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„Heuer sicher nicht“

Foto: BMEIA

Die österreichische Außenministerin Karin Kneissl dämpft die Hoffnungen der Doppelpass-Befürworter: Heuer werde es damit sicher nichts mehr.

Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) erwartet sich nicht, dass es während Österreichs EU-Ratsvorsitz im zweiten Halbjahr 2018 zu einer Einigung wegen der Doppelstaatsbürgerschaft für deutsch- und ladinischsprachige Südtiroler kommt. Denn dafür müsste Österreich zuerst „aus der Europarats-Konvention zur Vermeidung von Doppelstaatsbürgerschaften“ bzw. aus einem bestimmten Passus darin aussteigen.

Dies berichtet am Freitag die APA:

Italien sei 2006 aus der Konvention des Europarats ausgetreten, um Nachfahren aus dem adriatischen Raum die italienische Staatsbürgerschaft zuzuerkennen. „Wenn der Dialog zwischen Rom, Bozen und Wien hier weitergeführt wird, wird sich das sicher nicht in diesen Sechs-Monats-Fristen abspielen“, so Kneissl. Eine Lösung sei erst zu einem späteren Zeitpunkt zu erwarten.

In Österreich gebe es auf Basis des Regierungsabkommens zudem Überlegungen, neben den deutsch- und ladinischsprachigen Südtirolern auch Shoah-Nachkommen die Möglichkeit einer Doppelstaatsbürgerschaft zu ermöglichen, sagte die Außenministerin.

 

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)
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Kommentare (29)

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  • tiroler

    Renzis Statthalter wird es so lieber sein. W la italianità!!

  • tff

    Zusammen mit den Juden ? Da werden die rechten Patrioten die Annahme wohl verweigern.

  • tff

    Wie ich mehrmals gesagt habe, sind laut EU Konvention die Doppelpässe nicht erlaubt. Um aus der Konvention auszutreten, braucht es eine Frist von einem
    Jahr,u.s.w. u.s.w.. Die lange Bank ist schon aufgestellt. Arme Träumer,sie werden wohl ewig auf ihr nutzloses Büchl warten müssen.

    • franz

      laut EU Konvention die Doppelpässe nicht erlaubt ?
      Aber den Doppelpass für Illegal eingereiste Afrikaner , Afghanen Marokkini usw. ja ? ( links grüne Postkommunisten würde sogar mit den “ ius soli“ allen Afrikanern auomatisch die Staatsbürgerschafr geben. !
      Arme Tröumer wie Du und Deine Freunde Renzi & CO haben ausgeträumt ! 🙂

      • mannik

        Es geht dabei um die Aufenthaltsgenehmigung, nicht um die Staatsbürgerschaft. Und das Ius soli funktioniert auch nicht so wie Sie es hier behaupten, aber ist ja egal,

        • franz

          Die Forderung der
          ( links grünen Postkommunisten mit den “ ius soli“ allen Afrikanern auomatisch die Staatsbürgerschafr geben. der hier geboren wird.Und damit Italien zu einer Afrikanishgcen Geburtenstation zu machen.
          600.000 Immigranten zirkulieren in italien ohne Pass ohne Asylrecht, nach links grüner Willkommenskultur wurde jeder dieser Clandestini einen Pass bekommen !

          • mannik

            Franzl, die größte Einbürgerungswelle haben Berlusconi und die Lega verbrochen: es waren rund 700.000 Anträge die damals genehmigt wurden. Aber Ihre Wahrnehmung ist wie immer äußerst selektiv, oder das Gedächtnis kurz.

