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„Strafen werden nicht annulliert“

Ärger um die Tempo-30-Zonen in Meran: 300 Autofahrer sind innerhalb kürzester Zeit in die Speed-Check-Falle getappt. Bürgermeister Paul Rösch schließt eine Annullierung der Strafen aus.

TAGESZEITUNG Online: Herr Bürgermeister, stimmt es, das die Meraner Stadtpolizei in den vergangenen Tagen in der Goethe- und in der Romstraße über 300 Strafen ausgestellt hat?

Paul Rösch: So wurde mir von Stadtpolizei-Kommandant Fabrizio Piras berichtet.

Finden Sie das nicht übertrieben, zumal es sich um Tempo-30-Zonen handelt?

Der Stadtrat hat die Tempo-30-Zonen bereits im vergangenen Jahr beschlossen und das Tempolimit besteht seit Dezember. Bisher wurden die Speed-Check-Boxen nur noch nie eingeschaltet. Es gab eine Übergangsphase. Jetzt hat die Stadtpolizei mit der effektiven Geschwindigkeitskontrolle begonnen, daher rühren die vielen Strafen.

Die Bekanntgabe der Tempo-30-Zonen ist schon eine ganze Weile her und die Leute fühlen sich ausgesackelt. Hätte die Stadt die Bürger nicht noch einmal darauf aufmerksam machen können, ehe die Boxen eingeschaltet wurden?

Möglicherweise. Das wäre die Aufgabe der Polizei, so etwas zu tun. Aber prinzipiell ist die Maßnahme gerechtfertigt. Man kann nicht sagen: Wir führen Tempo 30 ein und dann wird nicht kontrolliert. Die Speed-Check-Boxen haben sich mittlerweile bewährt. Am Anfang habe ich bitterböse Briefe bekommen, jetzt bitten mich die Bürger regelrecht darum, in ihrer Wohnstraße eine Box aufzustellen. Die Tempo-30-Zonen wurden schließlich ja auch infolge des Akustikplanes des Landes eingeführt, der in gewissen Straßen einen zu hohen Lärmpegel festgestellt hat. Ich als Bürgermeister musste daher reagieren.

Werden die Strafen annulliert?

Warum? Es herrscht Tempo 30 und die Boxen stehen schon lange dort und jetzt wurden sie halt eingeschaltet.

Wieso wurden die Boxen denn in den betroffenen Straßen nach Bekanntwerden der vielen Bußgeldbescheide entfernt?

Die Stadtpolizei entscheidet autonom, wo und wann die Boxen aufgestellt werden.

Es heißt, dass selbst die Stadtpolizei und die Gemeindeverwaltung erschrocken sind?

Die Verlegung der Boxen war eine Routinemaßnahme. Aber sicher: es soll auch nicht unser Ziel sein, den Leuten in den Sack zu steigen und uns ist bewusst, das Tempo 30 niedrig ist. Aber der Trend geht europaweit in diese Richtung. Schauen Sie sich Graz oder Zürich an.

Interview: Karin Gamper

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)
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Kommentare (32)

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  • criticus

    Herr Rösch, warum nicht Tempo 40 durch die ganze Stadt? Einmal 30, dann 40, dann 50, da soll sich einer auskennen. Bin auch nicht gegen die Kontrollboxen. Nun zu dem Bild: wenn sie von der Petrarcastraße einfahren und zu dieser Kreuzung (siehe Bild) kommen, und ein von rechts fahrender LKW verdeckt diese 30er Tafel, dann wissen sie das Tempolimit nicht. So geht es auch an anderen Kreuzungen. Ich höre täglich die Nachrichten, muss Ihnen aber mitteilen, dass ich das Tempolimit 30 in der Romstraße leider niemals gehört habe. Es ist auch nicht schön, den schwarzen Peter der Stadtpolizei zuzuschieben. Die Politiker die in einer Durchzugsstraße Tempo 30 einführen, wissen beim besten Willen nicht, was sie da tun. Ich finde es auch lächerlich wenn Autofahrer wegen 41 Stundenkilometer beim 40er Limit bestraft werden. Einfach lächerlich!! Das passiert nur in Meran. Herr Rösch, in Kuba hat man nach der kubanischen Revolution die verhassten Parkuhren zerschlagen, passen Sie auf, dass es mit ihren orangen Boxen nach ihrer grünen „Verkehrsdiktatur“ nicht auch so geht.

