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„Es gibt keine Eile“

Hans Heiss

Der Grüne Hans Heiss nimmt mit Genugtuung zur Kenntnis, dass Außenministerin Karin Kneissl in Sachen Doppelpass nicht aufs Tempo drücken will.

Die „Große Runde“ im Außenministerium in Wien (ohne Innenminister Kickl) mit Amtsinhaberin Karin Kneissl, einem starken Beamtenstab, Vertretern der FPÖ, ÖVP, SPÖ, Neos und Liste Pilz wie einer Delegation Südtiroler Landtagsparteien habe deutlich gemacht, dass Ministerin Kneissl nicht vorhat, in der Frage der Doppelten Staatsbürgerschaft für „Südtiroler“ aufs Tempo zu drücken.

So lautet das Resümee des grünen Landtagsabgeordneten Hans Heiss.

Er schreibt weiter:

„Eine rasche Umsetzung ist weder wünschenswert noch beabsichtigt, da zu viele Sachfragen im Raum stehen und die Beziehungen zu Italien nicht belastet werden sollen. Auch die im Juli 2018 anstehende Ratspräsidentschaft Österreichs legt es nahe, politischen Zündstoff beiseite zu legen.“

Die Parteienvertreter Südtirols hätten am Freitag ihre bekannten Standpunkte dargelegt, so Hans Heiss, wobei neben den absehbar enthusiastischen positiven Pro-Doppelpass-Stellungnahmen von Andreas Pöder (Bürgerunion), Sven Knoll (Süd-Tiroler Freiheit) und Ulli Mair (Freiheitliche), die Stellungnahme der SVP-Exponenten, Parteiobmann Achammer und Landtagsvizepräsident (und künftiger Wahlkampagnenleiter) Widmann sehr zurückhaltend auffielen.

„Neben dem vehementen Plädoyer gegen eine Doppelte Staatsbürgerschaft von Alessandro Urzì verwiesen wir Grüne mit sachlichem Nachdruck auf die Fülle von Belastungen hin, die eine Doppelte Staatsbürgerschaft in Südtirol politisch und gesellschaftlich aufwerfe“, so Heiss.

Die Einwände seien ebenso aufmerksam zur Kenntnis genommen worden wie das übergebene Grünen-Memorandum.

Auf die von Heiss angesprochene Frage nach einem allfälligen Zeitplan betonte Ministerin Kneissl, es gebe keinerlei Eile, handle es sich doch nicht um den Brexit mit hartem Terminplan.

Auch die Anregung von Heiss, nicht allein Parteienvertreter, sondern eine ausgewogene Auswahl der Zivilgesellschaft Südtirols zu hören, um ein wirklichkeitsnahes Bild der Wünsche, Hoffnungen und Sorgen von Bürgerinnen und Bürgern zu gewinnen, wurde von Kneissl ausdrücklich begrüßt. Die bis auf Doppelpass-Promotor Werner Neubauer lauen Pro-Doppelpass-Äußerungen der österreichischen Parteienvertreter machten deutlich, dass die blau-türkise Koalition in Wien dzt. andere „Herzensanliegen“ habe als das brisante Thema österreichische Staatsbürgerschaft für „Südtiroler“ mit Nachdruck voranzutreiben, so Hans Heiss.

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)
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Kommentare (4)

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  • einereiner

    Die Grünen sind gegen alles, am meisten gegen sich selbst.

    • tiroler

      Bravo, das stimmt!
      Kneissl ist ja nicht dumm, sie haltet alle ruhig, inclusive unsere SVP Bubelen, die nichts anders als Renzis Marionetten sind.
      Zum richtigen Zeitpunkt kommt der Doppelpass, ein Salvini steht dafür

  • mannik

    Salvini hat schon jetzt kaum etwas zu melden, falls Sie das noch nicht verstanden haben. Die M5S sind nicht für den Dopplepass, daher wird sich Italien nicht so schnell festlegen und das weiß Österreich auch genau. Nur bei uns wollen es einige nicht wahr haben.
    Sollte der Doppelpass kommen, dann erst in einigen Jahren.

    • ligawo

      Wenn die Landtagswahlen im Herbst 2018 vorbei sind und Österreich die EU-Ratspräsidentschaft im Dezember 2018 wieder abgibt, kann es sehr schnell gehen mit dem Doppelpass. Ich schätze mal, dass es 2019 zur Realisierung kommt.

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