„Der Arno geht um“

Der Fall Kaltern macht deutlich, auf welches Gesprächsniveau SVP-interne Diskussionen mittlerweile gesunken sind. Ein Kalterer SVP-Gemeinderat schießt öffentlich gegen den Landeshauptmann.

von Lisi Lang

Ein Facebook-Post des Kalterer SVP-Gemeinderates Mathias Lobis sorgt für Aufregung. In einem Gedicht schießt der Gemeinderat öffentlich gegen Landeshauptmann Arno Kompatscher – und nennt seinen Post „etwas spontan kreatives“.

„dreh dich nicht um dreh dich nicht um es geht der linke arno herum. auch die grünen haben keine themen mehr der arno selber ist grün zu sehr“, dichtet der Gemeinderat auf Facebook. In einem fünfstrophigen Gedicht kritisiert der SVP-Gemeinderat nicht zimperlich den LH und dessen Handeln. „doch die wahl wird kommen und die svp muss bangen denn sie wird sich vom volk wohl eine fangen…“, prophezeit der Gemeinderat.

Grund für den öffentlichen Disput sind die Uneinigkeiten über die Flüchtlingsunterbringung zwischen der Gemeinde Kaltern und dem Land. Schon mehrmals hat die Gemeinde Kaltern in den vergangenen Wochen und Monaten Schlagzeiten gemacht, wenn es um das Thema Flüchtlingsunterbringung ging – nicht zuletzt weil es auch interne Differenzen gab. Nachdem sich die Kalterer nun gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in ihrem Dorf mittels Beschlussantrag ausgesprochen haben (der Beschlussantrag von Mathias Lobis wurde in der Septembersitzung genehmigt, Anm. d. R.) und letztens bekannt wurde, dass Gemeinden, die keine Flüchtlinge unterbringen wollen, Beiträge gekürzt werden, scheint die Situation – und vor allem die Diskussionskultur – endgültig überzukochen und neue Töne erreicht zu haben.

„dreh dich nicht um dreh dich nicht um es geht der soziale arno herum. seine stellung zu den flüchtlingen ist wohl bekannt jetzt hat er aktiviert auch den gemeindenverband…“, schreibt Lobis auf Facebook.

Dass es in der großen Südtiroler Sammelpartei Unstimmigkeiten gibt und oft auch Meinungsverschiedenheiten ist nicht neu. Dass man Diskussionen auf diesem Niveau nun aber so öffentlich austrägt und den Landeshauptmann in einem Gedicht gar als „Diktator“ bezeichnet, ist neu. „So scharfe Töne erwartet man sich von der Opposition und nicht SVP-intern“, sagt ein SVP-Funktionär. Für seinen Eintrag, der mehrfach geteilt wurde, erntet der Kalterer Gemeinderat aber nicht nur Zustimmung und Unterstützung – einige Kommentatoren merken an, dass derartige Äußerungen zu weit gehen.

Wie die Landespartei auf die Äußerungen von Mathias Lobis reagieren wird, bleibt abzuwarten. Es ist aber davon auszugehen, dass sich das SVP-Schiedsgericht mit dem Fall befassen wird.