  • andreas

    Bei Rösch hat man halt den Eindruck, dass es ihm nicht um die Bürger geht, sondern darum, andere zu belehren.
    Wie sonst kann ein Bürgermeister meinen, Mc Donald ablehnen zu müssen, damit sich die Leute gesünder ernähren, als ob ihn das etwas angehen würde.
    Der Posten scheint ihm etwas zu Kopf gestiegen zu sein.

    Jetzt der Stadtpolizei die Schuld für die Strafen zu geben passt aber zu ihm.

    • george

      Ach Leute, fahrt einfach nur 30 kmh, dann müsst ihr euch nicht aufregen und euch auch nicht das „Maul“ über den Bürgermeister und die Stadtpolizei zerreißen. Es gibt weit mehr Leute, die das Geschwindigkeitslimit in der Stadt richtig finden, weil es für die Sicherheit notwendig ist. Es sind ohnehin nur die wenigen, die meinen immer und überall schneller fahren zu können und dann aufbegehren, wenn es ihnen dann einmal schieft geht.

  • goggile

    es währe zeit dass sich beamte bewusst werden dass dies abzocke ist mit 30kmh in dieser besagten strasse. 40kmh ok. aber nicht 30. wann kann man endlich strafrechtlich beamte verfolgen, die menschenunwürdige Dekrete veranlassen wo familienväter Führerschein und arbeit verlieren und die aufgezwungenen bettler täglich weit über 100 euro STEUERFREI ERBEtteln? viele selbständig wären froh über solche gehälter. viele selbständige werden zur aufgabe gezwungen. Handwerker die mit 30kmh zeit und fuehrerschein verlieren. klar dass wenn man nur im fussgängerbereich arbeitsmäsig vorwiegen unterwegs ist man sich nicht kümmert wenn man eine gewisse kälte an den tag legt.

  • watschi

    die boxen sind zwar wichtig, aber abzocke sind sie trotzdem und ich sage euch warum. in Bozen zum beispiel werden die boxen nach einiger zeit immer in eine andere strasse verstellt. einen kommentar den ich dazu gehòrt habe: „nach einiger zeit wissen die autofahrer, dass hier die boxen stehen und das bringt nichts mehr“. ich frage mich, „wie das bringt nichts mehr'“. ist wohl gut wenn jetzt alle die geschwindigkeitsgrenze einhalten und so die sicherheit gewährleistet ist. mit „bringt nichts mehr“ wird wohl etwas anderes gemeint sein. ausserdem kann es an dieser stellen ja nicht so gefährlich sein, wenn die boxen immer wieder entfernt werden oder ist es egal wenn die stelle wieder unsicher ist um irgendwo anders wieder geld zu sammeln?

  • watschi

    ausserdem, stadtpolizei unterliegt dem bürgermeister. sie handelt nicht autonom und ohne anordnungen zu bekommen. oder habe ich da etwas falsch verstanden?

  • rota

    Alle reden von Entschleunigung, Rösch zeigt wie es geht. Bin selbst mit dem Drahtesel unterwegs und meistens wirklich schneller als 30km/h. Diese Geschwindigkeitsbegrenzung macht nur in Wohnzonen Sinn

