Vermisstes Edelweiß

Congress of the Nation Argentina, Buenos Aires

Oswald Schiefer wirft den SVP-Parlamentariern in Rom vor, rund 2.000 Auslandssüdtiroler im Regen stehen zu lassen. Der Grund: Sie können am 4. März nicht das Edelweiß ankreuzen.

Von Matthias Kofler

Oswald Schiefer staunte nicht schlecht, als ihm jüngst per WhatsApp die Wahlzettel für Senat und Kammer der Auslandswähler zugeschickt wurden. Auf dem Wahlzettel war nämlich keine Spur von einem Edelweiß zu sehen. Der SVP-Bezirksobmann des Unterlandes stellt sich nun die Frage, was die Südtiroler Heimatfernen wählen sollen und welche Auswirkungen das Fehlen des Edelweißes auf den Wahlausgang haben wird. Zudem stellt sich Schiefer die Frage, wer diesbezüglich rechtzeitig hätte intervenieren müssen bzw. wer für diesen „Schlamassel“ die Verantwortung trägt.

Der Hintergrund: Die im Ausland wohnhaften Südtiroler können an den Parlamentswahlen am 4. März teilnehmen, sofern sie sich dafür rechtzeitig – also bis Ende Dezember – in den dafür eigens vorgesehenen AIRE-Registern angemeldet haben. Sie müssen dafür aber nach Südtirol reisen.

Das Wahlgesetz bietet aber eine Alternative: Auslandssüdtiroler können auch im italienischen Konsulat des jeweiligen Aufenthaltslandes ihre Stimme abgeben. Es gibt insgesamt vier Auslands-Wahlkreise für Senat und Kammer (Europa, Nordamerika, Südamerika und Afrika-Asien-Ozeanien): In diesen Wahlkreisen wird nach dem Verhältniswahlrecht mit Vorzugsstimmen gewählt. Auf diese Weise schaffen sechs Senatoren und zwölf Kammerabgeordnete den Einzug ins neue Parlament.

Das Problem: Die SVP tritt in keinem der vier Auslands-Wahlkreise an.

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