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„Ich bleibe Südtirol erhalten“

Paul Köllensperger

Der Landtagsabgeordnete der 5-Sterne-Bewegung, Paul Köllensperger, erklärt, warum Silvio Berlusconi Angst vor den Grillini hat – und warum Südtirol von einer Regierung Di Maio profitieren könnte.

TAGESZEITUNG Online: Herr Köllensperger, alles easy in Ihrer Sekte?

Paul Köllensperger: Alles easy! Aber Sekte bitteschön nicht …

Silvio Berlusconi hat die 5-Sterne-Bewegung als Sekte bezeichnet, an deren Spitze ein Komiker stehe

Man sieht, dass er aus einem Mafia-Ambiente kommt, wo es in der Tat sektiererisch zugeht. Es ist offensichtlich dass es Berlusconi und Renzi lieber ist, wenn der jeweils andere gewinnt. Hauptsache, es gewinnen nicht die Grillini!

Hat Berlusconi Angst vor den Grillini?

Berlusconi hat viel zu verlieren. Wenn die 5-Sterne-Bewegung in der Regierung sitzt, dass wird als erstes das Anti-Korruptionsgesetz verabschiedet, und als zweites das Gesetz zum Interessenskonflikt. In beiden Fällen hätte Berlusconi ein großes Problem.

Laut den jüngsten Meinungsumfragen liegt Ihre Bewegung bei 28 Prozent, der PD bei nur 23 Prozent. Welche Szenarien eröffnen sich in Hinblick auf die Parlamentswahlen im März?

Entscheidend ist, welche Koalition gewinnen wird. Als Einzelpartei bzw. Bewegung liegen wir ziemlich weit vorne, nach meinen Informationen ist der Abstand zwischen uns und dem PD noch größer, als aus den von Ihnen zitierten Umfragen hervorgeht. Aber natürlich: Der Berlusconi-Clan kann mit der Lega und mit den Kleinparteien auf mehr Prozent kommen als wir, so dass verschiedene Szenarien möglich sind. Es ist eine Mitte-Rechts-Regierung mit Unterstützung Renzis möglich. Es ist eine Regierung Gentiloni-bis möglich, also eine Art GroKo, wie sie derzeit besteht, bei der nur wir und die Lega draußen sind. Es könnte aber auch sein, dass ein Wahlsieger Luigi Di Maio den Regierungsauftrag bekommt …

… aber ohne Mehrheit ist?

Das muss nicht sein. Er hat bereits angekündigt, dass er in dem Fall ein kurzes, bündiges Regierungsprogramm präsentieren und sich die Unterstützung im Parlament suchen würde.

Könnte am Ende doch alles wieder auf eine Koalition zwischen PD und Mitte-Rechts hinauslaufen?

Das entscheiden die WählerInnen, wobei das Wahlgesetz maßgeschneidert auf Renzi und Berlusconi ist, um einen Wahlsieg der 5-Sterne-Bewegung zu verhindern. Wahrscheinlich wird es am 4. März gar keinen Sieger geben.

Luigi Di Maio in Bozen

Bei seinem Südtirol-Besuch hat Luigi Di Maio, der Ministerpräsident werden will, die Südtirol-Autonomie in höchsten Tönen gelobt. Von den Grillini war man sehr autonomiekritische Töne gewohnt. Also alles nur Show und Wahlkampf?

Ich habe, ehrlich gesagt, nie autonomiekritische Töne aus unserer Bewegung vernommen. Ich habe kontrolliert, aber nichts gefunden. Es mag sein, dass sich die 5-Sterne-Bewegung nicht besonders für Südtirol eingesetzt hat, aber das hat damit zu tun, dass wir eine nationale Bewegung sind, die sich nicht in erster Linie um Südtirol kümmert. Aber was mich am neuen Wahlprogramm der 5-Sterne-Bewegung sehr erfreut, ist die Tatsache, dass dieses Programm ganz klar förderalistisch und autonomiefreundlich ist. Es werden sogar Zugeständnisse in Sachen Steuerautonomie gemacht. Und Di Maio hat außerdem klar gesagt, dass er die Südtirol-Autonomie als Vorbild betrachtet, er möchte dieses Modell schrittweise auch auf andere Regionen ausweiten, wobei Südtirol immer einen Schritt voraus sein werde. Und zweitens hat Di Maio versichert, dass er – sollte er Premier werden – einen Minister aus dieser Region ernennen würde. Mein großer Wunsch wäre, dass der Regionenminister aus dieser Region kommt.

In der SVP blickt man nicht ohne Sorgen nach Rom. Die Edelweiß-Partei war in den letzten Jahren immer Zünglein an der Waage. Könnte es so kommen, dass die SVP in Rom überhaupt nichts mehr zu melden hat.

Das könnte passieren, wenn Berlusconi es schafft, in so vielen Ein-Mann-Wahlkreisen zu gewinnen, dass er allein eine Regierung bilden kann. In dem Fall wäre die SVP sicher nicht mehr Zünglein an der Waage. Ich rechne allerdings damit, dass die Mehrheitsverhältnisse wieder so knapp sein werden, dass die SVP in Rom wieder ein Wort mitzureden hat.

Wer wird für die 5-Sterne-Bewegung bei den Parlamentswahlen antreten?

Die Namen stehen noch nicht fest. Sicher ist, dass wir in allen Wahlkreisen antreten werden.

Zu Ihnen persönlich: Sie hätten gern für Rom kandidiert, dürfen aber nicht. Traurig?

Nein, ich hatte effektiv nie vor, zu kandidieren. Ich bleibe Südtirol erhalten.

Interview: Artur Oberhofer

 

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