  • franz

    Für Linke, Grüne, PD & SVP Priorität ist das Business mit der unbegrenzten illegalen Immigration, während die Bürger mit Steuern und Strafen massakriert werden.
    Indem mit Gesetzen der Regierung Renzi mit Unterstützung von SVP Gesetze wie das “svuota carce“& DL-Depanalizzazione kriminelle Immigranten beinahe völlige Straffreiheit genießen während iatlienische Staatsbürger mit den selben “DL-Depanalizzazione“ zivilrechtlich massakriert werden.
    “Quando uno Stato un comune non è in grado di funzionare che fa? Continua a farti pagare le tasse, le multe ma senza darti i servizi, depenalizzando i Reati per Spacciatori criminali Ladri, stupratori assasini Immigrati, mentre i cittadini iatliani vengono massacrati con la stessa Legge, passando la palla alla giustizia civile.“[..]
    http://www.miglioverde.eu/ecco-lelenco-dei-reati-che-renzi-ha-depenalizzato/
    Rösch ( Schuhputzbürgermeister ) ist ein Paradebeispiel – während er viel Geld für seine Gäste ausgibt z. B ein Restaurant für Flüchtlinge ( Clandestini ) mit finanziert aber kein Geld um die Straßen in Ordnung zu halten.
    Nach ein paar Ausbesserungen der Freiheitsstraße, Abschnitt Mazziniplatz -Theaterplatz hat sich nicht vielgeändert.http://www.tageszeitung.it/2018/01/07/strafen-zu-weihnachten/#comment-361476
    Aber mit “Speed Boxen“ ( meist illegal ) wie in Meran in der Romstraße die Gemeindekasse aufzufüllen .und die Bürger massakrieren.
    Wie gesagt meist wohl Illegal.
    Sollte die Betroffenen bezüglich solcher Strafen sich entscheiden Rekurs einzureichen , könnte dies zu einen Bumerang für die Gemeinde werden.
    Illegal sind dies Speed BOX falls. “Speed Boxen“, illegal ? )
    [1] C. Cost. sent. n. 113/2015. tutte le apparecchiature impiegate nell’accertamento delle violazioni dei limiti di velocità siano sottoposte a verifiche periodiche di funzionalità e di taratura, dovranno essere sottoposti alla“ taratura ogni anno‘
    [2]
    Nei centri abitati, la legge non consente l’installazione di postazioni di controllo velocità totalmente automatiche. Così, per operare nella legalità, i Comuni hanno due strade:
    1.assicurare la presenza di un vigile durante il funzionamento degli apparecchi;
    2.tenere tutte le postazioni vuote o disattivate.
    https://www.sicurauto.it/codice-della-strada/guide-cds/gli-speed-check-sono-legali-cosa-dice-il-codice-della-strada.htm

  • checker

    Die Südtiroler Bevölkerung sollte darauf bestehen die Boxen bei nicht signifikanter Verringerung der Unfälle in dem jeweils betroffenen Gebiet wieder zu entfernen.
    Oder man investiert die Bussgelder in die „Sicherheit“ was immer das auch heissen mag.
    Alles andere ist meiner Meinung nach nur billige unehrliche Abzocke. Durnwalder hatte das damals schon richtig erkannt und den Gemeinden einen Riegel vorgeschoben. Seit Kompatscher hat dieser Unfug Fuss gefasst.

  • franz

    Anstatt mit vermutlich widerrechtlichen Methoden, wie diese Speed Boxen die Bürger zu massakrieren sollten die Bürgermeister Rösch und sein Amtskollege Caramaschi sich um das Ansehen der Stadt kümmern, Zustände und Probleme bezüglich Sicherheit wie zur Zeit herrschen. beseitigen.
    http://www.tageszeitung.it/2017/12/27/spritzen-exkremente/
    Mit Gesetzen mit den die Bürgermeister mehr Kompetenzen bekommen haben, aber auch die Pflicht hätten diese Problem zu lösen. ( Das Minniti Dekret . “Sicurezza, più poteri ai sindaci“
    Un «daspo urbano» contro i vandali In particolare è previsto che chi deturpa zone di pregio delle città non potrà più frequentarle per un periodo di 12 mesi. Un provvedimento simile al «Daspo» in vigore oggi negli stadi. Ma prima di arrivare a questo vengono introdotte sanzioni amministrative da 300 a 900 euro con l’allontanamento fino a 48 ore per chi lede il decoro urbano o la libera accessibilità o la fruizione di infrastrutture, luoghi di pregio artistico, storico e turistico, anche abusando di alcolici o droghe, esercitando la prostituzione «in modo ostentato», facendo commercio abusivo o accattonaggio molesto. “ [..]
    http://www.corriere.it/politica/17_febbraio_11/sicurezza-piu-poteri-sindaci-daspo-minniti-f8e448e4-efe0-11e6-ba75-096146c2df58.shtml
    Was die beiden Bürgermeister anscheinend nicht interessiert.