          • franz

            @mannik
            Wie immer du bist dumm und niveaulos, anscheinend lebst Du fernab jeglicher Realität Dein Gedächtnis gleicht das eines Primaten.
            “Con la Bossi-Fini si torna alla vecchia politica basata sull’aumento della clandestinità seguita dalle successive sanatorie» (Livia Turco, 11 luglio 2002).
            Il 30 luglio 2002 è stata approvata la legge n.189 sull’immigrazione clandestina. La legge, nota come Bossi-Fini, è nata per gestire in modo razionale i flussi migratori.[..]
            . Così ha fatto l’Italia in occasione della entrata in vigore della legge Turco-Napolitano. Così ha fatto la Francia quando è stata approvata la legge Chevénément sull’immigrazione».
            Così ha fatto il governo Berlusconi: dopo l’approvazione della Bossi-Fini, che prevedeva anche la regolarizzazione di colf e badanti, è partita la sanatoria che ha raccolto 705.404 richieste di regolarizzazione. La sanatoria, conclusasi il 31 dicembre 2003, è stata la più massiccia operazione di emersione e regolarizzazione di lavoratori stranieri in Italia. Al termine dell’operazione sono stati 634.728 i lavoratori extra-comunitari regolarizzati.
            Quindi: la sanatoria del 2003 non ha determinato la regolarizzazione dei clandestini o di extracomunitari irregolari, ma di stranieri che, grazie al lavoro, hanno potuto usufruire del permesso di soggiorno e di un alloggio garantito dal datore di lavoro, come indicava la legge. “[..]
            http://www.ilgiornale.it/news/cos-legge-bossi-fini-ha-messo-regola-l-immigrazione-italia.html

      • tff

        Erzählen Sie doch nicht jeden Tag Dummheiten. Kein eingereister Flüchtling erhält die ital. Staatsbürgeschaft ,und also auch keinen Doppelpass.Vom „ius soli“ haben Sie auch nichts verstanden. Dies betrifft in Italien geborene, deren Eltern nicht Italiener sind.
        Verschonen Sie uns mit Ihren täglichen Abschreibereien und sinnlosen Kommentaren.

        • franz

          @tff
          Genau- Dies betrifft in Italien geborene, deren Eltern nicht Italiener sind. .
          nscheinend hast du nicht vertsanden was damit gemint ist. “ Und damit Italien zu einer afrikanischen Geburtenstation gemacht
          ca. .600.000 Immigranten zirkulieren in italien ohne Pass niemand weis von wo sie herkommen, es handelt sich also um Clandestini .Clandestinita„ e reato
          Aber links grüne naive Gutmenschen Deines Schlags und Postkommunisten würden am libsten jeden Clandestino einen Pass geben!

          • tff

            Warum wiederholen Sie andauernd den gleichen Käse, All dies
            haben Sie schon etwas weiter oben geschrieben . Leiden Sie
            an Amnesie ?

        • franz

          @ft
          Sinnlos sind Deine täglichen niveaulosen Kommentare, jeden Tag der selbe Unflat von ft. Apropos Stasi Archiv: habe im Stasi Archiv eine lange Liste von beleidigenden Kommentaren mit den üblichen dummen sinnlosen Unflat von ft gefunden !

    • ligawo

      Armer tff, dass du dich von diesem Thema so provoziert fühlst, um hämische Kommentare abzugeben zu müssen. Im tiefen inneren weißt du ja selbst, dass wir den Pass in spätestens 2-3 Jahren bekommen werden 🙂

      • tff

        Armer Träumer, jetzt begnügen Sie sich schon mit der langen Bank.
        In drei Jahren ist die Koalition in Ihrem gelobten Land sowieso schon Geschichte, genauso wie ihr nutzloses Büchl.

        • ligawo

          Warum lange Bank? Ich finde es gut, dass man das Thema ordentlich bespricht und sich dafür die nötige Ruhe und Zeit nimmt. Im Dezember 2017, als das Regierungsabkommen geschlossen wurde und die Doppelstaatsbürgerschaft von der FPÖ quasi übereifrig für 2018 schon angekündigt hat, hat man gesehen, dass die Bevölkerung in Südtirol nicht auf dieses Thema vorbereitet war und die Diskussion etwas ausgeartet ist. Von daher finde ich gut, dass man sich nun Zeit lässt um mal alle Parteien anzuhören und zu involvieren.
          An Ihrer Behauptung, dass die Koalition in drei Jahren Geschichte sein sollte, kann kann man gut erkennen, dass sie nicht rational, sondern nach subjektivem Wunschdenken argumentieren.

    • anton76

      Kompliment, hohl dir frisch einen runter, das wäre doch die Krönung!

