die Nato unter der Führung Amerikas das Massaker von Srebrenica in Jugoslawien
            beendet, um an Rohstoffen zu gelangen
            Oder einfach das Massaker zu beenden, als die Serbische Arme unter der Führung von Ratko Mladić in der Gegend von Srebrenica im Juli 1995 mehr als 8000 Bosniaken – fast ausschließlich Männer und Jungen zwischen 13 und 78 Jahren – trotz Anwesenheit von Blauhelmsoldaten getötet. und Massenhaft Frauen vergewaltigt haben.

          • franz

            @leser
            Im Gegensatz zu Deine Schwachsinn den Du behauptest und nicht belegen kannst. Ist es eine Tatsache , dass Amerika am meisten Geld für die Verteidigung unter anderem auch zu unserem Schutz ausgibt
            Im Gegensatz zu Dir lese ich nicht nur die Dolomiten oder irgendwelche Bücher von Verschwörungstheoretikern.
            Wenn Du lesen könntest und Dich nicht von den was irgendwelche Verschwörungstheoretiker schreiben beeinflussen lassen würdest, bzw. Dich ein bisschen über die Geschichte informieren würdest, dann würdest Du zu Einsicht kommen, dass das was Du behauptest ein totaler Schwachsinn ist.
            Wie geschrieben, nicht und immer ist Europa also vorne dran bei den Zahlmeistern
            .https://www.money.it/NATO-quanto-ci-costa-Italia-classifica-paesi-che-pagano-piu-soldi-Trump.Das kannst Du in allen seriösen Medien erfahren.
            Und wie geschrieben, wir sollten Amerika dankbar sein.
            http://www.tageszeitung.it/2018/04/13/deutliche-ablehnung/#comment-370511
            apropos Esel den kannst Du Dir selbst behalten.!
            passt zu Dir 🙂

          • yannis

            @leser,
            Bin auch entsetzt wie naiv Leute sein können um zu glauben die Ami’s täten dies alles NUR um uns und der Welt Gutes zu tun.
            Einen Scheissdreck interessiert die dies, sondern nur der eigene Profit und die Ausbeutung der Welt. Auf Kosten anderer.
            Die sog. „Proxy War’s“ die sie über all auf der Welt anfangen und dann von uns, die sie angeblich schützen und weil unsere so DUMM sind, und fortführen lassen, sprechen doch für sich !
            Frage hier an Franz: wer hat denn die heutigen „Taliban“ als sie noch Mutschahedin hießen in Afganistan gezüchttet ? Um dort ihren Ersatz-Krieg gegen die Russen zu führen ?

  • kritiker

    der Johnson ist erwiesenermaßen ein notorischer Lügner, ebenso President Trump, genauso wie Putin.
    Man weiss schon lange nicht mehr, wem man glauben könnte.

    • kurt

      @kritiker
      Einem Politiker etwas glauben??,das ist wohl das letzte und man braucht nicht so weit in der Welt herumschauen,ich glaube Leuten wie Achammer ,Kompatscher,Steger usw.kein Wort ,für mich lügen die Politiker alle wenn sie den Mund auf machen außer geht um eigenen Interessen und da wäre ich mir nicht so sicher.

  • rowa

    Herr Achammer, ich würde mich in Sachen Syrienpolitik nicht zu weit aus dem Fenster lehnen. Genau wie im Fall Skripal gibt es keine eindeutigen Beweise für eine Beteiligung des Assad-Regimes an dem mutmaßlichen Giftgaseinsatz. Auf Lügen sind wir ja schon bei Sadam Hussein aufgesessen.

  • roberto

    Diese politische Gruppierung namens SVP hat überhaupt kein Gewicht in den Konsultationen für die neue Regierungsbildung. Ich verstehe nicht warum sich die Medien noch mit diesem Thema beschäftigen, wohl vielleicht um die finanziellen Beiträge zu ergattern, die von dieser politischen Gruppe zu erhaschen sind. Nur mehr sehr peinlich was da alles über diese Südtiroler Leuchten in Rom berichtet wird.

  • rota

    Im Krieg wird immer gelogen und Frieden ist und bleibt Krieg mit anderen Mitteln.
    Allerdings sollte man mit Streiterfahrungen und irgend einer Partei- Logik aus den eigenen vier Wänden nicht die Weltpolitik und deren Kriege erklären. Es seih denn, man möchte nur Eindruck schinden.

  • franz

    Die Diskussion ist überflüssig ähnlich wie die SVP Vasallen des PD.
    Weder Salvini noch Achammer oder jemand anderes in Italien wird entscheiden was Amerika macht oder nicht macht.
    Genau so wie die immer wieder verwendete These “ die Intervention im Irak beruft sich auf einer Lüge“ selbst wenn das stimmt, heißt das noch lange nicht, dass es in Syrien keine Beweise gibt. Tatsache sind die hunderttausenden Toten, Kinder Inklusive. durch chemischen Giftgasen.
    Weitere Tatsache ist dass es auf Grund der Nichtintervention der USA in Syrien zu einen westlichen Machtvakuum Putin nutzt dieses Machtvakuum in Syrien.
    Wie immer wenn sich Amerika einmischt wirft wird Amerika als Kriegstreiber kritisiert, jetz stellt sich heraus, dass es ein Fehler war nicht zu intervenieren und diesen fürchterlichen Krieg und das Massaker an der Zivilbevölkerung zu verhindern.