  • franz

    Stattdessen versucht man die Bürger mit Fake News zu belügen und zu verarschen.
    “ Il primo Cittadino Caramaschi cosa fa, niente solo Propaganda Elettorale,
    piu Video-Camere ( Kosten 300.000 € ) ..bla bla bla
    Caramaschi “ alto adige “ 01.10.2017
    Profughi, Caramaschi chiede più poteri
    Il sindaco: «I vigili devono poter identificare gli irregolari e accompagnarli in centri dove possiamo controllarli» http://altoadige.gelocal.it/bolzano/cronaca/2017/10/01/news/profughi-caramaschi-chiede-piu-poteri-1.15929614
    La Legge C’è
    dal 20.02.2017 gibt es es das Dekret – Minniti &Orlando Decreto Legge, testo coordinato 20/02/2017 n° 14, G.U. 20/02/2017
    Pubblicato il 27/04/2017

  • robby

    Vollkommen idiotisch aber meiner Meinung nach bewusst werden unterschiedliche Geschwindigkeitsgrenzen innerhalb de Stadtgebietes einzig dazu eingeführt, den Stadtssäckel zu füllen. Das Autofahren in Stadtbereichen benötigt schon eine unglaubliche Konzentration daher ist es eine Frechheit, willkürlich – und ohne ferkehrstechnische Notwendigkeit – zwischen 30er- 40er und 50er Zonen herumzuschustern.
    Aber bei einem grünen Hohlkopf als BM ……

  • michih

    Wer zu blöd ist sich an die Verkehrsregeln zu halten, muss eben zahlen! Die Strafen sind eh noch viel zu gering, weg mit dem Auto und a ruh is!

  • huwe

    Hat die süd Tiroler Bevölkerung noch nicht gemerkt, daß man für alles und überall bevormundet wird, daß wir schon lange in einer DIKTATUR leben????

  • ahaa

    Warum sollten sie nicht Strafen?Recht haben sie.Ich fuhr auch immer zu schnell,und seit den Speedboxen fahre ich langsamer.Und komme trotzdem an.
    30 Finde ich ok ,wobei 7 km/h Tolleranz sein sollten.
    Das Problem ist nicht was man sich selber zutraut , sondern die Reaktion und Verhalten anderer.
    Schrecklich ist wie die Polizei wàrend der Saison die Augen zudrùckt und anschliessend vor dem“ Inventar“ die Zettel schwinkt.Wenn. dann das ganze Jahr bitte!Ansonsten ist es Abzocke.
    Und Andreas recht hat er wenn er gegen McDonalds ist.Alle sollten sich gegen diese Konzerne schùtzen.Den Mumm muss man erst haben!

  • goggile

    DIE 40 kmh auf DER M E B O nach dem sigmundskroner tunner Richtung bozen sind immer noch vorhanden. wieso schreitet niemand ein fuer solch eine gefährliche Beschilderung?
    heute erlebt wie nach atwang Richtung klausen bei den 2 neuen tunnels beim ersten 40!! kmh angegeben sind… KEINE FUSSGÄNGER UND KEINE SCHAFTEN KURVEN VORHANDEN:
    BEIM 2en tunnel der gleich nach einigen hundert metern kommt ist auf einmal 80KMH!
    muss mman erst die fotobeweise bringen damit medien und wählerlämmchen sie schweigen wie immer aus angst aufmerkasam werden?

  • issy

    Illegal Eingereiste werden bemuttert, auch wenn sie reihenweise ohne Fahrschein öffentliche Verkehrsmittel benutzen und die arbeitende Bevölkerung wird mit Geschwindigkeitsbeschränkungen und Verkehrsstrafen schikaniert.