    • realist

      Je aktueller der Pass,
      desto interessanter, auch wenn das noch dauern wird, aufs Ergebnis kommt s an.
      Und das wird der Doppelpass sein.
      Wer ihn will u. wenn s so weiter geht, mit den täglichen Meldungen über den Pass, werden nicht viele übrig bleiben, die Ihn nicht wollen.
      Ist zwar selten , aber die Gegner inkl. Italien helfen uns jeden tag mit ihren Aussagen, dass der Pass kommen muss,
      Ist eigentlich nur mehr eine Frage der Zeit.

      • andreas

        Ich will ihn nicht und wüsste nicht, was ich damit anfangen soll. Ich bin Südtiroler und habe mit den Österreichern nichts zu tun.
        Wenn ein paar bauernschlaue Südtiroler wie Knoll diesen wollen, nur um sich ein paar Vorteile zu erschleichen, ist das eigentlich erbärmlich, aber halt typische Südtiroler Rosinenpickerei.

        • anton76

          Wenn du dich nicht als ein Angehöriger der österreichischen Minderheit fühlst, dann ist das ok und dein Problem, aber lass uns anderen doch den Pass und die Freude! Jedem das Seine!

      • tff

        Die österr. Aussenministerin redet von Jahren und von Einvernehmlichkeit mit Italien. Der ital. Pendant ist prinzipiell dagegen. Und dann gibt es immer noch Träumer die hoffen, dass, irgendwann einmal, dieses nutzlose Büchl
        doch noch verlangt werden kann.

  • josef.t

    Wird mit dem „Doppelpass“ wohl so ausgehen, wie mit dem „Freistaat“ ,
    Gutgläubige werden die „Etwas“ versprechen solange wählen, bis die
    Wahrsager mit einer Million Euro in Rente gehen ?

    • tff

      Die rechten Parteien leben seit vielen Jahren gut von den unrealisierbaren
      Versprechungen. In all den Jahren haben sie für ihre Mitbrürger nichts erreicht.
      Und die Gutgläubigen nehmen ihnen jeden Käse ab, und hoffen von Jahr zu Jahr dass sich die Träume erfüllen.
      Gerade vor Tagen haben auch die Italiener Parteien gewählt die nur grosse
      Versprechungen gemacht haben. Sogar 780 Euro wenn man nicht arbeitet.
      Wer es zahlt wurde nicht gesagt.

      • franz

        Die linken des PD/SVP und Grünen bezahlen ( mit Steuergeld ) illegal eingereisten Immigranten die zu 96 % kein Recht auf Asyl bekommen Unterkunft in 4 Sterne Hotels mit allem drum und dran + Iphone oder anderen Unterkünften 35 € – 100 / Tag und Mann.= 5 Milliarden € / Jahr ( die Landesregierung mit LH Kompatscher und Frau Landesrätin Stocker geben dafür 20-30 Millionen € aus. ( Steuergeld versteht sich ) Die Wohnung gratis von der Gemeinde- Meran + 2000 € vom Wohlfahrtssozialhilfesystem – der Landesregierung so im Fall der Jihadisten in Meran – ( 4 Polli laut Bürgermeister Rösch ) Während Mindestrentner mit 300 € / Monat auf sich alleine gestellt sind und gegen Mitte des Monats sich das Essen aus der Mülltonne suchen müssen. und ohne Strom sind. Und kein Geld für die Sanität die mit Frau Stocker und DR Scheal eine Katastrophe ist