  • franz02

    Die Stellungnahme der SVP zu der von den Amis und Briten heraufbeschworenen Syrienkrise und zur Haltung Salvinis ist sowas von deppet und falsch, dass ich solch dumme Aussagen denen von der SVP eigentlich nicht zugetraut hätte. Klingt ja wie die notorische Lügenpresse vom Springerverlag, der sich ständig bewusst auf die Seite der Verbrecher stellt und gegen die Opfer agitiert. Alle Welt weiß, dass sämtliche Giftgasanschläge in Syrien von denn Briten organisiert sind, denn nur sie und die Amerikaner besitzen die Technologie dazu und haben die Motivation einen Krieg gegen das syrische Volk und seine Regierung anzuzetteln, d.h. eigentlich weiterzuführen. Hier geht es um Pipelines und Öl, nicht um die Methoden mit welchen die syrische Regierung eine gewisse Rechtsstaalichkeit aufrecht zu erhalten bemüht ist. Das ganze Kriegstreiben der Regime in Washington und London ist so offensichtlich, dass es auch dem dümmsten SVP-Parteigänger auffallen müsste. Demnach verbreitet der Obmann bewusst Falschaussagen und outet sich so als Lügner.

  • goggile

    Achammer stocher unterbergler kompatsch: suedtiroler waehler Schaemt euch

  • andreas

    @franz02
    Mit
    „Alle Welt weiß, dass sämtliche Giftgasanschläge in Syrien von denn Briten organisiert sind,…“
    bist du nicht anders als die Unterberger und der Achammer.

    Aber was soll´s, Verschwörungstheoretiker haben halt manchmal ihre eigene Wahrnehmung, das geht aber vorüber.

  • ronvale

    „denn nur sie und die Amerikaner besitzen die Technologie dazu “

    Was fuer ein Quark franz02 da zusammenschreibt. Giftgas wurde vor ueber 100 Jahren entwickelt, und ist relativ leicht zu beschaffen, wie der Anschlag in der U-Bahn in Tokyo zeigt. Aber wie sinnfaellig es doch ist, sich ein primitives Weltbild zurechtzutraeumen und dann die Wahrnehmung nach diesem zu filtern.

  • franz

    @franz02
    Du gehörst wohl zu den Verschwörungstheoretikern.
    “zu der von den Amis und Briten heraufbeschworenen Syrienkrise“ [..]
    Das zeigt, dass Du keine Ahnung hast von was Du sprichst und behauptest.
    Die Syrienkrise wurde nicht von Amerika oder den Briten ausgelöst, es war Diktator Assad der sein Volk bei friedlichen Demonstrationen massakrieren lies und somit einen bürgerkrieg ausgelöst hat. Genasiu bescheuert ist Deine Behauptung
    “Alle Welt weiß, dass sämtliche Giftgasanschläge in Syrien von denn Briten organisiert sind, denn nur sie und die Amerikaner besitzen die Technologie“[..] Ein totaler Blödsinn. Assad hatte Massen an Giftgas einen Teil davon wurde laut offiziellen Berichten vernichtet. Wie viel er noch besitzt weiß niemand.
    Der Fehler der Amerikaner war, dass sie durch das Nichteingreifen in Syrien ein Machtvakuum geschaffen haben was Putin ausnutzt.
    Wir sollten Amerika dankbar sein dass sie sich gelegentlich gegen die Expansionspolitik Putins stellen und uns damit Schutz bieten.
    Beispiel Kubakriese.
    Ganz zu schweigen davon, dass es die Amerikaner mit ihren Alleierten waren die uns vom Nationalsozialismus von Hitler und den Faschismus von Mussolini befreit haben
    Und 1961 vor den Einmarsch Russischen Arme in Berlin geschützt haben. Als-Panzer-in-Berlin-zum-Dritten-Weltkrieg-rollten.
    https://www.welt.de/kultur/history/article13678726/Als-Panzer-in-Berlin-zum-Dritten-Weltkrieg-rollten.html

  • goldie

    Es geht weder um Putin, Trump oder Assad.
    Das einzige was die wollen ist einen Weltkrieg anstiften.
    Die ganzen Soldaten, Zivilisten und Kinder, die dabei sterben sind ihnen allen völlig egal. Auch die Umwelt ist ihnen egal.
    Ich würde mal vorschlagen, dass jene, die so scharf auf einen Krieg aus sind, in der ersten Reihe mitkämpfen. Dann würde es ihnen schon vergehen.

