Das Dominospiel

Am Mittwoch starten in Rom die Konsultationen über eine Regierungsbildung. Welche (bescheidenen) Anliegen Julia Unterberger und Manfred Schullian dem Staatspräsidenten Sergio Mattarella vorbringen wollen.

Von Matthias Kofler

Einen Monat nach der Parlamentswahl beginnt Staatspräsident Sergio Mattarella am kommenden Mittwoch mit den Konsultationen über eine Regierungsbildung. Es wird mit schwierigen und langwierigen Gesprächen gerechnet. Denn aus der Wahl ging kein klarer Sieger hervor. Stärkste Einzelpartei wurden die „Fünf Sterne“, stärkstes Bündnis ist aber das Mitterechts-Lager.

Die ersten Gespräche führt Mattarella mit den Parlamentspräsidenten Maria Elisabetta Casellati und Roberto Fico sowie dem früheren Staatsoberhaupt Giorgio Napolitano, wie der Quirinalspalast am Donnerstag mitteilte.

Um 16 Uhr empfängt der Staatspräsident dann die Fraktionssprecherin der Autonomiegruppe im Senat, Julia Unterberger.

Sie nimmt am Mittwoch auch ihre beiden Stellvertreter Dieter Steger und Albert Lanièce mit in den Quirinalspalast: „Unser Anliegen ist es, dass der Staatspräsident bei der Vergabe des Regierungsauftrags berücksichtigt, wie die jeweiligen Parteien und Personen den Sonderautonomien gegenüber eingestellt sind“, sagt die Meranerin. Erfreulich sei, dass sich im und nach dem Wahlkampf keine Partei mehr dezidiert gegen die Sonderautonomien ausgesprochen habe. Es herrsche mittlerweile parteiübergreifender Konsens, dass Südtirol schützenswert sei und vorbildhaft arbeite. Auch die Grillini hätten diesbezüglich eine Kehrtwende hingelegt, nachdem sie in der vergangenen Legislaturperiode noch mit autonomiefeindlichen Aussagen aufgefallen seien, meint Unterberger. Erfreut zeigt sich die Sprecherin der Autonomiegruppe über die Aussagen der neuen Senatspräsidentin Maria Elisabetta Casellati (Forza Italia), die in ihrer Antrittsrede auf den Schutz und die Aufwertung der lokalen Autonomien hingewiesen habe.

„Wir interpretieren diese Aussagen optimistisch und versprechen uns daher von ihr große Sensibilität gegenüber den Sonderautonomien und sprachlichen Minderheiten“, so die SVP-Politikerin. Neben den autonomiepolitischen Einstellungen wird die Südtiroler Delegation in ihrem Gespräch mit Mattarella auch die Europafreundlichkeit der neuen Regierung zur Sprache bringen. Hier hätten einige Parteien im Wahlkampf Aussagen getätigt, die durchaus besorgniserregend seien, meint Unterberger. In der Unterredung mit Mattarella werde die Autonomiegruppe aber „kein Veto“ gegen bestimmte Parteien aussprechen.

Was das Verhältnis zwischen den Südtiroler Abgeordneten und der neuen Mehrheit im Parlament betrifft, will sich Unterberger noch nicht festlegen. Sie wartet erst die kommenden Gespräche mit den Fraktionskollegen ab, unter anderem mit Ex-Staatspräsident Giorgio Napolitano. Die Entscheidung über die Ausrichtung der Gruppe in Rom treffe nicht sie alleine, sondern Partei und Fraktion hätten das letzte Wort. Sie könne sich eine fallweise Zusammenarbeit im Parlament zwar durchaus vorstellen, sagt Unterberger. „Dass wir einer Mitterechts-Regierung das Vertrauen aussprechen werden, halte ich aber für eher unwahrscheinlich.“

Am Mittwoch um 17:30 Uhr hat die gemischte Fraktion in der Abgeordnetenkammer ihr dreiviertelstündiges „Vorstellungsgespräch“ beim Staatsoberhaupt. Die SVP-Gruppe wird von Manfred Schullian vertreten, dem ein guter Draht zu den Grillini im Parlament nachgesagt wird. Gemeinsam mit dem Kalterer besteigen Fraktionssprecher Federico Fornaro, Beatrice Lorenzin, Guglielmo Epifani und Maurizio Lupi den „Colle“. Allerdings dürfe man sich keine falschen Hoffnungen machen, betont Schullian. „Es ist nicht so, dass wir da mit unserer Wunschliste hingehen und sagen: ,Bitteschön, das wollen wir haben!’“ Es gehe für das Staatsoberhaupt vielmehr darum, aus den Gesprächen abzuleiten, welche Mehrheiten im Parlament grundsätzlich möglich sind. „Meine Ausführungen werden den Staatspräsidenten aber sicher nicht zur Erleuchtung bringen“, zeigt sich Schullian bescheiden.

Der SVP-Politiker wird in der Unterredung mit Mattarella die Themenschwerpunkte Autonomie und soziale Ausgewogenheit vorbringen. Es gehe ausschließlich um Inhalte und Programme, für Dominospiele stehe man nicht zur Verfügung, sagt Schullian. Ein Veto gegen eine Partei mache in dieser Phase „keinen Sinn“. „Nun sind erst einmal die großen Player am Zug. Wir müssen so viel Sinn für Realität zeigen und einsehen, dass wir in Rom nicht der Mittelpunkt sind, um den sich alles dreht. In einer späteren Phase kann es aber durchaus sein, dass wir wieder zum Zünglein an der Waage werden, sofern die Inhalte passen“, so der SVP-Politiker.

Mit Spannung werden die Gespräche am Donnerstag erwartet: Dann empfängt Staatspräsident Mattarella Vertreter der parlamentarischen Gruppen der bisherigen Regierungspartei PD, der Forza Italia des ehemaligen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi, der Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung. Wem Mattarella den Auftrag zur Bildung einer Regierung geben wird, ist zurzeit völlig unklar.

In der kommenden Woche müssen Kammer und Senat auch die Parlamentspräsidien komplettieren. Die Geschäftsordnung sieht vor, dass jede Fraktion im Präsidium vertreten sein muss. Die Autonomiegruppe, die bei den Wahlen vom Mittwoch leer ausgegangen ist, wird den SVP-Abgeordneten Meinhard Durnwalder für die Rolle des Präsidialsekretärs im Senat nominieren. Mit dem Juristen setzt die SVP auf Kontinuität: Immerhin war das Präsidium in den vergangenen Legislaturen immer in Pusterer Hand (zuerst Helga Thaler Ausserhofer und dann Hans Berger).

In der Kammer verzichtet die SVP hingegen auf einen Posten im Präsidium zu Gunsten eines anderen Mitglieds der gemischten Fraktion. Wie der Abgeordnete Albrecht Plangger mitteilt, geht die Entscheidung des Edelweißes darauf zurück, dass der bisherige Präsidialsekretär Manfred Schullian den Vorsitz in der gemischten Fraktion übernehmen will. „Beides geht nicht“, sagt Plangger.