  • franz

    tff ( ft )
    Die letzten 5 Jahre haben die linken Postkomunisten des PD /SVP regiert. und nicht die Rechten !
    Nichts. außer Luftblasen und leere Versprechungen.
    “La conferenza stampa di fine anno di Gentiloni in dieci frasi
    „Pochi annunci, ma molte decisioni. Non siamo più il fanalino di coda dell’Europa“. [..]
    28 dicembre 2017
    Die Bürger kennen es genau umgekehrt, viel, viel versprochen aber nichts gehalten, die Erdbebenopfer von 2016 warten immer noch auf Hilfe, ihr Häuschen was ihnen Renzi und Gentiloni versprochen hat.. Alles leere Versprechen.
    Gentiloni: “Non è tempo di cicale, non dobbiamo dilapidare i risultati”
    Il premier alla Luiss: i conti sono molto in ordine, ma ricordiamoci che sono stati fatti enormi sacrifici. Prossimo obiettivo la riduzione del debito pubblico […]
    Io ho sentito delle cicale e ho sentito le rondini, ma la vera rivelazione sono state le campane della chiesa. tutto il Resto della sinistra di Renzi Gentiloni del PD/SVP sono solo promesse false mai mantenute, “[..]
    Was haben die SVP Genossen Vasallen des PD die jedes noch so schwachsinnige bürgerfeindliche Gesetz der 5 Jahre postkommunistischen Regierung des PD unterstützt haben als Gegenleistung bekommen ?
    Nichts. außer Luftblasen und leere Versprechungen.
    http://www.tageszeitung.it/2017/12/23/zeller-dankt-regierung/#comment-360645

  • franz

    Ein totaler Schwachsinn, Luftblasen und leere Versprechungen und Wahlpropaganda natürlich auch die 780 € die die Partei des M5s verspricht.

  • josef.t

    Was hat der „Doppelpass“ mit Einwanderung, oder Mindestrente zutun ?
    Das „Vorzeigemodel Autonomie“ in Südtirol, ist der SVP zu verdanken,
    und sind keine „leere Versprechen“ ?
    Mit den Rechtsparteien, wäre sicher „Alles“ den Bach hinuter !
    Eine Grundsicherung (Grundeinkommen nach Bedürftigkeit) gibt es
    bereits, denn in unserem Iand bekommt Jeder soviel zum überleben ?
    Wien oder Bozen, kann wohl nicht verantwortlich sein, was Rom macht ?
    Wenn mit „Einem“ die Phantasie durchbrennt und Kommentare das Thema
    verfehlen, kann das auch mit Gelassenheit und Humor hinnehmen ?

  • franz

    @josef.t
    Was hat der „Doppelpass“ mit Einwanderung, oder Mindestrente zutun ?
    Wie geschrieben, wenn man illegal eingereisten Immigranten die ihren Pass verlieren bzw. sich nicht mehr erinnern wie sie heißen von wo sie herkommen, eine neuen Pass ausstellt bzw. jeden Afrikaner der hier zur Welt kommt mit den “ ius soli “ die automatische Staatsbürgerschaft geben würde ( nach links grüner SVP Vorstellung )
    Könnte man auch jeden Südtiroler Bürger den Doppelpass ausstellen.
    Mit der links grünen postkommunistischen des PD der Regierungen mit Unterstützung von SVP der letzen 5 Jahr ist alles den Bach hinuntergegangen, Chaos exponentiell ansteigende Kriminalität durch Gesetze der linken Regierung Renzi, Gentiloni, wie das “svuoata carceri“ – “DL- Depanlaizzazione “ Unterstüützt von SVP ohne dafür etwas als Gegenleistung bekommen zu haben.
    In derTat, das „Vorzeigemodel Autonomie“ in Südtirol, ist der SVP zu verdanken, den Alten SVP- Politikern Magnago Riz, Brugger usw. und durch aber auch durch die Unterstützung von der Opposition Sozialen Fortschrittspartei Südtirols (SFP hat das Südtirolproblem Internationale Aufmerksamkeit dazu beigetragen .
    Leider hat die jetzige SVP Elite durch die Unterstützung des PD mit den nicht gerade autonomiefreundlichen linken Postkommunisten, wie Frau Elena Boschi bzw. durch immer wieder heftiger Kritik gegenüber unseren Österreichischen Freunden in Wien zum Thema Brennergrenze, sowie gegenüber der Rechten Partei von Strache , alles aufs Spiel gesetzt was die Alten erreicht haben.
    In unseren Land bekommt jeder Immigrant reichlich Hilfe nicht so Einheimische, Für Linke und Grüne & SVP Priorität sind die Zuwanderer bzw. das Business mit der Immigration .
    Wie der Fall der obdachlosen Frau .
    http://www.tageszeitung.it/2018/03/11/ich-bin-obdachlos/#comment-367352

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