    • leser

      das müssen sie nicht sie haben dafür die wahlschafe die sie dorthinwählen von woaus sie als heckenschützen agieren dürfen und das volk verheizen können
      schliesslich ist der politiker im allgeminen der retter der menschheit

  • checker

    Halten Sie sich mit diesen Aussagen gefälligst zurück, es ist nicht Ihre Aufgabe die Haltung zur internationalen Politik zu kommentieren,schon gar nicht wenn nicht bestätigte Informationen aus Propagandakanälen kommen. Verhalten Sie sich neutral, denn Sie spielen in der internationalen Politik nicht den Hauch einer Rolle. Anmerkung: Der Einsatz der USA im Irak beruhte auf einer Lüge, der in Lyben und in Afghanistan auch.
    Also nochmals:Hören Sie auf Grossmächten untertänig zu sein schon gar nicht wenn es nicht verlangt wird.

  • epflkiachl

    „besorgniserregende Verhalten“
    Nein, nicht Putin ist unser Problem, ihr seid es, die eigenen Politiker. Ihr lechzt nach Blut. Ihr würdet gerne wieder einmal die Gebeine der heranwachsenden Generation auf einem sinnlosem Schlachtfeld verteilen. Wie sonst kam euer einziger Applaus für Trump zu Stande, als er Syrien bombardierte. Im letzten Jahrhundert haben Regierungsschergen 35 Millionen Tote auf Schachtfeldern verursacht und 170 Millionen vielen der eigenen Regierung zum Opfer. Also jetzt wisst ihr es, der Feind ist viel näher als die meisten glauben.

  • checker

    Anmerkung: Die SVP glaubt offenbar , dass man Probleme mit Bomben lösen soll und es legitim ist, die Rechtsstaatlichkeit auszuhebeln. Ich weiss nicht , ob dieser Achammer weiss, dass es eine Unocharta gibt, nach der militärische Einsätze durch ein Mandat gerechtfertigt werden müssen.

  • thefirestarter

    Die SVP rechtfertigt ja auch die Gewaltanwendung durch die Guardia Civil in Katalonien als das Referendum stattfand.
    Mich würde es nicht wundern wenn es auch Verständnis für die Carabinieri hätte die unsere Freiheitskämpfer gefoltert haben.

  • thefirestarter

    Aber anstatt in die Ferne schweifen sollten die SVPD doch lieber in unserem Land nach dem „Rechten“ schauen wie etwa das Fest auf Runkelstein am 28.04.18.

  • kurt

    @leser
    Wie unwichtig diese Leute sind kann man ihnen im Herbst zeigen,sie werden zwar immer noch in Rom sein aber Rückhalt vom Volk haben nicht und das merken andere schon auch.
    @tiroler und erich
    Kompliment gut geschrieben!!!!.
    @leser
    Stell dir vor die Unterberger lasst in Rom einen fahren ,hören wird man wahrscheinlich nichts aber derjenige der vor lauter Pech hinter ihr zu sitzen kommt?????? dann schon Giftgasanschlag von so einer Giftspritze.

  • franz

    @yannis
    Bevor Du den gleichen Blödsinn schreibst wie “leser“ solltest Duc Dich vorher besser informieren.
    Die Amerikaner haben nicht die Mudschaheddin gezüchtet die gab es bereits vor die USA Osama bin Laden unterstützt haben um gemeinsam in den 1980er Jahren den Kampf der Mudschaheddin im Sowjetisch-Afghanischen Krieg zu führen. Nach dem Zweiten Golfkrieg, erklärte Osama bin Laden in einer Fatwa das Töten von Zivilisten und Soldaten der Vereinigten Staaten überall zur Pflicht jedes Muslims.
    Er war der Gründer und Anführer der Gruppe al-Qaida und plante unter anderem die von ihr ausgeführten Terroranschläge vom 11. September 2001. was den Krieg in Afghanistan und Irak zur Folge hatte.
    Deine Frage “ wie naiv Leute sein können um zu glauben die Ami’s täten dies alles NUR um uns und der Welt Gutes zu tun“ [..].
    Hat Amerika uns vom Nationalsozialismus von Hitler
    und vom Faschismus von Mussolini befreit um als erste den Zugriff zu den Rohstoffen zu gelangen. ?
    Hat die Nato unter der Führung Amerikas das Massaker von Srebrenica in Jugoslawien beendet, um an Rohstoffen zu gelangen
    Oder einfach das Massaker zu beenden, als die Serbische Arme unter der Führung von Ratko Mladić in der Gegend von Srebrenica im Juli 1995 mehr als 8000 Bosniaken – fast ausschließlich Männer und Jungen zwischen 13 und 78 Jahren – trotz Anwesenheit von Blauhelmsoldaten getötet. und Massenhaft Frauen vergewaltigt haben.
    Und 1961 vor den Einmarsch Russischen Arme in Berlin geschützt haben. Als-Panzer-in-Berlin-zum-Dritten-Weltkrieg-rollten.
    https://www.welt.de/kultur/history/article13678726/Als-Panzer-in-Berlin-zum-Dritten-Weltkrieg-rollten.html
    Und uns immer noch vor die Expansionspolitik von Putin schützen, das ist die Realität.
    Dafür müssen wir den AMIS danken
    Yannis, Du und leser Ihr solltet weniger Bücher von Verschwörungstheoretikern lesen. !

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