    Ist das eine späte Rache der Streber, welche in der Schule von ihren Mitschülern schikaniert wurden und jetzt nach ein paar Jahrzehnten ihre nunmehr erlangte Macht auch dafür verwenden um ihre ehemaligen Mitschüler zu triezen?

    Wenn etwas vollkommen irrational scheint, dann liegen oft solch banale Gründe vor…

    • der_brottler

      Was haben Illegale mit der Geschwindigkeitsbeschränkung zu tun????? – einfach an die Regeln/Vorschriften halten, dann gibt es keinen Stress und keine Strafen.
      Das ist es, was wir den, Deiner Meinung nach Illegalen voraus haben, wir haben Vorschriften und Gesetze, und wenn wir nicht auf das Niveau der sogenannten Illegalen ohne Gesetze herabrutschen wollen,dann müssen wir unsere selbstgemachten Vorschriften/Gesetze halt respektieren

  • robby

    Natürlich werden die Strafen vom Bürgermeister nicht anulliert. Das machen dann schon die Meraner Wähler mit ihm.

  • franz

    ..die Strafen vom Bürgermeister werden nicht anulliert. Das machen dann schon die Meraner Wähler mit ihm.` 🙂
    Oder, se l’autovelox non è ben visibile o qualche Gudige dovesse constatare che ci sono irregolarità …scatta il reato di abuso d’ufficio “[..]
    Decreto, Ministero delle Infrastrutture e dei Trasporti 13/06/2017 G.U. 31/07/2017 / Direttiva Minniti 300/A/5620/17/144/5/20/3 .
    [1] Taratura dopo un anno dall’esecuzione della verifica iniziale di taratura e, successivamente, con cadenza almeno annuale, su ogni dispositivo ovvero sistema in uso, dovranno essere eseguite le verifiche periodiche di funzionalità e di taratura, specificamente dettata dalla disciplina in esame.
    & C. Cost. sent. n. 113/2015.
    [2] PRESEGNALAZIONE DELLE POSTAZIONI DI CONTROLLO.
    “ Tuttavia in base alla vigente normativa impiego di postazioni fisse di rilevamento senza la presenza degli operatori di polizia non può ritenersi una modalità ordinaria di controllo, ma rappresenta uno strumento utilizzabile solo su alcune strade ed in presenza di determinate condizioni.
    In tutti gli altri casi perciò dovranno utilizzarsi sistemi di rilevamento della velocità sotto il direttivo controllo e con la presenza di un operatore di polizia.
    http://www.altalex.com/documents/leggi/2017/08/04/taratura-apparecchiature-per-accertare-violazioni-limiti-di-velocita

  • george

    Wisst ihr, was die Meraner Wähler wollen? Eine verkehrsberuhigte Stadt, wo nicht dauernd einige wenige „Speed-Brotler“ mit ihren Fahrzeugen alle Straßen unsicher machen und sich aufführen wie die Rallyprinzen.

    • franz

      Eine verkehrsberuhigte Stadt ist durchaus zu begrüßen. Zu begrüßen wäre auch eine Sichere Stadt !
      Die Meraner wollen aber nicht mit möglicherweise illegalen Methoden abgezockt zu werden mit den Geld Illegale Flüchtlinge Clandestini, ( Jihadisten 4 Polli ) zu unterstützen für diese ein Restaurant zusammen mit der Landesregierung zu finanzieren “African-Soul “ in Meran in der ehemaligen Pizzeria Da Nunizio in der Meraner Petrarcastraße https://www.ilfattoquotidiano.it/2017/08/12/migranti-a-merano-apre-il-ristorante-africano-dei-profughi-un-luogo-dove-poter-imparare-un-mestiere/3791225/
      während die Straßen aussehen wie nach einen Bomben-Angriff einer F116 der Amis.
      Womit die Meraner auch nicht einverstanden sind, wenn Schuhputzbürgermeister Rösch die Bürger mit Strafen massakriert während er bei lästigen Bettlern die vor jeden Geschäft stehen und die Bürger belästigen beide Augen zudrückt, anstatt geltendes Gesetz anzuwenden und diese lästigen Zecken gemäß DL Minniti aus der Stadt zu entfernen.

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